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Angleichung der Parkraumbewirtschaftungszeiten in der Buchwaldstraße

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, die Parkraumbewirtschaftungszeiten in der Buchwaldstraße bis 22 Uhr zu verlängern, um den erhöhten Parkdruck in den Abendstunden entgegenzuwirken. Dies soll helfen, die Parksituation zu verbessern und die Nutzung der Parkplätze in der angrenzenden Inheidener Straße zu berücksichtigen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Buchwaldstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.07.2026.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, die Bewirtschaftungszeit der öffentlichen Parkplätze in der Buchwaldstraße bis 22 Uhr zu verlängern und damit an die Bewirtschaftungszeit der Inheidener Straße (nördlich der Buchwaldstraße, Parkzone 41) anzugleichen.

Begründung:

Der Ortsbeirat wurde auf einen erhöhten Parkdruck in der Buchwaldstraße, insbesondere in den Abendstunden, aufmerksam gemacht.

Während in der Inheidener Straße (nördlich der Buchwaldstraße, Parkzone 41) bis 22 Uhr eine Parkscheinpflicht besteht, endet diese in der direkt angrenzenden Buchwaldstraße bereits um 19 Uhr. In der Inheidener Straße befindet sich unter anderem die Turngemeinde Bornheim mit vielen Mitgliedern und Besucher:innen, die gerade in den Abendstunden ebenfalls Parkplätze benötigen. Dadurch kann der Anreiz entstehen, ab 19 Uhr auf die dann kostenfreien Parkplätze in der Buchwaldstraße auszuweichen.

Mit einer Angleichung der Bewirtschaftungszeit auf 22 Uhr soll diesem möglichen Ausweichen entgegengewirkt werden. Gleichzeitig kann evaluiert werden, ob sich die Parksituation in der Buchwaldstraße dadurch verbessert und welche Auswirkungen die längere Bewirtschaftungszeit auf die angrenzenden Straßen hat.

Begründung

Der Ortsbeirat wurde auf einen erhöhten Parkdruck in der Buchwaldstraße, insbesondere in den Abendstunden, aufmerksam gemacht. Während in der Inheidener Straße (nördlich der Buchwaldstraße, Parkzone 41) bis 22 Uhr eine Parkscheinpflicht besteht, endet diese in der direkt angrenzenden Buchwaldstraße bereits um 19 Uhr.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. September 2026 brachte SPD im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.09.2026 im OBR 4 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 4 · 22.09.2026
TO II, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 704 2026 Die Vorlage OF 82/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeFDP
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, Linke und FDP gegen AfD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung