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Höchst: Vorstellung der Pläne für den neuen Standort der FES, des Grünflächenamtes sowie des Amtes für Straßenbau und Erschließung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 617 entstanden aus Vorlage: OF 190/6 vom 18.09.2016 Betreff: Höchst: Vorstellung der Pläne für den neuen Standort der FES, des Grünflächenamtes sowie des Amtes für Straßenbau und Erschließung Vorgang: OM 3387/14 OBR 6; ST 1470/14 Der Magistrat wird gebeten, die bereits den Mitarbeitern der FES, des Grünflächenamtes sowie des Amtes für Straßenbau und Erschließung vorgestellten Pläne für den neuen Standort auch dem Ortsbeirat alsbald zu präsentieren. Begründung: Die KEG ist mit der Planung des neuen Standorts und der Verlagerung von der Breuerwiesen-/Palleskestraße an den neuen Standort betraut. Der Ortsbeirat begrüßt die Verlagerung, da neben einer Aufwertung der Betriebshöfe auch eine neue Wohnbebauung möglich sein wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.09.2014, OM 3387 Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2014, ST 1470 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 44 Antrag vom 29.01.2017, OF 311/6 Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1244 Aktenzeichen: 66 5
Höchst: Vorstellung der Pläne „Neuer Standort der FES, des Grünflächenamtes sowie des Amtes für Straßenbau und Erschließung“
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.09.2016, OF 190/6 Betreff: Höchst: Vorstellung der Pläne "Neuer Standort der FES, des Grünflächenamtes sowie des Amtes für Straßenbau und Erschließung" Vorgang: OM 3387/14 OBR 6; ST 1470/14 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die bereits den Mitarbeitern der FES, des Grünflächenamtes und des Amtes für Straßenbau und Erschließung vorgestellten Pläne für den neuen Standort auch dem Ortsbeirat alsbald zu präsentieren. Begründung: Die KEG ist mit der Planung für den neuen Standort und die Verlagerung von der Breuerwiesen-/Palleskestraße an den neuen Standort betraut. Der Ortsbeirat begrüßt die Verlagerung, da neben einer Aufwertung der Betriebshöfe auch eine neue Wohnbebauung möglich sein wird. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.09.2014, OM 3387 Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2014, ST 1470 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2016, TO I, TOP 29 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 617 2016 Die Vorlage OF 190/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenHöchst: Tourismus fördern - Busparkplätze im Stadtteil einrichten
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.09.2016, OF 191/6 Betreff: Höchst: Tourismus fördern - Busparkplätze im Stadtteil einrichten Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, welche Standorte im Stadtteil Höchst für die Einrichtung von Busparkplätzen für Tourismus/Stadtführungen zum Aus- und Einsteigen und zum Parken der leeren Busse geeignet sind. Die Frankfurter Gästeführer haben ein entsprechendes Konzept erarbeitet, welches die grundlegenden Planungen enthält. Aufbauend auf das Konzept, das als Anlage beigefügt ist, sollen die Vor- und Nachteile für die geplante Nutzung aufgezeigt werden. Sofern der Magistrat weitere Ideen hat, die dem Zweck der Tourismusförderung dienlich sind, soll er dies in seiner Stellungnahme aufführen. Begründung: Die Höchster Altstadt ist ein bedeutender Tourismusmagnet im Stadtgebiet Frankfurt. Es mangelt allerdings an geeigneten Bushalte- sowie parkplätzen. Die aktuelle Lösung, das Halten an Bushaltestellen des öffentlichen Nahverkehrs oder an den Wartepositionen der Busse in der Bolongarostraße ist für alle Beteiligten keine zufriedenstellende Lösung. Anlage 1 (ca. 1 MB) Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2016, TO I, TOP 30 Beschluss: Auskunftsersuchen V 165 2016 Die Vorlage OF 191/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenUnterstützung des Bunten Tischs
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.09.2016, OF 194/6 Betreff: Unterstützung des Bunten Tischs Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat schätzt den Bunten Tisch mit seinen vielen Aktivitäten und unterstützt die Initiative bei der Einrichtung der neuen Räumlichkeiten mit einer einmaligen Förderung. Dazu wird ein Zuschuss in Höhe von 1000 € aus dem Ortsbeiratsbudget für die "Initiative Bunter Tisch Höchst" zur Verfügung gestellt. Eine Kostenaufstellung liegt bei. Der Magistrat wird gebeten, alles Weitere zu veranlassen. Begründung: Der "Bunte Tisch - Höchst Miteinander" ist im Sommer 2008 als eine Initiative engagierter Höchster Bürgerinnen und Bürger entstanden, die sich zum Ziel gesetzt hat, ein gutes Zusammenleben der Menschen in Höchst und in den benachbarten Frankfurter Stadtteilen zu fördern, ein Zusammenleben in der Vielfalt der hier lebendenden Menschen. Alle Arbeiten werden "ehrenamtlich" geleistet und weitgehend durch Spenden finanziert. Fünf Jahre lang konnte der Bunte Tisch zu günstigen Bedingungen einen Raum in der Bolongarostraße nutzen. Er hat sich zu einem kleinen Kultur- und Begegnungszentrum entwickelt. Der Bunte Tisch-Höchst Miteinander selbst führt dort Gesprächs- und Diskussionsveranstaltungen, Deutschkurse, einen Frauentreff und eine Nähgruppe durch, er lädt zu gemeinsamen Essen ein und organisiert und feiert Feste. Dieser Raum wird aber ebenso intensiv genutzt von Gruppen, die auch ihre eigene Kultur pflegen: Äthiopier, Kongelesen, Eritreer, Italiener. Außerdem steht er den ehrenamtlich arbeitenden Flüchtlingsinitiativen Teachers on the Road und Hi-FFM unentgeltlich zur Verfügung. Da das Haus jetzt abgerissen wird, wurde dem Bunten Tisch ein anderer Raum in derselben Straße zur Verfügung gestellt, in dem jedoch einige Renovierungsarbeiten durchzuführen sind. Das meiste wird in Eigeninitiative erledigt. Eine neue Eingangstür und einige Facharbeiten, sowie die Austattung der Räumlichkeiten müssen jedoch finanziert werden. Anlage 1 (ca. 81 KB) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2016, TO I, TOP 33 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 36 2016 Die Vorlage OF 194/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHöchst: Geschwindigkeitskontrollen in der Bolongarostraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 450 entstanden aus Vorlage: OF 153/6 vom 11.08.2016 Betreff: Höchst: Geschwindigkeitskontrollen in der Bolongarostraße Der Magistrat wird gebeten, dem Gremium per elektronischer Übermittlung eine Auflistung der im Jahr 2015 und bislang im Jahr 2016 durchgeführten Geschwindigkeitsüberwachungen zu geben. Die Auflistung sollte dabei mindestens enthalten: - Tag und Uhrzeit der Messung; - Örtlichkeit der Messung; - Summe der gemessenen Fahrzeuge; - Menge und Geschwindigkeitskorridor der Fahrzeuge über der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Zusätzlich wird der Magistrat gebeten, eine weitere Geschwindigkeitsüberwachung durchzuführen und das Ergebnis ebenfalls mit in die Stellungnahme einfließen zu lassen. Begründung: Die Bolongarostraße ist als Hauptachse durch die Höchster Altstadt ein Nadelöhr und mit einer hohen Verkehrsbelastung für die Anwohner kein Grund zur Freude. Obwohl stellenweise tagsüber kaum schneller als Schrittgeschwindigkeit gefahren werden kann, gibt es immer wieder uneinsichtige Verkehrsteilnehmer, die schneller als mit den erlaubten 30 km/h durch die Straße fahren müssen. Um auf Anwohnerbeschwerden sachlich und fachlich richtig reagieren zu können, ist dem Ortsbeirat daran gelegen, über den genannten Zeitraum die Datenbasis als Grundlage für weitere Gespräche zu kennen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.11.2016, ST 1638 Aktenzeichen: 32 4
Höchst: Geschwindigkeitskontrollen in der Bolongarostraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.08.2016, OF 153/6 Betreff: Höchst: Geschwindigkeitskontrollen in der Bolongarostraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dem Gremium per elektronischer Übermittlung eine Auflistung der im Jahr 2015 und bislang im Jahr 2016 durchgeführten Geschwindigkeitsüberwachungen zu geben. Die Auflistung sollte dabei mindestens enthalten: · Tag und Uhrzeit der Messung · Örtlichkeit der Messung · Summe der gemessenen Fahrzeuge · Menge und Geschwindigkeitskorridor der Fahrzeuge über der zulässigen Höchstgeschwindigkeit Zusätzlich möge der Magistrat eine weitere Geschwindigkeitsüberwachung anordnen, Ergebnis ebenfalls mit in die Stellungnahme einfließen soll. Begründung: Die Bolongarostraße ist als Hauptachse durch die Höchster Altstadt ein Nadelöhr und mit einer hohen Verkehrsbelastung für die Anwohner kein Grund zur Freude. Obwohl stellenweise tagsüber kaum schneller als Schrittgeschwindigkeit gefahren werden kann, gibt es immer wieder uneinsichtige Verkehrsteilnehmer, die schneller als die erlaubten 30 km/h durch die Straße fahren müssen. Um auf Anwohnerbeschwerden sachlich und fachlich richtig reagieren zu können, ist dem Ortsbeirat daran gelegen, über den genannten Zeitraum die Datenbasis als Grundlage für weitere Gespräche zu kennen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 30.08.2016, TO I, TOP 46 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 450 2016 Die Vorlage OF 153/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBarrierefreiheit bei Sitzungen des Ortsbeirates 6
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2016, OF 53/6 Betreff: Barrierefreiheit bei Sitzungen des Ortsbeirates 6 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, künftig die Ortsbeiratssitzungen nur noch in Räumlichkeiten stattfinden zu lassen, die barrierefrei zu erreichen sind und die notwendige Raumgröße haben. Begründung: Kein Mensch darf ausgeschlossen werden. Doch täglich machen ältere Menschen, Menschen mit Gehbehinderung jeglicher Art die Erfahrung, dass sie in vielen Bereichen des öffentlichen und gesellschaftlichen Lebens nicht teilnehmen können, da es an der Barrierefreiheit fehlt. Dies haben alle größeren Parteien in ihren Wahlprogrammen schriftlich festgehalten. Des Weiteren sollte Bürgernähe höchste Priorität eines Stadtteilparlaments sein. Dies kann nur erreicht werden, wenn die öffentlichen Sitzungen des Stadtteilgremiums in Räumlichkeiten stattfinden, die barrierefrei erreichbar sind. Dies ist zur Zeit im Ortsbeirat 6 nicht möglich. Der Kapellensaal im Bolongaropalast mag zwar ein optisch schöner Raum für das Gremium sein, jedoch für die Bürger ist es ein Saal mit gravierenden Hindernissen. Diesem Manko kann schnell abgeholfen werden. Der Ortsbeirat hat Möglichkeiten, entsprechende Räumlichkeiten anzumieten. Hierfür stehen ihm die notwendigen Gelder - wie all den anderen Ortsbeiräten in Frankfurt am Main auch - zur Verfügung. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2016, TO I, TOP 22 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 53/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, mit der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde Frankfurt-Höchst zu klären, ob die Sitzungen des Ortsbeirates 6 im Jahr 2016 im barrierefreien Gemeindesaal in der Bolongarostraße 110 stattfinden können, um dadurch auch mobilitätseingeschränkten Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme an den Sitzungen des Ortsbeirates zu ermöglichen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2016, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 53/6 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenHöchst: Storchgasse für den Durchgangsverkehr sperren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 34 entstanden aus Vorlage: OF 11/6 vom 13.04.2016 Betreff: Höchst: Storchgasse für den Durchgangsverkehr sperren Vorgang: OM 4856/11 OBR 6; ST 522/13 Der Magistrat wird gebeten, - die Storchgasse, von der Bolongarostraße kommend, in eine durchlässige Sackgasse (Verkehrszeichen 357-50) umzuwandeln, indem ein geeignetes Hindernis (Poller) in Höhe der Hausnummer 15 gesetzt wird; - die Storchgasse, von der Albanusstraße kommend, ebenfalls in eine durchlässige Sackgasse (Verkehrszeichen 357-50) umzuwandeln, indem ein geeignetes Hindernis (Poller) in Höhe der Hausnummer 17 gesetzt wird. Ferner wird der Magistrat darum gebeten, im Bereich der Storchgasse 1 sowie gegenüber der Storchgasse 13 jeweils zwei Parkplätze zu markieren. Begründung: Bereits vor der Kommunalwahl 2011 war der Ortsbeirat mit den Bürgern im Gespräch, die Verkehrssituation in der Storchgasse und der Hilligengasse vom Durchgangsverkehr zu beruhigen. Die Bürger reklamierten zu Recht, dass die enge Storchgasse als Schleichweg genutzt wird, um sich die Umfahrung der Ludwig-Scriba-Straße zu ersparen. Nach mehreren Anträgen im Ortsbeirat und den zwischendurch erfolgten Gesprächen zwischen Verkehrsdezernat, Straßenverkehrsamt und Amt für Straßenbau und Erschließung kann eine Umsetzung der o. g. Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssituation vor Ort nun erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.01.2011, OM 4856 Stellungnahme des Magistrats vom 12.04.2013, ST 522 Stellungnahme des Magistrats vom 25.07.2016, ST 979 Antrag vom 28.08.2017, OF 470/6 Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2085 Aktenzeichen: 32 1
Wie sehen die Planungen zur Erweiterung der Containeranlage in der Palleskestraße aus?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 47 entstanden aus Vorlage: OF 36/6 vom 30.04.2016 Betreff: Wie sehen die Planungen zur Erweiterung der Containeranlage in der Palleskestraße aus? Vorgang: V 1259/15 OBR 6; ST 801/15 Der Magistrat wird gebeten, die Planungen zur Erweiterung der Containeranlage in der Palleskestraße für das Gymnasium Nied dem Ortsbeirat 6 noch vor Beginn der Sommerferien vorzustellen. Dabei soll insbesondere darauf eingegangen werden, wie das Gelände zwischen dem Gymnasium Nied und der Henri-Dunant-Schule aufgeteilt werden soll. Begründung: Bei der Belegung der Containeranlage in der Palleskestraße mit dem Gymnasium Nied zusätzlich zu der dorthin ausgelagerten Henri-Dunant-Schule ging man noch davon aus, dass die Doppelnutzung lediglich für ein Schuljahr erfolgt, da das neue Gymnasium dann bereits an den ursprünglich geplanten Standort in Nied ziehen sollte. Entsprechend wurde der Raumbedarf als ausreichend bewertet (siehe ST 801). Nun soll das neue Gymnasium ins Westend; der Umzug dorthin ist allerdings erst für das Jahr 2018 geplant. Bis dahin bleibt die Schule am jetzigen Standort. Die Containeranlage in der Palleskestraße soll bzw. muss deshalb zum Sommer 2016 erweitert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 10.02.2015, V 1259 Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2015, ST 801 Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2016, ST 1024 Aktenzeichen: 40 2
Wie sehen die Planungen zur Erweiterung der Containeranlage in der Palleskestraße aus?
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.04.2016, OF 36/6 Betreff: Wie sehen die Planungen zur Erweiterung der Containeranlage in der Palleskestraße aus? Vorgang: V 1259/15 OBR 6; ST 801/15 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Planungen zur Erweiterung der Containeranlage in der Palleskestraße für das "Gymnasium Nied" dem Ortsbeirat 6 noch vor Beginn der Sommerferien vorzustellen. Dabei soll insbesondere darauf eingegangen werden, wie das Gelände zwischen dem "Gymnasium Nied" und der Henri-Dunant-Schule aufgeteilt werden soll. Begründung: Bei der Belegung der Containeranlage in der Palleskestraße mit dem "Gymnasium Nied" zusätzlich zu der dorthin ausgelagerten Henri-Dunant-Schule ging man noch davon aus, dass die Doppelnutzung lediglich für ein Schuljahr erfolgt, da das neue Gymnasium dann bereits an den ursprünglich geplanten Standort in Nied ziehen sollte. Entsprechend wurde der Raumbedarf als ausreichend bewertet (siehe ST 801 vom 29.05.2015). Nun soll das neue Gymnasium ins Westend; der Umzug dorthin ist erst für 2018 geplant. Bis dahin bleibt die Schule am jetzigen Standort. Die Containeranlage an der Palleskestraße soll bzw. muss deshalb zum Sommer 2016 erweitert werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 10.02.2015, V 1259 Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2015, ST 801 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 6 am 03.05.2016, TO I, TOP 63 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 47 2016 Die Vorlage OF 36/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenHöchst: Storchgasse für den Durchgangsverkehr sperren
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.04.2016, OF 11/6 Betreff: Höchst: Storchgasse für den Durchgangsverkehr sperren Vorgang: OM 4856/11 OBR 6; ST 522/13 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, - die Storchgasse, von der Bolongarostraße kommend, in eine durchlässige Sackgasse (Vz. 357-50) umzuwandeln, in dem ein geeignetes Hindernis (Poller) in Höhe der Hausnummer 15 gesetzt wird. - die Storchgasse, von der Albanusstraße kommend, ebenfalls in eine durchlässige Sackgasse (Vz. 357-50) umzuwandeln, in dem ein geeignetes Hindernis (Poller) in Höhe der Hausnummer 17 gesetzt wird. Ferner wird darum gebeten, im Bereich der Storchgasse 1, sowie gegenüber der Storchgasse 13 jeweils 2 Parkplätze zu markieren. Begründung: Bereits vor der Kommunalwahl 2011 war der Ortsbeirat mit den Bürgern im Gespräch, die Verkehrssituation in der Storchgasse und Hilligengasse vom Durchgangsverkehr zu beruhigen. Die Bürger reklamierten zu Recht, dass die enge Storchgasse als Schleichweg verwendet wird um sich die Umfahrung der Ludwig-Scriba-Straße zu ersparen. Nach mehreren Ortsbeiratsanträgen und den zwischendurch erfolgten Gesprächen zwischen Verkehrsdezernat, Straßenverkehrsamt und Amt für Straßenbau und Erschließung kann eine Umsetzung der o.g. Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssituation vor Ort nun erfolgen.
Partei: CDU
Weiter lesenErrichtung zweier Verkehrsspiegel an den Einmündungen der Straßen Im Ziegelfeld und In der Krümm in die Bolongarostraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2016, OM 5021 entstanden aus Vorlage: OF 1601/6 vom 01.02.2016 Betreff: Errichtung zweier Verkehrsspiegel an den Einmündungen der Straßen Im Ziegelfeld und In der Krümm in die Bolongarostraße Der Magistrat wird gebeten, zur Abwendung der Gefahrenstellen in den Einmündungsbereichen der im Betreff genannten Straßen je einen Verkehrsspiegel aufzustellen. Begründung: Viele Autofahrer, die aus den Seitenstraße in die Bolongarostraße einbiegen wollen, beklagen den schlechten Einblick aufgrund der dort geparkten Pkws, Sprinter und weiteren Fahrzeuge. Radfahrer werden trotz vorsichtigem Vorfahrens häufig erst sehr spät gesehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.04.2016, ST 668 Aktenzeichen: 66 7
Schutzgitter Sachsenhäuser Landwehrweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.02.2016, OM 4997 entstanden aus Vorlage: OF 1218/5 vom 26.01.2016 Betreff: Schutzgitter Sachsenhäuser Landwehrweg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob auf dem Sachsenhäuser Landwehrweg auf dem Schulweg zwischen Letzter Hasenpfad und Martin-Buber-Schule ein Schutzgitter auf der Fahrbahn im Abstand von einem Meter vom Bordstein angebracht werden kann. Dadurch wird der extrem schmale Gehweg um das entsprechende Maß verbreitert. Begründung: Die in diesem Straßenabschnitt vorhandene Gehwegbreite entspricht absolut nicht den Erfordernissen eines stark frequentierten Schulwegs. Bei Schulschluss wird von den Schulkindern ein erheblicher Teil der Fahrbahn als Gehweg genutzt. Diese Situation ist unhaltbar. Bei verschiedenen Schulwegbegehungen wurde immer wieder die gefährliche Situation für Schüler der Martin-Buber-Schule diskutiert. Eine wirksame Verbesserung wurde aber nicht in Aussicht gestellt. Ein Schutzgitter (Drängelgitter) auf der Fahrbahn, welches den Gehweg entsprechend verbreitert, sollte zumindest geprüft werden. Eine ähnliche Maßnahme wurde in Höchst in der Palleskestraße auf dem Schulweg zur neuen Containeranlage durchgeführt, nachdem es auch dort massive Interventionen der Elternvertreter und des Lehrpersonals gab. . Drängelgitter in der Palleskestraße Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2016, ST 740 Antrag vom 29.01.2019, OF 1159/5 Aktenzeichen: 66 2
Errichtung zweier Verkehrsspiegel an den Einmündungen der Straßen Im Ziegelfeld und In der Krümm in die Bolongarostraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.02.2016, OF 1601/6 Betreff: Errichtung zweier Verkehrsspiegel an den Einmündungen der Straßen Im Ziegelfeld und In der Krümm in die Bolongarostraße Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zur Abwendung der Gefahrenstellen an den Einmündungen der vorgenannten Straßen je einen Verkehrsspiegel aufzustellen Begründung: Viele Autofahrer aus den Seitenstraße, die auf die Bolongarostraße einbiegen wollen, beklagen den schlechten Einblick aufgrund der dort geparkten PKW, Sprinter u. a. Radfahrer werden häufig, trotz vorsichtigem Vorfahrens erst sehr spät gesehen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 6 am 16.02.2016, TO I, TOP 35 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5021 2016 Die Vorlage OF 1601/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBeordnung der Fläche vor der Trinkhalle im Bereich der Tillystraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.02.2016, OF 1603/6 Betreff: Beordnung der Fläche vor der Trinkhalle im Bereich der Tillystraße Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der X. Wahlperiode) Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Fläche vor der Trinkhalle an der Tillystraße so zu beordnen, dass dort keine Sitzflächen bestehen und ein Konsum von Alkohol und anderen Getränken erschwert wird. Weiterhin sollte dem Betreiber der Trinkhalle aufgegeben werden die Anordnung zu kontrollieren bzw. zu befolgen. Die Aufstellung von Sonnenschirmen mit entsprechender Werbung sollte nicht genehmigt werden. Begründung: Mehrfach haben sich Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Familien mit Kindern, über die Belagerung der Trinkhalle beschwert. Gerade in Sommermonaten wird direkt vor der Trinkhalle jede Art von Getränke konsumiert. Die Konsumenten sitzen auf leeren Getränkekisten vor, aber auch hinter der Trinkhalle und zeitweise auch in der überdachten Haltestelle. Das alles hinterlässt keinen guten Eindruck für den Stadtteil. Hinzu kommt dass es sich um einen Schulweg handelt und um den Weg zum Piratenspielplatz. Eine entsprechende Beordnung würde den ganzen Bereich auch im Hinblick der bereits beantragten städtebaulichen Aufwertung des Kreuzungsbereichs "Tillystraße" aufwerten. Die Nutzerinnen und Nutzer der Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs können die Haltestellen und die Wartehalle wieder für den eigentlichen Zweck nutzen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 6 am 16.02.2016, TO I, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage OF 1603/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSchutzgitter Sachsenhäuser Landwehrweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.01.2016, OF 1218/5 Betreff: Schutzgitter Sachsenhäuser Landwehrweg Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob auf dem Sachsenhäuser Landwehrweg auf dem Schulweg zwischen Letzter Hasenpfad und Martin-Buber-Schule ein Schutzgitter auf der Fahrbahn im Abstand von 1,0 Meter vom Bordstein angebracht werden kann. Dadurch wird der extrem schmale Gehweg um das entsprechende Maß verbreitert. Begründung: Die in diesem Straßenabschnitt vorhandene Gehwegbreite entspricht absolut nicht den Erfordernissen eines stark frequentierten Schulwegs. Bei Schulschluss wird von den Schulkindern ein erheblicher Teil der Fahrbahn als Gehweg genutzt. Diese Situation ist unhaltbar. Bei verschiedenen Schulwegbegehungen wurde immer wieder die gefährliche Situation für Schüler der Martin-Buber-Grundschule diskutiert. Eine wirksame Verbesserung wurde aber nicht in Aussicht gestellt. Ein Schutzgitter (Drängelgitter) auf der Fahrbahn, welches den Gehweg entsprechend verbreitert, sollte zumindest geprüft werden. Eine ähnliche Maßnahme wurde in Höchst in der Palleskestraße auf dem Schulweg zur neuen Containeranlage durchgeführt, nachdem es auch dort massive Interventionen der Elternvertreter und des Lehrpersonals gab. . Drängelgitter in der Palleskestraße Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 5 am 12.02.2016, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4997 2016 Die Vorlage OF 1218/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenNeubaugebiet Palleskestraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.01.2016, OF 1592/6 Betreff: Neubaugebiet Palleskestraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und berichten Wie die Verkehrsführung nach der Bebauung durch die ABG-Holding auf dem ehemaligen Depotgelände für die neuen Anwohner geplant ist. Welche Parkmöglichkeiten mit der Bebauung genutzt oder geschaffen werden, bzw. wie erreicht werden kann, dass die neuen Bewohner das Parkplatzangebot im Parkhaus nutzen werden. Begründung: Dieser Abschnitt der Palleskestraße ist durch Kurven und Grundstücksausfahrten sehr unübersichtlich. Zum anderen wird die Straße als Schulweg zum und vom Höchster Bahnhof genutzt. Im Hinblick darauf, dass hier 250 neue Wohnungen entstehen werden, muss rechtzeitig die Verkehrsanbindung so geplant werden, dass sie nicht zu einer Verschlechterung der ohnehin schon angespannten Verkehrssituation beiträgt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 6 am 16.02.2016, TO I, TOP 26 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1577 2016 Die Vorlage OF 1592/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenPalleskestraße zwischen Konrad-Glatt-Straße, Billtalstraße und Zuckschwerdtstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.01.2016, OF 1590/6 Betreff: Palleskestraße zwischen Konrad-Glatt-Straße, Billtalstraße und Zuckschwerdtstraße Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der X. Wahlperiode) Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, 1. den Zebrastreifen an der Einmündung der Palleskestraße über die Zuckschwerdtstraße z.B. mit reflektierenden Pfosten besser sichtbar zu machen 2. das Zuparken der Ausfahrt aus dem Hof der Palleskestraße 5 durch Markierung einer nicht zu befahrenden Fläche und Anbringen von Fahrradbügeln zu verhindern 3. in der Kurve vor der Palleskestraße 2c markierte Parallelparkplätze und eine Mittelmarkierung anzubringen, damit die Feuerwehrzufahrt zum JUKUZ freibleibt und die Kurve besser ausgefahren wird 4. Zwischen Billtalstraße und der AOK das Parken vom Gehweg ganz auf die Fahrbahn zu verlegen 5. Versetztes Parken in der Palleskestraße zur Geschwindigkeitsreduzierung einzuführen 6. Die Garagenausfahrt an der AOK zu markieren 7. Eine Haltelinie in der Palleskestraße an der Mündung der Billtalstraße anzubringen, um das Rechts-vor-links-Gebot zu verdeutlichen 8. Eine Haltelinie in der Konrad-Glatt-Straße an der Mündung der Palleskestraße anzubringen, um das Rechts-vor-links-Gebot zu verdeutlichen 9. Insgesamt im Bereich Konrad-Glatt-Straße/Palleskestraße bis zur Zuckschwerdtstraße Tempo 30 einzuführen 10. für Radfahrer*innen sichere Radwege einzurichten. Begründung: Dieser Abschnitt der Palleskestraße ist durch Kurven, Grundstücksausfahrten und vor allem große LKW ́s, die hier parken, sehr unübersichtlich. Es wird sehr schnell gefahren, wobei oft die Kurven nicht ausgefahren werden. Daraus ergeben sich besonders für Fahrradfahrer*innen häufig brenzliche Situationen. Insgesamt muss die Verkehrssituation entschärft werden, auch im Hinblick darauf, dass hier 250 neue Wohnungen entstehen werden. Zum anderen wird die Straße als Schulweg zum und vom Höchster Bahnhof genutzt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 6 am 16.02.2016, TO I, TOP 24 Beschluss: 1. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, einen Ortstermin mit den zuständigen Ämtern zu organisieren, bei dem sowohl die Sachverhalte der Vorlagen OF 1590/6 und OF 1591/6 als auch die Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4429, berücksichtigt werden. 2. Die Vorlage OF 1590/6 wird zurückgestellt, bis der Ortstermin stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenVerkehrssicherheit in der Farbenstraße in Sindlingen erhöhen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.12.2015, OM 4764 entstanden aus Vorlage: OF 1528/6 vom 17.11.2015 Betreff: Verkehrssicherheit in der Farbenstraße in Sindlingen erhöhen Der Magistrat wird gebeten, in Sindlingen sogenannte Abweiser in der Mitte der Fahrbahn der Farbenstraße in Höhe der Westenbergerstraße anzubringen, um so das verbotswidrige Abbiegen in die Westenbergerstraße wirksam zu verhindern. Begründung: Die Einfahrt in die Westenbergerstraße ist von der Farbenstraße nicht zugelassen. Deshalb ist dort ein durchgezogener Strich in der Fahrbahnmitte zur Verdeutlichung aufgebracht. Trotzdem wird diese Absperrlinie gerade im Berufsverkehr vor allem von Verkehrsteilnehmern aus Richtung Okrifteler Straße bzw. südlicher Farbenstraße missachtet, die in die Westenbergerstraße einbiegen, was regelmäßig zu gefährlichen Situationen führt. Die sogenannten Abweiser wurden schon mit Erfolg an verschiedenen Stellen im Straßenraum aufgestellt, um das Überfahren des Mittelstreifens zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auszuschließen, u. a. in der Mainzer Landstraße in Nied zwischen Nied Kirche und Tillystraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2016, ST 449 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrssicherheit in der Farbenstraße in Sindlingen erhöhen
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.11.2015, OF 1528/6 Betreff: Verkehrssicherheit in der Farbenstraße in Sindlingen erhöhen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, sog. Abweiser auf der Mitte der Fahrbahn der Sindlinger Farbenstr. in Höhe der Westenberger Str. anzubringen, um so das Abbiegen in die Westenberger Str. wirksam zu verhindern. Begründung: Die Einfahrt in die Westenberger Str. ist von der Sindlinger Farbenstr. nicht zugelassen und deshalb ist dort ein durchgezogener Strich in der Fahrbahnmitte angebracht, um dies zu kennzeichnen.Trotzdem wird gerade in der Berufsverkehrszeit diese Absperrlinie von den Verkehrsteilnehmern missachtet, vor allem von Kraftfahrern aus Richtung Okriftel bzw. von der Sindlinger Farbenstr., die in die Westenberger Str. einbiegen, was regelmäßig zu gefährlichen Situationen führt. Die sog. Abweiser wurden schon an verschiedenen Stellen im Straßenraum mit Erfolg aufgestellt, um das Überfahren des Mittelstreifens zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auszuschließen. So u.a. in der Mainzer Landstraße in Nied zwischen Nied Kirche und Tillystraße. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 6 am 01.12.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4764 2015 Die Vorlage OF 1528/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHöhere Verkehrssicherheit in der Oeserstraße im Abschnitt zwischen der Straße Alt-Nied und dem Bahnhof Nied
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4658 entstanden aus Vorlage: OF 1520/6 vom 19.10.2015 Betreff: Höhere Verkehrssicherheit in der Oeserstraße im Abschnitt zwischen der Straße Alt-Nied und dem Bahnhof Nied Der Magistrat wird gebeten, durch die Einrichtung von wechselseitig markierten Parkflächen in der Oeserstraße im Abschnitt zwischen der Straße Alt-Nied und dem Bahnhof Nied die Möglichkeit zum Überholen und für Geschwindigkeitsüberschreitungen zu erschweren. Begründung: Es wurde mehrfach beobachtet, dass das Teilstück der Oeserstraße zwischen der Straße Alt-Nied und dem Bahnhof Nied mit überhöhter Geschwindigkeit befahren wird. Ebenso werden dort innerhalb der Tempo 30-Beschilderung Autos überholt. Die Oeserstraße ist ein Schulweg für Grundschüler, welche die Niddaschule besuchen, und auch ein Weg für Kindergartenkinder, welche die an der Oeserstraße gelegenen beiden Kindergärten aufsuchen. Zwei Bushaltestellen befinden sich in diesem Abschnitt. Es gibt auf diesem Teilstück nur zwei eingerichtete Querungshilfen, eine Ampelanlage im Bereich der Schule und ein Zebrastreifen im Bereich der Einmündung mit der Bolongarostraße und der Straße Alt-Nied. Es wurden Geschwindigkeitsmessungen (Radarkontrollen) zu verschiedenen Zeiten durchgeführt. Sicherlich gab es auch den einen oder anderen Verstoß, aber das Überholen in einem Tempo-30-Bereich wird dadurch nicht erfasst bzw. ermittelt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2016, ST 128 Antrag vom 03.02.2020, OF 1226/6
Höhere Verkehrssicherheit in der Oeserstraße im Abschnitt zwischen der Straße Alt-Nied und dem Bahnhof Nied
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.10.2015, OF 1520/6 Betreff: Höhere Verkehrssicherheit in der Oeserstraße im Abschnitt zwischen der Straße Alt-Nied und dem Bahnhof Nied Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, durch die Einrichtung von wechselseitig markierten Parkflächen auf der Oeserstraße im Abschnitt zwischen Alt Nied und Nied Bahnhof gegen die Möglichkeit zum Überholen und von Geschwindigkeitsüberschreitungen zu erschweren. Begründung: Es wurde mehrfach beobachtet, dass das Teilstück der Oeserstraße zwischen Alt Nied und Bahnhof Nied mit überhöhter Geschwindigkeit befahren wird. Ebenso werden dort innerhalb der Tempo 30-Beschilderung Autos überholt. Die Oeserstraße ist ein Schulweg für Grundschüler, welche die Niddaschule besuchen und auch ein Weg für Kindergartenkinder, welche die an der Oeserstraße gelegenen beiden Kindergärten aufsuchen. Es befinden sich zwei Bushaltestellen in diesem Abschnitt. Es gibt auf diesem Teilstück nur zwei eingerichtete Querungshilfen, eine Ampelanlage an der Schule und ein Zebrastreifen an der Einmündung der Bolongarostraße/Alt Nied in die Oeserstraße. Es wurden Geschwindigkeitsmessungen (Radarkontrollen) zu verschiedenen Zeiten durchgeführt. Sicherlich gab es auch den ein oder anderen Verstoß, aber das Überholen in einem Tempo-30 Bereich wird dadurch nicht erfasst bzw. ermittelt Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 6 am 03.11.2015, TO I, TOP 30 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4658 2015 Die Vorlage OF 1520/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor das Wort "gegen" ersatzlos gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSchulweg für die Henri-Dunant-Schule sicherer gestalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.10.2015, OM 4584 entstanden aus Vorlage: OF 1493/6 vom 29.09.2015 Betreff: Schulweg für die Henri-Dunant-Schule sicherer gestalten Um den Schulweg bzw. den Bustransfer für die Grundschüler der Henri-Dunant-Schule zur provisorischen Containeranlage in der Palleskestraße sicherer zu gestalten, wird der Magistrat gebeten, nachfolgende Punkte umzusetzen bzw. zu beantworten: 1. Einrichtung einer Bushaltestelle auf dem benachbarten Gelände des Grünflächenamts, damit die Grundschüler sicher ein- und aussteigen können und die Busfahrer eine Wendemöglichkeit haben. 2. Aufstellen von Verkehrszeichen und/oder Aufbringen von Piktogrammen, mit denen auf die Grundschule und die Tempo-30-Zone hingewiesen wird. 3. Einrichtung einer weiteren Busfahrt/Rückfahrt nach Sossenheim um 11:45 Uhr (nach der vierten Unterrichtsstunde). 4. Begleitung aller Busfahrten durch Aufsichtspersonal (auch bei den Rückfahrten). 5. Die seitlichen Begrenzungsschwellen auf dem Schulweg zur Henri-Dunant-Schule sind so zu erhöhen, dass diese von den Kindern nicht mehr überstiegen werden können. 6. Kann die Zufahrt zu den Kleingärten sowie zum Schwimmbad über die Holzlachstraße erfolgen? 7. Die nicht zugelassenen Fahrzeuge, die im Bereich der Palleskestr aße abgestellt sind, sind zu entfernen. Begründung: Derzeit gibt es weder eine offizielle Bushaltestelle für die Grundschüler noch haben die Busfahrer eine geeignete Wendemöglichkeit, um aus der Sackgasse wieder herausfahren zu können. Vor dem Hintergrund, dass es bereits eine öffentliche Ausschreibung zur Erweiterung der Containeranlage der Schule auf dem Gelände des Grünflächenamts gibt, ist davon auszugehen, dass es bereits Einvernehmen mit dem Grünflächenamt hinsichtlich einer Nutzung des Geländes gibt. Dies sollte jedoch nicht nur für den Ausbau der Containeranlage genutzt werden, sondern auch für die Einrichtung einer Bushaltestelle. Außerdem sollen die anderen Verkehrsteilnehmer in dieser Straße dahin gehend sensibilisiert werden, dass es sich hier nun um einen Schulweg für Grundschüler handelt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2016, ST 137 Aktenzeichen: 32 1
Schulweg für die Henri-Dunant-Schule sicherer gestalten
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.09.2015, OF 1493/6 Betreff: Schulweg für die Henri-Dunant-Schule sicherer gestalten Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Um den Schulweg bzw. den Bustransfer für die Grundschüler der Henri-Dunant-Schule zu der Schul-Container-Anlage in der Palleskestraße sicherer zu gestalten, wird der Magistrat gebeten, nachfolgende Punkte umzusetzen: 1. Einrichtung einer Bushaltestelle auf dem benachbarten Gelände des Grünflächenamts, damit die Grundschüler sicher ein- und aussteigen können und die Busfahrer eine Wendemöglichkeit haben 2. Aufstellung eines Wartehäuschens, damit die Kinder einen Wetterschutz haben 3. Aufstellung von Verkehrszeichen und/oder Anbringung von Piktogrammen, mit denen auf die Grundschule und die Tempo-30-Zone hingewiesen wird. Begründung: Derzeit gibt es weder eine offizielle Bushaltestelle für die Grundschüler, noch haben die Busfahrer eine geeignete Wendemöglichkeit, um aus der Sackgasse wieder herauszufahren. Vor dem Hintergrund, dass es bereits eine öffentliche Ausschreibung zur Erweiterung der Schul-Containeranlage auf dem Gelände des Grünflächenamts gibt, ist davon auszugehen, dass es bereits Einvernehmen mit dem Grünflächenamt hinsichtlich einer Nutzung des Geländes gibt. Dies sollte jedoch nicht nur für den Ausbau der Containeranlage genutzt werden, sondern auch für die Einrichtung einer Bushaltestelle. Außerdem sollen die anderen Verkehrsteilnehmer in dieser Straße dahingehend sensibilisiert werden, dass es sich hier nun um einen Schulweg für Grundschüler handelt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 6 am 06.10.2015, TO I, TOP 46 Die Vorlage OF 1493/6 wird zum gemeinsamen Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4584 2015 Die Vorlage OF 1493/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor nachfolgenden Wortlaut hat: "Um den Schulweg bzw. den Bustransfer für die Grundschüler der Henri-Dunant-Schule zur provisorischen Containeranlage in der Palleskestraße sicherer zu gestalten, wird der Magistrat gebeten, nachfolgende Punkte umzusetzen bzw. zu beantworten: 1. Einrichtung einer Bushaltestelle auf dem benachbarten Gelände des Grünflächenamts, damit die Grundschüler sicher ein- und aussteigen können und die Busfahrer eine Wendemöglichkeit haben. 2. Aufstellen von Verkehrszeichen und/oder Aufbringen von Piktogrammen, mit denen auf die Grundschule und die Tempo-30-Zone hingewiesen wird. 3. Einrichtung einer weiteren Busfahrt/Rückfahrt nach Sossenheim um 11:45 Uhr (nach der vierten Unterrichtsstunde). 4. Begleitung aller Busfahrten mit Aufsichtspersonal (auch bei den Rückfahrten). 5. Die seitlichen Begrenzungsschwellen auf dem Schulweg zur Henri-Dunant-Schule sind so zu erhöhen, dass diese von den Kindern nicht mehr überstiegen werden können. 6. Kann die Zufahrt zu den Kleingärten sowie zum Schwimmbad über die Holzlachstraße erfolgen? 7. Die nicht zugelassenen Fahrzeuge, die im Bereich der Palleskestraße abgestellt sind, sind zu entfernen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenVerkehrssituation in der Palleskestraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.09.2015, OF 1492/6 Betreff: Verkehrssituation in der Palleskestraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. Die seitlichen Begrenzungsschwellen auf dem Schulweg zur Henri Dunant Schule zu erhöhen ,dass diese von den Kindern nicht mehr überstiegen werden können. 2. Zu prüfen ob es möglich ist auf dem Gelände des Grünflächenamtes in der Palleskestraße eine Haltestelle für die Schulbusse die Schüler zur Henri Dunant Schule bringen einzurichten, um dort die Kinder gefahrlos austeigen zu lassen und den Bus dort zu wenden. 3. Ein zeitweiliges Durchfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge aller Art, ausgenommen der Schulbusse im Bereich der Henri Dunant Schule zu verhängen, um die Sicherheit der Kinder zu erhöhen. 4. Zu prüfen ob die Zufahrt zu den Kleingärten sowie zum Schwimmbad über die Holzlachstraße erfolgen kann. 5. Die nicht zugelassen abgestellten Fahrzeuge im Bereich der Palleskestraße zu entfernen. 6. Zu überprüfen ob gefährliche Stoffen im unmittelbaren Umfeld der Henri Dunant Schule (z.B.auf dem Gelände des Angrenzenden KFZ Betriebs) gelagert werden. Begründung: Besorgte Eltern haben berichtet, dass es regelmäßig bei der An und Abfahrt der Pendelbusse der Henri Dunant Schule zu chaotischen Zuständen kommt und durch den schon vorhandenen Verkehr durch LKW und PKW zu Gefährdungen kommt. So wäre es sinnvoll die oben vorgeschlagenen Maßnahmen zu prüfen und wenn möglich schnellstens umzusetzen. Die Verlegung der Zufahrt zu den Kleingärten bzw. des Schwimmbades über die Holzlachstraße sollte für die Dauer der Interimslösung der Henri Dunant Schule Bestand haben. Die Henri Dunant Schule ist eine Grundschule und die Kinder sollten besser vor dem Verkehr in der Palleskestraße geschützt werden. Außerdem sollte geprüft werden was im Umfeld der Schule auf dem Gelände der dort ansässigen Gewerbebetriebe gelagert wird, da dortigen Einrichtungen einen Verwahrlosten Eindruck machen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 6 am 06.10.2015, TO I, TOP 45 Beschluss: Die Vorlage OF 1492/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1493/6 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenTempo 30 in der Bolongarostraße zwischen Oeserstraße und Holzlachstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4435 entstanden aus Vorlage: OF 1427/6 vom 20.07.2015 Betreff: Tempo 30 in der Bolongarostraße zwischen Oeserstraße und Holzlachstraße Der Magistrat wird gebeten, in der Bolongarostraße im Abschnitt von der Einmündung mit der Oeserstraße bis zur Einmündung mit der Holzlachstraße Tempo 30 einzurichten. Begründung: Im genannten Abschnitt findet Zweirichtungsverkehr statt. Es herrscht ein starkes Verkehrsaufkommen, drei Buslinien verkehren in Richtung Höchst. Anwohner beklagen sich über den Verkehrslärm, insbesondere auch durch schnelles bzw. zu schnelles Fahren. Auch besteht reger Fahrradverkehr (erst jüngst wurden hier auf Wunsch des Ortsbeirats ein Parkstreifen und ein Fahrradschutzstreifen in Richtung Höchst eingerichtet). Es erscheint daher als sinnvolle Ergänzung, die erlaubte Geschwindigkeit auf Tempo 30 herabzusetzen. Tempo 30 gilt im Übrigen bereits in der Oeserstraße und in der Straße Alt-Nied, die unmittelbar an diesen Abschnitt der Bolongarostraße anschließen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 206 Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2016, ST 753 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 6 am 19.01.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1
Förderprogramm Innenstadt Höchst: Sinnvolle Fortentwicklung
S A C H S T A N D : Anregung vom 08.09.2015, OA 657 entstanden aus Vorlage: OF 1458/6 vom 07.09.2015 Betreff: Förderprogramm Innenstadt Höchst: Sinnvolle Fortentwicklung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Förderprogramm Innenstadt Höchst wird um fünf Jahre verlängert. Dadurch soll ermöglicht werden, weiterhin Mittel für die Förderung von Einzelmaßnahmen von Hausbesitzern in Höchst bereitzustellen (Wohnungsneubau in Baulücken, Instandsetzung und Modernisierung von Wohnungen, Wohnumfeldverbesserungen auf privaten Flächen). Auch die Projektsteuerung durch das Stadtteilbüro vor Ort soll fortgesetzt werden. Der Magistrat wird darüber hinaus beauftragt, eine Evaluation des Förderprogramms vorzunehmen und anhand der Ergebnisse die Höhe des Betrags zu ermitteln, der für eine Fortsetzung der genannten Maßnahmen notwendig ist. Dieser Betrag ist dann in den kommenden Haushalten entsprechend bereitzustellen. Außerdem sind bei der Evaluation die Richtlinien für das Fördergebiet zu überprüfen und zu bewerten. Anhand der Ergebnisse wird der Magistrat aufgefordert, Vorschläge für das weitere Vorgehen zu erarbeiten. Begründung: Im Jahr 2016 endet die 10-jährige Dauer des als Ergänzung zum Rahmenplan Höchst aufgelegten Förderprogramms Innenstadt Höchst. Dieses Förderprogramm ist sehr erfolgreich verlaufen. Aus diesem Programm wurden zum einen große Projekte der Stadt Frankfurt, wie die Sanierung des Höchster Stadtparks, zum anderen aber auch eine Fülle von kleineren Maßnahmen privater Investoren mitfinanziert. Insgesamt waren bis August 2015 mehr als 225 Bewilligungen zu verzeichnen. Im Planungsbeirat Höchst wurde deutlich, dass weitere Zuschüsse von Investoren beantragt werden und es sinnvoll wäre, das Programm in diesem Bereich fortzuführen. Vereinzelt gab es Mitnahmeeffekte durch Investoren oder Schwierigkeiten bei der Überprüfbarkeit der Einhaltung der Miethöhen (10-jährige Zweckbindung). Aus diesen Gründen bietet es sich an, die Gelegenheit zur Bewertung und eventuell für Änderungen bei den Förderrichtlinien und dem Fördergebiet zu nutzen. Sicherlich besteht in Zukunft Bedarf bei der Stärkung der Höchster Innenstadt als Einzelhandelsstandort (Geschäftszentrum). Die Königsteiner Straße, aber auch die Hostato- und die Bolongarostraße bilden den Einzelhandelsschwerpunkt des Frankfurter Westens. Der Einzelhandel von Höchst befindet sich im Strukturwandel. Erste Maßnahmen werden derzeit durchgeführt (z. B. Befragungen von Einzelhändlern). Das Ziel einer Stärkung des Einzelhandels besteht auch über 2016 hinaus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2016, ST 432 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 16.09.2015 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 06.10.2015, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 657 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. 43. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 08.10.2015, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 657 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF 44. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 02.11.2015, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 657 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) BFF und RÖMER (= Annahme) 44. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 10.11.2015, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 657 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) BFF und RÖMER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6472, 44. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 02.11.2015 Aktenzeichen: 61 0
Tempo 30 in der Bolongarostraße zwischen Zuckschwerdtstraße und Ludwig-Scriba-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4428 entstanden aus Vorlage: OF 1420/6 vom 24.08.2015 Betreff: Tempo 30 in der Bolongarostraße zwischen Zuckschwerdtstraße und Ludwig-Scriba-Straße Der Magistrat wird gebeten, die auf der Bolongarostraße schon bestehende Tempobegrenzung auf 30 km/h noch um einen weiteren Block bis zur Bolongarostraße 82/Abzweigung zur Ludwig-Scriba- Straße zu verlängern. Begründung: In der Liegenschaft Bolongarostraße 82 haben mehrere Firmen/Vereinigungen ihren Sitz. Das große Gebäude hat eine Tiefgarage, deren Ausfahrt auf die Bolongarostraße mündet. Es wird nun berichtet, dass es in den vergangenen Wochen vermehrt zu Verkehrsunfällen gekommen sei beim Versuch, aus der Tiefgarage in die Bolongarostraße zu fahren. Hauptursache dieser Unfälle sei einerseits die schlechte Sicht bei der Ausfahrt aus der Tiefgarage und andererseits die überhöhte Geschwindigkeit des fließenden Verkehrs gewesen. Eine Senkung der erlaubten Geschwindigkeit von Tempo 50 auf Tempo 30 auf dieser kurzen Strecke hätte keine nennenswerten Fahrzeitverlängerungen zur Folge, würde aber zur Verkehrssicherheit in diesem Bereich erheblich beitragen. Die Lebensqualität der vielen Anlieger würde sich erhöhen und auch das Hotel Lindner würde profitieren, dessen zahlreiche Gäste dann sicherer an- und abfahren können. Das Hotel Lindner gehört zu den Unterzeichnern einer Petition für eine Herabsetzung der Tempobegrenzung auf 30 km/h. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 208 Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2016, ST 1058 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 6 am 19.01.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Förderprogramm Innenstadt Höchst: Sinnvolle Fortentwicklung
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.09.2015, OF 1458/6 Betreff: Förderprogramm Innenstadt Höchst: Sinnvolle Fortentwicklung Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: das Förderprogramm Höchst wird um fünf Jahre verlängert. Dadurch soll es ermöglicht werden, weiter Mittel für die Förderung von Einzelmaßnahmen von Hausbesitzern in Höchst bereit zu stellen. (Wohnungsneubau in Baulücken, Instandsetzung und Modernisierung von Wohnungen, Wohnumfeldverbesserungen auf privaten Flächen). Auch die Projektsteuerung durch das Stadtteilbüro vor Ort soll fortgesetzt werden. Der Magistrat wird beauftragt, eine Evaluation des Förderprogramms vorzunehmen, und anhand der Ergebnisse die Höhe des Betrags zu ermitteln, der für eine Fortsetzung der genannten Maßnahmen notwendig ist. Dieser Betrag ist dann in den kommenden Haushalten entsprechend bereit zu stellen. Außerdem sind bei der Evaluation die Richtlinien für das Fördergebiet zu prüfen und zu bewerten. Anhand der Ergebnisse erarbeitet der Magistrat Vorschläge für das weitere Vorgehen. Begründung: Im Jahr 2016 endet die 10 jährige Dauer des als Ergänzung zum Rahmenplan Höchst aufgelegten Förderprogramms Höchst. Dieses Förderprogramm ist sehr erfolgreich verlaufen. Aus diesem Programm wurden zum einen große Projekte der Stadt Frankfurt wie die Sanierung des Höchster Stadtparks mitfinanziert, zum anderen aber auch eine Fülle von kleineren Maßnahmen privater Investoren. Insgesamt gab es im August 2015 mehr als 225 Bewilligungen. Im Planungsbeirat Höchst wurde deutlich, dass weiter Anträge von Investoren auf Zuschüsse eingehen und es sinnvoll wäre, das Programm in diesem Bereich fortzuführen. Vereinzelt gab es Mitnahmeeffekten von Investoren, Schwierigkeiten bei der Überprüfbarkeit der Einhaltung der Miethöhen (10 jährige Zweckbindung). Aus diesen Gründen bietet es sich an, die Gelegenheit zur Bewertung und eventuell zu Änderungen bei den Förderrichtlinien und dem Fördergebiet zu nutzen. Sicherlich wird in Zukunft Bedarf bei der Stärkung der Höchster Innenstadt als Einzelhandelsstandort (Geschäftszentrum) bestehen. Die Königsteiner Straße, aber auch die Hostato- und die Bolongarostraße, bilden den Einzelhandels-schwerpunkt des Frankfurter Westens. Der Einzelhandel von Höchst befindet sich im Strukturwandel. Erste Maßnahmen werden derzeit durchgeführt (z.B. Befragungen von Einzelhändlern). Das Ziel einer Stärkung des Einzelhandels besteht auch über 2016 hinaus. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 14.08.2015, OF 1419/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 6 am 08.09.2015, TO I, TOP 7 Die Vorlage OF 1458/6 wird zum gemeinsamen Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN erklärt. Beschluss: Anregung OA 657 2015 1. Die Vorlage OF 1419/6 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1458/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Absatz der Begründung im vierten Satz die Formulierung "im August 2015" durch die Formulierung "bis August 2015" ersetzt wird. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE
Weiter lesenTempo 30 in der Bolongarostraße zwischen Zuckschwerdtstraße und Ludwig-Scriba-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.08.2015, OF 1420/6 Betreff: Tempo 30 in der Bolongarostraße zwischen Zuckschwerdtstraße und Ludwig-Scriba-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die auf der Bolongarostraße schon bestehende Tempobegrenzung auf Tempo 30 noch um einen Block weiter bis zur Bolongarostraße 82/Abzweig zur Ludwig-Scriba-Straße zu verlängern. Begründung: Im Haus Bolongarostraße 82 haben mehrere Firmen/Vereinigungen ihren Sitz. Das große Gebäude hat eine Tiefgarage, deren Ausfahrt auf die Bolongarostraße mündet. Es wird nun berichtet, dass es in den vergangenen Wochen vermehrt zu Verkehrsunfällen gekommen sei beim Versuch, aus der Tiefgarage in die Bolongarostraße zu fahren. Hauptursache dieser Unfälle sei einerseits die schlechte Sicht bei der Ausfahrt aus der Tiefgarage und andererseits die überhöhte Geschwindigkeit des fließenden Verkehrs gewesen. Eine Senkung der erlaubten Geschwindigkeit von Tempo 50 auf Tempo 30 auf dieser kurzen Strecke hätte keine nennenswerten Fahrzeitverlängerungen zur Folge, würde aber zur Verkehrssicherheit in diesem Bereich erheblich beitragen. Auch die Lebensqualität der vielen Anlieger würde sich erhöhen und auch das Hotel Lindner, dessen viele Gäste dann sicherer an- und abfahren können, würde profitieren. Das Hotel Lindner gehört zu den Unterzeichnern der Petition für eine Herabsetzung der Tempobegrenzung auf Tempo 30. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 6 am 08.09.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4428 2015 Die Vorlage OF 1420/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVeränderung der Radwegführung in der Oeserstraße ab Bahnhof Nied in östlicher Richtung
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.08.2015, OF 1429/6 Betreff: Veränderung der Radwegführung in der Oeserstraße ab Bahnhof Nied in östlicher Richtung Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in der Oeserstraße ab Bahnhof Nied in östlicher Richtung ein Schutzstreifen für Radfahrer eingerichtet werden kann. Begründung: Die Einrichtung eines Schutzstreifens für Radfahrer ähnlich wie kürzlich in der östlichen Bolongarostraße kann eine Verbesserung der Radwegeverbindungen und der Sicherheit bedeuten. Auf der Oeserstraße, kommend von "Alt Nied", gibt es keinen Radweg. Ab Nied Bahnhof, unmittelbar nach der Lotzstraße, wird die Benutzung des Gehweges für Radfahrer zugelassen. Nach der Unterführung befindet sich dann ein gemeinsamer Rad- und Fußweg. Dieser wird hauptsächlich von Fußgängern zum Bahnhof Nied genutzt. Weiterhin wird der Radweg durch die Bushaltestelle für den Radfahrer eingeschränkt. Am Kreuzungsbereich Oeserstraße / Im Sechholder führt der Radweg dann wieder auf die Oeserstraße. Es ist zwar ein entsprechendes Verkehrsschild angebracht, welches auf die Situation aufmerksam macht, aber dieses ist nicht deutlich erkennbar. Für den Radfahrer besteht hier ein erhöhtes Risiko, wenn er wieder auf die Oeserstraße wechseln muß. Der mit Halteverbotsschild gekennzeichnete Bereich vor der Kreuzung ist häufig dennoch beparkt. Es handelt sich bei den Radfahrern nicht nur um Erwachsene, sondern auch viele Kinder nutzen diese Radfahrverbindung als Schulweg oder auch zum Sport. Mit der beantragten Markierung kann vermutlich das Halteverbot aufgehoben werden und neben der Sicherheit für die Radfahrer ein weiterer Parkplatz eingerichtet werden. Das Fahrzeug steht im Halteverbot und zudem entgegen der Fahrtrichtung. Auf diesem Platz werden auch Fahrzeuge wie Vans geparkt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 6 am 08.09.2015, TO I, TOP 17 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1426 2015 Die Vorlage OF 1429/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBushaltestelle Zuckschwerdtstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.08.2015, OF 1423/6 Betreff: Bushaltestelle Zuckschwerdtstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist beim barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Zuckschwerdtstraße den Bereich für die wartenden Fahrgäste zu vergrößern. Der dafür notwendige Platz könnte durch den Wegfall der Abbiegespur (nach links) gewonnen werden. Begründung: Der Wartebereich für die Fahrgäste an der Bushaltestelle Zuckschwerdtstraße ist an einigen Stellen nicht sehr groß, eine Verbreiterung des Wartebereichs würde zur Sicherheit in diesem Bereich beitragen. Um den dafür nötigen Platz zu bekommen, könnte die Abbiegespur in der Ludwig-Scriba-Straße nach links aufgegeben werden, da das Aufkommen an abbiegenden Fahrzeugen, nach links in die Zuckschwerdtstraße, nicht mehr so groß ist. Außerdem steht die neue Wendemöglichkeit im Bereich von Bolongarostraße und Ludwig-Scriba-Straße zur Verfügung. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 6 am 08.09.2015, TO I, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1424 2015 Die Vorlage OF 1423/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenFörderprogramm Innenstadt Höchst verlängern
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.08.2015, OF 1419/6 Betreff: Förderprogramm Innenstadt Höchst verlängern Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, das Förderprogramm Höchst wird um weitere 10 Jahre verlängert. Der Förderbetrag bleibt in der bisherigen Höhe erhalten. Ob eine Veränderung bei der Aufteilung der Mittel auf die verschiedenen Maßnahmen (Instandsetzung von Wohnungen und Wohnungsneubau in Baulücken und Aufwertung des öffentlichen Raumes) gegenüber der bisherigen Praxis geboten ist, soll der Magistrat prüfen und im Laufe des nächsten Jahres, vor Beschlussfassung über das Förderprogramm, dem Ortsbeirat vorstellen. Begründung: Durch das Förderprogramm Höchst wurden seit 2007 jedes Jahr 2 Mio. € für den Stadtteil zur Verfügung gestellt (insg. genau 21. Mio. €). Es ist befristet bis 2016. Die Investitionen flossen bzw. fließen noch in den Wohnungsneubau in Baulücken, in die Instandsetzung und Modernisierung von Wohnungen, in Wohnumfeldverbesserungen auf privaten Flächen, in Aufwertung des öffentlichen Raumes, in Öffentlichkeitsarbeit zur Imageverbesserung und in eine Projektsteuerung mit Stadtteilbüro vor Ort. Das Förderprogramm hat sich über den genannten Zeitraum sehr bewährt und zu einer deutlichen Verbesserung der Situation in Höchst beigetragen. Wenn das Programm im Jahr 2016 ausläuft, wird der Bedarf zur Förderung der Entwicklung von Höchst jedoch weiter bestehen. Deshalb ist es wichtig, das Programm fortzuführen. Aus heutiger Sicht erscheint inzwischen der gestiegene Bedarf an zusätzlichem Wohnraum sowie auch die verschiedenen schon lange anstehende Aufwertungsmaßnahmen im öffentlichen Raum, die bereits bei der Verabschiedung des Förderprogramms im Jahr 2006 zur Umsetzung mit vorgesehen waren, aber bisher noch nicht realisiert worden sind (wie u.a. der Bahnhofsvorplatz Höchst, die Bolongarostraße), einen besonderen Stellenwert zu haben. Ob sich hieraus die Notwendigkeit ergibt, die Aufteilung der Fördermittel künftig anders zu gewichten, soll durch den Magistrat geprüft werden und das Ergebnis dieser Prüfung vor Beschlussfassung dem Ortsbeirat vorgestellt werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 07.09.2015, OF 1458/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 6 am 08.09.2015, TO I, TOP 7 Die Vorlage OF 1458/6 wird zum gemeinsamen Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN erklärt. Beschluss: Anregung OA 657 2015 1. Die Vorlage OF 1419/6 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1458/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Absatz der Begründung im vierten Satz die Formulierung "im August 2015" durch die Formulierung "bis August 2015" ersetzt wird. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenTempo 30 in der Bolongarostraße zwischen Oeserstraße und Holzlachstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.07.2015, OF 1427/6 Betreff: Tempo 30 in der Bolongarostraße zwischen Oeserstraße und Holzlachstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass auf der Bolongarostraße im Abschnitt von der Einmündung Oeserstraße bis zur Einmündung Tillystraße Tempo 30 eingerichtet wird. Begründung: Im genannten Abschnitt gibt es Zweirichtungsverkehr, ein starkes Verkehrsaufkommen und 3 Buslinien in Richtung Höchst. Anwohner beklagen sich über den Verkehrslärm, insbesondere auch durch schnelles bzw. zu schnelles Fahren. Auch besteht reger Fahrradverkehr (erst jüngst wurde hier auf Wunsch des Ortsbeirats ein Parkstreifen und eines Fahrradschutzstreifen in Richtung Höchst eingerichtet). Es erscheint daher als sinvolle Ergänzung, die erlaubte Geschwindigkeit auf Tempo 30 herabzusetzen. Tempo 30 gilt im übrigen bereits auf der Oeserstraße und in der Straße Alt-Nied, die unmittelbar an diesen Abschnitt der Bolongarostraße anschließen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 6 am 08.09.2015, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4435 2015 Die Vorlage OF 1427/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor das Wort "Tillystraße" durch das Wort "Holzlachstraße" ersetzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenKonzept für die Aufwertung der Kreuzung Tillystraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.06.2015, OM 4311 entstanden aus Vorlage: OF 1391/6 vom 20.05.2015 Betreff: Konzept für die Aufwertung der Kreuzung Tillystraße Vorgang: OM 3172/14 OBR 6; ST 1203/14 Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat, wie in seiner Stellungnahme vom 12.09.2014, ST 1203, angekündigt, ein Konzept für die optische Aufwertung des Kreuzungs- bzw. Platzbereichs Tillystraße in Nied vorzulegen und vorzustellen. Begründung: In der o. g. Vorlage hatte der Magistrat angekündigt, eigentlich schon bis zum Jahresende 2014 das betreffende Konzept vorzulegen. Dies ist bisher aber noch nicht geschehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.06.2014, OM 3172 Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2014, ST 1203 Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2015, ST 1379 Aktenzeichen: 60 10
Öffentliche Toiletten am Mainberg und in Höchst
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.06.2015, OM 4310 entstanden aus Vorlage: OF 1390/6 vom 30.05.2015 Betreff: Öffentliche Toiletten am Mainberg und in Höchst Vorgang: EA 136/08 OBR 6; ST 731/09; OM 4071/10 OBR 6; ST 894/10; OM 4204/10 OBR 6; ST 1067/10; B 7/12 Der Magistrat wird gebeten, 1. die Toilettenanlage am Mainberg häufiger zu reinigen; 2. dem Ortsbeirat mitzuteilen, wann das "Zukunftskonzept für die öffentlichen Toiletten", wie in der Vorlage ST 1067 angekündigt, vorgestellt wird; 3. bei der Entscheidung über eine Toilette im Stadtpark auch das Anliegen der Dezernentin für Soziales, Senioren, Jugend und Recht, Frau Prof. Dr. Birkenfeld, zu berücksichtigen, das sie dem Ortsbeirat in ihrem Schreiben vom 19.05.2015 mitteilt e, und den Wunsch der Seniorinnen und Senioren nach einer Toilette zu unterstützen. Begründung: Es gibt diverse Beschwerden aus der Bevölkerung darüber, dass die Toiletten zu häufig geschlossen und daher nicht nutzbar sind. Das führt leider dazu, dass in der Bolongarostraße und am Mainberg Hauseingänge als Toiletten benutzt werden. Seit fünf Jahren hat der Magistrat angekündigt, ein Zukunftskonzept für öffentliche Toiletten in Frankfurt zu entwickeln und vorzustellen (u. a. ST 731, ST 894, ST 1067 und B 7). Bei zahlreichen Anträgen des Ortsbeirates, die seit Jahren zu einzelnen Standorten im Stadtgebiet gestellt wurden, ist immer auf das ausstehende Gesamtkonzept verwiesen worden. Auch alle Kinderbeauftragten wurden im Rahmen dieses Zukunftskonzeptes vom Kinderbüro nach Ausstattungswünschen und Standorten befragt. Gemäß der Vorlage ST 1067 wurden im Ortsbezirk 6 verschiedene Standorte untersucht, das Ergebnis sollte im Sommer 2011 den Gremien vorgestellt werden. Im Bericht des Magistrats vom 09.01.2012, B 7, ist dann nur von der Innenstadt und von der Wörthspitze im Ortsbezirk 6 die Rede. Wer ankündigt, sollte auch im angemessenen Zeitrahmen liefern. Andererseits sollten die wenigen verbliebenen Standorte dann auch sauber und benutzbar gehalten werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 02.12.2008, EA 136 Stellungnahme des Magistrats vom 22.04.2009, ST 731 Anregung an den Magistrat vom 13.04.2010, OM 4071 Anregung an den Magistrat vom 11.05.2010, OM 4204 Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2010, ST 894 Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2010, ST 1067 Bericht des Magistrats vom 09.01.2012, B 7 Stellungnahme des Magistrats vom 19.10.2015, ST 1526 Antrag vom 01.02.2016, OF 1594/6 Auskunftsersuchen vom 16.02.2016, V 1578
Verkehr in der Kurmainzer Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.06.2015, OF 1410/6 Betreff: Verkehr in der Kurmainzer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen zu berichten, - ob die Verkehrsführung in der Kurmainzer Straße so geändert werden kann, wie vom Regionalen Facilitymanagement des Stadtschulamts vorgeschlagen in der mail vom 6. Mai vorgeschlagen wurde. - ob in der Kurmainzer Straße insgesamt Tempo 30 eingeführt werden kann, wie auch Frau Birkenfeld in ihrem Brief vom 19.05.15 auf Bitte der Senioren des St. Katharinen-Wohnstifts angeregt hatte. Begründung: Durch die Verlagerung der Henri-Dunant-Schule in die Paleskestraße ist mit verstärktem Busverkehr in der Hauptverkehrszeit zu rechnen. Die Busse aus Sossenheim müssen um ein Wohnquartier herumfahren, um in die Paleskestraße einbiegen zu können (siehe Anlage). Dies führt zu verstärkter Belastung und Rückstau in der Zuckschwerdtstraße. Sowohl der Verkehrsfluss als auch die Lärmbelastung in der Kurmainzerstraße kann dadurch reduziert werden. Anlage 1 (ca. 133 KB) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 6 am 30.06.2015, TO I, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage OF 1410/6 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. Abstimmung: CDU, REP und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenÖffentliche Toiletten am Mainberg und in Höchst
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.05.2015, OF 1390/6 Betreff: Öffentliche Toiletten am Mainberg und in Höchst Vorgang: EA 136/08 OBR 6; ST 731/09; OM 4071/10 OBR 6; ST 894/10; OM 4204/10 OBR 6; ST 1067/10; B 7/12 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten: 1. An den öffentlichen Toiletten am Mainberg in der rechten Damen-Toilette die fehlende Tür zu ersetzen. 2. Die öffentlichen Toiletten am Mainberg rund um die Uhr offen zu halten. 3. Mitzuteilen, wie oft die Toiletten defekt waren, welche Ursache das hatte und wie lange es dauerte, die Toiletten wieder instandzusetzen. 4. Die Toilettenanlage am Mainberg häufiger zu reinigen. 5. Mitzuteilen, wann das "Zukunftsprojekt öffentliche Toiletten", wie im ST 1067 vom 30.07.10 angekündigt, vorgestellt wird. 6. Bei der Entscheidung über die Toilette im Stadtpark auch das Anliegen der Dezernentin für Soziales, Frau Birkenfeld, das sie dem Ortsbeirat in ihrem Schreiben vom 19.0 5.2015 mitteilte, die Senior*Innen mit ihrem Wunsch nach einer Toilette zu unterstützen, zu berücksichtigen. Begründung: Es gibt diverse Beschwerden aus der Bevölkerung, dass die Toiletten zu häufig geschlossen und daher nicht nutzbar sind. Das führt leider dazu, dass in der Bolongarostraße und am Mainberg Hauseingänge als Toiletten benutzt werden. Seit 5 Jahren hat der Magistrat angekündigt, ein Zukunftskonzept für öffentliche Toiletten in Frankfurt zu entwickeln und vorzustellen. (u.a. ST 731 vom 22.4.09, ST 894 vom 21.06.10, ST 1067 vom 30.07.10, B 7 vom 09.01.12). Außer, dass in zahlreichen OBR -Anträgen, die Frankfurt weit seit Jahren zu einzelnen Standorten gestellt werden, immer auf das ausstehende Gesamtkonzept verwiesen wird, wurden auch alle Kinderbeauftragten im Rahmen dieses Zukunftprojekts vom Kinderbüro nach Ausstattung und Standorten befragt. Laut ST 1067 werden im Ortsbezirk 6 verschiedene Standorte untersucht und sollten im Sommer 2011 den Gremien vorgestellt werden. Im B7 ist dann nur von der Innenstadt und im Ortsbezirk 6 nur noch von der Wörthspitze die Rede. Wer ankündigt, sollte auch im angemessenen Zeitrahmen liefern. Zum anderen sollen die wenigen verbliebenen Standorte dann auch sauber und benutzbar gehalten werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 02.12.2008, EA 136 Stellungnahme des Magistrats vom 22.04.2009, ST 731 Anregung an den Magistrat vom 13.04.2010, OM 4071 Anregung an den Magistrat vom 11.05.2010, OM 4204 Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2010, ST 894 Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2010, ST 1067 Bericht des Magistrats vom 09.01.2012, B 7 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 6 am 30.06.2015, TO I, TOP 18 Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird über die Vorlage OF 1390/6 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4310 2015 1. Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage OF 1390/6 werden (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. 2. Die Ziffern 4. bis 6. der Vorlage OF 1390/6 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Es dient zur Kenntnis, dass im Antragstenor aus den Ziffern 4. bis 6. die Ziffern 1. bis 3. werden. Abstimmung: zu 1.: CDU, REP und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu 2.: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenKonzept für die Aufwertung der Kreuzung Tillystraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.05.2015, OF 1391/6 Betreff: Konzept für die Aufwertung der Kreuzung Tillystraße Vorgang: OM 3172/14 OBR 6; ST 1203/14 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, wie in ST 1203 v. 12.9.2014 angekündigt, ein Konzept für die optische Aufwertung des Kreuzungs- bzw. Platzbereichs Tillystraße in Nied dem Ortsbeirat vorzulegen und vorzustellen. Begründung: In der o.g. ST hatte der Magistrat angekündigt, dass eigentlich schon bis Jahresende 2014 das betreffende Konzept vorgelegt werden sollte. Dies ist bisher aber noch nicht geschehen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.06.2014, OM 3172 Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2014, ST 1203 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 6 am 30.06.2015, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4311 2015 Die Vorlage OF 1391/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHenri-Dunant-Schule hier: Wegfall von Parkplätzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.04.2015, OF 1358/6 Betreff: Henri-Dunant-Schule hier: Wegfall von Parkplätzen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist während der Übergangsphase zwischen der Verlagerung der Henri-Dunant-Schule und dem Baubeginn des neuen Schulgebäudes auf dem Gelände der Schule Parkplätze für die Anwohner der Siedlung zu schaffen. Begründung: Die Parksituation in der Henri Dunant Siedlung, ist seit geraumer Zeit kaum noch erträglich. Nun fallen noch einige Parkplätze wegen der Einrichtung der Bushaltestelle, für den Pendelverkehr zu Ausweichschulgebäude in der Palleskestraße weg. Deshalb möchte der Ortsbeirat, dass überprüft wird ob für die Übergangszeit bis zum Baubeginn des neuen Schulgebäudes, auf dem dann ungenutzten Flächen des Schulgeländes Ausweichparkplätze geschaffen werden können. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 19.05.2015, TO I, TOP 28 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1350 2015 Die Vorlage OF 1358/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
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