Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794…
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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße) zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Firma Dietmar Bücher aus 1996.
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Bornweidstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Mangelhaftes Baustellenmanagement21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Abstellplätze für E-Scooter vor der Schule am Ried05.11.2024 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Umwandlung der Bornweidstraße28.10.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Bornweidstraße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 13.01.2010, EA 24 entstanden aus Vorlage: OF 558/16 vom 03.01.2010
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße) zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Firma Dietmar Bücher aus 1996. hier: Kita-An- beziehungsweise Erweiterungsbau der Kita 93 Bornweidstraße für 40 Kita-Plätze. Wegfall der vertraglichen Verpflichtung der Firma Bücher in 2007. Vorgang: M 27/08; ST 1203/09 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die bei dem Tauschgeschäft mit dem Ankauf eines Grundstückes in Nied (Ortsbezirk 6) in 2007 eingesparten Mittel für den An- beziehungsweise Erweiterungsbau der Kita 93 werden in den Haushalt 2010/2011 eingesetzt und der Bau in 2010/2011 realisiert.
Begründung: Vertrag zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Firma Dietmar Bücher. Vertraulicher Vortrag des Magistrats vom 04.02.2008, M 27 und Stellungnahme des Magistrats ST 1203 vom 04.08.2009. Die 40 Kita-Plätze fehlen in Bergen-Enkheim und könnten die Unterversorgung bei den Kita-Plätzen etwas verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Januar 2010OFOF 558/16Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße) zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Firma Dietmar Bücher aus 1996.Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP
- 13. Januar 2010Sie sind hierEAEA 24Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße) zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Firma Dietmar Bücher aus 1996.Etatanregung
- 17. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 637Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße) zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Firma Dietmar Bücher aus 1996. hier: Kita-An- beziehungsweise Erweiterungsbau der Kita 93 Bornweidstraße für 40 Kita-Plätze.Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege
Ausgaben 2025: 366 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme), LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 40 2