Machbarkeitsstudie zu BAB 5
Stellungnahme des Magistrats
Der Magistrat hat die Autobahn GmbH erneut um Auskunft zum Sachstand der Machbarkeitsstudie gebeten. Diese hat mitgeteilt, dass die Inhalte der Studie aktuell zwischen der Autobahn GmbH und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr als Auftraggeber abgestimmt werden. Ziel der Abstimmung sei die Festlegung der weiteren Vorgehensweise ob und in welcher Weise ein Ausbau der A 5 im Weiteren geplant werden soll. Der Magistrat ist weiterhin bestrebt, zeitnah nach Abschluss dieser Abstimmung - für die aber kein Zeitziel genannt wurde - die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sowie die Position der Autobahnverwaltung in Erfahrung zu bringen. Damit lassen sich anschließend eine eigene Positionierung und die Information der parlamentarischen Gremien vornehmen.