Entfernen der Schranken und dafür Tore an beiden Eingängen (Laurentiusstraße und Erich-Kästner-Straße) zum Kinderspielplatz Beckerserlen
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Laurentiusstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.02.2026.
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- Unterstützung der Begrünung von Fassaden und Dächern städtischer Gebäude als Beitrag zum Insektenschutz06.05.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Anregung vom 17.08.2010, OA 1167 entstanden aus Vorlage: OF 639/16 vom 31.07.2010
Betreff: Entfernen der Schranken und dafür Tore an beiden Eingängen (Laurentiusstraße und Erich-Kästner-Straße) zum Kinderspielplatz Beckerserlen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die im Betreff genannten Maßnahmen in das Spielplatzprioritätenprogramm des Grünflächenamtes 2011 aufzunehmen und zu verwirklichen. Auch eine zusätzliche Beschilderung "Hunde haben keinen Zutritt" ist unbedingt anzubringen, da Hundebesitzer sich an der vorhandenen Beschilderung nicht stören und den Kinderspielplatz als Auslauffläche benutzen.
Begründung: Am Kinderspielplatz "Im Sperber" - dort existierten in der Vergangenheit die gleichen Probleme - wurden Tore angebracht; hierdurch wurden die Probleme gelöst. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Juli 2010OFOF 639/16Entfernen der Schranken und dafür Tore an beiden Eingängen (Laurentiusstraße und Erich-Kästner-Straße) zum Kinderspielplatz BeckerserlenOrtsbeiratsantrag · WBE
- 17. August 2010Sie sind hierOAOA 1167Entfernen der Schranken und dafür Tore an beiden Eingängen (Laurentiusstraße und Erich-Kästner-Straße) zum Kinderspielplatz BeckerserlenAnregung
- 2. Dezember 2010Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1592Entfernen der Schranken und dafür Tore an beiden Eingängen (Laurentiusstraße und Erich-Kästner-Straße) zum Kinderspielplatz BeckerserlenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren)