In seiner Stellungnahme ST 1376 vom 14.09.2026 zur Briefwahl im Ortsbezirk 5 im Rahmen der Wahlen vom 15. März 2026 führ
Zusammenfassung
Die Frage betrifft die Daten- oder Aktengrundlage für die Aussage des Magistrats zur Versendung von Briefwahlunterlagen an Vereine, Organisationen und Institutionen. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
In seiner Stellungnahme ST 1376 vom 14.09.2026 zur Briefwahl im Ortsbezirk 5 im Rahmen der Wahlen vom 15. März 2026 führt der Magistrat in seiner Antwort zu Frage Nr. 7 aus, dass Briefwahlunterlagen "vereinzelt" an Vereine, Organisationen und Institutionen versandt worden seien. In seiner Antwort auf die Frage Nr. 345 des Stadtverordneten Mathias Pfeiffer vom 24.09.2026 erklärt er dagegen, eine Auswertung nach solchen Anschriften sei aufgrund fehlender Datengrundlage nicht möglich.
Ich frage den Magistrat:
Auf welcher konkreten Daten- oder Aktengrundlage beruht die vom Magistrat in seiner ST 1376 getroffene Feststellung "vereinzelt", und wie viele Sendungen beziehungsweise unterschiedliche Anschriften waren damit gemeint?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. Oktober 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.