Meine Nachbarschaft: Am Reinhardshof
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Vorlagen
Kreuzungsbereiche in der Niedereschbacher Straße einfärben
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.07.2019, OF 232/13 Betreff: Kreuzungsbereiche in der Niedereschbacher Straße einfärben Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das Amt für Straßenbau und Erschließung zu beauftragen, die Kreuzungsbereiche in der Niedereschbacher Straße rot einzufärben. Einige Kreuzungsbereiche in Nieder-Erlenbach sind schon rot eingefärbt, die viel befahrende Niedereschbacher Straße fehlt hingegen noch. Begründung: Immer wieder kommt es zu brenzligen Situationen zwischen Verkehrsteilnehmern, besonders an der Kreuzung Niedereschbacher Straße - Kurmarkstraße. Um die im gesamten Ort bestehende Rechts vor Links Regelung deutlicher hervorzuheben, ist die versprochene Einfärbung der Kreuzungsbereiche zeitnah umzusetzen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 13 am 13.08.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4847 2019 Die Vorlage OF 232/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenAufstellen des Verkehrsschildes Nr. 315 der StVO in der Niedereschbacher Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4833 entstanden aus Vorlage: OF 227/13 vom 02.06.2019 Betreff: Aufstellen des Verkehrsschildes Nr. 315 der StVO in der Niedereschbacher Straße Der Magistrat wird gebeten, in der Niedereschbacher Straße - ab der Hausnummer 13 in Fahrtrichtung Alt-Erlenbach - das Verkehrszeichen Nr. 315 der StVO aufzustellen und damit das Parken auf dem Gehweg zu legalisieren. Begründung: Der Gehweg in der Niedereschbacher Straße ist breit genug und es kommt nicht zu Behinderungen von Fußgängern, wenn dort ein Pkw mit zwei Rädern auf dem Gehweg parkt. Durch die Legalisierung mit dem Verkehrszeichen Nr. 315 würde der Parkplatzdruck von den Bewohnern genommen und gleichzeitig wird der fließende Verkehr gezwungen, sich an die im Ort vorgeschriebene Tempo-30-Regelung zu halten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1725
Aufstellen des Verkehrsschildes Nr. 315 der StVO in der Niedereschbacher Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.06.2019, OF 227/13 Betreff: Aufstellen des Verkehrsschildes Nr. 315 der StVO in der Niedereschbacher Straße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das zuständige Amt damit zu beauftragen, in der Niedereschbacher Straße ab der Hausnummer 13 in Fahrrichtung Alt-Erlenbach das Verkehrszeichen 315 der STVO aufzustellen und damit das Parken auf dem Gehweg zu legalisieren. Begründung: Der Gehweg in der Niedereschbacher Straße ist breit genug und es kommt nicht zu Behinderungen von Fußgängern, wenn dort ein PKW mit zwei Rädern auf dem Gehweg parkt. Durch die Legalisierung mit dem Verkehrszeichen 315 würde der Parkplatzdruck von den Bewohnern genommen und gleichzeitig wird der fließende Verkehr gezwungen, sich an das im Ort vorgeschriebene Tempo 30 zu halten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 13 am 18.06.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4833 2019 Die Vorlage OF 227/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenEinrichtung eines absoluten Halte- und Parkverbotes an der Ecke Obere Burggasse/Alt-Erlenbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.06.2019, OF 228/13 Betreff: Einrichtung eines absoluten Halte- und Parkverbotes an der Ecke Obere Burggasse/Alt-Erlenbach Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das zuständige Amt anzuweisen, unverzüglich ein absolutes Halte- und Parkverbot an der Einmündung der Oberen Burggassen auf die Straße Alt-Erlenbach einzurichten. Es kommt dort mehrmals die Woche zu gefährlichen Verkehrssituationen sowohl für Autofahrer wie Fußgänger. Um es allen Verkehrsteilnehmern sichtbar zu machen, sollte eine schraffierte Fläche angelegt werden. Begründung: Die Straße Obere Burggasse ist eine relativ schmale Stichstraße, in die das FES-Auto rückwärts reinfahren muss. Im Einmündungsbereich stehen jedoch immer wieder PKWs, so dass es mit erheblichem rangieren seitens der großen Müllautos gerade so gelingt, ohne etwas zu beschädigen dort hinein zu fahren. In der Zeit des Rangierens kommt es zu Verkehrsbehinderungen, da in dieser Zeit kein Bus, kein Auto und auch kein Fußgänger daran vorbeikommt. Um zu verhindern, dass es zu größeren Beschädigungen an Gebäuden kommt, sollte ein halten und parken in diesem Bereich mit einer schraffierten Fläche für alle Verkehrsteilnehmer sichtbar gemacht werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 13 am 18.06.2019, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 228/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 13 am 13.08.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4844 2019 Die Vorlage OF 228/13 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Parksituation an der Ecke Obere Burggasse/Alt-Erlenbach Der Magistrat wird gebeten, mit geeigneten Maßnahmen dafür Sorge zu tragen, dass zukünftig an der Einmündung der Oberen Burggasse auf die Straße Alt-Erlenbach das verbotswidrige Parken eines Pkws verhindert wird. Da es dort mehrmals in der Woche zu gefährlichen Verkehrssituationen sowohl für Autofahrer also auch für Fußgänger kommt, müssen die gewählten Maßnahmen für alle Verkehrsteilnehmer möglichst auffällig sichtbar gemacht werden. Begründung: Die Straße Obere Burggasse ist eine relativ schmale Stichstraße, in die das FES-Auto rückwärts reinfahren muss. Im Einmündungsbereich stehen jedoch immer wieder Pkws, sodass es mit erheblichem Rangieren der großen Müllautos gerade so gelingt, ohne etwas zu beschädigen, dort hineinzufahren. In der Zeit des Rangierens kommt es zu Verkehrsbehinderungen, da währenddessen kein Bus, kein Auto und auch kein Fußgänger daran vorbeikommen. Um zu verhindern, dass es zu größeren Beschädigungen an Gebäuden kommt, sollte ein Halten und Parken in diesem Bereich verhindert werden." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenVertriebenendenkmal in der Straße Alt-Erlenbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4556 entstanden aus Vorlage: OF 220/13 vom 22.04.2019 Betreff: Vertriebenendenkmal in der Straße Alt-Erlenbach Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, in wessen Besitz der Gedenkstein des Vertriebenendenkmals ist und das entsprechende Amt aufzufordern, den Gedenkstein auszubessern/aufzuarbeiten. Begründung: Die Inschrift im Gedenkstein des Vertriebenendenkmals ist kaum noch zu lesen. Der Stein müsste unbedingt aufgearbeitet werden, um weiterhin ansehnlich zu bleiben. Das Beet um das Denkmal wird jedes Jahr vom Grünflächenamt hübsch bepflanzt und gepflegt und auch der Stein sollte von Zeit zu Zeit bearbeitet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2019, ST 1860 Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2020, ST 353 Beratung im Ortsbeirat: 13 Aktenzeichen: 41
Vertriebenendenkmal in der Straße Alt-Erlenbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.04.2019, OF 220/13 Betreff: Vertriebenendenkmal in der Straße Alt-Erlenbach Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen, in wessen Besitz der Gedenkstein des Vertriebenendenkmals ist und das entsprechende Amt aufzufordern, den Gedenkstein auszubessern / aufzuarbeiten. Begründung: Die Inschrift im Gedenkstein des Vertriebenendenkmals ist kaum noch zu lesen. Der Stein müsste unbedingt aufgearbeitet werden um weiterhin ansehnlich zu bleiben. Das Beet um das Denkmal wird jedes Jahr vom Grünflächenamt hübsch bepflanzt und gepflegt und auch der Stein sollte von Zeit zu Zeit bearbeitet werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 13 am 07.05.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4556 2019 Die Vorlage OF 220/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSachstand Erneuerung Ecke Alt-Erlenbach/Neue Fahrt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4283 entstanden aus Vorlage: OF 200/13 vom 04.11.2018 Betreff: Sachstand Erneuerung Ecke Alt-Erlenbach/Neue Fahrt Vorgang: OM 3285/14 OBR 13; ST 1269/14 Der Magistrat wird gebeten, über den Sachstand zur Stellungnahme vom 19.09.2014, ST 1269, zu berichten und bekannt zu geben, wann mit der in Aussicht gestellten Umsetzung begonnen wird. Begründung: Vor vier Jahren wurde dem Ortsbeirat eine Erneuerung der Fahrbahndecke an der Ecke Alt-Erlenbach/Neue Fahrt bis zur Einmündung zur Oberen Burggasse zugesagt. Passiert ist leider in dieser Zeit nichts. Der Ortsbeirat wünscht eine Konkretisierung der Umsetzungspläne für diesen Bereich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.07.2014, OM 3285 Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2014, ST 1269 Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 908 Aktenzeichen: 66 5
Sachstand Erneuerung Ecke Alt-Erlenbach/Neue Fahrt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4283 entstanden aus Vorlage: OF 200/13 vom 04.11.2018 Betreff: Sachstand Erneuerung Ecke Alt-Erlenbach/Neue Fahrt Vorgang: OM 3285/14 OBR 13; ST 1269/14 Der Magistrat wird gebeten, über den Sachstand zur Stellungnahme vom 19.09.2014, ST 1269, zu berichten und bekannt zu geben, wann mit der in Aussicht gestellten Umsetzung begonnen wird. Begründung: Vor vier Jahren wurde dem Ortsbeirat eine Erneuerung der Fahrbahndecke an der Ecke Alt-Erlenbach/Neue Fahrt bis zur Einmündung zur Oberen Burggasse zugesagt. Passiert ist leider in dieser Zeit nichts. Der Ortsbeirat wünscht eine Konkretisierung der Umsetzungspläne für diesen Bereich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.07.2014, OM 3285 Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2014, ST 1269 Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 908 Aktenzeichen: 66 5
Prüfung der Eigentumsverhältnisse des Grundstückes zwischen der Liegenschaft Alt Erlenbach 15 und der Bushaltestelle Schule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.11.2018, OM 3942 entstanden aus Vorlage: OF 196/13 vom 05.11.2018 Betreff: Prüfung der Eigentumsverhältnisse des Grundstückes zwischen der Liegenschaft Alt-Erlenbach 15 und der Bushaltestelle Schule Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob sich das Grundstück zwischen der Liegenschaft Alt-Erlenbach 15 und der Bushaltestelle im Eigentum der Stadt Frankfurt oder einer stadtnahen Stiftung befindet. Gleichzeitig sollte eine Prüfung stattfinden, ob gegebenenfalls dort Parkflächen ausgewiesen werden können, gerne mit Parkautomaten. Begründung: Der Parkdruck im alten Ortskern von Nieder-Erlenbach wird immer höher, auch durch dort ansässiges Gewerbe. Um eine Verbesserung für alle Mitbürger zu erreichen, ist die Ausweisung von Parkflächen unbedingt nötig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2019, ST 363 Aktenzeichen: 23 20
Absolutes Halteverbot bei Feuerwehr-Ausfahrt erforderlich
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.11.2018, OM 3941 entstanden aus Vorlage: OF 195/13 vom 24.10.2018 Betreff: Absolutes Halteverbot bei Feuerwehr-Ausfahrt erforderlich Der Magistrat wird gebeten, gegenüber der Ausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr in der Kurmarkstraße unverzüglich ein absolutes Halteverbot einzuführen. Begründung: Immer wieder kommt es im Einsatzfall zu Behinderungen bei der zügigen Ausfahrt der beiden großen Löschfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr. Da die Freiwillige Feuerwehr es im wahrsten Sinne des Wortes brandeilig hat, ist es nicht zu verantworten, dass die Brandschützer vor einem Einsatz durch mehrmaliges Rangieren der teils unhandlichen Einsatzfahrzeuge wertvolle Zeit und Nerven verlieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2019, ST 349 Aktenzeichen: 32 1
Spanische Einfädelspur als Maßnahme zur Steigerung der Verkehrssicherheit
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.11.2018, OM 3940 entstanden aus Vorlage: OF 193/13 vom 05.11.2018 Betreff: Spanische Einfädelspur als Maßnahme zur Steigerung der Verkehrssicherheit Der Magistrat wird gebeten, bei Hessen Mobil darauf hinzuwirken, die Ausfahrt Nieder-Erlenbach Ost von der Straße Alt-Erlenbach kommend in Richtung Bad Vilbel auf die L 3008 umzugestalten, sodass der morgendliche und abendliche Berufsverkehr besser abfließen kann (z. B. im Sinne einer s panischen Einfädelspur). Der Ortsbeirat ist in die Planung einzubeziehen. Begründung: Im morgendlichen und abendlichen Berufsverkehr ist es sehr schwierig und unfallträchtig, sich aus Nieder-Erlenbach kommend nach links in den Verkehr Richtung Bad Vilbel einzufädeln. Das Einbiegen aus Nieder-Erlenbach in Richtung Bad Vilbel könnte durch verschiedene Maßnahmen wesentlich erleichtert werden. Hierfür würde sich beispielsweise in der Fahrbahnmitte auf der jetzigen Sperrfläche eine Einfädelspur (sogenannte spanische Einfädelspur) anbieten. Für den Verkehr aus Richtung Bad Homburg nach Nieder-Erlenbach Ost besteht bereits für Linksabbieger eine Ausfädelspur, auf der der Verkehr aus Bad Vilbel abgewartet werden kann. Beispiel der spanischen Einfädelspur als Maßnahme Quelle: Openstreetmap.org Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2019, ST 380 Stellungnahme des Magistrats vom 01.07.2019, ST 1243 Aktenzeichen: 66 0
