Machbarkeitsstudie zur BAB 5
Zusammenfassung
Die Machbarkeitsstudie zur BAB 5 wird voraussichtlich im März 2024 veröffentlicht. Der Magistrat fordert, dass die Ergebnisse den betroffenen Ortsbeiräten in Frankfurt am Main vorgestellt werden, um eine transparente Kommunikation zu gewährleisten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenBericht
Zu 1. bis 3.
Der Magistrat hat nach wie vor keine Kenntnis über die konkreten Inhalte der Machbarkeitsstudie und die Ergebnisse der Abstimmung zwischen der Autobahn GmbH und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr. Die Autobahn GmbH hat den Magistrat jedoch nun darüber informiert, dass die Machbarkeitsstudie voraussichtlich noch im März 2024 im Internet veröffentlicht werden soll. Im zweiten Quartal 2024 soll es dann einen gemeinsamen verwaltungsinternen Termin mit allen von den Ausbauplanungen tangierten Kommunen geben. Der Magistrat wird weiterhin darauf drängen, dass die Ergebnisse nachfolgend durch die Autobahn GmbH unmittelbar auch den in Frankfurt am Main betroffenen Ortsbeiräten vorgestellt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2022STST 2449Machbarkeitsstudie zu BAB 5Stellungnahme
- 28. Oktober 2022OFOF 311/12Machbarkeitsstudie zur BAB 5Ortsbeiratsantrag · SPD
- 11. November 2022OAOA 275Machbarkeitsstudie zur BAB 5Anregung
- 10. März 2023BB 121Machbarkeitsstudie zur BAB 5Magistratsbericht
- 22. September 2023BB 362Machbarkeitsstudie zur BAB 5Magistratsbericht
- 15. März 2024Sie sind hierBB 111Machbarkeitsstudie zur BAB 5Magistratsbericht
- 13. September 2024Antwort des Magistrats · nach 100 WochenBB 346Machbarkeitsstudie zur BAB 5Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis)