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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

14 Magistrat31 Opposition89 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
89 Vorlagen
Thema:AlleUmwelt und Energie 10Stadtplanung 9Grünflächen, Wald und Friedhöfe 7Kultur 7Schulen und Bildung 7Kinder, Jugend und Familie 5Verkehr und Straße 5Wohnen 5Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 5Fahrradfahren 2Sport, Freizeit und Bäder 2Fußverkehr 2Sicherheit 1Wirtschaft und Tourismus 1Gesundheit und Soziales 1
FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Unlängst hat die Stadt Frankfurt fünf Jahre nach Beginn der Umsetzung der Istanbul-Konvention Bilanz gezogen und einen M

Die Frage betrifft die Beurteilung des Magistrats zur Umsetzung der Istanbul-Konvention und das HAGGewHG nach fünf Jahren Erfahrungen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FSport, Freizeit und Bäder29. Okt. 2026

Das Eintracht Frankfurt Frauenfußballbundesligateam ist in der Liga sehr erfolgreich und unter den Top 3. 2026 war das T

Die Frage betrifft die Möglichkeiten, dass das Eintracht Frankfurt Frauenfußballbundesligateam bei weiteren Spielen im Stadion am Bornheimer Hang spielen kann. Es liegt momentan ke...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Okt. 2026

Laut Berichten des SWR sind die Stresstests, die zur Bewertung des kapazitären Nutzens von Stuttgart 21 angefertigt wurd

Die Frage betrifft die methodischen Zusammenhänge in der Kapazitätsbewertung des Frankfurter Fernbahntunnels und die mögliche Risikoeinschätzung einer geringeren Kapazitätssteigeru...

FSicherheit29. Okt. 2026

Der hessische Innenminister hat den städtischen Haushalt 2026 unter strengen Auflagen genehmigt. Nun stellt sich die Fra

In der Frage wird erfragt, wie der Magistrat trotz strenger Haushaltsauflagen die versprochene Aufstockung der Stadtpolizei um 75 neue Stellen umsetzen will und welcher Zeitrahmen ...

FSchulen und Bildung29. Okt. 2026

Das im Jahr 2023 von der Stadt erworbene Postbankgebäude an der Eckenheimer Landstraße 240-242 in Preungesheim sollte im

Die Frage betrifft die Verzögerungen der Bauphase des Schulprojekts im Postbankgebäude in Preungesheim, das für 2026 geplant war. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats vor.

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Frankfurt ist einer der wichtigsten Standorte für Rechenzentren in Europa. Gleichzeitig gewinnen die Energieeffizienz un

Die Frage betrifft die Anzahl der Rechenzentren in Frankfurt und die Pläne der Stadt zur Nutzung der Abwärme. Es liegt bislang keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus29. Okt. 2026

Die FAZ veröffentlichte am 13.10.2026 ein Interview mit der neuen Frankfurter Dezernentin für Finanzen und Beteiligungen

Die Frage betrifft die konkreten Haushaltsauflagen des Hessischen Innenministeriums, die die Kämmerin als sehr streng ansieht. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FKultur29. Okt. 2026

Das eher schlichte Kunstwerk in Form von bunten Netzen mit dem Namen „A Sky Full of Hope – Earthtime 1.78 Frankfurt“ mus

In der Frage wird das Kunstwerk "A Sky Full of Hope - Earthtime 1.78 Frankfurt" in Bezug auf dessen negative Wahrnehmung und die Möglichkeit des finanziellen Gewinns durch negative...

FWohnen29. Okt. 2026

Mit Blick auf den bevorstehenden Winter muss eine ausreichende und bedarfsgerechte Unterbringung wohnungsloser Menschen

Die Frage betrifft die Notunterbringung wohnungsloser Menschen in Frankfurt am Main für den bevorstehenden Winter 2026/2027, insbesondere in Bezug auf die Herleitung ausreichender ...

FKultur29. Okt. 2026

Ein Teil der bronzenen Gedenktafel für die jüdischen Bewohner*innen des ehemaligen Kinderheims der Flersheim-Sichel-Stif

Die Frage betrifft die Lesbarkeit der bronzenen Gedenktafel für die jüdischen Bewohner*innen des ehemaligen Kinderheims, die stark oxidiert und verschmutzt ist. Es liegt derzeit ke...

FWirtschaft und Tourismus29. Okt. 2026

Neuen Erkenntnissen nach zu urteilen ist die Finanzkontrolle Schwarzarbeit, FKS, bundesweit, insbesondere jedoch in Fran

Die Frage betrifft die starke Unterbesetzung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) in Frankfurt und die daraus resultierenden Konsequenzen sowie die geplanten Maßnahmen zur Bekäm...

FSicherheit29. Okt. 2026

Laut Medienberichten kam es am Samstag, 17.10.2026, zu einer größeren Kontrollaktion von mehr als 100 Polizeibeamten auf

Die Frage betrifft die Beteiligung von Bediensteten der Stadtpolizei an einer Kontrollaktion auf der Zeil am 17.10.2026. Eine Antwort liegt derzeit nicht vor.

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Menschen aus über 170 Nationen haben in Frankfurt ihr Zuhause. Doch nicht alle haben die gleichen Rechte, besonders, wen

Die Frage betrifft die Einführung einer City Card auf kommunaler Ebene in Frankfurt, die den Zugang zu städtischen Dienstleistungen unabhängig von Herkunft oder Aufenthaltsstatus e...

FWirtschaft und Tourismus29. Okt. 2026

Die diesjährigen bundesweiten Steuereinnahmen werden aller Voraussicht nach höher ausfallen als bis zuletzt angenommen.

In der Frage geht es um die geschätzten Steuermehreinnahmen der Stadt Frankfurt und deren Einfluss auf die Haushaltsaufstellung für das Jahr 2027. Es liegt keine Antwort des Magist...

FWahlen und Abstimmungen29. Okt. 2026

In seiner Stellungnahme ST 1376 vom 14.09.2026 zur Briefwahl im Ortsbezirk 5 im Rahmen der Wahlen vom 15. März 2026 führ

Die Frage betrifft die Daten- oder Aktengrundlage für die Aussage des Magistrats zur Versendung von Briefwahlunterlagen an Vereine, Organisationen und Institutionen. Eine Antwort d...

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Im August und September 2026 wurden im Palmengarten 25 bis 30 Nil- und Kanadagänse frühmorgens von Jägern geschossen. La

Die Frage bezieht sich auf die geplante Bejagung von Nil- und Kanadagänsen auf anderen städtischen Flächen angesichts ihrer übermäßigen Verbreitung. Es liegt keine Antwort des Magi...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Okt. 2026

Eltern haben sich beklagt, dass der die Schülerinnen und Schüler der IGS Süd zum neuen Standort nach Rödelheim bringende

Eltern beklagen sich über verspätete Shuttlebusse zur IGS Süd, die zu Unzufriedenheit führen. Die Frage zielt darauf ab, welche Möglichkeiten der Magistrat sieht, um die Zufriedenh...

FKinder, Jugend und Familie29. Okt. 2026

Im Haushalt 2026 wurde die Entgeltfreiheit für ein- bis zweijährige Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespf

Die Frage betrifft die Umsetzung der beschlossenen Entgeltfreiheit für ein- bis zweijährige Kinder in Kindertageseinrichtungen und die Rückerstattung bereits gezahlter Kosten. Eine...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Okt. 2026

Mindestpreise für Mietwagen würden den Preiswettbewerb zwischen Taxi, Uber, Bolt und weiteren Anbietern unmittelbar besc

In der Frage geht es um die Auswirkungen von möglichen Mindestpreisen für Mietwagen auf Fahrpreise, Angebotsverfügbarkeit und Wettbewerb im Personennahverkehr. Eine Antwort des Mag...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Okt. 2026

Im Mai 2026 war laut Bericht B 174/26 das Ausschreibungsverfahren für die Aufstellung von Nebelduschen an verschiedenen

Die Frage befasst sich mit der möglichen Aufstellung von Nebelduschen in der Innenstadt im nächsten Sommer. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

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