Machbarkeitsstudie zur BAB 5
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Die Machbarkeitsstudie zur BAB 5 wird weiterhin verfolgt, jedoch gibt es derzeit keine neuen Erkenntnisse. Der Magistrat wird sich mit dem Thema auseinandersetzen, sobald weitere Informationen vorliegen, insbesondere im Hinblick auf den erforderlichen Lärmschutz.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Wasserweg — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.03.2026.
- Information der Bevölkerung über Beeinträchtigungen durch Baumaßnahmen zum Ausbau des Fernwärmenetzes im Frankfurter Süden09.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Perspektiven für den Standort der Notunterkunft Eschenheimer Tor03.11.2025 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
- Buslinie am Museumsufer06.12.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Wasserweg per E-MailBericht
Zu 1. und 2.
Gegenüber dem Stand aus dem Herbst 2022 liegen keine neuen Erkenntnisse vor. Konkrete Angaben zum Stand der Abstimmungen sind vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr beziehungsweise der Autobahn GmbH derzeit nicht zu erhalten. Das Bundesministerium hat vielmehr angekündigt, dass es die gesetzlich vorgeschriebene turnusmäßige Überprüfung der Bedarfspläne für Schiene, Straße und Wasserwege eingeleitet hat und als Grundlage hierzu eine Verkehrsprognose 2040 erstellen lässt. Ergebnisse der Bedarfsplanüberprüfung sind nicht vor Ende 2023 zu erwarten.
Zu
3.
Die den Magistrat tragenden Parteien haben in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten: "Grundsätzlich lehnen wir den weiteren Ausbau von Autobahnen in Frankfurt ab". Lediglich zum Ausbau der BAB 5 wird Folgendes festgehalten: "Der Übergang von der faktischen zur formalen 8-Spurigkeit der A 5 muss mit dem dringend erforderlichen Lärmschutz für die angrenzenden Wohngebiete 2091 verbunden werden."
Sobald weitere Informationen zum Ausbau der BAB 5 verfügbar sind, wird sich der Magistrat damit auseinandersetzen und die parlamentarischen Gremien informieren bzw. einbeziehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2022STST 2449Machbarkeitsstudie zu BAB 5Stellungnahme
- 28. Oktober 2022OFOF 311/12Machbarkeitsstudie zur BAB 5Ortsbeiratsantrag · SPD
- 11. November 2022OAOA 275Machbarkeitsstudie zur BAB 5Anregung
- 10. März 2023Sie sind hierBB 121Machbarkeitsstudie zur BAB 5Magistratsbericht
- 22. September 2023BB 362Machbarkeitsstudie zur BAB 5Magistratsbericht
- 15. März 2024BB 111Machbarkeitsstudie zur BAB 5Magistratsbericht
- 13. September 2024Antwort des Magistrats · nach 100 WochenBB 346Machbarkeitsstudie zur BAB 5Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und fraktionslos gegen farbechte/LINKE (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: 1 GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und Die Partei gegen 3 GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); bei 1 Abwesenheit SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, 2 CDU, SPD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 CDU
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und FRAKTION (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)