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Vorhaben und Erschließungsplan Victor-Slotosch-Straße hier: Erweiterungsbau der Kita 93

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.04.2009, OM 3124 entstanden aus Vorlage: OF 426/16 vom 06.04.2009

Betreff: Vorhaben und Erschließungsplan Victor-Slotosch-Straße hier: Erweiterungsbau der Kita 93 Der Magistrat wird aufgefordert, bereits im Jahre 2009 mit der Planung und Umsetzung für den Erweiterungsbau der Kita 93 zu beginnen.

Begründung: Wie zu erfahren war, wurde mit dem zur Erweiterung der Kita 93 verpflichteten Bauunternehmer ein besonders lukratives Grundstücksgeschäft abgeschlossen und dieser dadurch seiner Verpflichtung enthoben. Wenn dem so ist, sollten die eingesparten Mittel beim Erwerb des genannten Grundstückes nunmehr für die Erweiterung der Kita 93 zur Verfügung stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 2009OFOF 426/16Vorhaben und Erschließungsplan Victor-Slotosch-Straße hier: Erweiterungsbau der Kita 93Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP
  2. 8. April 2009OFOF 439/16Vorhaben und Erschließungsplan Victor-Slotosch-Straße hier: Erweiterungsbau der Kita 93Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 21. April 2009Sie sind hier
    OMOM 3124Vorhaben und Erschließungsplan Victor-Slotosch-Straße hier: Erweiterungsbau der Kita 93
    Direktanregung
  4. 19. Mai 2009OMOM 3270Vorhaben und Erschließungsplan Victor-Slotosch-Straße hier: Erweiterungsbau der Kita 93Direktanregung
  5. 6. Juli 2009STST 1018Vorhaben und Erschließungsplan Victor-Slotosch-Straße hier: Erweiterungsbau der Kita 93Stellungnahme
  6. 4. August 2009Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1203Vorhaben und Erschließungsplan Victor-Slotosch-Straße hier: Erweiterungsbau der Kita 93Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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