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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FWohnen24. Sept. 2026

Aufgrund internationaler Sanktionen gegen den Eigentümer der Immobilie droht nicht nur dem historischen Stadtbad Mitte d

Die Frage bezieht sich auf die Auswirkungen internationaler Sanktionen auf das Stadtbad Mitte und den Hilton Frankfurt City Centre Hotel. Eine Antwort des Magistrats liegt bisher n...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Die Investition von Sanofi in eine neue Insulinproduktion am Standort Frankfurt-Höchst ist ein großer industrie-, gesund

Die Frage bezieht sich auf die nächsten Schritte, die die Stadt Frankfurt zusammen mit dem Land Hessen und dem Bund unternehmen wird, um die Umsetzung der Sanofi-Investition zu unt...

FSchulen und Bildung24. Sept. 2026

Die FAZ berichtete am 02.09.2026, dass die Pläne des Bildungsdezernats, die Berta-Jourdan-Berufsschule in die frühere Ze

Die Frage bezieht sich auf die Lehren, die der Magistrat und das Bildungsdezernat aus dem gescheiterten Plan zur Verlagerung der Berta-Jourdan-Berufsschule ziehen. Eine Antwort lie...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Der Nutzungskonflikt um begrenzte Flächen in belebten Straßen hat dieses Jahr unter anderem die Außengastronomie betroff

Die Frage betrifft die Anzahl der Gastronomiebetriebe, die von Auflagen der verschiedenen Ämter aufgrund von Satzungsverstößen betroffen sind. Es liegt keine Antwort des Magistrats...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Die Zahl der Kindeswohlgefährdungen hat in Hessen einen neuen Höchststand erreicht. Die Jugendämter stellen vermehrt Gef

Die Frage betrifft die Entwicklung der Inobhutnahmen in Frankfurt sowie die Sicherstellung der Platzkapazitäten und deren Finanzierung über die letzten fünf Jahre. Es liegt keine A...

FKultur24. Sept. 2026

Im Koalitionsvertrag von CDU, GRÜNEN, SPD und Volt wurde vereinbart, zusätzliche legale Flächen für Graffiti und Streeta

Die Frage betrifft die jährlichen Haushaltsmittel für Maßnahmen gegen illegale Graffiti in den Jahren 2026 bis 2029 sowie die Mehrkosten ab 2027 für die Umsetzung von Maßnahmen aus...

FVerkehr und Straße24. Sept. 2026

Am 22.09.2026 hat das Straßenverkehrsamt mit dem teilweisen Rückbau von 14 Schildertafeln des alten Parkleitsystems bego

Die Frage betrifft den aktuellen Stand der Umsetzung eines neuen digitalen Parkleitsystems und die Wirkung von Live-Belegungsdaten auf die Stausituation in der Innenstadt. Es liegt...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Am Mittwoch, den 02.09.2026, hat die Bundesregierung den Entwurf eines Reformgesetzes beschlossen. Teil dieses Entwurfes

Die Frage bezieht sich auf die Anzahl der Rechenzentren im Frankfurter Stadtgebiet und die erwarteten steuerlichen Mehreinnahmen durch einen neuen Zerlegungsmaßstab der Gewerbesteu...

FFahrradfahren24. Sept. 2026

Auf den Fahrradwegen entlang des Mains gibt es insbesondere in den Abendstunden immer wieder schlecht oder gar nicht bel

Die Frage betrifft die Sicherheitsrisiken durch schlecht beleuchtete Abschnitte auf den Fahrradwegen am Main und erfragt Maßnahmen zur Verbesserung der Beleuchtung. Es liegt keine ...

NRLinkeWohnen24. Sept. 2026

VBL-Immobilien am Oeder Weg: Untersuchungen unabhängig prüfen lassen und Ergebnisse offenlegen

Der Antrag fordert eine unabhängige Prüfung der statischen Sicherheit von Liegenschaften am Oeder Weg. Dies soll Klarheit für die Bewohner*innen schaffen und einem möglichen Abriss...

