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Frankfurt
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Machbarkeitsstudie zur BAB 5: Vorstellung in einer gemeinsamen Informationsveranstaltung für die betroffenen Ortsbeiräte

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

13.09.2024

Bericht des Magistrats

Machbarkeitsstudie zur BAB 5

Details im PARLIS B_346_2024
21.10.2024

Antrag Ortsbeirat

Machbarkeitsstudie zur BAB 5: Vorstellung in einer gemeinsamen Informationsveranstaltung für die betroffenen Ortsbeiräte

Details im PARLIS OF_565-12_2024
08.11.2024

Anregung Ortsbeirat

Machbarkeitsstudie zur BAB 5: Vorstellung in einer gemeinsamen Informationsveranstaltung für die betroffenen Ortsbeiräte Bericht des Magistrats vom 13.09.2024, B 346

Details im PARLIS OA_506_2024
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 21.10.2024, OF 565/12

Betreff: Machbarkeitsstudie zur BAB 5: Vorstellung in einer gemeinsamen Informationsveranstaltung für die betroffenen Ortsbeiräte
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: der Magistrat wird aufgefordert, unter Bezugnahme auf die ST 2205 vom 30.10.2023 (OM 4189, Ortsbeirat 7) sowie ST 2219 vom 30.10.2023 (OM 4310/23, Ortsbeirats 12 und 6 (OA 431/24 und OA 438/24) die Autobahn GmbH aufzufordern, die Machbarkeitsstudie in einer gemeinsamen Informationsveranstaltung den betroffenen Ortsbeiräten vorzustellen und zu erläutern.

Begründung:

Politik lebt von Transparenz. Gerade in solchen einschneidenden Bereichen ist eine rechtzeitige Information der politischen Gremien und der Bürgerinnen und Bürger notwendig, um ein Vorhaben, welches durch eine Machbarkeitsstudie bereits gedacht ist, offenzulegen und mit den betroffenen Menschen rechtzeitig zu diskutieren.Hauptvorlage:
Bericht des Magistrats vom 13.09.2024, B 346
Beratung im Ortsbeirat: 12

Beratungsergebnisse:

33. Sitzung des OBR 12 am 08.11.2024, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung OA 506 2024 1. Die Vorlage B 346 dient unter Hinweis auf OA 506 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 565/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme