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Bergen-Enkheim

Ortsbeirat 16

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Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

6Umwelt und Energie
6Verkehr und Straße
3Fahrradfahren
3Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
2Abfall und Sauberkeit
2Sicherheit
2Wohnen
1Kultur

Zuständiger Ortsbeirat

Bergen-Enkheim wird im Ortsbeirat 16 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Freibad Silo - Neues Preismodell

17.01.2014 · Aktualisiert: 21.01.2014

Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2014, ST 57 Betreff: Freibad Silo - Neues Preismodell Zu 1.: Das neue Angebot der Vorteilskarte, das die bis 30.04.2013 erhältliche Monatskarte ablöst...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Grundschule am Hang

11.11.2013 · Aktualisiert: 07.03.2014

Antrag vom 11.11.2013, OF 209/16 Betreff: Grundschule am Hang Nachdem von der Schule am Hang der Wunsch geäußert wird, die aus allen Nähten platzende Schule durch einen Neubau zu ersetzen...

Partei:FREIE_WÄHLER
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Prüfung der Einrichtung sogenannter sicherer Hol- und Bringzonen in Laufnähe der Bergen-Enkheimer Grundschulen, sowie nach Möglichkeit auch der Schule am Ried

14.10.2013 · Aktualisiert: 07.11.2013

Antrag vom 14.10.2013, OF 205/16 Betreff: Prüfung der Einrichtung sogenannter sicherer Hol- und Bringzonen in Laufnähe der Bergen-Enkheimer Grundschulen, sowie nach Möglichkeit auch der Schule ...

Partei:SPD
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V (Auskunftsersuchen)

Ist die Kapazität an Gymnasialplätzen im Frankfurter Norden schon (wieder) erschöpft?

24.05.2013 · Aktualisiert: 23.10.2019

Auskunftsersuchen vom 24.05.2013, V 751 entstanden aus Vorlage: OF 242/12 vom 11.05.2013 Betreff: Ist die Kapazität an Gymnasialplätzen im Frankfurter Norden schon (wieder) erschöpft...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 12

Ist die Kapazität an Gymnasialplätzen im Frankfurter Norden schon (wieder) erschöpft?

11.05.2013 · Aktualisiert: 29.05.2013

Antrag vom 11.05.2013, OF 242/12 Betreff: Ist die Kapazität an Gymnasialplätzen im Frankfurter Norden schon (wieder) erschöpft? Dem Ortsbeirat wurde berichtet, dass mehreren Kindern aus Kalb...

Partei:CDU
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B (Bericht des Magistrats)

Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main  Fortschreibung 2012 - Kinderfreundliche Stadt: Zukunftsorientierte Planung der Betreuung der Kinder unter drei Jahren

18.01.2013 · Aktualisiert: 24.09.2020

Bericht des Magistrats vom 18.01.2013, B 36 Betreff: Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung 2012 - Kinderfreundliche Stadt: Zuk...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Der künftige Neubau des Jugendhauses am Berger Marktplatz benötigt zur qualifizierten Weiterarbeit dringend eine Aufstoc

07.12.2012 · Aktualisiert: 30.01.2013

Frage vom 07.12.2012, F 682 Der künftige Neubau des Jugendhauses am Berger Marktplatz benötigt zur qualifizierten Weiterarbeit dringend eine Aufstockung des bestehenden Fachpersonals. Laut Pr...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Offizieller Schulweg für die Kinder der Schule am Hang zu den Kinderbetreuungseinrichtungen in Bergen hier: Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Straße Im Sperber

30.10.2012 · Aktualisiert: 22.10.2020

Anregung an den Magistrat vom 30.10.2012, OM 1642 entstanden aus Vorlage: OF 145/16 vom 06.10.2012 Betreff: Offizieller Schulweg für die Kinder der Schule am Hang zu den Kinderbetre...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Offizieller Schulweg für die Kinder der Hangschule von zu Hause/nach zu Hause sowie zu den Kinderbetreuungseinrichtungen/-horten in Bergen hier: Zebrastreifen Ecke Im Sperber/Röhrborngasse

06.10.2012 · Aktualisiert: 08.11.2012

Antrag vom 06.10.2012, OF 145/16 Betreff: Offizieller Schulweg für die Kinder der Hangschule von zu Hause/nach zu Hause sowie zu den Kinderbetreuungseinrichtungen/-horten in Bergen hier: Zebras...

Partei:FREIE_WÄHLER
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M (Vortrag des Magistrats)

Neubau einer Kindertageseinrichtung in Höchst in der Windthorststraße

05.10.2012 · Aktualisiert: 22.04.2013

Vortrag des Magistrats vom 05.10.2012, M 220 Betreff: Neubau einer Kindertageseinrichtung in Höchst in der Windthorststraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 09.07.2009, § 6356 (M 246) 1. De...

B (Bericht des Magistrats)

Gelingender Start ins Leben am Beispiel eines Stadtteils - Ausbau eines Netzwerkes für Frankfurts Kinder

14.09.2012 · Aktualisiert: 02.06.2023

Bericht des Magistrats vom 14.09.2012, B 425 Betreff: Gelingender Start ins Leben am Beispiel eines Stadtteils - Ausbau eines Netzwerkes für Frankfurts Kinder Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Kindertagesstätte 98

27.08.2012 · Aktualisiert: 28.08.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 27.08.2012, ST 1370 Betreff: Kindertagesstätte 98 Insgesamt liegt im Stadtteil der Versorgungsgrad mit Hortplätzen bei 49%, es stehen zusätzlich an der Schule...

B (Bericht des Magistrats)

1. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen 2. Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt

22.06.2012 · Aktualisiert: 06.03.2018

Bericht des Magistrats vom 22.06.2012, B 276 Betreff: 1. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen 2. Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt Vorgang: l. Beschl. d....

M (Vortrag des Magistrats)

An- und Umbau des Kinderzentrums Bornweidstraße 27 (KT 93) in 60388 Frankfurt am Main-Bergen-Enkheim

15.06.2012 · Aktualisiert: 17.04.2013

Vortrag des Magistrats vom 15.06.2012, M 144 Betreff: An- und Umbau des Kinderzentrums Bornweidstraße 27 (KT 93) in 60388 Frankfurt am Main-Bergen-Enkheim 1. Der Erweiterung um zwei U3 Gruppen ...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Räumlichkeiten der Firma Schlecker auf der Marktstraße und der Triebstraße

15.06.2012 · Aktualisiert: 19.06.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2012, ST 937 Betreff: Räumlichkeiten der Firma Schlecker auf der Marktstraße und der Triebstraße Die Versorgungssituation im Schulbezirk Schule am Land...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

a.Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte b. Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße Einführung des Probebetriebs

02.04.2012 · Aktualisiert: 25.04.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 02.04.2012, ST 505 Betreff: a.Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte b. Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraß...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Räumlichkeiten der Firma Schlecker auf der Marktstraße und der Triebstraße

20.03.2012 · Aktualisiert: 13.01.2020

Anregung an den Magistrat vom 20.03.2012, OM 1028 entstanden aus Vorlage: OF 104/16 vom 19.03.2012 Betreff: Räumlichkeiten der Firma Schlecker auf der Marktstraße und der Triebstraß...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Räumlichkeiten der Firma Schlecker auf der Marktstraße und der Triebstraße

19.03.2012 · Aktualisiert: 29.03.2012

Antrag vom 19.03.2012, OF 104/16 Betreff: Räumlichkeiten der Firma Schlecker auf der Marktstraße und der Triebstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wir gebeten zu prüfen un...

Partei:GRÜNE
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B (Bericht des Magistrats)

Bücherschrank am SAALBAU Ronneburg

09.01.2012 · Aktualisiert: 10.01.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2012, ST 43 Betreff: Bücherschrank am SAALBAU Ronneburg Grundsätzlich unterstützt der Magistrat die Einrichtung von öffentlichen Bücherschränken, jedoch ist v...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Kinderbetreuung in Bergen-Enkheim - Fortlaufende Information über die Lage der Anmeldungen in den Kinderbetreuungseinrichtungen im Stadtteil

25.10.2011 · Aktualisiert: 09.11.2011

Antrag vom 25.10.2011, OF 64/16 Betreff: Kinderbetreuung in Bergen-Enkheim - Fortlaufende Information über die Lage der Anmeldungen in den Kinderbetreuungseinrichtungen im Stadtteil Alljä...

Partei:SPD
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V (Auskunftsersuchen)

Mangel an gymnasialen Schulplätzen im Frankfurter Norden

10.06.2011 · Aktualisiert: 28.02.2012

Auskunftsersuchen vom 10.06.2011, V 52 entstanden aus Vorlage: OF 14/12 vom 19.05.2011 Betreff: Mangel an gymnasialen Schulplätzen im Frankfurter Norden Der Magistrat wird um A...

M (Vortrag des Magistrats)

Verkauf des Erbbaugrundstücks Meier-Seligmann-Weg 14

10.06.2011 · Aktualisiert: 28.02.2012

Vortrag des Magistrats vom 10.06.2011, M 112 Betreff: Verkauf des Erbbaugrundstücks Meier-Seligmann-Weg 14 I. Dem Abschluss eines Kaufvertrages auf folgender Grundlage wird zugestimmt: ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 12

Mangel an gymnasialen Schulplätzen im Frankfurter Norden

19.05.2011 · Aktualisiert: 20.06.2011

Antrag vom 19.05.2011, OF 14/12 Betreff: Mangel an gymnasialen Schulplätzen im Frankfurter Norden Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, ob es zutrifft, dass trotz des neuen Riedberggymna...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Instandsetzung des Berger Marktplatzes nach dem Berger Markt

16.05.2011 · Aktualisiert: 21.06.2011

Antrag vom 16.05.2011, OF 15/16 Betreff: Instandsetzung des Berger Marktplatzes nach dem Berger Markt Der Ortsbeirat möge beschließen; Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu trag...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Kinderspielplatz am Heinrich-Bingemer-Weg/Mühlbachtal

13.05.2011 · Aktualisiert: 21.06.2011

Antrag vom 13.05.2011, OF 10/16 Betreff: Kinderspielplatz am Heinrich-Bingemer-Weg/Mühlbachtal Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten: 1. Den Kinderspielplatz am...

Partei:FREIE_WÄHLER
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B (Bericht des Magistrats)

Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren

08.04.2011 · Aktualisiert: 21.02.2012

Bericht des Magistrats vom 08.04.2011, B 185 Betreff: Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2011, § 9257 - OA 1235/10 OBR 16 - Das Stadtsch...

M (Vortrag des Magistrats)

Hafenpark, Sportflächen und Skatepark

21.01.2011 · Aktualisiert: 03.08.2017

Vortrag des Magistrats vom 21.01.2011, M 26 Betreff: Hafenpark, Sportflächen und Skatepark Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.12.2008, § 5041 (NR 1103) I. II. ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Verlängerung der Tempo-30- Zone von der Straße Im Sperber bis zum südlichen Ende der Hangbrücke Fritz-Schubert-Ring

30.11.2010 · Aktualisiert: 21.01.2021

Anregung an den Magistrat vom 30.11.2010, OM 4800 entstanden aus Vorlage: OF 699/16 vom 12.11.2010 Betreff: Verlängerung der Tempo-30- Zone von der Straße Im Sperber bis zum südlich...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren

30.11.2010 · Aktualisiert: 23.02.2012

Anregung vom 30.11.2010, OA 1235 entstanden aus Vorlage: OF 704/16 vom 14.11.2010 Betreff: Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren Die Stadtverordnetenversammlung möge besc...

V (Auskunftsersuchen)

Spielend älter werden in Bergen-Enkheim

30.11.2010 · Aktualisiert: 05.07.2019

Auskunftsersuchen vom 30.11.2010, V 1471 entstanden aus Vorlage: OF 710/16 vom 15.11.2010 Betreff: Spielend älter werden in Bergen-Enkheim Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen u...

B (Bericht des Magistrats)

Preiskonzept der Frankfurter Bäder

24.09.2010 · Aktualisiert: 30.09.2013

Bericht des Magistrats vom 24.09.2010, B 629 Betreff: Preiskonzept der Frankfurter Bäder Vorgang: A 1245 FAG Die erbetenen Informationen sind aus den beiden anliegenden Tabellen ersichtli...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Entfernen der Schranken und dafür Tore an beiden Eingängen (Laurentiusstraße und Erich-Kästner-Straße) zum Kinderspielplatz Beckerserlen

17.08.2010 · Aktualisiert: 23.02.2012

Anregung vom 17.08.2010, OA 1167 entstanden aus Vorlage: OF 639/16 vom 31.07.2010 Betreff: Entfernen der Schranken und dafür Tore an beiden Eingängen (Laurentiusstraße und Erich-Käst...

B (Bericht des Magistrats)

Sport und Bewegung als Bestandteil von Ganztagsangeboten

26.07.2010 · Aktualisiert: 09.01.2012

Bericht des Magistrats vom 26.07.2010, B 465 Betreff: Sport und Bewegung als Bestandteil von Ganztagsangeboten Vorgang: A 1211 SPD 1. Ist dem Magistrat die Resolution des Landessportbunde...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Fußgängerbedarfsampel in der Vilbeler Landstraße

17.05.2010 · Aktualisiert: 02.03.2021

Anregung an den Magistrat vom 17.05.2010, OM 4212 entstanden aus Vorlage: OF 443/11 vom 28.04.2010 Betreff: Fußgängerbedarfsampel in der Vilbeler Landstraße Die Magistrat wird g...

EA (Etatanregung Ortsbeirat)

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Betreuungsangebot für Drei- bis Sechsjährige in Fechenheim

11.01.2010 · Aktualisiert: 05.10.2022

Etatanregung vom 11.01.2010, EA 65 entstanden aus Vorlage: OF 388/11 vom 18.11.2009 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagesp...

B (Bericht des Magistrats)

Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main  Fortschreibung - Laufende Berichterstattung Kinderfreundliche Stadt: Zukunftsorientierte Planung der Betreuung der Kinder unter drei Jahren

29.05.2009 · Aktualisiert: 05.02.2021

Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 407 Betreff: Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung - Laufende Berichterstattung Kinder...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794 (Victor-Slotosch-Straße) hier: Erweiterungsbau Kita 93, Bornweidstraße

10.03.2009 · Aktualisiert: 25.09.2012

Anregung an den Magistrat vom 10.03.2009, OM 3082 entstanden aus Vorlage: OF 420/16 vom 10.03.2009 Betreff: Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan 794 (Victor-Sloto...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Kinder- und Jugendsozialarbeit im Stadtteil Bergen-Enkheim

12.08.2008 · Aktualisiert: 17.02.2021

Anregung vom 12.08.2008, OA 698 entstanden aus Vorlage: OF 312/16 vom 16.05.2008 Betreff: Kinder- und Jugendsozialarbeit im Stadtteil Bergen-Enkheim Die Stadtverordnetenversammlu...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Schulen und Kindergärten in Frankfurt hier: Bergen-Enkheim

30.10.2007 · Aktualisiert: 03.06.2019

Anregung vom 30.10.2007, OA 526 entstanden aus Vorlage: OF 205/16 vom 27.08.2007 Betreff: Schulen und Kindergärten in Frankfurt hier: Bergen-Enkheim Vorgang: ST 767/07 Die Sta...

A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)

Siedlungsbeschränkung und Lebensqualität

15.12.2006 · Aktualisiert: 04.01.2012

Anfrage vom 15.12.2006, A 99 Betreff: Siedlungsbeschränkung und Lebensqualität Die Regionalversammlung Südhessen hat auf ihrer letzten Sitzung einen neuen Siedlungsbeschränkungsbereich mit d...

Partei:FAG
Weiter lesen
B (Bericht des Magistrats)

Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung -

08.12.2006 · Aktualisiert: 09.03.2020

Bericht des Magistrats vom 08.12.2006, B 524 Betreff: Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung - Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. ...

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