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An- und Umbau des Kinderzentrums Bornweidstraße 27 (KT 93) in 60388 Frankfurt am Main-Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: M
8 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 15.06.2012, M 144

Betreff: An- und Umbau des Kinderzentrums Bornweidstraße 27 (KT 93) in 60388 Frankfurt am Main-Bergen-Enkheim

  1. Der Erweiterung um zwei U3 Gruppen des Kinderzentrums Bornweidstraße 27 (KT 93) und der Sanierung der WC-Anlagen wird auf Basis der beigefügten Unterlagen zugestimmt. Es dient zur Kenntnis, dass die Betriebskommission dem Projekt in ihrer Sitzung am 08.11.2010 zugestimmt hat.
  2. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass hierfür Mittel in Höhe von brutto 1.783.000 € erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt. Darüber hinaus dient zur Kenntnis, dass in den Gesamtaufwendungen nicht aktivierungsfähiger Aufwand für die Sanierung der Toilettenanlagen in Höhe von brutto 264.629 € enthalten ist, der im Erfolgsplan zu buchen ist.
  3. Das Projekt "Erweiterung für unter 3-Jährige und Sanierung der Sanitärbereiche KT 93" ist im Investitionsprogramm 2010-2013 des Betriebs Kita Frankfurt am Main mit einem Gesamtbetrag von brutto 1.518.371 € in der Position "Anpassung des städtischen KT-Angebotes für unter 3-jährige Kinder" enthalten.
  4. Es dient zur Kenntnis, dass zur Teilfinanzierung keine Zuschüsse vom Bund oder dem Land Hessen in Anspruch genommen werden können. Die ausfallenden Drittmittel in Höhe von 300.000 € werden durch Einsparungen im Erfolgsplan des Eigenbetriebs gedeckt.
  5. Es wird gebilligt, dass zur Finanzierung der aktivierungsfähigen Aufwendungen des Vorhabens ein städtischer Investitionszuschuss bis zu 1.518.371 € gewährt wird. Die über den im Investitionsprogramm 2010 - 2013 der Stadt Frankfurt in der Produktgruppe 20.02 enthaltenen Betrag von 1.218.371 € hinausgehenden Mittel in Höhe von 300.000 € sind durch Sollveränderung vom Ergebnishaushalt in den Teilfinanzhaushalt der Produktgruppe 20.02 sicherzustellen.
  6. Es dient zur Kenntnis, dass aufgrund der notwendigen Positionierung des Anbaus vor Baubeginn neun Bäume gefällt werden müssen (siehe Fällplan).
  7. Mit der Maßnahme ist unverzüglich zu beginnen. Begründung:
    • A)Zielsetzung Das Kinderzentrum (KiZ 93) liegt im Stadtteil Bergen-Enkheim in Frankfurt am Main. Das eingeschossige bzw. teilweise zweigeschossige und unterkellerte Bestandsgebäude wurde ca. im Jahr 1964 erbaut. Die Einrichtung umfasst 4 Kindergartengruppen mit derzeit 84 Kindern. Alle Gruppenräume sowie auch die Küche, WC-Anlagen, Garderobenbereiche, Büro und der Mehrzweckraum befinden sich im Erdgeschoss. Im Untergeschoss des KiZ 93 befinden sich weitere Nutzungsräume wie Personalraum, Differenzierungsräume und mehrere Abstellräume. Im Obergeschoss des Gebäudes befinden sich drei vermietete Mietwohnungen. Dieser Bereich wird von der Kindertagesstätte nicht genutzt. In den Sanitärbereichen sind die Sanitärobjekte nicht ausreichend für eine 4-gruppige Kindertagesstätte. Das Büro der KiZ-Leitung ist erheblich zu klein. Die vorhandene Küche reicht für die Versorgung von zwei zusätzlichen Gruppen für Kinder unter drei Jahren nicht aus. Ein Aufzug ist nicht vorhanden und durch die Nutzräume im Untergeschoss ist das KiZ nicht barrierefrei. Das Außengelände bietet genügend Fläche. Das Grundstück hat eine nach Süden abfallende Topographie und wird durch das Gebäude in einen nördlichen und einen südlichen Außenbereich geteilt. Das Kinderzentrum soll durch einen Anbau erweitert werden und somit Raum für zwei zusätzliche Gruppen für Kinder unter drei Jahren bieten. Im Zuge dieser Arbeiten sollen im Bestandsgebäude die bestehenden Sanitärräume saniert, das Büro der Leitung größer und die Küche erweitert werden. Dem Entwurf für den Anbau liegt das Standardraumprogramm für eine 6-gruppige Kindertageseinrichtung zugrunde. Es können in den neu zu schaffenden Räumlichkeiten 20 Plätze für Kinder unter 3 Jahren untergebracht werden. Nach Fertigstellung stehen