Im Koalitionsvertrag von CDU, GRÜNEN, SPD und Volt wurde vereinbart, zusätzliche legale Flächen für Graffiti und Streeta
Zusammenfassung
Die Frage betrifft die jährlichen Haushaltsmittel für Maßnahmen gegen illegale Graffiti in den Jahren 2026 bis 2029 sowie die Mehrkosten ab 2027 für die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag. Es liegt bislang keine Antwort des Magistrats vor.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Im Koalitionsvertrag von CDU, GRÜNEN, SPD und Volt wurde vereinbart, zusätzliche legale Flächen für Graffiti und Streetart auszuweisen sowie illegale Graffiti an öffentlichen Gebäuden künftig schneller zu entfernen.
Ich frage den Magistrat:
Welche konkreten Haushaltsmittel sind derzeit für die Jahre 2026 bis 2029 jährlich für Maßnahmen gegen illegale Graffiti eingestellt, und mit welchen Mehrkosten per anno rechnet der Magistrat ab 2027 für die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. September 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.