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Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

5Magistrat16Opposition0Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
21 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung9Kultur4Wohnen3Umwelt und Energie2Sport, Freizeit und Bäder2Schulen und Bildung1Gesundheit und Soziales1Verkehr und Straße1Fahrradfahren1
MWirtschaft und Tourismus21. Sept. 2026

Bebauungsplan Nr. 859 Ä – Gewerbegebiet an der Berner Straße – 1. vereinfachte Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB

Der Magistrat schlägt eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 859 für das Gewerbegebiet an der Berner Straße vor, um die Nutzungsmischung zu regulieren und konkurrierende...

NRCDUUmwelt und Energie21. Sept. 2026

Hitze-Sofortprogramm

Das Hitze-Sofortprogramm soll bis zum Frühjahr 2027 entwickelt und umgesetzt werden, um auf die Herausforderungen der Hitzesaison zu reagieren. Es adressiert besonders vulnerable G...

NRLinkeStadtplanung18. Sept. 2026

Stellplatzsatzung sozial-ökologisch novellieren – Baukosten senken und Mobilitätswende sichern

Der Antrag zielt darauf ab, die Stellplatzsatzung in Frankfurt am Main sozial-ökologisch zu novellieren. Dies geschieht mit der Absicht, Baukosten zu senken und die Mobilitätswende...

NRAfDGesundheit und Soziales18. Sept. 2026

Erweiterung der Beschlussvorlage um ein kostensparendes rollierendes Pandemievorsorgesystem für Frankfurt

Der Antrag schlägt vor, die Pandemievorsorge für Frankfurt um ein kostensparendes rollierendes Pandemievorsorgesystem zu erweitern, um damit die Effizienz und Resilienz zu erhöhen....

NRLinkeGesundheit und Soziales18. Sept. 2026

Mehrgenerationenhaus Gallus dauerhaft sichern

Der Antrag zielt darauf ab, das Mehrgenerationenhaus in Frankfurt Gallus zu sichern, dessen Mietvertrag Ende 2026 ausläuft. Über 600 Menschen nutzen die sozialen und Bildungsangebo...

NRLinkeKultur17. Sept. 2026

Keine Bühne für Ustaša-Verherrlichung – Verantwortung wahrnehmen

Der Antrag fordert eine klare Stellungnahme der Stadtverordnetenversammlung gegen die Verherrlichung des faschistischen Ustaša-Regimes durch geplante Veranstaltungen. Begründet wir...

NRFDPKultur16. Sept. 2026

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk „A Sky Full of Hope – Earthtime 1.78 Frankfurt“ an der Konstablerwache

Der Antrag fordert die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses, um die Transparenz und die Verantwortlichkeit im Umgang mit Steuermitteln im Zusammenhang mit dem Kunstwerk "A S...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERWahlen15. Sept. 2026

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Umgang der Stadt mit Wahleinspruch, Auskunftsbegehren und Klageverfahren zur Kommunalwahl 2026

Der Antrag zielt darauf ab, einen Akteneinsichtsausschuss einzurichten, um den Umgang der Stadt mit Wahleinsprüchen und Verfahren zur Kommunalwahl 2026 zu beleuchten. Dies ist notw...

NRCDUWohnen10. Sept. 2026

Planungssicherheit für die Ortsbeiräte – Budgets sichern und erhöhen

Der Antrag zielt darauf ab, die Planungssicherheit der Ortsbeiräte zu erhöhen, indem die Budgets gesichert und ab 2027 erhöht werden sollen. Dies ist notwendig, um die Anliegen der...

MSport, Freizeit und Bäder4. Sept. 2026

Bauvorhaben Sportanlage Hügelstraße – Bau von 3 Soccer Courts hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Im Rahmen des Vorschlags soll die Sportanlage Hügelstraße durch den Bau von drei Soccer Courts erweitert werden. Dies ist notwendig, um dem steigenden Bedarf des Vereins Victoria P...

MSicherheit4. Sept. 2026

Städtische Liegenschaft: Böttgerstraße 20-22; Brandschutzrelevante Grundrissänderungen sowie Anbau von Fluchtbalkonen und -treppen von EG bis 3. OG sowie Dachbegrünung mit Photovoltaik

Es wird vorgeschlagen, die Gebäude an der Böttgerstraße 20-22 brandschutztechnisch zu ertüchtigen, einschließlich der Errichtung eines zweiten baulichen Rettungswegs. Dies dient de...

MWohnen4. Sept. 2026

Neuordnung der Förderlandschaft zum Erwerb von Belegungsrechten - Richtlinien zur kommunalen Finanzierungsbeteiligung an der Förderung des Landes Hessen zum Erwerb von Belegungsrechten -Typ A1 und A2 - - Richtlinien zum Erwerb von Belegungsrechten an unge

Die Neuordnung der Förderlandschaft zum Erwerb von Belegungsrechten zielt darauf ab, die Attraktivität dieser Förderform zu steigern. Durch die Harmonisierung der städtischen Richt...

MSport, Freizeit und Bäder4. Sept. 2026

Bauvorhaben Sportanlage Brühlwiese - Bau von 2 Soccer Courts hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Das Bauvorhaben sieht die Errichtung von zwei Soccer Courts auf der Sportanlage Brühlwiese vor, um dem steigenden Bedarf des Vereins SV Heddernheim und des FC Croatia gerecht zu we...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERKultur1. Sept. 2026

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk „A Sky Full of Hope“

Der Antrag fordert die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk "A Sky Full of Hope" der Künstlerin Janet Echelman. Dies ist notwendig, um die komplexen Aspekte de...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERSchulen und Bildung1. Sept. 2026

Schulbauversprechen verbindlich umsetzen: Verantwortung klären, Termine einhalten!

Der Antrag fordert die Umsetzung eines verbindlichen Sanierungsprogramms für Schulgebäude in Frankfurt, um die Verantwortung klar zu definieren und Fristen einzuhalten. Damit soll ...

NRAfDKultur1. Sept. 2026

Sanierung der Paulskirche

Der Antrag schlägt vor, die Stadtverordnetenversammlung vierteljährlich über den Stand der Sanierungsplanungen der Paulskirche zu informieren. Dies ist wichtig, um die Stadtverordn...

NRFDPWohnen31. Aug. 2026

Stellplatzsatzung abschaffen und Baukosten senken

Der Antrag zielt darauf ab, die Stellplatzsatzung in Frankfurt am Main abzuschaffen, um Baukosten und Flächenbedarf zu senken. Die Begründung verweist auf die Notwendigkeit, den Wo...

NRBSWWohnen31. Aug. 2026

Satzung gegen Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main beschließen

Der Antrag zielt darauf ab, eine Satzung zur Bekämpfung von Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main zu beschließen. Angesichts der akuten Wohnungsnot sollen rechtliche Grundlagen ge...

NRAfDKultur31. Aug. 2026

Akteneinsicht zur Installation der 2,3 Millionen teuren Netzskulptur „A Sky Full of Hope“ über der Konstablerwache

Es wird vorgeschlagen, einen Akteneinsichtsausschuss zur Überprüfung der Installation der Netzskulptur "A Sky Full of Hope" einzurichten. Aufgrund der hohen Kosten und der direkten...

NRLinkeUmwelt und Energie31. Aug. 2026

Stadttauben Projekt Frankfurt e. V. kostendeckend fördern

Der Antrag schlägt vor, die Fördermittel für das Stadttauben Projekt Frankfurt e. V. künftig kostendeckend zu gestalten, um den notwendigen finanziellen Anforderungen gerecht zu we...

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