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Bürgersteig in der Schopenhauerstraße frei halten

Vorlagentyp: OFGRÜNE
48 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat prüft, ob Fahrradbügel in der Schopenhauerstraße montiert werden können, um Falschparken zu verhindern. Dies geschieht aufgrund von Beschwerden von Anwohner*innen, die durch Falschparken eingeschränkt werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Schopenhauerstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.06.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in dem Halteverbot zwischen der Nummer Berger Straße 83 und der Nummer Schopenhauerstraße 4 Fahrradbügel auf der nördlichen Straßenseite montiert werden können, um Falschparken zu unterbinden.

Begründung

Dem Ortsbeirat erreichen Anwohner*innenbeschwerden über Falschparken in dem oben genannten Bereich. Durch das regelwidrige Abstellen von Kraftfahrtzeugen wird dem Fußverkehr an dieser Stelle so viel Platz weggenommen, dass Eltern mit Kinderwagen oder Rollstuhlfahrer*innen auf die Straße ausweichen müssen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2022OMOM 2773Sitzbänke Merianplatz und untere Berger StraßeDirektanregung
  2. 20. September 2022Sie sind hier
    OFOF 392/3Bürgersteig in der Schopenhauerstraße frei halten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 10. Oktober 2022STST 2364Verbesserte Aufenthaltsqualität und Sicherheit auf der unteren Berger StraßeStellungnahme
  4. 10. November 2022OMOM 3119Bürgersteig in der Schopenhauerstraße frei haltenDirektanregung
  5. 9. Dezember 2022STST 2726Sitzbänke Merianplatz und untere Berger StraßeStellungnahme
  6. 9. Januar 2023OFOF 431/3Die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner gestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, LINKE., Volt
  7. 23. Februar 2023OMOM 3601Die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner gestaltenDirektanregung
  8. 24. Februar 2023STST 584Bürgersteig in der Schopenhauerstraße frei haltenStellungnahme
  9. 14. August 2023Antwort des Magistrats · nach 48 WochenSTST 1734Bürgersteig in der Schopenhauerstraße frei haltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 14 · 13.10.2022
TO I, TOP 39
Beraten
Die Vorlage OF 392/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 15 · 10.11.2022
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3119 2022 Die Vorlage OF 392/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

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