Machbarkeitsstudie zu BAB 5
Zusammenfassung
Der Magistrat hat die Autobahn GmbH um Informationen zur Machbarkeitsstudie zur A 5 gebeten. Ziel ist es, die weitere Vorgehensweise für den Ausbau der Autobahn zu klären und die Ergebnisse der Studie zeitnah zu erhalten, um eine eigene Positionierung vorzunehmen.
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Thema Stadtplanung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat hat die Autobahn GmbH erneut um Auskunft zum Sachstand der Machbarkeitsstudie gebeten. Diese hat mitgeteilt, dass die Inhalte der Studie aktuell zwischen der Autobahn GmbH und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr als Auftraggeber abgestimmt werden. Ziel der Abstimmung sei die Festlegung der weiteren Vorgehensweise ob und in welcher Weise ein Ausbau der A 5 im Weiteren geplant werden soll. Der Magistrat ist weiterhin bestrebt, zeitnah nach Abschluss dieser Abstimmung - für die aber kein Zeitziel genannt wurde - die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sowie die Position der Autobahnverwaltung in Erfahrung zu bringen. Damit lassen sich anschließend eine eigene Positionierung und die Information der parlamentarischen Gremien vornehmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Oktober 2022 veröffentlichte der Magistrat diese Stellungnahme. Mit dieser Stellungnahme antwortet der Magistrat auf OA 275 — Anregung vom 11. November 2022.