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Haushalt 2009 Renovierung einer Toilettenanlage

Vorlagentyp: OFCDU
164 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die vor einigen Jahren errichtete öffentliche Toilette befindet sich in einem erbärmlichen Zustand und ist kein Aushängeschild für eine internationale Stadt wie es Frankfurt/M sein möchte. Da sie die einzige Möglichkeit für die Zeilsheimer Bürgerinnen und Bürger ist einem dringenden Bedürfniss nachzugehen ist eine baldige Renovierung der Toilettenanlage erforderlich. Um einer mutwilligen Beschädigung zuvorzukommen, wären der Einbau von vandalensicheren Wasch – und Toilettenbecken, etwa wie sie an manchen Parkplätzen der Bundesautobahnen zu finden sind, empfehlenswert. Alles in allem liegt es im öffentlichen Interesse, das eine baldige Renovierung und Instandsetzung der beschriebenen Anlage erfolgt. Dieser Antrag wurde bereits im Jahre 1999 (OA1176) gestellt. Es ist bedauerlich feststellen zu müssen, dass es nicht möglich ist in einem Zeitraum von fast zehn Jahren für eine Sanierung einer Toilettenanlage zu sorgen.

Inhalt

Antrag vom 14.11.2008, OF 975/6

Betreff:

Haushalt 2009 Renovierung einer Toilettenanlage

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die an der Bushaltestelle Katzenstirn in Frankfurt/M-Zeilsheim befindliche öffentliche Toilette wird im Jahre 2009 grundsaniert und die Mittel dafür im Haushalt eingestellt.

Begründung:

Die vor einigen Jahren errichtete öffentliche Toilette befindet sich in einem erbärmlichen Zustand

und ist kein Aushängeschild für eine internationale Stadt wie es Frankfurt/M sein möchte.

Da sie die einzige Möglichkeit für die Zeilsheimer Bürgerinnen und Bürger ist einem dringenden Bedürfniss nachzugehen ist eine baldige Renovierung der Toilettenanlage erforderlich. Um einer mutwilligen Beschädigung zuvorzukommen, wären der Einbau von vandalensicheren Wasch – und Toilettenbecken, etwa wie sie an manchen Parkplätzen der Bundesautobahnen zu finden sind, empfehlenswert.

Alles in allem liegt es im öffentlichen Interesse, das eine baldige Renovierung und Instandsetzung der beschriebenen Anlage erfolgt.

Dieser Antrag wurde bereits im Jahre 1999 (OA1176) gestellt. Es ist bedauerlich feststellen zu müssen, dass es nicht möglich ist in einem Zeitraum von fast zehn Jahren für eine Sanierung einer Toilettenanlage zu sorgen.

Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2008Sie sind hier
    OFOF 975/6Haushalt 2009 Renovierung einer Toilettenanlage
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Dezember 2008EAEA 136Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Renovierung einer ToilettenanlageEtatanregung
  3. 22. April 2009STST 731Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Renovierung einer ToilettenanlageStellungnahme
  4. 13. April 2010OMOM 4071Toilette am Spielplatz an der Wörthspitze in NiedDirektanregung
  5. 11. Mai 2010OMOM 4204Toilettenanlage am Nieder Bahnhof wieder öffnenDirektanregung
  6. 21. Juni 2010STST 894Toilette am Spielplatz an der Wörthspitze in NiedStellungnahme
  7. 30. Juli 2010STST 1067Toilettenanlage am Nieder Bahnhof wieder öffnenStellungnahme
  8. 9. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 164 WochenBB 7Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 28 · 02.12.2008
TO I, TOP 9
Angenommen
Etatanregung EA 136 2008 Die Vorlage OF 975/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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