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Bergen-Enkheim

Ortsbeirat 16

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Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

6Umwelt und Energie
6Verkehr und Straße
3Fahrradfahren
3Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
2Abfall und Sauberkeit
2Sicherheit
2Wohnen
1Kultur

Zuständiger Ortsbeirat

Bergen-Enkheim wird im Ortsbeirat 16 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Kindertagesstätte 98

27.08.2012 · Aktualisiert: 28.08.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 27.08.2012, ST 1370 Betreff: Kindertagesstätte 98 Insgesamt liegt im Stadtteil der Versorgungsgrad mit Hortplätzen bei 49%, es stehen zusätzlich an der Schule...

B (Bericht des Magistrats)

1. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen 2. Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt

22.06.2012 · Aktualisiert: 06.03.2018

Bericht des Magistrats vom 22.06.2012, B 276 Betreff: 1. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen 2. Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt Vorgang: l. Beschl. d....

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Räumlichkeiten der Firma Schlecker auf der Marktstraße und der Triebstraße

15.06.2012 · Aktualisiert: 19.06.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2012, ST 937 Betreff: Räumlichkeiten der Firma Schlecker auf der Marktstraße und der Triebstraße Die Versorgungssituation im Schulbezirk Schule am Land...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Umrüstung von Signalgebern

25.05.2012 · Aktualisiert: 18.12.2014

Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 807 Betreff: Umrüstung von Signalgebern An folgenden signalgesteuerten Fußgängerüberwegen ist in den Jahren 2012 und 2013 der Einbau akustische...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Beleuchtung der neuen Wegeverbindung in Goldstein

20.04.2012 · Aktualisiert: 24.04.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2012, ST 580 Betreff: Beleuchtung der neuen Wegeverbindung in Goldstein Generell ist in öffentlichen Parkanlagen zur Schonung von Fauna und Flora keine...

B (Bericht des Magistrats)

Farbe bekennen: Kein Platz für Rassismus

16.04.2012 · Aktualisiert: 08.10.2013

Bericht des Magistrats vom 16.04.2012, B 154 Betreff: Farbe bekennen: Kein Platz für Rassismus Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2011, § 966 - A 80/11 LINKE. - Offenheit und Toleranz, v...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

a.Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte b. Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße Einführung des Probebetriebs

02.04.2012 · Aktualisiert: 25.04.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 02.04.2012, ST 505 Betreff: a.Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte b. Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraß...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Fußgängerüberweg im Ludwig-Klemann-Weg Bestandteil des Schulwegplans der Schule am Landgraben

28.03.2012 · Aktualisiert: 25.04.2012

Antrag vom 28.03.2012, OF 113/16 Betreff: Fußgängerüberweg im Ludwig-Klemann-Weg Bestandteil des Schulwegplans der Schule am Landgraben Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird ...

Partei:WBE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Fließwasserverbindung Enkheimer Ried - Ostparkweiher hier: Eiswerkweiher 1.600 m2 in Enkheim

29.08.2011 · Aktualisiert: 14.10.2011

Antrag vom 29.08.2011, OF 46/16 Betreff: Fließwasserverbindung Enkheimer Ried - Ostparkweiher hier: Eiswerkweiher 1.600 m2 in Enkheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordneten...

Partei:WBE
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V (Auskunftsersuchen)

Mangel an gymnasialen Schulplätzen im Frankfurter Norden

10.06.2011 · Aktualisiert: 28.02.2012

Auskunftsersuchen vom 10.06.2011, V 52 entstanden aus Vorlage: OF 14/12 vom 19.05.2011 Betreff: Mangel an gymnasialen Schulplätzen im Frankfurter Norden Der Magistrat wird um A...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 12

Mangel an gymnasialen Schulplätzen im Frankfurter Norden

19.05.2011 · Aktualisiert: 20.06.2011

Antrag vom 19.05.2011, OF 14/12 Betreff: Mangel an gymnasialen Schulplätzen im Frankfurter Norden Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, ob es zutrifft, dass trotz des neuen Riedberggymna...

Partei:GRÜNE
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B (Bericht des Magistrats)

Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren

08.04.2011 · Aktualisiert: 21.02.2012

Bericht des Magistrats vom 08.04.2011, B 185 Betreff: Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2011, § 9257 - OA 1235/10 OBR 16 - Das Stadtsch...

B (Bericht des Magistrats)

Der Riederwald braucht auch in Zukunft seine Bücherei und einen Stadtteiltreff

18.03.2011 · Aktualisiert: 10.05.2012

Bericht des Magistrats vom 18.03.2011, B 165 Betreff: Der Riederwald braucht auch in Zukunft seine Bücherei und einen Stadtteiltreff Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2010, § 9049 - NR 2056 ...

V (Auskunftsersuchen)

Kürzungen des Programms zur Förderung der Zusammenarbeit von „Schule und Sportverein“ Gefahr für Schulen und Vereine in Bergen-Enkheim?

12.01.2011 · Aktualisiert: 05.07.2019

Auskunftsersuchen vom 12.01.2011, V 1491 entstanden aus Vorlage: OF 715/16 vom 07.12.2010 Betreff: Kürzungen des Programms zur Förderung der Zusammenarbeit von "Schule und Sportverei...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Verlängerung der Tempo-30- Zone von der Straße Im Sperber bis zum südlichen Ende der Hangbrücke Fritz-Schubert-Ring

30.11.2010 · Aktualisiert: 21.01.2021

Anregung an den Magistrat vom 30.11.2010, OM 4800 entstanden aus Vorlage: OF 699/16 vom 12.11.2010 Betreff: Verlängerung der Tempo-30- Zone von der Straße Im Sperber bis zum südlich...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren

30.11.2010 · Aktualisiert: 23.02.2012

Anregung vom 30.11.2010, OA 1235 entstanden aus Vorlage: OF 704/16 vom 14.11.2010 Betreff: Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren Die Stadtverordnetenversammlung möge besc...

M (Vortrag des Magistrats)

Illumination der Höchster Mainansicht - Bau- und Finanzierungsvorlage

29.10.2010 · Aktualisiert: 06.11.2024

Vortrag des Magistrats vom 29.10.2010, M 213 Betreff: Illumination der Höchster Mainansicht - Bau- und Finanzierungsvorlage I. Der Konzeption für die Illumination der Höchster Mainansicht wir...

B (Bericht des Magistrats)

Sport und Bewegung als Bestandteil von Ganztagsangeboten

26.07.2010 · Aktualisiert: 09.01.2012

Bericht des Magistrats vom 26.07.2010, B 465 Betreff: Sport und Bewegung als Bestandteil von Ganztagsangeboten Vorgang: A 1211 SPD 1. Ist dem Magistrat die Resolution des Landessportbunde...

EA (Etatanregung Ortsbeirat)

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße) zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Firma Dietmar Bücher aus 1996.

13.01.2010 · Aktualisiert: 05.10.2022

Etatanregung vom 13.01.2010, EA 24 entstanden aus Vorlage: OF 558/16 vom 03.01.2010 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagesp...

EA (Etatanregung Ortsbeirat)

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Betreuungsangebot für Drei- bis Sechsjährige in Fechenheim

11.01.2010 · Aktualisiert: 05.10.2022

Etatanregung vom 11.01.2010, EA 65 entstanden aus Vorlage: OF 388/11 vom 18.11.2009 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagesp...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Beleuchtung des zukünftigen Schulweges für die Schüler der Landgrabenschule

24.11.2009 · Aktualisiert: 22.12.2011

Anregung an den Magistrat vom 24.11.2009, OM 3754 entstanden aus Vorlage: OF 533/16 vom 10.11.2009 Betreff: Beleuchtung des zukünftigen Schulweges für die Schüler der Landgrabenschu...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Verkehrssicherheit /Schulwegsicherung an der Kreuzung Nordring /Landgraben

24.11.2009 · Aktualisiert: 15.06.2012

Anregung an den Magistrat vom 24.11.2009, OM 3757 entstanden aus Vorlage: OF 544/16 vom 06.11.2009 Betreff: Verkehrssicherheit /Schulwegsicherung an der Kreuzung Nordring /Landgrabe...

M (Vortrag des Magistrats)

Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Hessen hier: Fortschreibung des Vortrags des Magistrats M 55 vom 20.03.2009

06.11.2009 · Aktualisiert: 14.11.2012

Vortrag des Magistrats vom 06.11.2009, M 220 Betreff: Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Hessen hier: Fortschreibung des Vortrags des Magistrats M 55 vom 20.03.2009 Vorg...

