Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Renovierung einer Toilettenanlage
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Stellungnahme des Magistrats vom 22.04.2009, ST 731
Betreff: Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Renovierung einer Toilettenanlage Im Jahr 1999 hatte der Ortsbeirat die gleich lautende Anregung als OA 1176 formuliert. Der Magistrat berichtete daraufhin, dass ein Konzept für eine wirtschaftlichere Betreibung der öffentlichen WC-Anlagen mittels Finanzierung aus Werbeeinnahmen entwickelt werde. Für 11 WC-Anlagen in Frankfurt konnte zwischenzeitlich auf diesem Weg eine Sanierung und der Betrieb bis 2019 realisiert werden. 2008 wurde der Versuch, nach diesem Konzept eine Finanzierung der übrigen WC-Anlagen zu erreichen, eingestellt. Für die übrigen WC-Anlagen erarbeitet der Magistrat deshalb derzeit ein Konzept für eine nachhaltige, wirtschaftliche und zukunftsorientierte Versorgung mit WC-Anlagen. Dabei wird der Magistrat auch Entscheidungen über aufzugebende und neu einzurichtende Standorte treffen. Erst nach Vorliegen des Konzeptes im Herbst 2010 kann über Renovierungen von WC-Anlagen entschieden werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2008OFOF 975/6Haushalt 2009 Renovierung einer ToilettenanlageOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. Dezember 2008EAEA 136Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Renovierung einer ToilettenanlageEtatanregung
- 22. April 2009Sie sind hierSTST 731Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Renovierung einer ToilettenanlageStellungnahme
- 13. März 2010OFOF 1430/6Toilette am Spielplatz an der Wörthspitze in NiedOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. April 2010OMOM 4071Toilette am Spielplatz an der Wörthspitze in NiedDirektanregung
- 10. Mai 2010OFOF 1484/6Toilettenanlage am Nieder Bahnhof wieder öffnenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. Mai 2010OMOM 4204Toilettenanlage am Nieder Bahnhof wieder öffnenDirektanregung
- 21. Juni 2010STST 894Toilette am Spielplatz an der Wörthspitze in NiedStellungnahme
- 30. Juli 2010STST 1067Toilettenanlage am Nieder Bahnhof wieder öffnenStellungnahme
- 9. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 164 WochenBB 7Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft
Ausgaben 2025: 17 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.