Meine Nachbarschaft: Marschnerstraße
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Vorlagen
Verbotswidriges Linksabbiegen von der Eckenheimer Landstraße in die Glauburgstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.08.2018, OM 3573 entstanden aus Vorlage: OF 499/3 vom 02.08.2018 Betreff: Verbotswidriges Linksabbiegen von der Eckenheimer Landstraße in die Glauburgstraße Der Magistrat wird gebeten, wieder wie vor dem Bau der U 5-Haltestelle "Glauburgstraße" ein Hinweisschild für die auf der Eckenheimer Landstraße von Norden kommenden Fahrzeuge aufzuhängen, auf dem die Linksabbiegemöglichkeit über die Marschnerstraße in die Glauburgstraße gezeigt wird, um so das gefährliche direkte Linksabbiegen in die Glauburgstraße (bei gleichzeitigem parallelem Fußgänger-Grün) zu vermeiden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.11.2018, ST 2154 Aktenzeichen: 32 4
Verbotswidriges Linksabbiegen von der Eckenheimer Landstraße in die Glauburgstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.08.2018, OF 499/3 Betreff: Verbotswidriges Linksabbiegen von der Eckenheimer Landstraße in die Glauburgstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, wieder wie vor dem Bau der U5-Haltestelle Glauburgstraße ein Hinweisschild für die auf der Eckenheimer Landstraße von Norden kommenden Fahrzeuge aufzuhängen, auf dem die Linksabbiegemöglichkeit über die Marschnerstraße in die Glauburgstraße gezeigt wird, um so das gefährliche direkte Linksabbiegen in die Glauburgstraße (bei gleichzeitigem parallelem Fußgänger-Grün) zu vermeiden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 3 am 16.08.2018, TO II, TOP 4 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3573 2018 Die Vorlage OF 499/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenFahren und Parken auf den Gehwegen in der Eckenheimer Landstraße verhindern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.08.2017, OM 2061 entstanden aus Vorlage: OF 268/3 vom 05.06.2017 Betreff: Fahren und Parken auf den Gehwegen in der Eckenheimer Landstraße verhindern Der Magistrat wird gebeten, durch Setzen von Pollern, jeweils zehn Meter von der Ecke entfernt zwischen dem Geh- und Radweg, die Nutzung des Gehwegs durch Autofahrer (vor allem Lieferverkehr) im Bereich Glauburgstraße/Schwarzburgstraße auf östlicher Seite und Schwarzburgstraße/Hansteinstraße auf der westlichen Seite der Eckenheimer Landstraße zu unterbinden. Begründung: Seit dem Umbau der Eckenheimer Landstraße werden im Bereich der Haltestelle "Glauburgstraße" die Gehwege sehr gerne und regelmäßig von Autofahrern zum Parken, Halten und auch einmal Durchfahren benutzt. Der Außenbereich vor dem Schaufenster der Schamlos-Friseure wird hierbei besonders gerne als Haltebucht genutzt, ebenso wie der Lieferverkehr des Getränkemarkts gerne über den Gehweg in die Hansteinstraße wieder hinausfährt. Dies ist so nicht tragbar und hat auch schon zu Beschwerden von Geschäftstreibenden geführt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2017, ST 2352 Aktenzeichen: 66 0
Fahrradparkplätze auf der Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.08.2017, OM 2063 entstanden aus Vorlage: OF 266/3 vom 05.06.2017 Betreff: Fahrradparkplätze auf der Eckenheimer Landstraße Der Magistrat wird gebeten, nach dem abgeschlossenen Umbau der Haltestellen entlang der Eckenheimer Landstraße Fahrradbügel zu setzen. Dies könnte unter anderem an folgenden Stellen geschehen: 1. In der Koselstraße vor dem Schaufenster des Optikers sowie im Bereich gegenüber. 2. Im Bereich der Musterschule. 3. An den Gehwegecken der Schwarzburgstraße auf beiden Seiten. Vor einer Umsetzung ist der Ortsbeirat zu informieren. Begründung: Im Bereich der neuen Haltestellen mangelt es an Fahrradabstellmöglichkeiten. Diese fehlen sowohl den Leuten, welche in die U-Bahn umsteigen wollen, als auch den Kunden der dort ansässigen Geschäfte, welche keine Fahrradabstellmöglichkeiten mehr haben. Darum sollten an allen sich hierfür anbietenden Stellen Fahrradständer aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.12.2017, ST 2454 Aktenzeichen: 66 2
Stand zur Schwarzburgstraße 12
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.08.2017, OF 303/3 Betreff: Stand zur Schwarzburgstraße 12 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie der Stand zum ehemaligen Seniorenwohnheim in der Schwarzburgstraße 12 ist. - Ist das Gebäude (inzwischen wieder) komplett leer? - Welchen Status und welche Entscheidungen gibt es zur Zukunft des Gebäudes im Hinblick auf Sanierung, Abriss, Bauanträge und -genehmigungen, zukünftige Nutzung und Höhe, Eigentümer/Investor, Zeitschiene etc.? Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 3 am 24.08.2017, TO II, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage OF 303/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 3 am 21.09.2017, TO II, TOP 2 Beschluss: Auskunftsersuchen V 604 2017 Die Vorlage OF 303/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenFahren und Parken auf den Gehwegen in der Eckenheimer Landstraße verhindern
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.06.2017, OF 268/3 Betreff: Fahren und Parken auf den Gehwegen in der Eckenheimer Landstraße verhindern Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, durch Setzten von Pollern oder Steinen an den Gehwegecken die Nutzung des Gehwegs durch Autos (vor allem Lieferverkehr) im Bereich Glauburgstraße- Schwarzburgstraße auf östlicher Seite und Schwarzburgstraße - Hansteinstraße auf der westlichen Seite der Eckenheimer Landstraße zu unterbinden. Begründung: Seit dem Umbau der Eckenheimer Landstraße werden im Bereich der Haltestelle Glauburgstraße die Gehwege sehr gerne und regelmäßig von Autos zum Parken, Halten und auch mal Durchfahren benutzt. Der Außenbereich vor dem Schaufenster der Schamlos-Frisören wird hierbei besondern gerne als Haltebucht genutzt, ebenso wie der Lieferverkehr des Getränkemarkts gerne über den Gehweg in die Hansteinstraße wieder hinaus fährt Dies ist so nicht tragbar und hat auch schon zu Beschwerden von Geschäftstreibenden geführt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 3 am 22.06.2017, TO II, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 268/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 3 am 24.08.2017, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2061 2017 Die Vorlage OF 268/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz des Tenors wie folgt geändert wird: "Der Magistrat wird gebeten, durch Setzen von Pollern, jeweils zehn Meter von der Ecke entfernt zwischen dem Geh- und Radweg, die Nutzung des Gehwegs . ." Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU und FDP
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFahrradparkplätze auf der Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.06.2017, OF 266/3 Betreff: Fahrradparkplätze auf der Eckenheimer Landstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, nach dem abgeschlossenen Umbau der Haltestellen entlang der Eckenheimer Landstraße Fahrradbügel zu setzten. Dies könnte u.a. an folgenden Stellen geschehen: - Koselstraße vor dem Schaufenster des Optikers, sowie der Bereich gegenüber - im Bereich der Musterschule - an den Gehwegecken der Schwarzburgstraße auf beiden Seiten Begründung: Im Bereich der neuen Haltestellen mangelt es an Fahrradabstellmöglichkeiten. Diese fehlen sowohl den Leuten, welche auf die U-Bahn umsteigen wollten, als auch den Kunden der dort ansässigen Geschäfte, welche keine Fahrradabstellmöglichkeiten mehr haben. Darum sollten an allen sich hierfür anbietenden Stellen Fahrradständer aufgestellt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 3 am 22.06.2017, TO II, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 266/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 3 am 24.08.2017, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2063 2017 Die Vorlage OF 266/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass angefügt wird, dass der Ortsbeirat vor einer Umsetzung durch den Magistrat zu informieren ist. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenPost-Chaos im Nordend seit Schließung der Fürstenberger-Filiale
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.12.2016, OF 140/3 Betreff: Post-Chaos im Nordend seit Schließung der Fürstenberger-Filiale Nach der Schließung der Postfiliale in der Fürstenberger Straße Ende November sollte der Kiosk "Glauburg" (Eckenheimer Landstr./ Ecke Glauburgstr.) ihre Funktionen übernehmen. Tatsächlich müssen jetzt aber viele Menschen, die sogar im direkten Umfeld (!) der neuen Post-Station wohnen und arbeiten, ihre Pakete oder Einschreiben und andere Zustellungen im viel weiter weg gelegenen Kiosk in der Zeil 5 abholen, der zudem schlechte ÖPNV-Verbindungen hat. Durch Fehlplanungen der Post AG ist jener Kiosk in der Nähe des Einwohnermeldeamtes nicht ausgelastet, hat aber einen Vertrag. Also teilte die Post die acht Zustellbezirke im Nordend neu auf und die DHL muss jetzt die Lieferungen für vier Nordend-Bezirke in der Innenstadt lagern und nur die Sendungen für vier Bezirke kommen zum Kiosk Eckenheimer Landstr./ Ecke Glauburgstr. Die Folge ist, dass viele Menschen, auch der Unterzeichner, z.B. Pakete und Einschreibbriefe für die Neuhofstraße, die Spohrstraße, die Glauburgstraße, die Schwarzburgstraße und viele andere Adressen, die sich nur wenige Minuten entfernt vom Kiosk Eckenheimer Landstr./ Ecke Glauburgstr. befinden, jetzt mit der U-Bahn zur Konstablerwache fahren und dann bis zur Zeil 5 laufen müssen und dafür hin- und zurück ca. 40 Minuten brauchen und Pakete oft länger schleppen müssen als bisher. Das ist eine Zumutung für alle Bürger*innen, besonders aber für Ältere, Menschen mit Handicaps, usw. Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf: mit der Post AG ins Gespräch zu kommen, bzw. dahingehend zu verhandeln, dass die Post mindestens im westlichen Nordend und in dessen Mitte wieder in der nahegelegenen neuen Filiale im Kiosk Eckenheimer Landstr./ Ecke Glauburgstr. gelagert wird. Antragsteller: ÖkoLinX-ARL Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 3 am 08.12.2016, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1056 2016 Die Vorlage OF 140/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: ÖkoLinX-ARL
Weiter lesenPost-Chaos im Nordend seit Schließung der Filiale in der Fürstenbergerstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.12.2016, OM 1056 entstanden aus Vorlage: OF 140/3 vom 08.12.2016 Betreff: Post-Chaos im Nordend seit Schließung der Filiale in der Fürstenbergerstraße Nach der Schließung der Postfiliale in der Fürstenbergerstraße Ende November sollte der Kiosk "Glauburg" (Eckenheimer Landstraße/Ecke Glauburgstraße) ihre Funktionen übernehmen. Tatsächlich müssen jetzt aber viele Menschen, die sogar im direkten Umfeld (!) der neuen Poststation wohnen und arbeiten, ihre Pakete beziehungsweise Zustellungen im viel weiter weg gelegenen Kiosk in der Zeil 5 abholen, der zudem eine schlechte ÖPNV-Verbindungen hat. Durch Fehlplanungen der Post AG ist jener Kiosk in der Nähe des Einwohnermeldeamtes nicht ausgelastet, hat aber einen Vertrag. Also teilte die Post die acht Zustellbezirke im Nordend neu auf und die DHL muss jetzt die Lieferungen für vier Nordendbezirke in der Innenstadt lagern. Nur die Sendungen für vier Bezirke kommen zum Kiosk Eckenheimer Landstraße/Ecke Glauburgstraße. Die Folge ist, dass viele Menschen aus der Neuhofstraße, Spohrstraße, Glauburgstraße, Schwarzburgstraße oder andere Adressen, die sich nur wenige Minuten entfernt vom Kiosk Eckenheimer Landstraße/Ecke Glauburgstraße befinden, jetzt mit der U-Bahn zur Konstablerwache fahren und dann bis zur Zeil 5 laufen müssen und dafür (hin- und zurück) circa 40 Minuten benötigen. Pakete müssen oft länger geschleppt werden als bisher. Das ist eine Zumutung für alle Bürgerinnen und Bürger, besonders aber für Ältere, Menschen mit Handicaps und so weiter. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, mit der Post AG ins Gespräch zu kommen beziehungsweise dahin gehend zu verhandeln, dass die Post wieder im westlichen Nordend oder in dessen Mitte, in der nahegelegenen neuen Filiale im Kiosk Eckenheimer Landstraße/Ecke Glauburgstraße, gelagert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2017, ST 631 Aktenzeichen: 92 31
Aufklärungskampagne/-aktion in Spielstraßen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2016, OM 5076 entstanden aus Vorlage: OF 940/3 vom 03.02.2016 Betreff: Aufklärungskampagne/-aktion in Spielstraßen Vorgang: OM 1929/13 OBR 3; ST 617/13 Der Magistrat wird gebeten - wie bereits 2013 beschlossen -, eine alle Verkehrsteilnehmer umfassende Aufklärungskampagne/-aktion in einer oder mehreren Spielstraßen im Nordend zu initiieren. Begründung: Der Ortsbeirat hat mit dem Martin-Luther-Platz, dem Friedberger Platz, der Rotlintstraße und der Nordendstraße/Schwarzburgstraße vier "Verkehrsberuhigte Bereiche" (Spielstraßen), wo immer wieder deutlich wird, dass die Mehrheit der Verkehrsteilnehmer nicht weiß, welche Regeln hier bezüglich Geschwindigkeit, Querungsmöglichkeiten für Fußgänger, Vorfahrtsregelung etc. gelten. Da die Bereiche jedoch auch als "Verkehrsberuhigte Bereiche" genutzt werden sollten, bittet der Ortsbeirat den Magistrat, eine Kampagne/Aktion zum Frühjahr/Sommer mit der Verkehrspolizei zu initiieren. Der Ortsbeirat steht hier gerne für Rückfragen oder eine Unterstützung zur Verfügung. Der Auftrag hierzu sollte jedoch vom Magistrat kommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.02.2013, OM 1929 Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2013, ST 617 Stellungnahme des Magistrats vom 18.04.2016, ST 653
Aufklärungskampagne/-aktion in Spielstraßen
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2016, OF 940/3 Betreff: Aufklärungskampagne/-aktion in Spielstraßen Vorgang: OM 1929/13 OBR 3; ST 617/13 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten - wie bereits 2013 beschlossen - eine alle Verkehrsteilnehmer umfassende Aufklärungskampagne/-aktion in einer oder mehrerer Spielstraßen im Nordend zu initiieren. Begründung: Der Ortsbeirat 3 hat mit dem Martin-Luther-Platz, dem Friedberger Platz, der Rotlintstraße und der Nordendstraße/Schwarzburgstraße vier "Verkehrsberuhigte Bereiche" (Spielstraßen), wo immer wieder deutlich wird, dass die Mehrheit der Verkehrsteilnehmer nicht weiß, welche Regeln hier gelten bezüglich Geschwindigkeit, Querungsmöglichkeiten für Fußgänger, Vorfahrtsregelung, etc. Da die Bereiche jedoch auch als solche genutzt werden sollten, bitten wir den Magistrat eine Aktion/Kampagne zum Frühjahr/Sommer mit der Verkehrspolizei zu initiieren. Der Ortsbeirat steht hier gerne für Rückfragen oder eine Unterstützung zur Verfügung. Der Auftrag hierzu sollte jedoch vom Magistrat kommen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.02.2013, OM 1929 Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2013, ST 617 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des OBR 3 am 18.02.2016, TO II, TOP 3 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5076 2016 Die Vorlage OF 940/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFahrradständer einrichten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.12.2015, OM 4843 entstanden aus Vorlage: OF 876/3 vom 24.09.2015 Betreff: Fahrradständer einrichten Der Magistrat wird gebeten, an folgenden Standorten auf den Sperrflächen der Kreuzungen bzw. Freiflächen Fahrradständer aufzustellen: - Schwarzburgstraße/Weberstraße; - Bornheimer Landstraße/Günthersburgallee; - Koselstraße/Lenaustraße. Die genauen Standorte sowie die Anzahl sind nach Möglichkeit mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Begründung: Die Fahrradständer dienen der Verkehrssicherheit sowie der Verbesserung der Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.02.2016, ST 415
Fahrradparkplätze statt Autoparkplätze
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.10.2015, OM 4634 entstanden aus Vorlage: OF 840/3 vom 03.09.2015 Betreff: Fahrradparkplätze statt Autoparkplätze Vorgang: OM 3444/14 OBR 3; ST 1629/14 Mit der Stellungnahme ST 1629 unterstützt der Magistrat den Vorschlag des Ortsbeirates (OM 3444), im Stadtteil an geeigneten Stellen Autoparkplätze in Fahrradparkplätze umzuwidmen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, in den nachfolgend aufgeführten Straßenabschnitten Autoparkplätze in Fahrradparkplätze umzuwidmen: Position Straße Straßenabschnitt Anzahl Bemerkung 1 Koselstraße Friedberger Landstraße/ Eckenheimer Landstraße 2 Mehrere Gastronomiebetriebe, evtl. Gehwegnasen einbeziehen 2 Zeißelstraße Lenaustraße/Eckenheimer Landstraße 2 Gehwegnasen in der Weberstraße 3 Adlerflychtstraße Eckenheimer Landstraße/Oeder Weg 2 Kino Mal Seh ́n 4 Weberstraße Eiserne Hand/Glauburgstraße/ Ecke Schwarzburgstraße 2 1 Hohe Wohndichte Wohndichte und Gastronomie 5 Wielandstraße Friedberger Landstraße/ Eckenheimer Landstraße 3 Hohe Wohndichte 6 Spohrstraße Neuhofstraße/Nibelungenallee 2 Hohe Wohndichte 7 Bäckerweg Friedberger Platz/Mauerweg 2 Hohe Wohndichte 8 Bornheimer Landstraße Friedberger Platz/Berger Straße 2 Hohe Wohndichte, zahlreiche gastronomische Betriebe 9 Günthersburgallee Friedberger Platz 1 bis 2 Hohe Wohndichte/Friedberger Platz/ "wildparkende" Autos/Spielstraße 10 Luisenstraße Ecke Lido/Luisenplatz 1 bis 2 Hohe Wohndichte/Gastronomie 11 Eckenheimer Landstraße Bürgersteig zwischen Marschnerstraße/Glauburgstraße 1 bzw. 2 Es bestehen zwei Supermärkte 12 Scheffelstraße In Höhe Klinik Maingau auf Höhe der Hausnummer 17 1 bzw. 2 Hohe Besucherinnen- und Besucherzahl 13 Schopenhauerstraße Nr. 9 Zwischen Einfahrt und Bewohnerparkschild 1 bzw. 2 Kita KIBIZ, Spielplatz, Café Schneider, Anwohner 14 Glauburgstraße Zwischen Eckenheimer Landstraße und Oeder Weg: Höhe Stalburg Theater und Höhe Schiller Apotheke 2 Cafés, Stalburg Theater, viele Anwohnerfahrräder 15 Vogelsbergstraße Zwischen Günthersburgallee und Martin-Luther-Platz, einmal Höhe Kronberger Bäckerei 1 bzw. 2 Zahlreiche "wildparkende" Fahrräder, Bäckerei Vor der Umsetzung sollen die Planungen dem Ortsbeirat für evtl. Stellungnahmen zugeleitet werden. Nach Absprache zwischen Magistrat, Ortsbeirat und evtl. Anwohnerinnen und Anwohnern können weitere Straßenabschnitte festgelegt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.09.2014, OM 3444 Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2014, ST 1629 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 237 Stellungnahme des Magistrats vom 15.08.2016, ST 1029 Antrag vom 01.02.2017, OF 159/3 Stellungnahme des Magistrats vom 13.02.2017, ST 336 Anregung an den Magistrat vom 20.04.2017, OM 1434 Aktenzeichen: 66 2
Fahrradparkplätze statt Autoparkplätze
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.09.2015, OF 840/3 Betreff: Fahrradparkplätze statt Autoparkplätze Vorgang: OM 3444/14 OBR 3; ST 1629/14 Mit der Stellungnahme St 1629 unterstützt der Magistrat den Vorschlag des Ortsbeirates (OM 3444), im Stadtteil an geeigneten Stellen Autoparkplätze in Fahrradparkplätze umzuwidmen. Vor diesem Hintergrund wird der Ortsbeirat gebeten, dem Magistrat in unten aufgeführten Straßenabschnitten Auto- in Fahrradparkplätze umzuwidmen Position Straße Straßenabschniitt Anzahl Bemerkung 1 Koselstraße Friedberger Ldstr. /Eckenheimer Ldstr. 2 Mehrere Gastronomiebetriebe, evtl. Gehwegnasen einbeziehen 2 Zeißelstraße Lenaustr. /Eckenheimer Ldstr 2 Gehwegnasen in der Weberstraße 3 Adlerflychtstraße Eckenheimer Ladtr. /Oederweg 2 Kino Mal sehn 4 Weberstraße Eiserne Hand /Glauburgstraße Ecke Schwarzburgstraße 2 1 Hohe Wohndichte Wohndichte& Gastronomie ** 5 Wielandstraße Friedberger Ldstr. /Eckenheimer Ldstr. 