Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger Straße
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Zusammenfassung
Die Etatanregung zielt darauf ab, für die Planung und Konzepterstellung zur Umgestaltung der unteren Berger Straße im Haushalt 2024/2025 ausreichende Mittel einzuplanen. Dies ist notwendig, um den Bedarf an attraktiven Stadtteilzentren zu decken und eine integrierte Planung zu ermöglichen. Die Ablehnung der Vorlage in den Ausschüssen zeigt jedoch, dass es Bedenken hinsichtlich der Umsetzung gibt.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Für die Planung und Konzepterstellung zur Umgestaltung der unteren Berger Straße sowie für das entsprechende Personal werden im Haushalt 2024/2025 ausreichende Mittel eingeplant.
Begründung
Die Pandemielage hat gezeigt, wie wichtig attraktive Stadtteilzentren als Begegnungsorte sind, und dass der Bedarf hierzu nicht gedeckt wird. Ein Beispiel aus dem Nordend ist die Berger Straße. Hier passen die Strukturen nicht mehr zum Bedarf und es wird eine integrierte Planung benötigt, die die Situation von Gewerbe, Verkehr und Verweilorten mit den Anforderungen aus Gegenwart und Zukunft zusammenbringt. Die Stellungnahme vom 22.09.2023, ST 1948, stellt fest, dass dazu eine "umfassende Gesamtplanung" gebraucht wird, diese jedoch aufgrund der vorhandenen Kapazitäten nicht kurzfristig umsetzbar sei.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. September 2022OMOM 2773Sitzbänke Merianplatz und untere Berger StraßeDirektanregung
- 10. Oktober 2022STST 2364Verbesserte Aufenthaltsqualität und Sicherheit auf der unteren Berger StraßeStellungnahme
- 10. November 2022OMOM 3119Bürgersteig in der Schopenhauerstraße frei haltenDirektanregung
- 9. Dezember 2022STST 2726Sitzbänke Merianplatz und untere Berger StraßeStellungnahme
- 9. Januar 2023OFOF 431/3Die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner gestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, LINKE., Volt
- 23. Februar 2023OMOM 3601Die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner gestaltenDirektanregung
- 22. September 2023STST 1948Die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner gestaltenStellungnahme
- 2. April 2024OFOF 688/3Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, Linke
- 25. April 2024Sie sind hierEAEA 136Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger StraßeEtatanregung
- 10. November 2025OFOF 956/3Haushalt 2026 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, Linke
- 4. Dezember 2025EAEA 135Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger StraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2024 31 Mio € — preisbereinigt +23 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)