B (Bericht des Magistrats)

Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main  Fortschreibung - Laufende Berichterstattung Kinderfreundliche Stadt: Zukunftsorientierte Planung der Betreuung der Kinder unter drei Jahren

29.05.2009 · Aktualisiert: 05.02.2021

Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 407 Betreff: Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung - Laufende Berichterstattung Kinder...

V (Auskunftsersuchen)

Radfahren gegen die Einbahnstraße in Bergen-Enkheim hier: Tempo-30-Zonen 16.1/6, 16.2, 16.3, 16.4 16.8 und 16.10 Schulwegplan für Radfahrerinnen und Radfahrer in Bergen-Enkheim

19.05.2009 · Aktualisiert: 26.06.2019

Auskunftsersuchen vom 19.05.2009, V 983 entstanden aus Vorlage: OF 453/16 vom 02.05.2009 Betreff: Radfahren gegen die Einbahnstraße in Bergen-Enkheim hier: Tempo-30-Zonen 16.1/6, 16...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Vorhaben und Erschließungsplan Victor-Slotosch-Straße hier: Erweiterungsbau der Kita 93

21.04.2009 · Aktualisiert: 31.05.2019

Anregung an den Magistrat vom 21.04.2009, OM 3124 entstanden aus Vorlage: OF 426/16 vom 06.04.2009 Betreff: Vorhaben und Erschließungsplan Victor-Slotosch-Straße hier: Erweiterungsb...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße) hier: Erweiterungsbau Kita 93, Bornweidstraße

10.03.2009 · Aktualisiert: 25.09.2012

Anregung an den Magistrat vom 10.03.2009, OM 3082 entstanden aus Vorlage: OF 420/16 vom 10.03.2009 Betreff: Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794 (Victor-Sloto...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Fußgängerüberweg in der Vilbeler Landstraße

10.02.2009 · Aktualisiert: 15.06.2012

Anregung an den Magistrat vom 10.02.2009, OM 2965 entstanden aus Vorlage: OF 404/16 vom 21.01.2009 Betreff: Fußgängerüberweg in der Vilbeler Landstraße Der Magistrat wird gebeten...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main Bericht des Magistrats vom 05.01.2009, B 7

10.02.2009 · Aktualisiert: 05.02.2021

Anregung vom 10.02.2009, OA 805 entstanden aus Vorlage: OF 410/16 vom 04.02.2009 Betreff: Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main Ber...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Einsatz regional-biologischer Lebensmittel in stadteigenen Einrichtungen und Schulen in Bergen-Enkheim

13.01.2009 · Aktualisiert: 03.03.2021

Anregung vom 13.01.2009, OA 781 entstanden aus Vorlage: OF 382/16 vom 25.11.2008 Betreff: Einsatz regional-biologischer Lebensmittel in stadteigenen Einrichtungen und Schulen in Berg...

B (Bericht des Magistrats)

Schwimmkenntnisse von Kindern

05.01.2009 · Aktualisiert: 17.10.2022

Bericht des Magistrats vom 05.01.2009, B 11 Betreff: Schwimmkenntnisse von Kindern Vorgang: A 709 FDP Zu 1.) Der Schwimmunterricht ist fester Bestandteil des Rahmenplans für den Unterricht ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Schulhausverwalter der Schule am Hang

12.08.2008 · Aktualisiert: 10.10.2022

Anregung an den Magistrat vom 12.08.2008, OM 2479 entstanden aus Vorlage: OF 325/16 vom 29.07.2008 Betreff: Schulhausverwalter der Schule am Hang Der Magistrat wird gebeten, 1...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Schulen und Kindergärten in Frankfurt hier: Bergen-Enkheim

30.10.2007 · Aktualisiert: 03.06.2019

Anregung vom 30.10.2007, OA 526 entstanden aus Vorlage: OF 205/16 vom 27.08.2007 Betreff: Schulen und Kindergärten in Frankfurt hier: Bergen-Enkheim Vorgang: ST 767/07 Die Sta...

B (Bericht des Magistrats)

Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung -

08.12.2006 · Aktualisiert: 09.03.2020

Bericht des Magistrats vom 08.12.2006, B 524 Betreff: Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung - Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. ...

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