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Frankfurt Gestalten
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

14 Magistrat31 Opposition89 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
134 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 21Umwelt und Energie 17Verkehr und Straße 12Schulen und Bildung 11Kultur 10Grünflächen, Wald und Friedhöfe 9Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 8Wohnen 8Wirtschaft und Tourismus 6Kinder, Jugend und Familie 5Sicherheit 5Fußverkehr 4Fahrradfahren 3Sport, Freizeit und Bäder 2Abfall und Sauberkeit 2Gesundheit und Soziales 2
FSicherheit29. Okt. 2026

Die Schließung der Imam-Ali-Moschee in Frankfurt-Rödelheim im Zusammenhang mit dem Verbot des Islamischen Zentrums Hambu

Der Gegenstand der Frage betrifft die Schließung der Imam-Ali-Moschee in Frankfurt-Rödelheim und die Beobachtungen des Verfassungsschutzes zu islamistischen Bestrebungen. Es gibt k...

NRLinkeKultur29. Okt. 2026

Gedenken an Srebrenica

Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, ein Konzept für ein jährliches Gedenken an den Völkermord von Srebrenica zu entwickeln. Dies soll in Zusammenarbeit mit Überleben...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERSicherheit27. Okt. 2026

Ziele der kommunalen Informationsfreiheits- und Transparenzsatzung endlich umsetzen!

Der Antrag fordert die Umsetzung besserer Informationsfreiheit und Transparenz in Frankfurt. Es wird eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, um sicherzustellen, dass Informationen ...

NRLinkeWohnen27. Okt. 2026

Städtisches Förderprogramm zum Erwerb von Belegrechten: Einstiegsmieten dauerhaft bezahlbar machen

Der Antrag zielt darauf ab, das städtische Förderprogramm zum Erwerb von Belegungsrechten zu reformieren, um dauerhafte Bezahlbarkeit der Einstiegsmieten für Sozialwohnungen zu gew...

MWirtschaft und Tourismus23. Okt. 2026

Hafen- und Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main: I. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Billigung des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2025 sowie Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes II. Bestellung des Abschl

In dem Vorschlag wird der Jahresabschluss der Hafen- und Marktbetriebe zum 31. Dezember 2025 festgestellt und der Lagebericht 2025 gebilligt. Zudem wird die Wirtschaftsprüfungsgese...

MSchulen und Bildung23. Okt. 2026

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Jahr 2025 sowie Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2026 des Eigenbetriebs Volkshochschule Frankfurt am Main

Der Magistrat schlägt vor, den Jahresabschluss und den Lagebericht der Volkshochschule Frankfurt am Main für das Jahr 2025 festzustellen und die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Sch...

MStadtplanung23. Okt. 2026

Umbau von Verkaufsräumen in Büro- und Veranstaltungsflächen im Erdgeschoss Braubachstraße 7 für das Stadtplanungsamt zur Herrichtung der „Agentur des städtischen Wandels" hier: Mehrkostenvorlage

Der Magistrat schlägt die Freigabe zusätzlicher Mittel in Höhe von 337 T€ für den Umbau der Verkaufsräume in Büro- und Veranstaltungsflächen vor. Die Mehrkosten resultieren aus ges...

NRAfDFahrradfahren23. Okt. 2026

Aufhebung der Vorschrift zum Bau von Radwegen bei Straßen mit 50 km/h Höchstgeschwindigkeit

Der Antrag zielt darauf ab, die Vorschrift zum Bau von Radwegen bei Straßen mit einer Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h aufzuheben. Dies wird als notwendig erachtet, um eine flexib...

MUmwelt und Energie23. Okt. 2026

Lorscher Straße – Neuer E-Bus-Betriebshof – Laden von 250 E-Bussen hier: Baumfällvorlage, Fällung Baum 153 in der Guerickestraße

Der Magistrat schlägt die Fällung des Baumes Nr. 153 an der Guerickestraße vor, um Platz für die Verlegung neuer E-Bus-Führungskabel zu schaffen. Die Fällung ist alternativlos aufg...

NRLinkeÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Okt. 2026

Schönhofviertel: Planungsversäumnisse aufarbeiten – ehemaligen Mitarbeiterweg als Übergangslösung sichern

Der Antrag fordert die Prüfung und Sicherstellung einer barrierefreien Verbindung zwischen dem Schönhofviertel und dem Westbahnhof. Dies ist notwendig, um den Bewohner*innen des Qu...

NRLinkeUmwelt und Energie22. Okt. 2026

Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln und anderen Kleintieren

In diesem Antrag wird ein Nachtfahrverbot für Mähroboter im Stadtgebiet Frankfurt am Main gefordert, um Igel und andere Kleintiere während der Dämmerungs- und Nachtzeiten zu schütz...

NRLinkeGrünflächen, Wald und Friedhöfe21. Okt. 2026

Beleuchtungskonzept für den neu gestalteten Grünzug Griesheim-Mitte

Im Antrag wird ein Beleuchtungskonzept für den Grünzug Griesheim-Mitte vorgeschlagen, welches umweltfreundliche Lichtquellen und Maßnahmen zur Förderung der Insektenpopulation inte...

NRAfDGrünflächen, Wald und Friedhöfe15. Okt. 2026

Digitalisierung des Hauptfriedhofes und der Stadtteilfriedhöfe

Der Antrag fordert die Erstellung eines Konzeptes zur Digitalisierung des Hauptfriedhofs und der Stadtteilfriedhöfe in Frankfurt. Dies soll durch moderne Techniken wie GIS-Vermessu...

NRAfDÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität15. Okt. 2026

Über das Angebot der Höchster Mainfähre endlich angemessen informieren

Der Antrag schlägt vor, die Frankfurter Bevölkerung über das Angebot der Höchster Mainfähre umfassend zu informieren. Dies ist notwendig, um die symbolische Bedeutung und den Nutze...

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