Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

Zeitraum:

Typ:

16 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung7 Kultur4 Wohnen2 Umwelt und Energie2 Schulen und Bildung1 Gesundheit und Soziales1 Verkehr und Straße1 Fahrradfahren1

NRCDUUmwelt und Energie21. Sept. 2026

Hitze-Sofortprogramm

Das Hitze-Sofortprogramm soll bis zum Frühjahr 2027 entwickelt und umgesetzt werden, um auf die Herausforderungen der Hitzesaison zu reagieren. Es adressiert besonders vulnerable G...

NRLinkeStadtplanung18. Sept. 2026

Stellplatzsatzung sozial-ökologisch novellieren – Baukosten senken und Mobilitätswende sichern

Der Antrag zielt darauf ab, die Stellplatzsatzung in Frankfurt am Main sozial-ökologisch zu novellieren. Dies geschieht mit der Absicht, Baukosten zu senken und die Mobilitätswende...

NRAfDGesundheit und Soziales18. Sept. 2026

Erweiterung der Beschlussvorlage um ein kostensparendes rollierendes Pandemievorsorgesystem für Frankfurt

Der Antrag schlägt vor, die Pandemievorsorge für Frankfurt um ein kostensparendes rollierendes Pandemievorsorgesystem zu erweitern, um damit die Effizienz und Resilienz zu erhöhen....

NRLinkeGesundheit und Soziales18. Sept. 2026

Mehrgenerationenhaus Gallus dauerhaft sichern

Der Antrag zielt darauf ab, das Mehrgenerationenhaus in Frankfurt Gallus zu sichern, dessen Mietvertrag Ende 2026 ausläuft. Über 600 Menschen nutzen die sozialen und Bildungsangebo...

NRLinkeKultur17. Sept. 2026

Keine Bühne für Ustaša-Verherrlichung – Verantwortung wahrnehmen

Der Antrag fordert eine klare Stellungnahme der Stadtverordnetenversammlung gegen die Verherrlichung des faschistischen Ustaša-Regimes durch geplante Veranstaltungen. Begründet wir...

NRFDPKultur16. Sept. 2026

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk „A Sky Full of Hope – Earthtime 1.78 Frankfurt“ an der Konstablerwache

Der Antrag fordert die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses, um die Transparenz und die Verantwortlichkeit im Umgang mit Steuermitteln im Zusammenhang mit dem Kunstwerk "A S...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERWahlen15. Sept. 2026

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Umgang der Stadt mit Wahleinspruch, Auskunftsbegehren und Klageverfahren zur Kommunalwahl 2026

Der Antrag zielt darauf ab, einen Akteneinsichtsausschuss einzurichten, um den Umgang der Stadt mit Wahleinsprüchen und Verfahren zur Kommunalwahl 2026 zu beleuchten. Dies ist notw...

NRCDUWohnen10. Sept. 2026

Planungssicherheit für die Ortsbeiräte – Budgets sichern und erhöhen

Der Antrag zielt darauf ab, die Planungssicherheit der Ortsbeiräte zu erhöhen, indem die Budgets gesichert und ab 2027 erhöht werden sollen. Dies ist notwendig, um die Anliegen der...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERKultur1. Sept. 2026

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk „A Sky Full of Hope“

Der Antrag fordert die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk "A Sky Full of Hope" der Künstlerin Janet Echelman. Dies ist notwendig, um die komplexen Aspekte de...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERSchulen und Bildung1. Sept. 2026

Schulbauversprechen verbindlich umsetzen: Verantwortung klären, Termine einhalten!

Der Antrag fordert die Umsetzung eines verbindlichen Sanierungsprogramms für Schulgebäude in Frankfurt, um die Verantwortung klar zu definieren und Fristen einzuhalten. Damit soll ...

NRAfDKultur1. Sept. 2026

Sanierung der Paulskirche

Der Antrag schlägt vor, die Stadtverordnetenversammlung vierteljährlich über den Stand der Sanierungsplanungen der Paulskirche zu informieren. Dies ist wichtig, um die Stadtverordn...

NRFDPWohnen31. Aug. 2026

Stellplatzsatzung abschaffen und Baukosten senken

Der Antrag zielt darauf ab, die Stellplatzsatzung in Frankfurt am Main abzuschaffen, um Baukosten und Flächenbedarf zu senken. Die Begründung verweist auf die Notwendigkeit, den Wo...

NRBSWWohnen31. Aug. 2026

Satzung gegen Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main beschließen

Der Antrag zielt darauf ab, eine Satzung zur Bekämpfung von Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main zu beschließen. Angesichts der akuten Wohnungsnot sollen rechtliche Grundlagen ge...

NRAfDKultur31. Aug. 2026

Akteneinsicht zur Installation der 2,3 Millionen teuren Netzskulptur „A Sky Full of Hope“ über der Konstablerwache

Es wird vorgeschlagen, einen Akteneinsichtsausschuss zur Überprüfung der Installation der Netzskulptur "A Sky Full of Hope" einzurichten. Aufgrund der hohen Kosten und der direkten...

NRLinkeUmwelt und Energie31. Aug. 2026

Stadttauben Projekt Frankfurt e. V. kostendeckend fördern

Der Antrag schlägt vor, die Fördermittel für das Stadttauben Projekt Frankfurt e. V. künftig kostendeckend zu gestalten, um den notwendigen finanziellen Anforderungen gerecht zu we...

NRFDPWirtschaft und Tourismus31. Aug. 2026

Außengastronomie in Frankfurt: Verhältnismäßige Übergangsregelung und standortgerechte Weiterentwicklung der Sondernutzungspraxis

Das Anliegen betrifft die Außengastronomie in Frankfurt, insbesondere im Bahnhofsviertel. Es wird eine Übergangsregelung vorgeschlagen, um den Gastronomen Planungssicherheit zu geb...