Machbarkeitsstudie zur BAB 5
Zusammenfassung
Die Machbarkeitsstudie zur BAB 5 ist weiterhin nicht zugänglich, da das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zusätzliche Aspekte zur Bedarfsplaneinstufung prüfen muss. Dies führt dazu, dass keine Aussagen zur Realisierung des Vorhabens getroffen werden können.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBericht
Zwischenbericht: Der Sachstand ist insofern unverändert, als dass dem Magistrat die Machbarkeitsstudie weiterhin nicht zugänglich ist. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat zuletzt darauf hingewiesen, dass für die Überprüfung der Bedarfsplaneinstufung des A5-Ausbaus weitere Aspekte zu betrachten und daher bis auf Weiteres keine Aussagen zur Realisierung des Vorhabens möglich seien.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. September 2023 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 442 zurück — Anregung, beschlossen am 20. Februar 2024. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Volt
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis)