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Öffentliche Toiletten am Mainberg und in Höchst

Lesezeit: 4 Minuten

Bisheriger Verlauf

02.12.2008

Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Renovierung einer Toilettenanlage

Details im PARLIS EA_136_2008
22.04.2009

Stellungnahme des Magistrats

Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Renovierung einer Toilettenanlage

Details im PARLIS ST_731_2009
13.04.2010

Anregung Ortsbeirat

Toilette am Spielplatz an der Wörthspitze in Nied

Details im PARLIS OM_4071_2010
11.05.2010

Anregung Ortsbeirat

Toilettenanlage am Nieder Bahnhof wieder öffnen

Details im PARLIS OM_4204_2010
21.06.2010

Stellungnahme des Magistrats

Toilette am Spielplatz an der Wörthspitze in Nied

Details im PARLIS ST_894_2010
30.07.2010

Stellungnahme des Magistrats

Toilettenanlage am Nieder Bahnhof wieder öffnen

Details im PARLIS ST_1067_2010
09.01.2012

Bericht des Magistrats

Toiletten am nördlichen Mainufer

Details im PARLIS B_7_2012
30.05.2015

Antrag Ortsbeirat

Öffentliche Toiletten am Mainberg und in Höchst

Details im PARLIS OF_1390-6_2015
30.06.2015

Anregung Ortsbeirat

Öffentliche Toiletten am Mainberg und in Höchst

Details im PARLIS OM_4310_2015
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 30.05.2015, OF 1390/6 Betreff: Öffentliche Toiletten am Mainberg und in Höchst Vorgang: EA 136/08 OBR 6; ST 731/09; OM 4071/10 OBR 6; ST 894/10; OM 4204/10 OBR 6; ST 1067/10; B 7/12 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten: 1. An den öffentlichen Toiletten am Mainberg in der rechten Damen-Toilette die fehlende Tür zu ersetzen. 2. Die öffentlichen Toiletten am Mainberg rund um die Uhr offen zu halten. 3. Mitzuteilen, wie oft die Toiletten defekt waren, welche Ursache das hatte und wie lange es dauerte, die Toiletten wieder instandzusetzen. 4. Die Toilettenanlage am Mainberg häufiger zu reinigen. 5. Mitzuteilen, wann das "Zukunftsprojekt öffentliche Toiletten", wie im ST 1067 vom 30.07.10 angekündigt, vorgestellt wird. 6. Bei der Entscheidung über die Toilette im Stadtpark auch das Anliegen der Dezernentin für Soziales, Frau Birkenfeld, das sie dem Ortsbeirat in ihrem Schreiben vom 19.0 5.2015 mitteilte, die Senior*Innen mit ihrem Wunsch nach einer Toilette zu unterstützen, zu berücksichtigen.

Begründung:

Es gibt diverse Beschwerden aus der Bevölkerung, dass die Toiletten zu häufig geschlossen und daher nicht nutzbar sind. Das führt leider dazu, dass in der Bolongarostraße und am Mainberg Hauseingänge als Toiletten benutzt werden. Seit 5 Jahren hat der Magistrat angekündigt, ein Zukunftskonzept für öffentliche Toiletten in Frankfurt zu entwickeln und vorzustellen. (u.a. ST 731 vom 22.4.09, ST 894 vom 21.06.10, ST 1067 vom 30.07.10, B 7 vom 09.01.12). Außer, dass in zahlreichen OBR -Anträgen, die Frankfurt weit seit Jahren zu einzelnen Standorten gestellt werden, immer auf das ausstehende Gesamtkonzept verwiesen wird, wurden auch alle Kinderbeauftragten im Rahmen dieses Zukunftprojekts vom Kinderbüro nach Ausstattung und Standorten befragt. Laut ST 1067 werden im Ortsbezirk 6 verschiedene Standorte untersucht und sollten im Sommer 2011 den Gremien vorgestellt werden. Im B7 ist dann nur von der Innenstadt und im Ortsbezirk 6 nur noch von der Wörthspitze die Rede. Wer ankündigt, sollte auch im angemessenen Zeitrahmen liefern. Zum anderen sollen die wenigen verbliebenen Standorte dann auch sauber und benutzbar gehalten werden.dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 02.12.2008, EA 136 Stellungnahme des Magistrats vom 22.04.2009, ST 731 Anregung an den Magistrat vom 13.04.2010, OM 4071 Anregung an den Magistrat vom 11.05.2010, OM 4204 Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2010, ST 894 Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2010, ST 1067 Bericht des Magistrats vom 09.01.2012, B 7 Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

42. Sitzung des OBR 6 am 30.06.2015, TO I, TOP 18 Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird über die Vorlage OF 1390/6 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4310 2015 1. Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage OF 1390/6 werden (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. 2. Die Ziffern 4. bis 6. der Vorlage OF 1390/6 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Es dient zur Kenntnis, dass im Antragstenor aus den Ziffern 4. bis 6. die Ziffern 1. bis 3. werden. Abstimmung: zu 1.: CDU, REP und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu 2.: Einstimmige Annahme