Skip to main content
Frankfurt
Gestalten
Ortsbeirat 1 Ortsbeirat 2 Ortsbeirat 3 Ortsbeirat 4 Ortsbeirat 5 Ortsbeirat 6 Ortsbeirat 7 Ortsbeirat 8 Ortsbeirat 9 Ortsbeirat 10 Ortsbeirat 11 Ortsbeirat 12 Ortsbeirat 13 Ortsbeirat 14 Ortsbeirat 15 Ortsbeirat 16
Fahrradfahren
Umwelt und Energie
Kinder, Jugend und Familie
Senioren
Kultur
Gesundheit und Soziales
Wirtschaft und Tourismus
Sport, Freizeit und Bäder
Sicherheit
Fußverkehr
Stadtplannung
Verkehr und Straße
Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
Wohnen
Schulen und Bildung
Abfall und Sauberkeit
Grünflächen, Wald und Friedhöfe

Förderprogramm Innenstadt Höchst verlängern

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

14.08.2015

Antrag Ortsbeirat

Förderprogramm Innenstadt Höchst verlängern

Details im PARLIS OF_1419-6_2015
07.09.2015

Antrag Ortsbeirat

Förderprogramm Innenstadt Höchst: Sinnvolle Fortentwicklung

Details im PARLIS OF_1458-6_2015
08.09.2015

Anregung Ortsbeirat

Förderprogramm Innenstadt Höchst: Sinnvolle Fortentwicklung

Details im PARLIS OA_657_2015
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 14.08.2015, OF 1419/6 Betreff: Förderprogramm Innenstadt Höchst verlängern Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, das Förderprogramm Höchst wird um weitere 10 Jahre verlängert. Der Förderbetrag bleibt in der bisherigen Höhe erhalten. Ob eine Veränderung bei der Aufteilung der Mittel auf die verschiedenen Maßnahmen (Instandsetzung von Wohnungen und Wohnungsneubau in Baulücken und Aufwertung des öffentlichen Raumes) gegenüber der bisherigen Praxis geboten ist, soll der Magistrat prüfen und im Laufe des nächsten Jahres, vor Beschlussfassung über das Förderprogramm, dem Ortsbeirat vorstellen.

Begründung:

Durch das Förderprogramm Höchst wurden seit 2007 jedes Jahr 2 Mio. € für den Stadtteil zur Verfügung gestellt (insg. genau 21. Mio. €). Es ist befristet bis 2016. Die Investitionen flossen bzw. fließen noch in den Wohnungsneubau in Baulücken, in die Instandsetzung und Modernisierung von Wohnungen, in Wohnumfeldverbesserungen auf privaten Flächen, in Aufwertung des öffentlichen Raumes, in Öffentlichkeitsarbeit zur Imageverbesserung und in eine Projektsteuerung mit Stadtteilbüro vor Ort. Das Förderprogramm hat sich über den genannten Zeitraum sehr bewährt und zu einer deutlichen Verbesserung der Situation in Höchst beigetragen. Wenn das Programm im Jahr 2016 ausläuft, wird der Bedarf zur Förderung der Entwicklung von Höchst jedoch weiter bestehen. Deshalb ist es wichtig, das Programm fortzuführen. Aus heutiger Sicht erscheint inzwischen der gestiegene Bedarf an zusätzlichem Wohnraum sowie auch die verschiedenen schon lange anstehende Aufwertungsmaßnahmen im öffentlichen Raum, die bereits bei der Verabschiedung des Förderprogramms im Jahr 2006 zur Umsetzung mit vorgesehen waren, aber bisher noch nicht realisiert worden sind (wie u.a. der Bahnhofsvorplatz Höchst, die Bolongarostraße), einen besonderen Stellenwert zu haben. Ob sich hieraus die Notwendigkeit ergibt, die Aufteilung der Fördermittel künftig anders zu gewichten, soll durch den Magistrat geprüft werden und das Ergebnis dieser Prüfung vor Beschlussfassung dem Ortsbeirat vorgestellt werden.Nebenvorlage: Antrag vom 07.09.2015, OF 1458/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

43. Sitzung des OBR 6 am 08.09.2015, TO I, TOP 7 Die Vorlage OF 1458/6 wird zum gemeinsamen Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN erklärt. Beschluss: Anregung OA 657 2015 1. Die Vorlage OF 1419/6 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1458/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Absatz der Begründung im vierten Satz die Formulierung "im August 2015" durch die Formulierung "bis August 2015" ersetzt wird. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme