Machbarkeitsstudie zur BAB 5
Zusammenfassung
Die Machbarkeitsstudie zur BAB 5 wurde veröffentlicht und steht zur Verfügung. Der Magistrat bleibt jedoch gegen einen zehnstreifigen Ausbau im Stadtgebiet. Es gibt Unklarheiten über die Bereitschaft der Autobahn GmbH, eine Informationsveranstaltung durchzuführen.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
Die Machbarkeitsstudie ist von der Autobahn GmbH nun im Juni 2024 veröffentlicht worden und kann unter https://www.autobahn.de/planen-bauen/projekt/machbarkeitsstudie-zum-ausbau-vom-frankfurter-kreuz-bis-anschlussstelle-friedberg heruntergeladen werden. Hierzu liegen dem Magistrat keine weitergehenden Informationen vor. Die Ergebnisse der laufenden Bedarfsplanüberprüfung sind vom Bund noch nicht veröffentlicht worden. Die grundsätzlich ablehnende Position des Magistrats zu einem zehnstreifigen Ausbau der BAB 5 im Stadtgebiet bleibt bestehen. Inwieweit seitens der Autobahn GmbH eine Bereitschaft besteht, eine öffentliche Informationsveranstaltung durchzuführen, ist weiter unklar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. September 2024 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 275 zurück — Anregung, beschlossen am 11. November 2022. In 10 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf10 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, Linke, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Kenntnis unter Hinweis auf OA 497) zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 346 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 497 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 506 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 346 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 497 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 506 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)