Machbarkeitsstudie zur BAB 5: Vorstellung in einer gemeinsamen Informationsveranstaltung für die betroffenen Ortsbeiräte

Bisheriger Verlauf

13.09.2024

21.10.2024

Bericht des Magistrats

Machbarkeitsstudie zur BAB 5

Details im PARLIS B_346_2024

Antrag Ortsbeirat

Machbarkeitsstudie zur BAB 5: Vorstellung in einer gemeinsamen Informationsveranstaltung für die betroffenen Ortsbeiräte

Details im PARLIS OF_565-12_2024

13.09.2024

Bericht des Magistrats

Machbarkeitsstudie zur BAB 5

Details im PARLIS B_346_2024

21.10.2024

Antrag Ortsbeirat

Machbarkeitsstudie zur BAB 5: Vorstellung in einer gemeinsamen Informationsveranstaltung für die betroffenen Ortsbeiräte

Details im PARLIS OF_565-12_2024

S A C H S T A N D :

Antrag vom 21.10.2024, OF 565/12 Betreff: Machbarkeitsstudie zur BAB 5: Vorstellung in einer gemeinsamen Informationsveranstaltung für die betroffenen Ortsbeiräte Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: der Magistrat wird aufgefordert, unter Bezugnahme auf die ST 2205 vom 30.10.2023 (OM 4189, Ortsbeirat 7) sowie ST 2219 vom 30.10.2023 (OM 4310/23, Ortsbeirats 12 und 6 (OA 431/24 und OA 438/24) die Autobahn GmbH aufzufordern, die Machbarkeitsstudie in einer gemeinsamen Informationsveranstaltung den betroffenen Ortsbeiräten vorzustellen und zu erläutern.

Begründung:

Politik lebt von Transparenz. Gerade in solchen einschneidenden Bereichen ist eine rechtzeitige Information der politischen Gremien und der Bürgerinnen und Bürger notwendig, um ein Vorhaben, welches durch eine Machbarkeitsstudie bereits gedacht ist, offenzulegen und mit den betroffenen Menschen rechtzeitig zu diskutieren.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.09.2024, B 346 Beratung im Ortsbeirat: 12