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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794…

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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße) zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Firma Dietmar Bücher aus 1996.

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNEWBE
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße) zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Firma Dietmar Bücher aus 1996. Hier: Kita-An- bzw. Erweiterungsbau der Kita 93 Bornweidstraße für 40 Kita-Plätze. Wegfall der Vertraglichen Verpflichtung dazu in 2007. -Dei Ortsbeirat möge beschließen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dass die bei dem Tauschgeschäft mit dem Ankauf eines Grundstückes in Nied ( OBR 6 ) in 1997 eingesparten Mittel für den An- bzw. Erweiterungsbau der Kita 93 im Haushalt 2010/2011 eingesetzt werden und der Bau in 2010/2011 realisiert werden kann. Begründung: Vertrag zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Firma Dietmar Bücher. Vortrag des Magistrats v. 04.02.2008 M 27 ( Vertraulich ). ST 1203v. 04.08.2009 Die 40 Kita-Plätze fehlen in Bergen-Enkheim und könnten die Unterversorgung bei den Kita-Plätzen etwas verbessern.

Inhalt

Antrag vom 03.01.2010, OF 558/16

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße) zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Firma Dietmar Bücher aus 1996. Hier: Kita-An- bzw. Erweiterungsbau der Kita 93 Bornweidstraße für 40 Kita-Plätze. Wegfall der Vertraglichen Verpflichtung dazu in 2007. -Dei Ortsbeirat möge beschließen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dass die bei dem Tauschgeschäft mit dem Ankauf eines Grundstückes in Nied ( OBR 6 ) in 1997 eingesparten Mittel für den An- bzw. Erweiterungsbau der Kita 93 im Haushalt 2010/2011 eingesetzt werden und der Bau in 2010/2011 realisiert werden kann.

Begründung: Vertrag zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Firma Dietmar Bücher. Vortrag des Magistrats v. 04.02.2008 M 27 ( Vertraulich ). ST 1203v. 04.08.2009 Die 40 Kita-Plätze fehlen in Bergen-Enkheim und könnten die Unterversorgung bei den Kita-Plätzen etwas verbessern.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2010Sie sind hier
    OFOF 558/16Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße) zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Firma Dietmar Bücher aus 1996.
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP
  2. 13. Januar 2010EAEA 24Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße) zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Firma Dietmar Bücher aus 1996.Etatanregung
  3. 17. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 637Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße) zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Firma Dietmar Bücher aus 1996. hier: Kita-An- beziehungsweise Erweiterungsbau der Kita 93 Bornweidstraße für 40 Kita-Plätze.Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege

Ausgaben 2025: 366 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 38 · 13.01.2010
TO I, TOP 20
Angenommen
Etatanregung EA 24 2010 Die Vorlage OF 558/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_558-16_2010Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße) zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Firma Dietmar Bücher aus 1996.

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