Prüfung der Eigentumsverhältnisse des Grundstückes gegenüber der Liegenschaft Alt Erlenbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.11.2018, OF 197/13 Betreff: Prüfung der Eigentumsverhältnisse des Grundstückes gegenüber der Liegenschaft Alt-Erlenbach Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob das Grundstück gegenüber der Liegenschaft Alt-Erlenbach im Eigentum der Stadt Frankfurt oder einer stadtnahen Stiftung ist. Gleichzeitig sollte eine Prüfung stattfinden, ob gegebenenfalls dort Parkflächen ausgewiesen werden können. Begründung: Der Parkdruck im alten Ortskern von Nieder-Erlenbach wird immer höher, auch durch dort ansässiges Gewerbe. Um eine Verbesserung für alle Mitbürger hirnzukriegen, ist die Ausweisung von Parkflächen unbedingt nötig. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 13 am 20.11.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 197/13 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenPrüfung der Eigentumsverhältnisse des Grundstückes zwischen der Liegenschaft Alt Erlenbach 15 und der Bushaltestelle Schule
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.11.2018, OF 196/13 Betreff: Prüfung der Eigentumsverhältnisse des Grundstückes zwischen der Liegenschaft Alt-Erlenbach 15 und der Bushaltestelle Schule Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob das Grundstück zwischen der Liegenschaft Alt-Erlenbach 15 und der Bushaltestelle im Eigentum der Stadt Frankfurt oder einer stadtnahen Stiftung ist. Gleichzeitig sollte eine Prüfung stattfinden, ob gegebenenfalls dort Parkflächen ausgewiesen werden können, gerne mit Parkautomaten. Begründung: Der Parkdruck im alten Ortskern von Nieder-Erlenbach wird immer höher, auch durch dort ansässiges Gewerbe. Um eine Verbesserung für alle Mitbürger hirnzukriegen, ist die Ausweisung von Parkflächen unbedingt nötig. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 13 am 20.11.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3942 2018 Die Vorlage OF 196/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, BFF und FDP gegen SPD (= Ablehnung)
Partei: CDU
Weiter lesenSachstand Erneuerung Ecke Alt-Erlenbach/Neue Fahrt
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.11.2018, OF 200/13 Betreff: Sachstand Erneuerung Ecke Alt-Erlenbach/Neue Fahrt Der Magistrat wird aufgefordert über den Sachstand zur ST1269 von 19.9.2014 zu berichten und bekannt zu geben, wann mit der in Aussicht gestellten Umsetzung begonnen wird. Begründung: Vor vier Jahren wurde dem Ortsbeirat eine Erneuerung der Fahrbahndecke an der Ecke Alt Erlenbach / Neue Fahrt bis zur Einmündung zur Oberen Burggasse zugesagt. Passiert ist leider in dieser Zeit nichts. Der Ortsbeirat wünscht eine Konkretisierung der Umsetzungspläne für diesen Bereich. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 13 am 19.02.2019, TO I, TOP 4 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4283 2019 Die Vorlage OF 200/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAbsolutes Halteverbot bei Feuerwehr-Ausfahrt erforderlich
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.10.2018, OF 195/13 Betreff: Absolutes Halteverbot bei Feuerwehr-Ausfahrt erforderlich Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, gegenüber der Ausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr in der Kurmarkstraße unverzüglich ein absolu- tes Halteverbot einzuführen. Begründung: Immer wieder kommt es im Einsatzfall zu Behinderungen bei der zügigen Ausfahrt der beiden großen Löschfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr (FFW). Da die FFW es im wahrsten Sinne des Wortes brandeilig hat, ist es nicht zu verantworten, dass die Brandschützer vor einem Einsatz durch mehrmaliges Rangieren der teils unhandlichen Einsatzfahrzeuge wertvolle Zeit und Nerven verlieren. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 13 am 20.11.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3941 2018 Die Vorlage OF 195/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenNutzbarmachung des Weges Am Reinhardshof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3801 entstanden aus Vorlage: OF 184/13 vom 19.09.2018 Betreff: Nutzbarmachung des Weges Am Reinhardshof Der Magistrat wird gebeten, den Weg Am Reinhardshof für alle Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer nutzbar zu machen. Hierzu ist es erforderlich, den Wildwuchs dauerhaft zu beseitigen, die Wegschäden zu beseitigen und die Wegdecke mit wasserdurchlässigem Material zu befestigen (beispielsweise Bessunger Kies). Begründung: Der Weg Am Reinhardshof wird von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern genutzt. Leider ist die Nutzung aufgrund der Seitenbewachsung und der kaputten Fahrbahnoberfläche eingeschränkt. Insbesondere ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger, junge Mütter mit Kinderwagen sowie Radfahrerinnen und Radfahrer sind von diesen Einschränkungen betroffen. Insbesondere der untere Straßenabschnitt ist davon betroffen. Zudem dient der Weg als Schulweg. Um den Weg für die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere aus dem Quartier "Kurmarkviertel", barrierefrei zu gestalten, sind die oben genannten Maßnahmen umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 210
Beseitigung der Absenkung des Fußweges an der Apotheke in Nieder-Erlenbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3800 entstanden aus Vorlage: OF 182/13 vom 07.10.2018 Betreff: Beseitigung der Absenkung des Fußweges an der Apotheke in Nieder-Erlenbach Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Fußweg zwischen den Straßen Lochmühlstraße und Alt-Erlenbach auf Höhe der Apotheke instand gesetzt wird. Der Fußweg ist an dieser Stelle stark abgesackt. Begründung: Der viel benutzte Weg, der auch offizieller Schulweg ist, wird nach Regenschauern in Höhe der Apotheke durch eine große Pfütze fast unpassierbar. Hier besteht insbesondere bei Bodenfrost die Gefahr von Personenschäden. Da die Apotheke gleich daneben ist, besteht schnellstmöglicher Instandsetzungsbedarf, da besonders viele ältere Menschen die Apotheke aufsuchen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 211
Parkordnung Am Steinberg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3802 entstanden aus Vorlage: OF 186/13 vom 08.10.2018 Betreff: Parkordnung Am Steinberg Der Magistrat wird gebeten, eine neue Parkordnung für die Straße Am Steinberg zu entwickeln. Zwischen den Abzweigungen Alt-Erlenbach/An der Bleiche sollte rechts ein absolutes Halteverbot eingerichtet werden. Auf der linken Seite der Straße sollten im Gegenzug Parkflächen ausgewiesen werden. Begründung: Die oben genannte unübersichtliche Stelle ist oft ganztägig zugeparkt, wodurch die Sicht in die Straße An der Bleiche erschwert und selbst der Bürgersteig oft zugeparkt ist. Diese Situation ist so nicht mehr hinnehmbar und sollte unverzüglich beseitigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 209
Nutzbarmachung des Weges „Am Reinhardshof“
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.09.2018, OF 184/13 Betreff: Nutzbarmachung des Weges "Am Reinhardshof" Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat der Stadt Frankfurt aufzufordern die den Weg "Am Reinhardshof", für alle Fußgänger und Radfahrer*innen nutzbar zu machen. Dazu sind folgende Maßnahmen zu tätigen: Das Rückschneiden der Hecke am Straßenrand als wiederholende Maßnahme im Jahreslauf zu vermerken. Beseitigung der Wegschäden und Befestigung der Wegdecke mit wasserdurchlässigem Material (Bsp. Schotter). Begründung: Der Weg "Am Reinhardshof" wird von zahlreichen Bürger*innen genutzt. Leider ist die Nutzung aufgrund der Seitenbewachsung und der kaputten Fahrbahnoberfläche (Schotter) eingeschränkt. Insbesondere ältere Mitbürger*innen, junge Mütter mit Kinderwagen und Radfahrer*innen sind von diesen Einschränkungen betroffen. Insbesondere der untere Abschnitt ist davon betroffen. Zudem dient der Weg als Schulweg. Um den Weg für die Bürger*innen, insbesondere aus dem Quartier "Kurmarkviertel", barrierefrei zu gestalten sind die oben genannten Maßnahmen umzusetzen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 13 am 23.10.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3801 2018 Die Vorlage OF 184/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor und der Begründung das Wort "Schotter" durch die Worte "Bessunger Kies" ausgetauscht wird. Der Ortsvorsteher wird gebeten, ebenfalls im Sinne der Vorlage OF 184/13 tätig zu werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenÜberprüfung des aktuellen Schulwegplans
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3627 entstanden aus Vorlage: OF 179/13 vom 26.08.2018 Betreff: Überprüfung des aktuellen Schulwegplans Der Magistrat wird gebeten, den offiziellen Schulwegplan von Nieder-Erlenbach aufgrund des Neubaugebiets Kurmarkstraße und der zu erwartenden Bebauung des Neubaugebiets Westrand zu prüfen und die daraus gewonnenen Ergebnisse im Ortsbeirat vorzustellen . Begründung: Aufgrund von Beobachtungen der von den Schülerinnen und Schülern genutzten Wege ist eine Überprüfung und gegebenenfalls eine Anpassung des Schulwegplans nötig, um die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 227 Beratung im Ortsbeirat: 13
Überprüfung des aktuellen Schulwegplans
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.08.2018, OF 179/13 Betreff: Überprüfung des aktuellen Schulwegplans Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den offiziellen Schulwegplans von Nieder-Erlenbach aufgrund des Neubaugebiets Kurmarkstraße und der zu erwartenden Bebauung des Baugebiets Westrand zu prüfen und die daraus gewonnenen Ergebnisse im Ortsbeirat vorzustellen. Begründung: Aufgrund von Beobachtungen der von den Schülerinnen und Schülern genutzten Wege ist eine Überprüfung und gegeben falls eine Anpassung des Schulwegsplans nötig, um die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 13 am 11.09.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3627 2018 Die Vorlage OF 179/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenFahrradständer im Kurmarkviertel
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.08.2018, OM 3524 entstanden aus Vorlage: OF 173/13 vom 25.07.2018 Betreff: Fahrradständer im Kurmarkviertel Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob an den Ausfahrten der verkehrsberuhigten Straßen auf die Kurmarkstraße Fahrradanlehner aufgestellt werden können, um die Verkehrssicherheit der dort wohnenden und spielenden Kinder zu erhöhen, zum Beispiel Kreuzung Lausitzstraße/Ecke Kurmarkstraße. Begründung: Die Kurmarkstraße ist eine durchgehend befahrene Straße im Wohnviertel, auf die viele kleine verkehrsberuhigte Straßen abzweigen. In den Seitenstraßen spielen viele Kinder und kreuzen damit auch häufig die Kurmarkstraße, ohne immer den Verkehr im Auge zu haben. Die Kurmarkstraße lädt trotz Tempo-30-Zone durch ihren geraden Verlauf dazu ein, schneller zu fahren. Durch geparkte Autos in den Kreuzungsbereichen ist es den Autofahrern oft nicht möglich, spielende Kinder frühzeitig zu sehen, und so kam es schon zu heiklen Situationen, Gott sei Dank noch ohne schwerwiegende Unfälle. Durch Fahrradanlehner in den besagten Bereichen wäre es den Autofahrern möglich, Kinder frühzeitig zu sehen und die Fahrweise dementsprechend anzupassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.11.2018, ST 2167 Aktenzeichen: 32 1
Installation einer Bodenhülse für Geschwindigkeitsmessung mittels Dialog-Display
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.08.2018, OM 3523 entstanden aus Vorlage: OF 172/13 vom 25.07.2018 Betreff: Installation einer Bodenhülse für Geschwindigkeitsmessung mittels Dialog-Display Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass in der Kurve der Kurmarkstraße in Höhe des Kinderspielplatzes eine Bodenhülse für das Geschwindigkeitsmessgerät mittels Dialog-Display installiert wird. Damit sollen die Autofahrer sensibil isiert werden, das vorgegebene Tempolimit von 30 km/h einzuhalten. Begründung: Im Ortsteil hat der Ortsbeirat an den Stellen, wo das Dialog-Display steht, viele positive Erfahrungen sammeln können. Autofahrer werden durch das Aufleuchten des Schriftzuges "Langsam" daran erinnert, dass sie sich in einer Tempo-30-Zone befinden. Um auch die Autofahrer, die durch die Kurmarkstraße fahren, zu sensibilisieren, wäre eine weitere Bodenhülse in der Kurmarkstraße sehr hilfreich. Die Bodenhülse könnte wie die drei anderen im rotierenden Verfahren bestückt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.11.2018, ST 2080 Aktenzeichen: 32 4
Fahrradständer im Kurmarkviertel
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.07.2018, OF 173/13 Betreff: Fahrradständer im Kurmarkviertel Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen, ob an den Ausfahrten der verkehrsberuhigten Straßen auf die Kurmarkstraße Fahrradanlehner aufgestellt werden können, um die Verkehrssicherheit der dort wohnenden und spielenden Kinder zu erhöhen. Zum Beispiel: Kreuzung Lausitzstraße auf Kurmarkstraße. Begründung: Die Kurmarkstraße ist eine durchgehend befahrene Straße im Wohnviertel, auf die viele kleine verkehrsberuhigte Straßen abzweigen. In den Seitenstraßen spielen viele Kinder und kreuzen damit auch häufig die Kurmarkstraße, ohne immer den Verkehr im Auge zu haben. Die Kurmarkstraße lädt trotz 30er Zone durch ihren geraden Verlauf dazu ein, schneller zu fahren. Durch geparkte Autos, in den Kreuzungsbereichen ist es den Autofahrern oft nicht möglich spielende Kinder frühzeitig zu sehen und so kam es schon zu heiklen Situationen, Gott sei Dank noch ohne schwerwiegende Unfälle. Durch Fahrradanlehnern in den besagten Bereichen wäre es den Autofahrern möglich, Kinder frühzeitig zu sehen und die Fahrweise dementsprechend anzupassen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 13 am 14.08.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3524 2018 Die Vorlage OF 173/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenInstallation einer Bodenhülse für Geschwindigkeitsmessung mittels Dialog-Display