somit 104 Plätze in der Einrichtung zur Verfügung. Die Gruppenräume in dem Anbau entsprechen dem Standardraumprogramm und Verfügen über eine Größe von 75m2. Die restlichen Räume (wie z.B. der Personalraum, Küche) befinden sich im Bestandsgebäude. Das Bestandsgebäude entspricht aufgrund des Baujahrs nicht dem heutigen Standardraumprogramm. Im Vergleich zu anderen U3-Projekten liegt der Index der Kostengruppe 300 des KiZ 93 über dem von anderen U3-Projekten. Dies ergibt sich durch die projektspezifische Situation. Der Baugrund ist wegen seiner Beschaffenheit durch Bohrpfähle zu stützen und zu sichern. Durch die Planung und Umsetzung eines Anbaus sind die Baumassen gering, dadurch ist mit höheren Einheitspreisen bei den Ausschreibungen zu rechnen. Dies wurde in der Kostenberechnung mit in Ansatz gebracht. Der Anbau ist als eigenständiges Gebäude zu sehen, welches über eine Fuge mit dem Bestand verbunden ist. Die Erweiterung wird als Passivhaus ausgeführt und als Massivbau realisiert. Die Sanierungs- bzw. Umbaumaßnahmen im Bestand beschränken sich auf die Sanitäranlagen, Küche und das Büro. Die Sanitäranlagen sind in einem maroden Zustand und sanierungsbedürftig. Für den Umbau im Bestand ist eine Pavillonauslagerung nicht vorgesehen. Die Maßnahme soll in den Sommerferien 2012 ausgeführt werden. Die Kinder werden in diesen Wochen die in der Nähe liegenden Kindertagesstätten und das Waldschulheim Hohemark nutzen.
    • B)Alternativen Keine
    • C)Lösung Durch die Erweiterung werden zwei Gruppen für Kinder unter drei Jahren geschaffen. Das vorliegende Raumprogramm entspricht dem Standardraumprogramm des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main vom 19.12.
  8. Der Anbau wird nicht gemäß dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2443 vom 06.09.2007 in Passivhausstandard errichtet. Der Anbau wird mit allen Passivhauskomponenten (Dämmung, Lüftungsanlage etc.) geplant und ausgeführt. Der Passivhausstandard wird, rein rechnerisch, aufgrund der Verschattung durch den Bestand nur knapp verfehlt. D) Kosten
  9. Investitionsbedarf 1.518.371 €
  10. Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Anbau Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2010 8.707 € 10.245 € 2011 294.137 € 100.089 € 2012 1.152.956 € 1.323.240 € 2013 62.571 € 84.797 € Gesamt: 1.518.371 € 1.518.371 € Toilettenanlagen Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2010 1.448 € 1.704 € 2011 51.738 € 10.448 € 2012 210.062 € 250.729 € 2013 1.381 € 1.748 € Gesamt 264.629 € 264.629 €
  11. Zugehörige Folgekosten keine
  12. Jahresfolgekosten
    • a)personelle Folgekosten 331.099,00 €
    • b)sächliche Folgekosten - größere Bauunterhaltung 16.868,00 € ( in der BU enthalten) - zusätzliche Betriebskosten 19.192,00 €
    • c)Kapitalkosten - Kalkulatorische Verzinsung 5% keine bei Eigenbetrieben - Abschreibung abzüglich Auflösung von Sonderposten keine
  13. Jahreserträge 106.570,00 € (20 U3-Plätze)
    • a)voraussichtliche Elternentgelte 46.570,00 €
    • b)Landeszuschuss 60.000,00 €
  14. Leistungen Dritter keine
  15. Stellenplanmäßige Auswirkungen Für die Erweiterung des KiZ 93 um künftig 2 Gruppen mit jeweils 10 Kindern unter drei Jahren (insgesamt 104 Betreuungsplätze in der Einrichtung) sind folgende Personalkosten einzuplanen: Entsprechend den derzeitigen Mittleren Jahreswerte für Personalkosten (auf Grundlage TVö
    • D)
    • a)Neuschaffung von 5,65 Stellen Erzieher/in, EGr. S8 TVöD x 53.520 € = 302.388,00 €
    • b)Neuschaffung von 0,62 Stellen Hausangestellte, EGr. 2Ü TVöD x 36.630 € = 22.710,60 €
    • c)Höherbewertung der Stelle Kinderzentrumsleitung von EGr. S16 TVöD nach EGr. S17 TVöD = 4.080,00 €
    • d)Höherbewertung der Stelle stellvertr. Kinderzentrumsleitung von EGr. S15 TVöD nach EGr. S16 TVöD = 1.920 € Anlage _Erlaeuterungsbericht (ca. 1,4 MB) Anlage _Faellplan (ca. 222 KB) Anlage _Liegenschaftsplan (ca. 764 KB)Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 16 Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss KAV Versandpaket: 27.06.2012