3 Hohe Wohndichte 6 Spohrstra0e Neuhofstra0e / Nibelungenallee 2 Hohe Wohndichte 7 Bäckerweg Friedberger Platz/ Mauerweg 2 Hohe Wohndichte 8 Bornheimer Ldstr. Friedberger Platz/ Berger Straße 2 Hohe Wohndichte, zahlreiche gastronomische Betriebe 9 Günthersburgallee Friedberger Platz 1-2 Hohe Wohndichte/ Friedberger Platz/ Wildparkende Autos/ Spielstraße *** 10 Luisenstraße Ecke Lido/ Luisenplatz 1-2 Hohe Wohndichte/ Gastronomie 11 Eckenheimer Landstraße Bürgersteig zw. Marschnerstr./Glauburgstr. 1 bzw. 2 Es bestehen zwei Supermärkte 12 Scheffelstraße In Höhe des Maingaukrakenhauses auf Höhe der Hausnummer 17 1 bzw, 2 Hohe BesucherInnenzahl ** 13 Schopenhauerstraße 9 Zwischen Einfahrt und Anwohnerparkschild 1 bzw. 2 KITA KIBIZ, Spielplatz, Café Schneider, Anwohner * 14 Glauburgstraße Zwischen Eckenheimer Ldstr. und Oederweg: Höhe Stalburgtheater& Höhe Schillerapotheke 2 Cafés, Stalburgtheater, viele Anwohnerfahrräder * 15 Vogelsbergstr. Zwischen Günthersburgallee und Martin-Luther Platz, 1x Höhe Kronberger Bäckerei 1 bzw. 2 Zahlreiche "wildparkende" Fahrräder, Bäckerei * Nach Absprache zwischen Magistrat, Ortsbeirat und evtl. AnwohnerInnen können weitere Straßenabschnitte festgelegt werden. Antragsteller: GRÜNE LINKE. Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 14.05.2015, OF 800/3 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.09.2014, OM 3444 Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2014, ST 1629 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 3 am 17.09.2015, TO I, TOP 15 Die Vorlage OF 840/3 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL erklärt. Beschluss: 1. Die Vorlage OF 800/3 wird durch die Vorlage OF 840/3 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 840/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 3 am 08.10.2015, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4634 2015 Die Vorlage OF 840/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass vor dem letzten Absatz des Tenors Folgendes eingefügt wird: "Vor der Umsetzung sollen die Planungen dem Ortsbeirat für evtl. Stellungnahmen zugeleitet werden." Abstimmung: GRÜNE, 2 SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung); 1 SPD (= Enthaltung)
Parteien: GRÜNE, LINKE.
Weiter lesenBauprojekt des St. Katharinen- und Weißfrauenstiftes für bedürftige Frankfurter Frauen
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.06.2015, OF 836/3 Betreff: Bauprojekt des St. Katharinen- und Weißfrauenstiftes für bedürftige Frankfurter Frauen Der Ortsbeirat möge beschließen, die Ortsvorsteherin wird gebeten, zu einem geeigneten Termin nach der Sommerpause die Direktorin des St. Katharinen- und Weißfrauenstift zur Vorstellung eines geplanten Bauprojekts in der Schwarzburgstraße für ein neues Wohngebäude zur Unterbringung von bedürftigen Frankfurter Frauen in den Ortsbeirat einzuladen. Begründung: Zweck des St. Katharinen- und Weißfrauenstift ist es, bedürftige Frankfurter Frauen durch Gewährung von Jahresrenten und Schaffung von Heimunterkunft unmittelbar zu versorgen und zu unterstützen. Zu diesem Zweck soll unter anderem ein in der Schwarzburgstraße gelegenes und bereits von der Stiftung genutztes Gebäude zurückgebaut und durch ein ansprechendes und aktuellen Bedürfnissen genügendes neues Wohngebäude in 2016 ersetzt werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 3 am 02.07.2015, TO II, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 836/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenFahrradbügel im Nordend - hier vor allem Weberstraße/Ecke Zeißelstraße und Weberstraße/Ecke Schwarzburgstraße (östlich)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.03.2014, OM 2999 entstanden aus Vorlage: OF 555/3 vom 06.03.2014 Betreff: Fahrradbügel im Nordend - hier vor allem Weberstraße/Ecke Zeißelstraße und Weberstraße/Ecke Schwarzburgstraße (östlich) Der Magistrat wird gebeten, umgehend Fahrradbügel auf den Gehwegnasen sowohl Weberstraße/Ecke Zeißelstraße als auch Weberstraße/Ecke Schwarzburgstraße (östlich) so aufzustellen, dass keine Behinderung der Fußgängerin nen und Fußgänger erfolgt. Begründung: Bereits im vergangenen Jahr wurden unter großem Aufwand die Gehwegnasen an den vorgenannten Straßenkreuzungen gebaut. Auch Fahrradbügel sollten laut Zusage des Referats Mobilitäts- und Verkehrsplanung schnellstens folgen. Dies ist allerdings bis heute trotz mehrmaligen Nachfragens nicht geschehen. Es besteht allgemein im Stadtteil ein großer Bedarf an Fahrradbügeln und hier im Besonderen an den Ecken Weberstraße/Ecke Zeißelstraße und Weberstraße/Ecke Schwarzburgstraße (östlich). Da nicht alle Häuser einen Fahrradkeller besitzen, müssen Fahrräder oft an Zäunen/Laternen/Verkehrsschildern angeschlossen werden. Des Weiteren wird nachts regelmäßig auf den betreffenden Gehwegnasen geparkt und nicht zuletzt das Überqueren für Passanten erschwert. Es wird nicht angenommen, dass Gehwegnasen generell als Parkplätze dienen sollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2014, ST 885 Beratung im Ortsbeirat: 3 Aktenzeichen: 66 2
Fahrradbügel im Nordend - hier vor allem Weberstraße/Ecke Zeißelstraße und Weberstraße/Ecke Koselstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.03.2014, OF 555/3 Betreff: Fahrradbügel im Nordend - hier vor allem Weberstraße/Ecke Zeißelstraße und Weberstraße/Ecke Koselstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, umgehend die zuständigen Stellen anzuweisen, Fahrradbügel auf den Gehwegnasen sowohl Weber-/Ecke Zeißelstraße als auch Weber-/Ecke Koselstraße aufzustellen. Begründung: Bereits im vergangenen Jahr wurden unter großem Aufwand die Gehwegnasen an den vorgenannten Straßenkreuzungen gebaut. Auch Fahrradbügel sollten laut Zusage des Referats Mobilitäts- und Verkehrsplanung schnellstens folgen. Dies ist allerdings bis heute trotz mehrmaligen Nachfragens nicht geschehen. Es besteht allgemein im Stadtteil ein großer Bedarf an Fahrradbügeln und hier im Besonderen an den Ecken Weber-/Zeißelstraße und Weber-/Koselstraße. Da nicht alle Häuser einen Fahrradkeller besitzen, müssen Fahrräder oft an Zäunen/Laternen/Verkehrsschildern angeschlossen werden. Des weiteren wird nachts regelmäßig auf den betreffenden Gehwegnasen geparkt und nicht zuletzt das Überqueren für Passanten erschwert. Es wird nicht angenommen, dass Gehwegnasen generell als Parkplätze dienen sollen. Sollte jedoch von Seiten der zuständigen Ämter keine Absicht mehr bestehen, an den genannten Stellen Fahrradbügel aufzustellen, so möge dies begründet werden. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 3 am 20.03.2014, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2999 2014 Die Vorlage OF 555/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz der Begründung gestrichen wird und der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, umgehend Fahrradbügel auf den Gehwegnasen sowohl Weberstraße/Ecke Zeißelstraße als auch Weberstraße/Ecke Schwarzburgstraße (östlich) so aufzustellen, dass keine Behinderung der Fußgängerinnen und Fußgänger erfolgt." Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)
Partei: LINKE.
Weiter lesenZukunft des Geländes der evangelischen Gethsemanegemeinde
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.02.2013, OF 365/3 Betreff: Zukunft des Geländes der evangelischen Gethsemanegemeinde Das Gelände zwischen Eckenheimer Landstraße, Marschnerstraße, Weberstraße und Neuhofstraße gehört dem evangelischen Regionalverband. Z. Z. wird die Kirche renoviert. Geplant ist, dass die Gemeindeverwaltung und das Pfarramt in den Kirchenbau integriert wird. Ob die übrigen Gebäude, darunter das bisherige Pfarrhaus, der Kindergarten und zwei Wohnhäuser verkauft, abgerissen oder saniert werden soll, ist nicht bekannt und auch noch nicht beschlossen. Möglicherweise soll ein größerer Kindergarten auf dem Gelände des Gemeindehauses eingerichtet werden. Vor diesem Hintergrund wird der Ortsbeirat gebeten zu beschließen, den Magistrat aufzufordern, zu prüfen und zu berichten - Sind dem Magistrat konkrete Pläne für die Gestaltung des Geländes zwischen der Eckenheimer Landstraße, Marschnerstraße, Weberstraße und Neuhofstraße bekannt? - Liegen dem Magistrat Abriss- bzw. Bauanfragen oder -anträge für das bezeichnete Areal vor? - Wenn ja, wie hat der Magistrat diese Anträge beschieden? - Das Gemeindehaus steht noch nicht unter Denkmalschutz, wohl aber das Kirchengebäude. Würde der Magistrat einen entsprechenden Antrag auf Denkmalschutz, insbesondere wegen des schönen großen Gemeindesaals unterstützen? - Sollte der Bau von Wohnungen vom Eigentümer geplant sein, würde der Magistrat darauf drängen, dass mindestens ein Anteil von 30% öffentlich geförderte Wohnungen errichtet werden? Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 3 am 14.03.2013, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 365/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 3 am 18.04.2013, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 365/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 3 am 23.05.2013, TO I, TOP 13 Es besteht Einvernehmen, dass über die letzten zwei Punkte der Aufzählung getrennt vom Rest der Vorlage abgestimmt wird. Beschluss: Auskunftsersuchen V 746 2013 Die Vorlage OF 365/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der vierte Punkt wie folgt lautet: "Ist der Magistrat bereit, das Gemeindegebäude samt Grundstück zu kaufen, da das Nordend kein Bürgerzentrum hat?" Abstimmung: Rest der Vorlage: Einstimmige Annahme Punkte 4 und 5: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)
Partei: LINKE.
Weiter lesenKlare Kennzeichnungen im Bereich der verkehrsberuhigten Zone Nordendplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.12.2011, OM 688 entstanden aus Vorlage: OF 79/3 vom 19.10.2011 Betreff: Klare Kennzeichnungen im Bereich der verkehrsberuhigten Zone Nordendplatz Der Magistrat wird gebeten, die verkehrsberuhigte Zone im Bereich Nordendplatz klar zu kennzeichnen, sodass für Autofahrer (und natürlich auch für Kinder und Fußgänger) eindeutig erkennbar wird, dass sie sich in einem solchen Bereich befinden. Dazu wäre es erforderlich, entweder vier weitere Schilder aufzustellen oder aber vier Straßenmarkierungen so aufzubringen, wie es bereits im Bereich der Nordendstraße vor dem Nordendplatz der Fall ist. An folgenden Stellen fehlt ein Schild oder eine Straßenmarkierung: - Nordendplatz nach der Einmündung der Brahmsstraße - Gluckstraße nach der Kreuzung Nordendstraße - Schwarzburgstraße nach der Kreuzung Gluckstraße - Lenaustraße nach der Einmündung der Schwarzburgstraße Begründung: Die verkehrsberuhigte Zone muss eindeutig gekennzeichnet sein. Im gesamten Bereich der insgesamt 750 Meter langen verkehrsberuhigten Zone mit sechs Kreuzungen und Einmündungen stehen nur drei Schilder (jeweils eines an jeder Einfahrt in diesem Bereich). Das Verhalten der meisten Autofahrer zeigt, dass sie nicht wissen, was alles dazugehört. Diese Unsicherheit schadet dem Verkehrsablauf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2012, ST 360 Aktenzeichen: 66 7
Klare Kennzeichnungen im Bereich der verkehrsberuhigten Zone Nordendplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.10.2011, OF 79/3 Betreff: Klare Kennzeichnungen im Bereich der verkehrsberuhigten Zone Nordendplatz Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die verkehrsberuhigte Zone im Bereich Nordendplatz klar zu kennzeichnen, sodass für Autofahrer (und natürlich auch für Kinder und Fußgänger) eindeutig erkennbar wird, dass sie sich hier in einem solchen Bereich befinden. Dazu wäre es erforderlich, entweder vier weitere Schilder aufzustellen oder aber vier Straßenmarkierungen so aufzubringen, wie es bereits im Bereich Nordendstraße vor dem Nordendplatz der Fall ist. Es fehlt ein Schild oder eine Straßenmarkierung: - Am Nordendplatz nach der Einmündung der Brahmsstraße - Gluckstraße nach Kreuzung Nordendstraße - Schwarzburgstraße nach Kreuzung Gluckstraße - Lenaustraße nach Einmündung Schwarzburgstraße Begründung: Die verkehrsberuhigte Zone muss eindeutig gekennzeichnet sein. Im gesamten Bereich der insgesamt 750 m langen verkehrsberuhigten Zone mit 6 Kreuzungen und Einmündungen stehen nur 3 Schilder (jeweils 1 an jeder Einfahrt in den Bereich). Das Verhalten der meisten Autofahrer zeigt, dass sie nicht wissen, was alles dazugehört. Diese Unsicherheit schadet dem Verkehrsablauf. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 3 am 03.11.2011, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 79/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 3 am 01.12.2011, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 688 2011 Die Vorlage OF 79/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenBlindensteine an den Fußgängerüberwegen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.10.2010, OM 4687 entstanden aus Vorlage: OF 998/3 vom 11.08.2010 Betreff: Blindensteine an den Fußgängerüberwegen Der Magistrat wird gebeten, mitzuteilen und gegebenenfalls zu prüfen, ob für die inzwischen an fast allen größeren Fußgängerüberwegen verlegten weißen Blindensteine mit Rillen in Gehrichtung unterschiedliche Materialien verwendet wurden, da einige von Anwohnern immer wieder als rutschig beschrieben werden. Hier muss sichergestellt werden, dass sie rutschsicher sind. Begründung: Dem Ortsbeirat kommen immer wieder Beschwerden zu Ohren, dass einzelne Fußgängerüberwege durch diese Steine besonders bei Regen oder mit glatten Schuhsohlen, rutschig sind. Genannt wurden die Übergänge Burgstraße/Bornheimer Landstraße, Friedberger Platz/Koselstraße und Schwarzburgstraße/Glauburgstraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2011, ST 305 Aktenzeichen: 32 1