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.07.2018, OF 172/13 Betreff: Installation einer Bodenhülse für Geschwindigkeitsmessung mittels Dialog-Display Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu veranlassen, das in der Kurve der Kurmarkstraße in Höhe des Kinderspielplatzes eine Bodenhülse für das Geschwindigkeitsmessgerät mittels Dialog-Display installiert wird. Damit sollen die Autofahrer sensibilisiert werden, das vorgegebene Tempolimit von 30 Std./km einzuhalten. Begründung: Im Ortsteil haben wir an den Stellen, wo das Dialog -Display steht, viele positive Erfahrungen sammeln können. Autofahrer werden durch das Aufleuchten des Schriftzuges Langsam daran erinnert, dass sie sich in einer 30er Zone befinden. Um auch die Autofahrer die durch die Kurmarkstraße fahren zu sensibilisieren, wäre eine weitere Bodenhülse in der Kurmarkstraße sehr hilfreich. Die Bodenhülse könnte wie die drei anderen im rotierenden Verfahren bestückt werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 13 am 14.08.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3523 2018 Die Vorlage OF 172/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenLeitpfosten entlang der Niedereschbacher Straße wieder aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.04.2018, OM 3040 entstanden aus Vorlage: OF 157/13 vom 03.04.2018 Betreff: Leitpfosten entlang der Niedereschbacher Straße wieder aufstellen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Leitpfosten entlang der Niedereschbacher Straße wieder aufgestellt werden, um die Verkehrssicherheit wiederherzustellen. Begründung: Wie jedes Jahr nach den Wintermonaten liegen die Verkehrsleitpfosten entlang der Niedereschbacher Straße im Graben. Der Ortsbeirat bittet, dafür Sorge zu tragen, dass die Pfosten zeitnah aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1376 Aktenzeichen: 66 0
Größere Abfallbehälter an allen Bushaltestellen in Nieder Erlenbach und am Bürgerbrunnen installieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.04.2018, OM 3038 entstanden aus Vorlage: OF 155/13 vom 03.04.2018 Betreff: Größere Abfallbehälter an allen Bushaltestellen in Nieder-Erlenbach und am Bürgerbrunnen installieren Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in Nieder-Erlenbach an allen Bushaltestellen und am Bürgerbrunnen größere Abfallbehälter installiert werden. Begründung: Durch den REWE-Supermarkt wird zum Beispiel die Bushaltestelle "Kurmarkstraße" sehr stark am Wochenende auch von Jugendlichen benutzt, die ihren Abfall gleich in die Abfallbehälter an der Haltestelle werfen. Dadurch ist der kleine Abfallbehälter jedoch immer überfüllt. Dasselbe Problem ist an der Bushaltestelle "Rathaus Nieder-Erlenbach" zu beobachten. Dort sind es vermehrt die Pappkartons der ansässigen Pizzeria. Um allen Bürgerinnen und Bürgern weiterhin die Möglichkeit zu geben, ihren Abfall in den Behältern zu entsorgen und nicht in die Landschaft zu werfen, werden in Nieder-Erlenbach größere Behälter benötigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1589 Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2019, ST 2011 Beratung im Ortsbeirat: 13 Aktenzeichen: 92 13
Größere Abfallbehälter an den Bushaltestellen Kurmarkstraße und Rathaus installieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.04.2018, OF 155/13 Betreff: Größere Abfallbehälter an den Bushaltestellen Kurmarkstraße und Rathaus installieren Der Ortsbeirat bittet den Magistrat dafür Sorge zu tragen, dass an den Bushaltestellen Kurmarkstraße und Rathaus Nieder-Erlenbach größere Abfallbehälter installiert werden. Begründung: Durch den Rewe Supermarkt wird die Bushaltestelle Kurmarkstraße sehr stark am Wochenende auch von Jugendlichen benutzt, die ihren Abfall gleich in die Abfallbehälter an der Haltestelle werfen. Dadurch ist der kleine Abfallbehälter jedoch immer überfüllt. Dasselbe Problem ist an der Bushaltestelle Rathaus Nieder-Erlenbach zu beobachten. Dort sind es vermehrt die Pappkartons der ansässigen Pizzeria. Um allen Bürgerinnen und Bürgern weiterhin die Möglichkeit zu geben ihren Abfall in den Behältern zu entsorgen und nicht in die Landschaft zu werfen, benötigen wir an den beiden Haltestellen größere Behälter. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 13 am 17.04.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3038 2018 Die Vorlage OF 155/13 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Größere Abfallbehälter an allen Bushaltestellen in Nieder-Erlenbach und am Bürgerbrunnen installieren Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in Nieder-Erlenbach an allen Bushaltestellen und am Bürgerbrunnen größere Abfallbehälter installiert werden. Begründung: Durch den REWE Supermarkt wird zum Beispiel die Bushaltestelle "Kurmarkstraße" sehr stark am Wochenende auch von Jugendlichen benutzt, die ihren Abfall gleich in die Abfallbehälter an der Haltestelle werfen. Dadurch ist der kleine Abfallbehälter jedoch immer überfüllt. Dasselbe Problem ist an der Bushaltestelle "Rathaus Nieder-Erlenbach" zu beobachten. Dort sind es vermehrt die Pappkartons der ansässigen Pizzeria. Um allen Bürgerinnen und Bürgern weiterhin die Möglichkeit zu geben, ihren Abfall in den Behältern zu entsorgen und nicht in die Landschaft zu werfen, werden in Nieder-Erlenbach größere Behälter benötigt." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenQualitätssicherung bei der Buslinie 25 (Bahnhof Berkersheim -Kurmarkstraße)
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.02.2018, OF 126/14 Betreff: Qualitätssicherung bei der Buslinie 25 (Bahnhof Berkersheim -Kurmarkstraße) Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: 1. Welche Maßnahmen zur Qualitätssicherung und -Verbesserung auf der o.g. Buslinie wurden von der lokalen Nahverkehrsgesellschaft traffiQ mbH in den vergangenen 12 Monaten umgesetzt? 2. Wie wurde der Erfolg dieser Maßnahmen kontrolliert? 3. Welche Ergebnisse zeigten die Erfolgskontrollen? Begründung: Aufgrund zahlreicher Kundenbeschwerden über die Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit und die allgemeine Servicequalität kam es im Februar 2017 zu einigen Presseberichten und auch zu einem Beitrag des hessischen Rundfunks (Buschaos in Frankfurt-Harheim, Hessenschau vom 20.2.2017). Die Verantwortlichen der traffiQ versprachen damals sowohl gegenüber Presse und Rundfunk als auch dem Ortsbeirat Maßnahmen zur Verbesserung. Dem Ortsbeirat sind seither keine Maßnahmen bzw. Ergebnisse zur Kenntnis gelangt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 14 am 12.03.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 773 2018 Die Vorlage OF 126/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenAbmontierten Abfallbehälter am Sportplatz wieder anbringen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2018, OM 2801 entstanden aus Vorlage: OF 147/13 vom 06.02.2018 Betreff: Abmontierten Abfallbehälter am Sportplatz wieder anbringen Vorgang: OM 1733/17 OBR 13; B 228/17; ST 1385/17 Der Magistrat wird gebeten, den abmontierten Abfallbehälter am Sportplatz unverzüglich wieder anzubringen. Begründung: Anders als in der Stellungnahme ST 1385 geschildert, sollte die Leerung eines Abfallbehälters kein Problem sein, da dieser an der sowieso zu befahrenden Strecke zum Kastanienbaum steht und somit turnusmäßig geleert werden könnte. Das in der Stellungnahme ST 1385 vorgebrachte Argument, dieser Mülleimer würde an dieser Stelle nicht gebraucht, da nach dessen Abmontierung "keine Verunreinigungen" vorgekommen sind, ist nicht nachvollziehbar. Vielmehr landen nun viele Hundekottüten und viel Abfall im Bach. Auf der Strecke vom Kastanienbaum bis an die Straße Alt-Erlenbach gibt es aktuell keinen einzigen Mülleimer mehr. Diese Handlungsweise kann nicht im Sinne des Umwelt- und besonders auch des Gewässerschutzes sein. Eine saubere Stadt und mehr Abfallbehälter (siehe auch B 228) wünschen sich nicht nur die Bewohnerinnen und Bewohner der Innenstadt und die Touristen, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger der umliegenden Stadtteile. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.05.2017, OM 1733 Bericht des Magistrats vom 24.07.2017, B 228 Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2017, ST 1385 Stellungnahme des Magistrats vom 25.06.2018, ST 1164 Aktenzeichen: 79 4
Wetterschutz für Unterkunft Mecklenburger Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2018, OM 2798 entstanden aus Vorlage: OF 144/13 vom 05.02.2018 Betreff: Wetterschutz für Unterkunft Mecklenburger Straße Der Magistrat wird gebeten, an der Unterkunft für geflüchtete Menschen in der Mecklenburger Straße einen ausreichenden Wetterschutz für Kinderwagen und Fahrräder zu errichten. Begründung: Die Unterkunft für geflüchtete Menschen in der Mecklenburger Straße verfügt über keine adäquate Unterstellmöglichkeit für Kinderwagen und Fahrräder. Die nasse Witterung führt zwangsläufig zum Verschimmeln nasser Kinderwagen und zum Verrosten von Fahrrädern, wenn diese nicht vor Wind und Nässe geschützt werden können. Hier ist dringend Abhilfe zu schaffen, da sonst viele Hilfsgüter unnötig schnell unbrauchbar werden. Ein Wetterschutzdach sollte sich rasch und kostengünstig errichten lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2018, ST 809 Aktenzeichen: 51
Abmontierten Abfallbehälter am Sportplatz wieder anbringen
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.02.2018, OF 147/13 Betreff: Abmontierten Abfallbehälter am Sportplatz wieder anbringen Vorgang: OM 1733/17 OBR 13; ST 1385/17 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den abmontierten Abfallbehälter am Sportplatz unverzüglich wieder anzubringen. Begründung: Anders als in der ST1385/2017 geschildert, sollte eine Leerung eines Abfallbehälters kein Pro- blem sein, da dieser an der sowieso zu befahrenden Strecke zum Kastanienbaum steht und somit turnusmäßig geleert werden könnte. Das in der ST1385/2017 vorgebrachte Argument, dieser Mülleimer würde an dieser Stelle nicht gebraucht, da nach dessen Abmontierung "keine Verunreinigungen" vorgekommen sind, ist nicht nachvollziehbar. Vielmehr landen nun viele Hundekottüten und Abfall im Bach. Auf der Strecke vom Kastanienbaum bis an die Straße Alt-Erlenbach gibt es aktuell keinen einzi- gen Mülleimer mehr. Diese Handlungsweise kann nicht im Sinne des Umwelt- und besonders auch des Gewässerschutzes sein. Eine saubere Stadt und mehr Abfallbehälter (siehe auch B228/2017) wünschen sich nicht nur die Bewohnerinnen und Bewohner der Innenstadt und die Touristen, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger der umliegenden Stadtteile. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.05.2017, OM 1733 Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2017, ST 1385 Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 13 am 20.02.2018, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2801 2018 Die Vorlage OF 147/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenWetterschutz für Unterkunft Mecklenburger Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.02.2018, OF 144/13 Betreff: Wetterschutz für Unterkunft Mecklenburger Straße Der Magistrat wird aufgefordert an der Unterkunft für geflüchtete Menschen in der Mecklenburger Straße einen ausreichenden Wetterschutz von Kinderwagen und Fahrrädern zu errichten. Begründung: Die Unterkunft für geflüchtete Menschen in der Mecklenburger Straße verfügt über keine adäquate Unterstellmöglichkeit für Kinderwagen und Fahrräder. Die nasse Witterung führt zwangsläufig zum Verschimmeln nasser Kinderwagen und zum Verrosten von Fahrrädern, wenn diese nicht vor Wind und Nässe geschützt werden können. Hier ist dringend Abhilfe zu schaffen, da sonst viele Hilfsgüter unnötig schnell unbrauchbar werden. Ein Wetterschutzdach sollte sich rasch und kostengünstig errichten lassen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 13 am 20.02.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2798 2018 Die Vorlage OF 144/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAufstellen von Plakatwänden zur Plakatierung im Vorfeld von politischen Wahlen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2018, OM 2594 entstanden aus Vorlage: OF 139/13 vom 22.11.2017 Betreff: Aufstellen von Plakatwänden zur Plakatierung im Vorfeld von politischen Wahlen Der Magistrat wird gebeten, künftig in den Allgemeinverfügungen zur Plakatierung im Vorfeld politischer Wahlen für den Stadtteil Nieder-Erlenbach Plakate nur noch an zuvor aufzustellenden Plakatwänden zu genehmigen. Die Plakatwände sollen an vier Stellen im Stadtteil aufgestellt werden: 1. Am Rathaus Nieder-Erlenbach; 2. am Bürgerhaus Nieder-Erlenbach; 3. an der Einfahrt Nieder-Erlenbach von der L 3008 auf den Erlenbacher Stadtweg; 4. an der Einfahrt Nieder-Erlenbach von der L 3008 auf die Niedereschbacher Straße. Jeder Partei sollen hierbei nach Proporz feste Plätze an den Plakatwänden zugeteilt werden, wobei die im Ortsbeirat durch Fraktionen oder einzelne Ortsbeiratsmitglieder vertretenden Parteien stets Berücksichtigung finden sollen, sofern sie zu einer Wahl antreten. Der Proporz ist nach den Wahlergebnissen der jeweils vorausgehenden Wahl zu errechnen. Grundlage soll immer die entsprechend vorhergehende Wahl sein, also bei Bundestagswahlen die letzte Bundestagswahl, bei Landtagswahlen die letzte Landtagswahl, bei Europawahlen die letzte Europawahl, bei Oberbürgermeisterwahlen die letzte Oberbürgermeisterwahl und bei Kommunalwahlen die Ergebnisse der Ortsbeiratswahlen der vorhergehenden Kommunalwahl. Es ist darauf zu achten, dass keine Partei, die zu einer Wahl antritt, einen Nachteil aus den Plakatwänden hat. Durch die Vielzahl der Plakatwände ist auch immer gewährleistet, dass sonstige Parteien bei entsprechendem Antrag in Nieder-Erlenbach werben können. Die Plakatwände sollten pünktlich zum Plakatierungsbeginn aufgestellt und nach Ende der Wahlen wieder abgebaut werden. Das Plakatieren von Wahlplakaten an anderen Stellen im Stadtteil wird zudem untersagt. Dies gilt sowohl für Hohlkammerplakate als auch für Holz- und Metalldreiecksständer. Die endgültigen Stellen der Plakatwände sowie das genaue Vorgehen sind mit dem Ortsbeirat abzusprechen. Begründung: Nieder-Erlenbach ist ein kleiner Stadtteil, der sich seinen eigenen Charme erhalten hat. Dies nicht zuletzt durch die teilweise engen Straßen und Gässchen im historischen Ortskern. Die Plakatierungsvorgaben im Vorfeld politischer Wahlen durch die Stadt Frankfurt sind eindeutig und teils sehr restriktiv. Dies schränkt die Möglichkeit der Plakatierung im Stadtteilgebiet stark ein. Die Konsequenz ist, dass die wenigen Stellen, an denen es möglich ist zu plakatieren, übersät sind von verschiedenen Plakaten. Im Vorfeld der Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag im Jahr 2017 glich Nieder-Erlenbach einem wahren Schilderwald. Nicht nur politische Wahlplakate hingen aus, sondern durch gleichzeitig stattfindende Stadtteilfeste in Nieder-Erlenbach und umliegenden Stadtteilen wurden auch diverse Veranstaltungsplakate gehängt. Um Verkehrsbeeinträchtigungen durch falsch gestellte Plakatständer oder falsch gehängte Plakate zu verhindern und dem Schilderwald Einhalt zu gebieten, bieten sich Plakatwände an den genannten Stellen an. Andere Gemeinden verfahren bereits nach diesem Beispiel und haben damit positive Erfahrungen gemacht. Nieder-Erlenbach könnte somit Vorbild für das gesamte Stadtgebiet werden und als Pilotprojekt für das Plakatieren an vorab gestellten Plakatwänden dienen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 16.02.2018, OA 223 Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2018, ST 709 Stellungnahme des Magistrats vom 15.10.2018, ST 1998 Aktenzeichen: 66 5
Verkehrsspiegel Alt-Erlenbach/Am Siegesbaum
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.11.2017, OF 135/13 Betreff: Verkehrsspiegel Alt-Erlenbach/Am Siegesbaum Der Magistrat wird gebeten vom zuständigen Amt einen Verkehrsspiegel an der Kreuzung Alt Erlenbach und Am Siegesbaum aufzustellen um die Sicht an dieser rechts-vor-links Kreuzung zu verbessern. Begründung: An dieser Kreuzung ist die Sicht aus der Straße am Siegesbaum durch eine Hecke stark beeinträchtigt. Aus dieser Straße kommende Verkehrsteilnehmer müssen praktisch mit dem Fahrzeug auf die Straße Alt Erlenbach rollen, um den von links kommenden Verkehr auch nur zu sehen. Dies hat schon häufiger zu brenzlichen Situationen an dieser Kreuzung geführt. Ein Spiegel würde es Anliegern besser erlauben die Situation im Kreuzungsbereich besser einzusehen und Unfälle so zu vermeiden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 13 am 21.11.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 135/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 13 am 16.01.2018, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 135/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 13 am 20.02.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 135/13 wird abgelehnt. Abstimmung: 2 CDU und BFF gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung 2 CDU und GRÜNE
Partei: SPD
Weiter lesenSicherung des Feldweges L 3008/„Erlenbach Weg“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.10.2017, OM 2242 entstanden aus Vorlage: OF 129/13 vom 09.10.2017 Betreff: Sicherung des Feldweges L 3008/"Erlenbach Weg" Der Magistrat wird gebeten, den neu geteerten Feldweg zwischen L 3008 und dem Radweg am "Erlenbach Weg" nördlich der Einfahrt Alt-Erlenbach/L 3008 so zu sichern, dass die Zufahrt für Pkws verhindert wird, ohne den landwirtschaftlichen Verkehr einzuschränken. Begründung: In der Vergangenheit wurden immer wieder größere und kleinere Müllmengen an dem Weg parallel zum Erlenbach abgelegt. Ortskundige nutzen offenbar hier die leichte Erreichbarkeit des Weges, um von der L 3008 kommend dort Müll abzuladen. Die Maßnahme sollte es deutlich erschweren, den Weg am Erlenbach zu erreichen, um dort wild Müll abzuladen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 395 Beratung im Ortsbeirat: 13
Austausch des Hinweisschildes Sportplatz/Schießanlage
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.10.2017, OM 2241 entstanden aus Vorlage: OF 128/13 vom 08.10.2017 Betreff: Austausch des Hinweisschildes Sportplatz/Schießanlage Der Magistrat wird gebeten, das Hinweisschild zu dem Sportplatz und der Schießanlage an der Straßeneinmündung Alt-Erlenbach/Am Riedsteg zu erneuern. Begründung: Das Hinweisschild ist in die Jahre gekommen und nicht mehr lesbar. Für Ortsunkundige sind daher der Sportplatz und die Schießanlage nur noch sehr schwer zu finden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 282 Beratung im Ortsbeirat: 13 Aktenzeichen: 66 7
Entsorgung und Recycling von Elektrokleingeräten zum Schutz der Umwelt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.10.2017, OM 2240 entstanden aus Vorlage: OF 121/13 vom 04.09.2017 Betreff: Entsorgung und Recycling von Elektrokleingeräten zum Schutz der Umwelt Der Magistrat wird gebeten, einen Sammelcontainer für Elektrokleingeräte in Nieder-Erlenbach aufzustellen, welcher in einem sinnvollen Turnus durch die Entsorgungsbetriebe geleert wird. Mögliche Standorte für einen solchen Sammelcontainer wären: - Am Ortseingang zur Niedereschbacher Straße gegenüber des Lebensmittelmarktes REWE; - am Ortseingang zum Erlenbacher Stadtweg neben den Altglascontainern; - an der Kreuzung der Straßen Alt-Erlenbach und Am Steinberg; - a m Bürgerhaus Nieder-Erlenbach. Begründung: Laut Auskunft der Frankfurter Entsorgungsbetriebe (FES) müssen Elektrokleingeräte (elektrische Zahnbürste, Rasierer etc.) an den FES-Sammelstellen/Betriebshöfen abgegeben werden. Die nächsten Betriebshöfe liegen in Bergen-Enkheim oder Kalbach. Um diese zeitnah zu erreichen, müssen die Bürgerinnen und Bürger Nieder-Erlenbachs den Pkw nutzen. Dies macht aus der Perspektive der Klimabilanz keinen Sinn. Zudem sind Bürgerinnen und Bürger ohne Pkw benachteiligt. Aus diesem Grund würde sich ein Sammelcontainer in Nieder-Erlenbach empfehlen, der fußläufig für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen ist. Somit wäre das Recycling von Kleingeräten und gleichzeitig eine Einsparung von CO2 möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2018, ST 52 Aktenzeichen: 79 4
Sicherung des Feldweges L3008/Erlenbach Weg
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.10.2017, OF 129/13 Betreff: Sicherung des Feldweges L3008/Erlenbach Weg Der Magistrat wird aufgefordert vom zuständigen Amt den neu geteerten Feldweg zwischen L3008 und dem Radweg am Erlenbach Weg nördlich der Einfahrt Alt-Erlenbach/ L3008 durch einen Poller zu sichern Begründung: In der Vergangenheit wurden immer mal wieder größere und kleinere Müllmengen an dem Weg parallel zum Erlenbach abgelegt. Ortskundige nutzen offenbar hier die leichte Erreichbarkeit des Weges um von der L3008 kommend dort Müll abzuladen. Ein Poller wird es deutlich schwerer den Weg am Erlenbach zu erreichen um dort wild Müll abzuladen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 13 am 24.10.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2242 2017 Die Vorlage OF 129/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, den neu geteerten Feldweg zwischen L 3008 und dem Radweg am ‚Erlenbach Weg' nördlich der Einfahrt Alt-Erlenbach/L 3008 so zu sichern, dass die Zufahrt für Pkws verhindert wird, ohne den landwirtschaftlichen Verkehr einzuschränken." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAustausch des Hinweisschildes Sportplatz/Schießanlage
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.10.2017, OF 128/13 Betreff: Austausch des Hinweisschildes Sportplatz/Schießanlage Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das Hinweisschild zum Sportplatz und der Schießanlage an der Straßeneinmündung Alt-Erlenbach- Am Riedsteg zu erneuern. Begründung: Das Hinweisschild ist sehr in die Jahre gekommen und nicht mehr lesbar. Für Ortsunkundige sind daher der Sportplatz und die Schießanlage nur noch sehr schwer zu finden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 13 am 24.10.2017, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2241 2017 Die Vorlage OF 128/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenEntsorgung und Recycling von Elektrokleingeräten zum Schutz der Umwelt
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.09.2017, OF 121/13 Betreff: Entsorgung und Recycling von Elektrokleingeräten zum Schutz der Umwelt Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat der Stadt Frankfurt zu bitten einen Sammelcontainer für Elektrokleingeräte in Nieder-Erlenbach aufzustellen, welcher in einem sinnvollen Turnus durch die Entsorgungsbetriebe geleert wird. Mögliche Standorte für einen solchen Sammelcontainer wären: - Am Ortseingang zur Niedereschbacher Straße gegenüber des Lebensmittelmarktes REWE. - Am Ortseingang zum Erlenbacher Stadtweg neben den Altglascontainern. - An der Kreuzung der Straßen Alt-Erlenbach und Am Steinberg. - Am Bürgerhaus Nieder-Erlenbach. Begründung: Laut Auskunft der Frankfurter Entsorgungsbetriebe (FES) müssen Elektrokleingeräte (elektrische Zahnbürste, Rasierer etc.) an den FES Sammelstellen/ Betriebshöfen abgegeben werden. Die nächsten Betriebshöfe liegen in Bergen-Enkheim oder Kalbach. Um diese zeitnah zu erreichen müssen die Bürger*innen Nieder-Erlenbachs den PKW nutzen. Dies macht aus der Perspektive der Klimabilanz keinen Sinn. Zudem sind Bürger*innen ohne PKW benachteiligt. Aus diesem Grund würde sich ein Sammelcontainer in Nieder-Erlenbach empfehlen der Fußläufig für die Bürger*innen zu erreichen ist. Somit wäre das Recycling von Kleingeräten und gleichzeitig eine Einsparung von CO2 möglich. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 13 am 19.09.2017, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 121/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 13 am 24.10.2017, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2240 2017 Die Vorlage OF 121/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 1 CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen 2 CDU und BFF (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU
Partei: GRÜNE
Weiter lesenNachhaltige Befestigung der losen Pflastersteine in der Straße Alt-Erlenbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.08.2017, OM 2026 entstanden aus Vorlage: OF 114/13 vom 04.08.2017 Betreff: Nachhaltige Befestigung der losen Pflastersteine in der Straße Alt-Erlenbach Vorgang: OM 1382/17 OBR 13; ST 1149/17 Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die Forderung des Ortsbeirates aus der Vorlage OM 1382, die losen Pflastersteine nachhaltig zu befestigen, im Sinne der Anregung umgesetzt wird. Eine Asphaltierung des Bereiches ist nicht im Sinne der Anregung und wird vom Ortsbeirat abgelehnt. Begründung: Die auf o. g. Anregung durch den Magistrat übermittelte Stellungnahme ST 1149 sieht eine Instandsetzung durch Asphaltierung des verkehrsberuhigten Raums vor. Die seinerzeit verlegten Pflastersteine entsprechen dem Bild des historischen Ortskerns und sind auf alle Fälle beizubehalten. Die bislang durchgeführte Befestigung der Pflastersteine erfolgte offensichtlich nur durch Verfüllung der Fugen mit Sand, wie es bei Gehwegen üblich ist. Dieser wird jedoch durch die Befahrung mit Pkw, Lkw und Bussen sowie durch die Reinigung mit Kehrmaschinen schnell ausgetragen, sodass sich die Steine wieder lösen. Andernorts wird teilweise sehr altes Pflaster genauso beansprucht und ist nicht mit diesen Problemen behaftet. Gegebenenfalls sollten diesbezüglich auch andere Kommunen kontaktiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.03.2017, OM 1382 Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2017, ST 1149 Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2017, ST 2355 Aktenzeichen: 66 5
Instandsetzung der Poller in der Straße Alt-Erlenbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.08.2017, OF 115/13 Betreff: Instandsetzung der Poller in der Straße Alt-Erlenbach Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat der Stadt Frankfurt aufzufordern die beschädigten bzw. gänzlich demolierten Poller entlang der Straße Alt-Erlenbach, in der Kurve vor der Hausnummer 30, wieder instand zu setzen. Begründung: Die Poller vor der Hausnummer 30 dienen der Sicherheit der Fußgänger*innen sowie zur Begrenzung der Parkmöglichkeiten. Einige Poller sind abgeknickt bzw. ein Poller ist gänzlich zerstört. Für die Wiederherstellung der Sicherheit in diesem Straßenbereich wird die Instandsetzung der Poller gefordert. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 13 am 22.08.2017, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 115/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 13 am 19.09.2017, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 115/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 13 am 24.10.2017, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 115/13 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
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