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Juni 2012 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.09.2012 im KAV angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 16
Sitzung 13 · 21.08.2012
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 144 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 12 · 23.08.2012
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 144 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass Ersatzpflanzungen vorgenommen werden. Falls es möglich ist, sollen diese auf dem Gelände erfolgen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrünePiraten
Ablehnung:
SPDFreie Wähler
Sonstige:
Linke (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)FDP (Votum im Ausschuss für Bildung und Integration)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) und FDP (= Votum im Ausschuss für Bildung und Integration) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 12 · 27.08.2012
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 144 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass Ersatzpflanzungen vorgenommen werden. Falls es möglich ist, sollen diese auf dem Gelände erfolgen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneStv. Ochs
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiratenFDP
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass für die vorgelegte Realisierungsvariante ein Wirtschaftlichkeitsnachweis geführt wird); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Ochs (= Annahme ohne Zusatz)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 12 · 27.08.2012
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 144 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass Ersatzpflanzungen vorgenommen werden. Falls es möglich ist, sollen diese auf dem Gelände erfolgen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneStv. Ochs
Ablehnung:
SPDPiratenFDPFreie Wähler
Sonstige:
Linke (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme ohne Zusatz), FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass für die vorgelegte Realisierungsvariante ein Wirtschaftlichkeitsnachweis geführt wird) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Ochs (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 04.09.2012
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 144 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass Ersatzpflanzungen vorgenommen werden. Falls es möglich ist, sollen diese auf dem Gelände erfolgen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneRömerREP
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiratenLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis auf die extrem hohen Kosten) und FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass für die vorgelegte Realisierungsvariante ein Wirtschaftlichkeitsnachweis geführt wird) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Annahme mit der Maßgabe, dass Ersatzpflanzungen vorgenommen werden) REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 06.09.2012
TO II, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 144 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass Ersatzpflanzungen vorgenommen werden. Falls es möglich ist, sollen diese auf dem Gelände erfolgen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiratenREPLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und REP (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis auf die extrem hohen Kosten) sowie FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass für die vorgelegte Realisierungsvariante ein Wirtschaftlichkeitsnachweis geführt wird) und RÖMER (= Annahme mit der Maßgabe, dass Ersatzpflanzungen vorgenommen werden)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 7 · 10.09.2012
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage M 144 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

KAV
Sitzung 18 · 24.09.2012
TO I, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage M 144 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 2040,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung