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Vorhaben und Erschließungsplan Victor-Slotosch-Straße hier: Erweiterungsbau der Kita 93

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNEWBE
13 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

hier: Erweiterungsbau der Kita 93 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert bereits im Jahre 2009 mit der Planung und Umsetzung für den Erweiterungsbau der Kita 93 zu beginnen. Wie zu erfahren war wurde mit dem zur Erweiterung der Kita 93 verpflichteten Bauunternehmer ein besonders lukratives Grundstücksgeschäft abgeschlossen und dieser dadurch seiner Verpflichtung enthoben. Wenn dem so ist, sollten die eingesparten Mittel beim Erwerb des genannten Grundstückes nunmehr für die Erweiterung der Kita 93 zur Verfügung stehen.

Inhalt

Antrag vom 06.04.2009, OF 426/16

Betreff:

Vorhaben und Erschließungsplan Victor-Slotosch-Straße hier: Erweiterungsbau der Kita 93

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert bereits im Jahre 2009 mit der Planung und Umsetzung für den Erweiterungsbau der Kita 93 zu beginnen.

Wie zu erfahren war wurde mit dem zur Erweiterung der Kita 93 verpflichteten Bauunternehmer ein besonders lukratives Grundstücksgeschäft abgeschlossen und dieser dadurch seiner Verpflichtung enthoben.

Wenn dem so ist, sollten die eingesparten Mittel beim Erwerb des genannten Grundstückes nunmehr für die Erweiterung der Kita 93 zur Verfügung stehen.

Nebenvorlage: Antrag vom 08.04.2009, OF 439/16 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 2009Sie sind hier
    OFOF 426/16Vorhaben und Erschließungsplan Victor-Slotosch-Straße hier: Erweiterungsbau der Kita 93
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP
  2. 8. April 2009OFOF 439/16Vorhaben und Erschließungsplan Victor-Slotosch-Straße hier: Erweiterungsbau der Kita 93Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 21. April 2009OMOM 3124Vorhaben und Erschließungsplan Victor-Slotosch-Straße hier: Erweiterungsbau der Kita 93Direktanregung
  4. 19. Mai 2009OMOM 3270Vorhaben und Erschließungsplan Victor-Slotosch-Straße hier: Erweiterungsbau der Kita 93Direktanregung
  5. 6. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1018Vorhaben und Erschließungsplan Victor-Slotosch-Straße hier: Erweiterungsbau der Kita 93Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 31 · 21.04.2009
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3124 2009 1. Die Vorlage OF 426/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 439/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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