Gremium
Ausschuss für Mobilität und Smart-City
Sitzung
22
Beschlussdatum
4. Dezember 2023
Gremiensitzung
4. Dezember 2023
Zusammenfassung
Die Machbarkeitsstudie zur BAB 5 ist weiterhin nicht zugänglich, da das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zusätzliche Aspekte zur Bedarfsplaneinstufung prüfen muss. Dies führt dazu, dass keine Aussagen zur Realisierung des Vorhabens getroffen werden können.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Beschluss
Die Vorlage B 362 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)