Fahrradbügel auf Parkverbotsflächen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.10.2010, OM 4688 entstanden aus Vorlage: OF 1003/3 vom 05.08.2010 Betreff: Fahrradbügel auf Parkverbotsflächen An zahlreichen Kreuzungen im Nordend befinden sich markierte Flächen auf der Fahrbahn, die anzeigen, dass dort das Parken untersagt ist. Trotzdem ist zu beobachten, dass diese Flächen häufig mit geparkten Autos zugestellt sind. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob auf den markierten Flächen an Kreuzungen im Stadtteil, auf denen das Parken von Autos nicht gestattet ist, Fahrradbügel aufgestellt werden können, wie dies zum Beispiel an der Friedberger Landstraße/Vogelsbergstraße der Fall ist. Unter anderem sollte dies an folgenden Kreuzungen erfolgen: Eckenheimer Landstraße Ecke Schwarzburgstraße und Nordendstraße Vogelsbergstraße Ecke Günthersburgallee sowie Ecke Rotlintstraße Richard-Wagner-Straße Ecke Nordendstraße Spohrstraße Ecke Schwarzburgstraße Weberstraße Ecke Neuhofstraße und Wielandstraße Lenaustraße Ecke Glauburgstraße Lortzingstraße Ecke Neuhofstraße Glauburgstraße Ecke Spohrstraße Schleidenstraße Ecke Jahnstraße Musikantenweg Ecke Hegelstraße Burgstraße vor Haus Nr. 15 Diese Liste ist nicht vollständig. Weitere Kreuzungen können hinzugefügt werden. Begründung: Die verbotswidrig geparkten Autos behindern besonders Kinder und mobilitätseingeschränkte Personen beim gefahrlosen Queren der Straße. Fahrradbügel sind zum Fernhalten von Autos effektiver und ansehnlicher als Poller und bieten außerdem der wachsenden Zahl von Radfahrerinnen und Radfahrern im Stadtteil Abstellmöglichkeiten für ihre Räder. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2011, ST 303 Aktenzeichen: 66 2
Linksabbiegen von der Eckenheimer Landstraße in die Glauburgstraße zulassen - an Vorrangschaltung für U.5 (oder Nachfolgebahn) koppeln
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.08.2010, OM 4485 entstanden aus Vorlage: OF 283/3 vom 16.08.2007 Betreff: Linksabbiegen von der Eckenheimer Landstraße in die Glauburgstraße zulassen - an Vorrangschaltung für U 5 (oder Nachfolgebahn) koppeln Vorgang: OM 2606/04 OBR 3; ST 1193/04 In seiner Stellungnahme vom 17.11.2004, ST 1193, äußerte sich der Magistrat ablehnend zur Anregung des Ortsbeirates vom 19.02.2004, OM 2606, das Linksabbiegen an der bezeichneten Kreuzung zuzulassen, da weder eine zwingende verkehrliche Notwendigkeit bestehe noch die räumlichen Verhältnisse der Kreuzung ein Linksabbiegen ohne Beeinträchtigung der U 5 zuließen. Dem ist entgegenzuhalten, dass die befürchteten negativen Folgen des Linksabbiegens an der bezeichneten Kreuzung durch eine Vorrangschaltung zugunsten der U 5 weitgehend vermieden werden könnten. Im Falle, dass die U 5 zugleich mit abbiegewilligen Pkws an der Ampel steht, dürfte schon eine Vorrangschaltung für die U 5 von 15 bis 20 Sekunden ausreichen, die Kreuzung westseitig für das Abbiegen frei zu machen. Im Falle eines gemeinsamen Ansteuerns der Glauburgstraße von U 5 und Pkws während der Grünphase ermöglicht die Haltezeit der Bahn an der Haltestelle den Pkws das Abbiegen in aller Regel bevor die U 5 die Fahrt fortsetzt und dafür freie Bahn benötigt - dies geschieht schon jetzt häufig. Auch das Argument, es gebe keinen Platz zur Abmarkierung einer eigenen Abbiegespur überzeugt nicht: Es geht darum, in den langen Phasen zwischen den Bahndurchfahrten flexibles Abbiegen zuzulassen und damit unnötigen Umwegverkehr (derzeit Marschnerstraße) zu vermeiden. Hierfür reicht der Platz auf der Kreuzung völlig aus. Unterstützend könnte jedoch ein optisches Signal wirken, das im entscheidenden Zeitfenster auf das Herannahen einer Bahn hinweist (z. B. Abbiegepfeil auf Rot). Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, 1. zu prüfen und zu berichten, ob kurzfristig unter Zuhilfenahme einer Vorrangschaltung für die U 5 und gegebenenfalls eines Abbiegepfeils für Pkws das Linksabbiegen an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Glauburgstraße gestattet werden kann sowie 2. bei der Verkehrsplanung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der U 5 bestmögliche Voraussetzungen für das Linksabbiegen an dieser Kreuzung zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2011, ST 425 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 51. Sitzung des OBR 3 am 10.02.2011, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Schwarzburgstraße Nr. 20: Gefällte Bäume
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.03.2010, OM 4024 entstanden aus Vorlage: OF 908/3 vom 24.02.2010 Betreff: Schwarzburgstraße Nr. 20: Gefällte Bäume Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob für das Fällen der drei Bäume im Vorgarten des Hauses eine Genehmigung vorlag. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2010, ST 583 Aktenzeichen: 79 2
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