FSport, Freizeit und Bäder24. Sept. 2026

Die Sportvereine Eintracht Frankfurt und TuS Makkabi Frankfurt e. V. haben angekündigt, gemeinsam ein Schwimmbadprojekt

Die Frage betrifft das gemeinsame Vorhaben der Sportvereine Eintracht Frankfurt und TuS Makkabi Frankfurt e. V. zum Bau eines Schwimmbades, das aufgrund des wachsenden Bedarfs an S...

FSport, Freizeit und Bäder24. Sept. 2026

Medienberichten zufolge wird Fitness First seinen Club am Eschenheimer Turm zum 12. Oktober dauerhaft schließen und dami

Der Magistrat wird zur drohenden Schließung des Hallenbads befragt und es wird angefragt, ob interimistisch eine Fortführung des Betriebs geprüft werden kann.

FVerkehr und Straße24. Sept. 2026

tInfolge der Metropolitan School Frankfurt sind in diesem Abschnitt der Eschborner Landstraße viele Schulkinder unterweg

Infolge der Metropolitan School Frankfurt sind viele Schulkinder auf der Eschborner Landstraße einem hohen Unfallrisiko ausgesetzt. Ich frage den Magistrat, welche Möglichkeiten er...

FKinder, Jugend und Familie24. Sept. 2026

Im Herbst 2024 erfolgte der Relaunch der Plattform kindernetfrankfurt.de, über die Eltern stadtweit ihre Kinder für Betr

Die Frage bezieht sich auf die Anzahl der Doppelbelegungen seit dem Relaunch der Plattform kindernetfrankfurt.de und die Sicherstellung einer soliden Datenbasis für die Planung und...

FKultur24. Sept. 2026

Die Friedrich-Naumann-Stiftung kündigt an, ihren Freiheitspreis am 7. November 2026 in der Frankfurter Paulskirche dem i

Die Anfrage betrifft die Auswahl von Reza Pahlavi als treuhänderischem Empfänger des Freiheitspreises der Friedrich-Naumann-Stiftung, der am 7. November 2026 in der Frankfurter Pau...

FKinder, Jugend und Familie24. Sept. 2026

Das Bundeskabinett hat mit dem Entwurf des Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe vorgesehen, Bi

Der Magistrat wird gefragt, wie viele Kinder und Jugendliche in Frankfurt derzeit individuelle Schul- oder Kita-Assistenz erhalten und wie die kostenbedingte Reduzierung individuel...

FWohnen24. Sept. 2026

Seit 2013 müssen Vermieter:innen in zentral beheizten Häusern Wärmemengenzähler oder vergleichbare Messgeräte einbauen.

Die Frage betrifft die Adressen, an denen die Mainova keine Wärmemengenzähler verbaut hat. Eine Antwort liegt nicht vor.

FUmwelt und Energie24. Sept. 2026

Seit fünf Jahren liegt die frühere staatliche Vogelschutzwarte in Frankfurt-Fechenheim brach. Die Stadt Frankfurt hat be

Gegenstand der Frage ist der aktuelle Stand zum Kauf der Vogelschutzwarte in der Steinauer Straße in Fechenheim und die Eröffnung des Lernortes. Es liegt keine Antwort des Magistra...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Viele Menschen können sich während extremer Hitze in klimatisierten Räumen schützen. Die Stadt Frankfurt verfügt über za

Gegenstand der Frage ist die Anzahl der städtischen Gebäude in Frankfurt, die über klimatisierte Räumlichkeiten verfügen und als Hitzeschutzräume genutzt werden können. Es liegt ke...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe24. Sept. 2026

Das Brunnenbecken der „Oberräder Gärtnerpumpe“ im Stadtteil Oberrad ist verstopft und läuft über. Auf Meldungen aus der

Die Frage betrifft die Reparatur des verstopften Brunnenbeckens der "Oberräder Gärtnerpumpe" im Stadtteil Oberrad. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats vor.