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Nordmainische S-Bahn (NMS) - Auskunftsersuchen

Vorlagentyp: OFSPD
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, verschiedene Aspekte der Baumaßnahmen der Nordmainischen S-Bahn zu prüfen und zu berichten. Dies umfasst unter anderem den Baustellenverkehr, Lärmschutzmaßnahmen und Grundwassermessungen. Ziel ist es, die offenen Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu klären.

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Antrag

Die Veranstaltungen der Deutschen Bahn am 08.09.2025 hat nur einige Fragen beantworten können, dafür aber andere Fragen neu entstehen lassen. Auch Verweise auf die Planfeststellungsunterlagen helfen bei der Beantwortung der Fragen nicht weiter

Der Ortsbeirat beschließt, den Magistrat aufzufordern, zu prüfen und zu berichten,

- In welchem Umfang wird der Baustellenverkehr über die Harkort- und Lahmeyerstraße geführt und in welchem Umfang wird der Anwohnerverkehr und das Anwohnerparken dadurch beeinträchtigt?

- In der Infoveranstaltung der Deutschen Bahn wurde mitgeteilt, dass die Baumaßnahmen 24 Stunden am Tag und 7 Tage der Woche stattfinden. Mit welchem Lärm ist durch die Baumaßnahmen im Riederwald zu rechnen? Welcher Baulärm entsteht in der Nacht? Wird es eine Lärmschutzwand während der Baumaßnahmen geben? Wird es eigene Lärmschutzmessungen durch die Stadt Frankfurt geben?

- Während der Veranstaltung der Deutschen Bahn wurde mitgeteilt, dass Stellen zur Messung des Grundwassers eingerichtet werden. Welche Grundwassermesstellen werden in der Gemarkung Riederwald und Fechenheim eingerichtet und wo werden die Ergebnisse veröffentlicht?

- Während der Baumaßnahme werden die meisten Bäume in dem Bereich zwischen der Ratswegbrücke und der Lahmeyerbrücke vernichtet. Welche Ausgleichsmaßnahmen gibt es im Bereich der Stadtteile Riederwald und Fechenheim?

Begründung

Nach dem groß angelegten Spatenstich und der ebenfalls groß inszenierten Infoveranstaltung der Deutschen Bahn sind leider noch viele konkrete Fragen unbeantwortet geblieben. Das Auskunftsersuchen bekräftigt außerdem, dass der Verantwortliche Ansprechpartner für die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger und ihren Schutz, die gewählten kommunalen Gremien sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. September 2025Sie sind hier
    OFOF 780/11Nordmainische S-Bahn (NMS) - Auskunftsersuchen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Oktober 2025VV 1283Nordmainische S-Bahn (NMS)Anfrage
  3. 27. März 2026Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 601Nordmainische S-Bahn (NMS)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 42 · 20.10.2025
TO I, TOP 18
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1283 2025 Die Vorlage OF 780/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne2 SPDCDULinkeFraktionslos
Ablehnung:
2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, 2 SPD, CDU, Linke und fraktionslos gegen 2 SPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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