Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Betreuungsangebot für Drei- bis Sechsjährige in Fechenheim
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 11.01.2010, EA 65 entstanden aus Vorlage: OF 388/11 vom 18.11.2009
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Betreuungsangebot für Drei- bis Sechsjährige in Fechenheim Vorgang: B 864/09 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2010/2011 werden ausreichend Mitteil eingestellt, um die Anzahl der Betreuungsplätze für Kindergartenkinder in Fechenheim (Nord und Süd) zu erhöhen und eine ausreichende Versorgung im Stadtteil zu erreichen.
Begründung: Fechenheim gehört zu den Planungsbezirken mit erhöhtem Handlungsbedarf, ebenso wie die Nachbarstadtteile Bergen-Enkheim und Bornheim-Ostend (siehe B 864/09, S. 31). Für die Eltern ist ein Ausweichen in diese Stadtteile somit unmöglich. Da Fechenheim am Stadtrand liegt und viele sozial schwache Familien nicht über einen Pkw verfügen, kommen weiter entfernte Stadtteile für die Mehrzahl der Eltern nicht in Frage. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. November 2009OFOF 388/11Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtische Kitas Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Betreuungsangebot für Drei- bis Sechsjährige in FechenheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. Januar 2010Sie sind hierEAEA 65Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Betreuungsangebot für Drei- bis Sechsjährige in FechenheimEtatanregung
- 17. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 642Betreuungsangebot für Drei- bis Sechsjährige in FechenheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege
Ausgaben 2025: 366 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 40 4