Haushalt 2026
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, den Magistrat zu bitten, Mittel für die Planung zur Umgestaltung der unteren Berger Straße im Haushalt 2026 einzuplanen. Die Umgestaltung ist notwendig, um den gewachsenen Anforderungen der Anwohner und Gewerbe gerecht zu werden.
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Berger Straße — 58 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.
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- Außengastronomie im Nordend09.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Berger Straße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen,
die Stadtverordnetenversammlung zu bitten,
den Magistrat aufzufordern, für die Planung und Konzepterstellung zur Umgestaltung der unteren Berger Straße Budget im Haushalt 2026 einzuplanen.
Begründung
Stadtteilzentren sind wichtige Begegnungsorte, der Bedarf dafür ist sehr hoch. Ein Beispiel aus dem Nordend ist die Berger Straße. Hier passen die Strukturen nicht mehr zum Bedarf und es wird eine integrierte Planung benötigt, die die Situation von Gewerbe, Verkehr und Verweilorte mit den Anforderungen aus Gegenwart und Zukunft zusammenbringt. Die Stellungnahme ST 1948 vom 22.9.23 stellt fest, dass dazu eine "umfassende Gesamtplanung" gebraucht wird, diese jedoch aufgrund der "vorhandenen Kapazitäten nicht kurzfristig umsetzbar" sei.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. September 2022OMOM 2773Sitzbänke Merianplatz und untere Berger StraßeDirektanregung
- 10. Oktober 2022STST 2364Verbesserte Aufenthaltsqualität und Sicherheit auf der unteren Berger StraßeStellungnahme
- 10. November 2022OMOM 3119Bürgersteig in der Schopenhauerstraße frei haltenDirektanregung
- 9. Dezember 2022STST 2726Sitzbänke Merianplatz und untere Berger StraßeStellungnahme
- 9. Januar 2023OFOF 431/3Die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner gestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, LINKE., Volt
- 23. Februar 2023OMOM 3601Die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner gestaltenDirektanregung
- 22. September 2023STST 1948Die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner gestaltenStellungnahme
- 2. April 2024OFOF 688/3Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, Linke
- 25. April 2024EAEA 136Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger StraßeEtatanregung
- 10. November 2025Sie sind hierOFOF 956/3Haushalt 2026 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, Linke
- 4. Dezember 2025EAEA 135Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger StraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung); Volt (= Enthaltung)