Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

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111 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung18 Schulen und Bildung11 Wohnen10 Verkehr und Straße9 Kultur8 Fahrradfahren6 Sport, Freizeit und Bäder6 Umwelt und Energie5 Grünflächen, Wald und Friedhöfe4 Kinder, Jugend und Familie4 Wirtschaft und Tourismus4 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität3 Fußverkehr3 Abfall und Sauberkeit3 Gesundheit und Soziales3 Sicherheit1

FWohnen24. Sept. 2026

In der NS-Zeit wurde das Eigentum der B’nai B’rith-Logen an der Eschersheimer Landstraße zugunsten des Reichssenders ent

Die Frage betrifft die Eigentumsverhältnisse der B'nai B'rith-Logen, die während der NS-Zeit enteignet wurden, und die mögliche unvollständige Restitution. Es liegt jedoch keine An...

FAbfall und Sauberkeit24. Sept. 2026

Wo illegale, oft gewerbliche Müllablagerungen im öffentlichen Raum, auf städtischen und privaten Grundstücken auftauchen

Die Frage betrifft illegale Müllablagerungen im öffentlichen Raum und deren Überwachung. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

In einem Gastbeitrag des IHK-Präsidenten in der FAZ vom 06.09.2026 mit dem Titel „Frankfurts Stärke braucht politischen

Die Frage bezieht sich auf die Bewertung der Forderung des IHK-Präsidenten nach einer Überarbeitung des Rechenzentrumskonzepts. Es liegt noch keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Unlängst hat der hessische Verwaltungsgerichtshof die Wahl von Aufsichtsräten des Zweckverbandes Oberhessische Versorgun

Gegenstand der Frage ist die Auswirkung eines Urteils des hessischen Verwaltungsgerichtshofs auf die Wahlen von Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften und Beteiligungen. Es lieg...

FKultur24. Sept. 2026

In der Talstraße 107 in Kalbach befindet sich die einzige noch erhaltene Baracke, in der während der Zeit des Nationalso

Gegenstand der Frage ist die nicht erfolgte Denkmalschutzstellung der Baracke in der Talstraße 107 in Kalbach, die während des Nationalsozialismus Zwangsarbeiter beherbergte. Es li...

NRLinkeSicherheit24. Sept. 2026

Kein Platz für rechte Hetze und Hass im Saalbau Frankfurt

Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, den Mietvertrag mit dem extrem rechten Comedian Nikolai Binner zu kündigen. Dies geschieht, um städtische Veranstaltungsräum...

FSicherheit24. Sept. 2026

Die jüngsten Sprengstoffanschläge im Frankfurter Stadtgebiet werfen Fragen zur Sicherheits- und Gefährdungslage auf. Die

Die Frage bezieht sich auf die Sicherheits- und Gefährdungslage in Frankfurt nach den jüngsten Sprengstoffanschlägen und erkundigt sich nach möglichen gefährdeten Orten oder Person...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität24. Sept. 2026

Die Prüfungen des Bundesbankareals zur eventuellen Nutzung für die Europäische Schule haben begonnen. Zeitgleich laufen

Die Frage betrifft die Abstimmung der Planungen zur Nutzung des Bundesbankareals für die Europäische Schule und der Verlängerung der U4. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Ende 2023 kündigte die Stadtverwaltung Frankfurt an, die kommunalen Strukturen für den Bevölkerungsschutz und den Pandem

Die Frage betrifft den aktuellen Bearbeitungsstand des neuen Pandemieplans und die Planung der offiziellen Veröffentlichung und Implementierung. Es liegt keine Antwort des Magistra...

FUmwelt und Energie24. Sept. 2026

Die Freiraumsatzung verpflichtet bei baulichen Änderungen zur Begrünung von Dächern mit einer Neigung bis 20 Grad. Bei d

In der Frage wird die Anwendung der Freiraumsatzung bei Bau- und Sanierungsvorhaben hinterfragt, bei denen Dach- oder Fassadenbegrünung aus verschiedenen Gründen nicht möglich war,...

FUmwelt und Energie24. Sept. 2026

Der Hitzesommer hat gezeigt, wie wichtig Begrünung und Verschattung in Frankfurt ist. Ein wichtiger Baustein sind Bäume.

Die Frage beschäftigt sich mit der Anzahl der Mitarbeiter:innen, die im Grünflächenamt und im Amt für Straßenbau und Erschließung mit der Pflege und Neupflanzung von Bäumen tätig s...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Das Mehrgenerationenhaus Gallus, MGH, in der Idsteiner Straße ist Heimat einer Kita und eines Hortes sowie ein wichtiger

Die Frage betrifft die langfristige Perspektive des Mehrgenerationenhauses Gallus in der Idsteiner Straße angesichts des auslaufenden Mietvertrags. Es liegt keine Antwort des Magis...

FAbfall und Sauberkeit24. Sept. 2026

Die Stadt Offenbach setzt seit September 2026 einen mobilen, datenschutzkonformen „Müllblitzer“ ein, der an bekannten Mü

Die Frage bezieht sich auf die Maßnahmen des Magistrats zur Verbesserung der Erfolgsquote bei der Ermittlung von Verantwortlichen illegaler Müllablagerungen und die Möglichkeit ein...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe24. Sept. 2026

Bei der Sanierung des Goldsteinparks im nächsten Jahr soll die vorhandene Beleuchtung abgebaut werden. Auf diesen Weg si

Die Frage betrifft die geplante Sanierung des Goldsteinparks und den damit verbundenen Abbau der Beleuchtung, der für Kinder und Senioren ein wichtiges Sicherheitsmerkmal darstellt...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Der Kabinettsentwurf des EStReformG 2027 vom 2. September 2026 sieht für Rechenzentren einen neuen Maßstab für die Gewer

Die Frage betrifft die Auswirkungen einer Neuregelung zur Gewerbesteuerzerlegung für Rechenzentren auf die Einnahmen der Stadt Frankfurt sowie die Bewertung der Leistungsmaßstäbe. ...

FSport, Freizeit und Bäder24. Sept. 2026

Nach dem angekündigten Ausstieg von Fitness First aus dem früheren Stadtbad Mitte droht der dortige Schwimmbetrieb wegzu

Die Frage beschäftigt sich mit dem möglichen Wegfall des Schwimmangebots in der Frankfurter Innenstadt aufgrund des Ausstiegs von Fitness First und Hilton. Es liegt keine Antwort d...

FSport, Freizeit und Bäder24. Sept. 2026

Das historische Stadtbad Mitte ist eine wichtige Infrastruktur für Sport, Gesundheit und soziale Teilhabe mitten in der

Die Frage bezieht sich auf den Erhalt des Stadtbades Mitte und die Möglichkeiten einer öffentlichen Trägerschaft für das Schwimmbad. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FFußverkehr24. Sept. 2026

Mit der Anregung an den Magistrat vom 24.10.2025, OM 7609, hat der Ortsbeirat 5 den Magistrat aufgefordert, die Stolperf

Die Frage betrifft die Ausbesserung der schadhaften Stellen auf dem Buchrainplatz. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

An der Konsultation zur Nationalen Rechenzentrumsstrategie des Bundes hat sich unter anderem die Stadt Offenbach beteili

Die Frage betrifft die Beteiligung der Stadt Frankfurt an der Konsultation zur Nationalen Rechenzentrumsstrategie des Bundes und die Einbringung ihrer Erfahrungen aus dem Rechenzen...

FWohnen24. Sept. 2026

Die Grundsicherung enthält auch die Kosten für Miete und Heizung. Der Großteil der Kosten der Unterkunft wird von der Ko

Die Frage betrifft die Höhe der Kosten der Unterkunft in Frankfurt für die Jahre 2023, 2024 und 2025 sowie den Anteil, den die Kommune bezahlt hat. Es liegt keine Antwort des Magis...

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In der NS-Zeit wurde das Eigentum der B’nai B’rith-Logen an der Eschersheimer Landstraße zugunsten des Reichssenders ent

Wo illegale, oft gewerbliche Müllablagerungen im öffentlichen Raum, auf städtischen und privaten Grundstücken auftauchen

In einem Gastbeitrag des IHK-Präsidenten in der FAZ vom 06.09.2026 mit dem Titel „Frankfurts Stärke braucht politischen

Unlängst hat der hessische Verwaltungsgerichtshof die Wahl von Aufsichtsräten des Zweckverbandes Oberhessische Versorgun

In der Talstraße 107 in Kalbach befindet sich die einzige noch erhaltene Baracke, in der während der Zeit des Nationalso

Kein Platz für rechte Hetze und Hass im Saalbau Frankfurt

Die jüngsten Sprengstoffanschläge im Frankfurter Stadtgebiet werfen Fragen zur Sicherheits- und Gefährdungslage auf. Die

Die Prüfungen des Bundesbankareals zur eventuellen Nutzung für die Europäische Schule haben begonnen. Zeitgleich laufen

Ende 2023 kündigte die Stadtverwaltung Frankfurt an, die kommunalen Strukturen für den Bevölkerungsschutz und den Pandem

Die Freiraumsatzung verpflichtet bei baulichen Änderungen zur Begrünung von Dächern mit einer Neigung bis 20 Grad. Bei d

Der Hitzesommer hat gezeigt, wie wichtig Begrünung und Verschattung in Frankfurt ist. Ein wichtiger Baustein sind Bäume.

Das Mehrgenerationenhaus Gallus, MGH, in der Idsteiner Straße ist Heimat einer Kita und eines Hortes sowie ein wichtiger

Die Stadt Offenbach setzt seit September 2026 einen mobilen, datenschutzkonformen „Müllblitzer“ ein, der an bekannten Mü

Bei der Sanierung des Goldsteinparks im nächsten Jahr soll die vorhandene Beleuchtung abgebaut werden. Auf diesen Weg si

Der Kabinettsentwurf des EStReformG 2027 vom 2. September 2026 sieht für Rechenzentren einen neuen Maßstab für die Gewer

Nach dem angekündigten Ausstieg von Fitness First aus dem früheren Stadtbad Mitte droht der dortige Schwimmbetrieb wegzu

Das historische Stadtbad Mitte ist eine wichtige Infrastruktur für Sport, Gesundheit und soziale Teilhabe mitten in der

Mit der Anregung an den Magistrat vom 24.10.2025, OM 7609, hat der Ortsbeirat 5 den Magistrat aufgefordert, die Stolperf

An der Konsultation zur Nationalen Rechenzentrumsstrategie des Bundes hat sich unter anderem die Stadt Offenbach beteili

Die Grundsicherung enthält auch die Kosten für Miete und Heizung. Der Großteil der Kosten der Unterkunft wird von der Ko

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