Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner gestalten

Vorlagentyp: OFGRÜNELINKEVolt
57 Wochen bis zur Antwort15 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner zu gestalten. Dies soll durch verschiedene Maßnahmen wie die Erhöhung der Reinigungsintervalle, das Aufstellen von Pflanzkübeln und die Schaffung von Lieferzonen erreicht werden. Ziel ist es, die Aufenthaltsqualität zu verbessern und das lokale Gewerbe zu unterstützen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Schleiermacherstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 07.04.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Schleiermacherstraße per E-Mail

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, folgende Maßnahmen umzusetzen, um die untere Berger Straße zu einem attraktivem Verweilort zu gestalten:

  1. Umsetzen der Maßnahmen aus der OM 1272 vom 02.12.2021 und der ST 2726 vom 09.12.2022
  2. Erhöhen der Reinigungsintervalle auf dem Abschnitt der Berger Straße und dem Merianplatz
  3. Anbringen von mehr Mülleimern mit Pfandringen und speziell Müllgaragen am Merianplatz
  4. Verlagern von Sondernutzungsflächen für Gastronomie und Gewerbe vom Bürgersteig auf Stellflächen für Kraftfahrzeuge, wo die Laufbreite für den Fußverkehr auf dem Bürgersteigs 2,20m unterschreitet, insbesondere vor den Hausnummern: 12 bis 14, 15, 18, 26, 30, 59, 62, 65, 67, 70, 81, 84 bis 86 und 101
  5. Aufstellen von Parklets auf Stellflächen für Kraftfahrzeuge vor den Hausnummern: 16, 56, 75 und 102
  6. Aufstellen von Pflanzkübeln auf Stellflächen für Kraftfahrzeuge vor den Hausnummern: 26, 62, 69 und am Merianplatz 1 und auf dem Bürgersteig vor den Hausnummer: 16, 66, 108
  7. Aufstellen von Pflanzkübeln auf dem Bürgersteig rund um Sondernutzungsflächen für Gastronomie und Gewerbe, wo dies platztechnisch machbar ist
  8. Prüfung, ob die Pflege der Pflanzkübel rund um die Sondernutzungsflächen für Gastronomie und Gewerbe durch die jeweils anliegenden Betriebe übernommen werden kann, verbunden mit dem Wegfall der Gebühr zur Sondernutzung
  9. Einrichten von Lieferzonen auf Stellflächen für Kraftfahrzeuge vor den Hausnummern: Berger Straße 94 bis 96 und Baumweg 44
  10. Prüfen, ob der Behindertenparkplatz 13527 vor der Hausnummer 99 noch benötigt wird und falls nein, soll hier ebenfalls eine Lieferzone eingerichtet werden
  11. Einrichten von Kurzzeitparkplätzen für den Zeitraum von montags bis samstags von 9 bis 19 Uhr auf Stellflächen für Kraftfahrzeuge vor den Hausnummern: 38 bis 40, 66, 88, 106, 118 bis 120
  12. Einrichten von Parkplätzen für Motorräder und Motoroller auf den bestehenden Stellflächen vor den Hausnummern: 28 (Eckhaus Herder Str. 19) und 98
  13. Aufstellen von Fahrradbügeln auf Stellflächen für Kraftfahrzeuge vor den Hausnummern: 23, 73, 76 und 104 sowie zusätzlich Fahrradbügel auf dem Bürgersteig in Schräganordnung vor den Hausnummern 58 bis 60, 92, 96 und 118
  14. Aufstellen von jeweils einem Fahrradbügel pro Seite an den Fußgängerüberwegen bei Straßeneinmündungen / -kreuzungen zur Leibnitzstraße, Schleiermacherstraße, Schopenhauerstraße (Siehe OM 3119) und Baumweg zur Vermeidung von Falschparken
  15. Aufstellen einer Sitzbank vor der Hausnummer 62
  16. Einrichten eines zusätzlichen Fußgängerüberweges zwischen den Hausnummern 89 und 108, der durch eine Rampe barrierearm umgesetzt werden soll
  17. Prüfen, ob die Taxistellflächen am Merianplatz weiter auf den Bürgersteig verlagert werden können, mit Reduzierung der Stellflächenanzahl auf die Länge der Hausnummer 46 sowie - falls dies nicht möglich sein sollte - eine alternative Verlagerung auf die Stellflächen für Kraftfahrzeuge vor der Nummern 52
  18. Aufbringen von roten Markierungen für eine Fahrradspur in Richtung Norden (entgegen der Fahrtrichtung für Kraftfahrzeuge) in den Bereichen: 10 bis 24 (KfZ-Stellflächen entfallen), 42 bis 52, hinter der 88 bis 92
  19. Verbreitern der Streifen des Fußgängerüberweges am Merianplatz (Zeichen 293)
  20. Installieren von Trinkbrunnen am Merianplatz und im Bethmannpark
  21. Prüfen des Angebots eines kleinen Wochenmarktes auf dem Merianplatz (nicht freitags)
  22. Prüfen, ob die Tiefgaragen des Saalbau Bornheim und des Mousonturm im Ortsbezirk 4 teilweise als Quartiersgarage genutzt werden können
  23. Durchführen eines Pilotvorhabens, bei dem über einen Zeitraum von 3 bis 6 Monaten (bestenfalls über die Sommerzeit) die Einfahrt für Kraftfahrzeuge in die untere Berger Str. an Sonntagen in den Zeiten zwischen 9 bis 17 Uhr gesperrt werden und ein begleitendes kulturelles und sportliches Angebot für Kinder, Jugendliche und Erwachsene angeboten werden soll - in Abstimmung mit den ortsansässigen Organisationen

Begründung

Die Berger Straße ist ein belebtes Stadtteilzentrum in Nordend. Die Corona-Krise, die Energiekrise und das geänderte Konsumverhalten, hin zu mehr Online-Handel, setzen dem Gewerbe vor Ort schwer zu. Der Ortsbeirat möchte durch diese Maßnahmen die Berger Straße kurz- bis mittelfristig deutlich attraktiver gestalten, um das Einkaufen vor Ort zu unterstützen. Gleichzeitig haben viele Anwohnende den Wunsch nach Veränderungen gefordert, da die vorhandene Flächenaufteilung nicht mehr zur gewünschten Flächennutzung passt. Die Dominanz parkender Autos, die fehlenden Verweilmöglichkeiten und die teilweise zugestellten Fußgängerwege machen eine Umgestaltung notwendig. Sicherheit im Straßenverkehr für den Fuß- und Radverkehr sowie mehr Angebote an Grünflächen, im Sinne der Attraktivitätssteigerung, stehen hier im Vordergrund der Interessen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 18. August 2022OFOF 349/3Sitzbänke Merianplatz und untere Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. September 2022OMOM 2773Sitzbänke Merianplatz und untere Berger StraßeDirektanregung
  3. 20. September 2022OFOF 392/3Bürgersteig in der Schopenhauerstraße frei haltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 10. Oktober 2022STST 2364Verbesserte Aufenthaltsqualität und Sicherheit auf der unteren Berger StraßeStellungnahme
  5. 10. November 2022OMOM 3119Bürgersteig in der Schopenhauerstraße frei haltenDirektanregung
  6. 9. Dezember 2022STST 2726Sitzbänke Merianplatz und untere Berger StraßeStellungnahme
  7. 9. Januar 2023Sie sind hier
    OFOF 431/3Die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner gestalten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, LINKE., Volt
  8. 23. Februar 2023OMOM 3601Die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner gestaltenDirektanregung
  9. 24. Februar 2023STST 584Bürgersteig in der Schopenhauerstraße frei haltenStellungnahme
  10. 14. August 2023STST 1734Bürgersteig in der Schopenhauerstraße frei haltenStellungnahme
  11. 22. September 2023Antwort des Magistrats · nach 57 WochenSTST 1948Die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner gestaltenStellungnahme
  12. 2. April 2024OFOF 688/3Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, Linke
  13. 25. April 2024EAEA 136Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger StraßeEtatanregung
  14. 10. November 2025OFOF 956/3Haushalt 2026 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, Linke
  15. 4. Dezember 2025EAEA 135Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger StraßeEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 17 · 26.01.2023
TO I, TOP 4
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 3441 2023 1. Die Vorlage OF 135/3 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 169/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 430/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, das Kümmerer-Projekt, das bereits in der mittleren Berger Straße im Ortsbezirk 4 sehr erfolgreich ist, auch für die untere Berger Straße zu übernehmen. Der Ortsbeirat geht davon aus, dass das Kümmerer-Projekt seitens der Wirtschaftsförderung finanziert wird. Der Ortsbeirat bittet um regelmäßige Information." 4. Die Vorlage OF 431/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 18 · 23.02.2023
TO I, TOP 4
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3601 2023 Die Vorlage OF 431/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor unter Ziffer 6. der Wortlaut "Aufstellen von Pflanzkübeln" durch das Wort "Entsiegelung" ersetzt wird und die Ziffern 7. und 8. ersatzlos gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
zu Ziffer 2., 3., 9., 10., 14., 16., 19., 20. und 22)
Zustimmung:
Alle
zu Ziffer 4)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
zu Ziffer 5. und 6)
Zustimmung:
GrüneLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUSPDFDP
zu Ziffer 11)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
zu Ziffer 12. und 15)
Enthaltung:
1 Linke
zu Ziffer 13)
Zustimmung:
GrüneCDU1 LinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFDP
Enthaltung:
1 Linke
zu Ziffer 17)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDP
zu Ziffer 18)
Zustimmung:
Grüne1 LinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUSPDFDP
Enthaltung:
1 Linke
zu Ziffer 21)
Zustimmung:
Grüne1 LinkeFDPVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUSPD1 Linke
zu Ziffer 23)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVolt
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffer 1.: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2., 3., 9., 10., 14., 16., 19., 20. und 22.: Einstimmige Annahme Ziffer 4.: GRÜNE, SPD, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) Ziffern 5. und 6.: GRÜNE, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Ablehnung) Ziffer 11.: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) Ziffern 12. und 15.: Annahme bei Enthaltung 1 LINKE. Ziffer 13.: GRÜNE, CDU, 1 LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und FDP (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung) Ziffer 17.: GRÜNE, SPD, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 18.: GRÜNE, 1 LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung) Ziffer 21.: GRÜNE, 1 LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und 1 LINKE. (= Ablehnung) Ziffer 23.: GRÜNE, SPD, LINKE. und Volt gegen CDU und FDP (= Ablehnung) bei Abwesenheit ÖkoLinX-ARL

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen