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Einsatz regional-biologischer Lebensmittel in stadteigenen Einrichtungen und Schulen in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 13.01.2009, OA 781 entstanden aus Vorlage: OF 382/16 vom 25.11.2008

Betreff: Einsatz regional-biologischer Lebensmittel in stadteigenen Einrichtungen und Schulen in Bergen-Enkheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. zukünftig in den Schulen und Verpflegungsbetrieben stadteigener Einrichtungen in Bergen-Enkheim die Verwendung regional-biologischer Lebensmittel in folgender Priorität zu ermöglichen: - regional-biologisch - regional gentechnikfrei - biologisch; 2. in Zusammenarbeit mit dem Staatlichen Schulamt Frankfurt die Schulen in Bergen-Enkheim bei der Umsetzung vorhandener Angebote im Bereich "Bewegung und Gesundheit", die zu dem Prädikat "Gesundheitsfördernde Schule" führen, zu unterstützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 2008OFOF 382/16Einsatz regional-biologischer Lebensmittel in stadteigenen Einrichtungen und SchulenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. Januar 2009Sie sind hier
    OAOA 781Einsatz regional-biologischer Lebensmittel in stadteigenen Einrichtungen und Schulen in Bergen-Enkheim
    Anregung
  3. 19. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 736Einsatz regional-biologischer Lebensmittel in stadteigenen Einrichtungen und Schulen in Bergen-EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 105
Angenommen
a) Der erste Absatz der Vorlage OA 781 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Dem zweiten Absatz der Vorlage OA 781 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
NPDÖkoLinX-ARL
zu a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 26.02.2009
TO II, TOP 51
Angenommen
a) Der erste Absatz der Vorlage OA 781 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Dem zweiten Absatz der Voralge OA 781 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFNPDÖkoLinX-ARLFDP
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL

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