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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FSchulen und Bildung24. Sept. 2026

Zum zweiten Schulhalbjahr 2026/2027 führt das Land Hessen für die Jahrgangsstufen drei und vier ein tägliches „Leseband“

Die Frage behandelt die Sicherstellung einer verbindlichen und wirksamen Leseförderung für Grundschulen außerhalb des Startchancen-Programms angesichts schwacher PISA-Ergebnisse. E...

FWohnen24. Sept. 2026

Die Informationslage zu dem Bauvorhaben der geplanten Geflüchtetenunterkunft an der Friedberger Warte ist seit nun circa

Gegenstand der Frage ist der aktuelle Stand des Bauvorhabens der Geflüchtetenunterkunft an der Friedberger Warte. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Eine wirksame Diversitätspolitik lebt vom kontinuierlichen Austausch mit den unterschiedlichen Gruppen und Institutionen

Die Frage betrifft die geplanten regelmäßigen Sprechstunden und Dialogformate der neuen Diversitätsdezernentin in Frankfurt. Es liegt noch keine Antwort des Magistrats vor.

FSchulen und Bildung24. Sept. 2026

Die zuletzt veröffentlichte PISA-Studie vom September 2026 hat erneut deutlich gemacht, vor welchen Herausforderungen un

In der Frage wird der aktuelle Stand der Umsetzung des im Dezember 2025 beschlossenen Kinder- und Jugendparlaments sowie der Zeitpunkt der Wahl erfragt. Es liegt keine Antwort des ...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Die wissenschaftliche Nachbereitung der Coronajahre hat gezeigt, dass tiefgreifende Grundrechtseinschränkungen erheblich

Die Frage betrifft, ob und wie die Erfahrungen aus der COVID-19-Pandemie in die Neuausrichtung des Pandemieplans der Stadt Frankfurt einfließen. Es wurde keine Antwort des Magistra...

FWohnen24. Sept. 2026

Bereits im Juni habe ich davor gewarnt, dass Vermieterinnen und Vermieter mit dem Stift in der Hand auf den neuen Mietsp

In dieser Anfrage wird der Magistrat nach der Rechtfertigung eines Mietspiegels gefragt, der auf einer Datengrundlage beruht, die zahlreiche überhöhte Mieten enthält. Es liegt kein...

FWohnen24. Sept. 2026

Der Magistrat hat in der Fragestunde des Plenums am 27.08.2026 die geplanten Wohngeldkürzungen des Bundes kritisiert. 20

Der Magistrat wird gefragt, welche Mehrkosten durch die Wohngeldkürzungen für den städtischen Haushalt zu erwarten sind und ob er die Forderung des Deutschen Städtetags unterstützt...

FWohnen24. Sept. 2026

In Altenwohnanlagen der ABG werden zumindest in Einzelfällen den Mieter*innen keine außenliegenden Rollläden genehmigt;

In der Frage wird kritisch hinterfragt, dass der ABG in Altenwohnanlagen keine außenliegenden Rollläden genehmigt, was gesundheitliche Risiken für ältere Menschen im Hinblick auf H...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Die Berichterstattung zu Auffälligkeiten bei der Kommunalwahl 2026 in Frankfurt reißt nicht ab. Im Fokus stehen dabei in

Die Frage betrifft die Anzahl der Briefwahlunterlagen, die an von der Meldeadresse abweichende Versandanschriften versandt wurden, sowie die höchste Zahl, die an eine einzelne Ansc...

FWohnen24. Sept. 2026

Die kommunale Statistikstelle dokumentiert für die Stadtverordnetenwahl 2026, dass Wählerinnen und Wähler mit einem IBF-

Die Frage betrifft die Anzahl der unterschiedlichen Kombinationen von Personenstimmen an Bewerberinnen und Bewerber anderer Wahlvorschläge bei der Stadtverordnetenwahl 2026 sowie d...

FSchulen und Bildung24. Sept. 2026

Wie im Bericht B 221/26 beschrieben, setzt der Magistrat bereits eine Reihe von Maßnahmen um, um den Hitzeschutz an Fran

Die Frage betrifft die Kriterien, nach denen der Magistrat die Frankfurter Schulen hinsichtlich des Bedarfs an Hitzeschutzmaßnahmen priorisiert und welche Schulstandorte den höchst...