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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERUmwelt und Energie10. Nov. 2026

Gasnetz sichern – langfristige Transformation transparent, sozialverträglich und verbraucherfreundlich gestalten

Die Stadtverordnetenversammlung wird beauftragt, Maßnahmen zur langfristigen Sicherstellung der Gasversorgung in Frankfurt am Main zu ergreifen. Der Antrag zielt darauf ab, einen t...

NRLinkeKultur10. Nov. 2026

Neubau Kulturmeile: Dezernat muss Finanzplan vorstellen – Linke fordert Klarheit

Der Antrag fordert die schnelle Vorlage eines Finanzierungsplans für den Neubau des Schauspielhauses und die Oper, sowie Informationen über Gespräche zur Kostenteilung mit Bund und...

NRLinkeStadtplanung10. Nov. 2026

A Sky Full of Hope ohne Wiederkehr – dauerhafte Umgestaltung der Konstablerwache vorantreiben

Der Antrag fordert, das Kunstwerk "A Sky Full of Hope" nicht wie geplant aufzuhängen, sondern der Künstlerin zurückzugeben. Zudem sollen Bürger*innen an der Neugestaltung der Konst...

NRCDUUmwelt und Energie9. Nov. 2026

Unterstützung bei der Transformation der Wärmeversorgung

Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, Maßnahmen zur Dekarbonisierung der Wärmeversorgung umzusetzen. Dies ist notwendig, um die Klimaneutralität der Stadt Frankfu...

NRCDUWirtschaft und Tourismus3. Nov. 2026

Dezernatscontrolling – Regelmäßig Haushaltsvollzug transparent in den Ausschüssen vorstellen

Die Stadtverordnetenversammlung plant, die Transparenz des Haushaltsvollzugs regelmäßig in den Ausschüssen zu verbessern. Der Magistrat soll Informationen über die finanzielle Situ...

NRFDPWohnen2. Nov. 2026

Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen neu ausrichten und aktive Kühlung in städtischen Gebäuden jetzt ermöglichen

Der Antrag beabsichtigt, die Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen in Frankfurt neu auszurichten, um eine adäquate Kühlung in städtischen Gebäuden zu gewährleisten. Angesichts der ...

MUmwelt und Energie30. Okt. 2026

Mehrkostenvorlage für den Anschluss von städtischen Liegenschaften an vorhandene Fernwärmeleitungen

Dieser Vorschlag zielt darauf ab, zusätzliche finanzielle Mittel für den Anschluss städtischer Liegenschaften an Fernwärmeleitungen bereitzustellen, um die städtischen Klimaschutzb...

MUmwelt und Energie30. Okt. 2026

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am Main neue Gebührensätze ab 01.01.2027

Die Stadt Frankfurt am Main plant eine Änderung der Satzung über die Entwässerung, um die Gebührensätze ab dem 01.01.2027 entsprechend den Wirtschaftsdaten 2027 und 2028 anzupassen...

NRFDPWohnen29. Okt. 2026

Günthersburghöfe vollständig entwickeln

Der Antrag zur Entwicklung der Günthersburghöfe fordert die unverzügliche Wiederaufnahme der Planungsmaßnahmen, um günstigeren Wohnraum in Frankfurt zu schaffen. Der Antrag berücks...

NRFDPVerkehr und Straße29. Okt. 2026

Brücken bauen statt nur Masterpläne erstellen!

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die notwendigen Planungen und Umsetzungen für den Ersatz gefährdeter Brücken in Frankfurt am Main zügig voranzutreiben, anstelle einen Masterp...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe29. Okt. 2026

Im Koalitionsvertrag von 2026 auf Seite 46 steht bezüglich der Grünen Lunge, einem 16 Hektar großen Stadtnaturareal im N

Gegenstand der Frage ist die Festlegung der versiegelten Flächen im Nordend sowie die Erstellung eines neuen Bebauungsplans. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FStadtplanung29. Okt. 2026

Im Rahmen der „Initiative Innenstadt“ wurden 2022 von der Stadt Frankfurt insgesamt 30 Millionen Euro zur Verfügung gest

Die Frage betrifft die Projekte, die im Rahmen der "Initiative Innenstadt" seit 2022 mit Investitionsmitteln umgesetzt wurden und die noch anstehenden Projekte mit einer Bezuschuss...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Okt. 2026

Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Main, WSA Main, hat am 13.10.26 einen Planungsauftrag für die Instandsetzung des

Die Frage betrifft die geplante Sanierung des Wehrsteigs am Wasserkraftwerk Griesheim und den Einsatz für einen barrierefreien Übergang. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Die Ersatzaufforstungsfläche F15 Nieder-Erlenbach – circa 3,86 Hektar; Maßnahmenplan B9.5.2 – wurde im Rahmen des Planfe

FWohnen29. Okt. 2026

In der Stellungnahme ST 699 vom 13.04.2026 berichtet der Magistrat, dass er für das Erweiterungsgrundstück der Deutschen

Gegenstand der Frage ist das Nutzungs- und Bebauungskonzept für das Erweiterungsgrundstück der Deutschen Nationalbibliothek. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FVerkehr und Straße29. Okt. 2026

Im Juni haben Stadt und Land ein Sofortprogramm für das Bahnhofsviertel angekündigt, das unter anderem den zügigen Absch

Die Frage betrifft das Sofortprogramm für das Bahnhofsviertel und welche Baustellen zurückgebaut, verkleinert oder angepasst werden. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FWohnen29. Okt. 2026

In der Antwort auf die Frage Nr. 3781 vom 29.01.2026 kündigte der Magistrat an, dass er mit RADAR eine Zwischennutzung d

Gegenstand der Frage ist die Möglichkeit einer Zwischennutzung des Blumenladens Eckenheimer Landstraße 244. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FWohnen29. Okt. 2026

Seitdem der Bauaufsicht im Oktober 2025 der Baubeginn am historischen Hochbunker in der Eberstadtstraße im Stadtteil Pra

Die Frage behandelt den aktuellen Stand des Bauvorhabens am historischen Hochbunker in der Eberstadtstraße sowie die Situation des Investors, da die Bautätigkeit seit Oktober 2025 ...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe29. Okt. 2026

Die Begrünung über ein Pilotprojekt für Fassadengärten im Ortsbezirk 2 kann künftig nur gelingen, wenn verstärkt private

Die Frage bezieht sich auf die Unterstützung der Begrünung von Fassadengärten durch den Magistrat. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

MStadtplanung23. Okt. 2026

Umbau von Verkaufsräumen in Büro- und Veranstaltungsflächen im Erdgeschoss Braubachstraße 7 für das Stadtplanungsamt zur Herrichtung der „Agentur des städtischen Wandels" hier: Mehrkostenvorlage

Der Magistrat schlägt die Freigabe zusätzlicher Mittel in Höhe von 337 T€ für den Umbau der Verkaufsräume in Büro- und Veranstaltungsflächen vor. Die Mehrkosten resultieren aus ges...