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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRLinkeVerkehr und Straße9. Nov. 2026

Sichere Schulwege – Tempo 30 konsequent umsetzen

In diesem Antrag wird gefordert, die rechtlichen Möglichkeiten zur Anordnung von Tempo 30 an Frankfurter Schulen und hochfrequentierten Schulwegen umfassend zu überprüfen und zu nu...

NRCDUGesundheit und Soziales4. Nov. 2026

Verbindlicher Hitzeschutz an Frankfurter Kitas und Schulen

Der Antrag fordert die Entwicklung verbindlicher Hitzeschutzmaßnahmen für Frankfurter Kitas und Schulen, um Überhitzung entgegenzuwirken. Ziel ist es, die bestehenden Leitlinien um...

MSchulen und Bildung30. Okt. 2026

Eigenbetrieb Volkshochschule Frankfurt am Main Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2026 II und der geplanten Ausgleichsleistung 2026

Der Magistrat beschreibt die Notwendigkeit zur Beschlussfassung über den geänderten Wirtschaftsplan 2026 der Volkshochschule Frankfurt am Main, um die finanziellen Vorgaben und die...

FSchulen und Bildung29. Okt. 2026

Das im Jahr 2023 von der Stadt erworbene Postbankgebäude an der Eckenheimer Landstraße 240-242 in Preungesheim sollte im

Die Frage betrifft die Verzögerungen der Bauphase des Schulprojekts im Postbankgebäude in Preungesheim, das für 2026 geplant war. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Okt. 2026

Eltern haben sich beklagt, dass der die Schülerinnen und Schüler der IGS Süd zum neuen Standort nach Rödelheim bringende

Eltern beklagen sich über verspätete Shuttlebusse zur IGS Süd, die zu Unzufriedenheit führen. Die Frage zielt darauf ab, welche Möglichkeiten der Magistrat sieht, um die Zufriedenh...

FSchulen und Bildung29. Okt. 2026

An der Anni-Albers-Schule in Bockenheim stehen den rund 1.400 Schülern sowie etwa 100 Lehrkräften wegen verschiedener ba

In der Frage wird nach dem Abschluss der Schadstoffsanierung in Gebäude B der Anni-Albers-Schule gefragt sowie wann das Gebäude wieder für den Schulbetrieb verfügbar sein wird. Ein...

FSchulen und Bildung29. Okt. 2026

Nach dem endgültigen Scheitern der Verhandlungen über eine Anmietung der ehemaligen Bahn-Zentrale im Gallus seitens der

Die Frage betrifft den Zeitpunkt der Bezugsfertigkeit der städtischen Liegenschaft in Eckenheim für die Berta-Jourdan-Schule und die Sicherstellung eines zeitnahen Einzugstermins. ...

FWohnen29. Okt. 2026

Ein Großbrand im ehemaligen Gebäude der Hermann-Herzog-Schule, das zuletzt vom Verein „Frankfurt for Ukraine“ als Sammel

Das Thema der Frage ist der Zeit- und Maßnahmenplan für die Sanierung des Brandschadens am ehemaligen Gebäude der Hermann-Herzog-Schule und die geplante Nutzung danach. Es liegt ke...

FSchulen und Bildung29. Okt. 2026

Die „Interdisziplinäre Förderung an Schulen“ wird auf Rechtskonformität nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch, SGB IX,

Gegensstand der Frage ist die Prüfung der Rechtskonformität der "Interdisziplinären Förderung an Schulen" sowie die Sicherstellung der Fortführung von Angeboten ab dem 1. Januar 20...

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Im Haushalt 2026 wurde die Einführung eines kostenfreien und gesunden Frühstücks an Grundschulen, Kindertagesstätten und

Gegenstand der Frage ist die Einführung eines kostenfreien und gesunden Frühstücks an Grundschulen, Kindertagesstätten und in der Tagespflege sowie die zeitlichen Rahmenbedingungen...

MSchulen und Bildung23. Okt. 2026

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Jahr 2025 sowie Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2026 des Eigenbetriebs Volkshochschule Frankfurt am Main

Der Magistrat schlägt vor, den Jahresabschluss und den Lagebericht der Volkshochschule Frankfurt am Main für das Jahr 2025 festzustellen und die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Sch...