Machbarkeitsstudie zur BAB 5
Bericht
Der Magistrat hat nach wie vor keine Kenntnis über die konkreten Inhalte der Machbarkeitsstudie und die Ergebnisse der Abstimmung zwischen der Autobahn GmbH und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr. Die Autobahn GmbH hat den Magistrat jedoch nun darüber informiert, dass die Machbarkeitsstudie voraussichtlich noch im März 2024 im Internet veröffentlicht werden soll. Im zweiten Quartal 2024 soll es dann einen gemeinsamen verwaltungsinternen Termin mit allen von den Ausbauplanungen tangierten Kommunen geben. Der Magistrat wird weiterhin darauf drängen, dass die Ergebnisse nachfolgend durch die Autobahn GmbH unmittelbar auch den in Frankfurt am Main betroffenen Ortsbeiräten vorgestellt werden.
Beratungsverlauf 8 Sitzungen
CDU, SPD, GRÜNE und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)
Einstimmige Annahme
Einstimmige Annahme
GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Einstimmige Annahme
Einstimmige Annahme
Einstimmige Annahme
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)