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- Klimaallianz - Klimaallianz - Meilensteine setzen - Haushaltswirksamkeit der Klimaallianz
Vorlagentyp: B
293 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren20 Sitzungen
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Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats zur Klimaallianz beschreibt die Maßnahmen und Strategien zur Bekämpfung der Klimakrise in Frankfurt am Main. Ziel ist es, die Lebensqualität in der Stadt zu erhalten und zu verbessern, während gleichzeitig CO2-Emissionen reduziert werden. Die Umsetzung erfolgt durch enge Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung.
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Riedbergplatz — 18 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.09.2026.
- Standortvorschläge für orangefarbene Bänke10.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Hitzeschutzkonzept, Umsetzung in Kalbach-Riedberg21.08.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Einrichtung eines Zebrastreifens an der U-Bahnhaltestelle „Uni Campus Riedberg“08.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Die Auswirkungen der globalen Klimakrise sind auch in Frankfurt spür- und sichtbar. Die fortschreitende Erderwärmung fordert ein sofortiges und engagiertes Handeln. Damit gehören der Schutz des Klimas und die Anpassung an den Klimawandel zu den größten Herausforderungen der Stadtpolitik.
Mit der am 12.12.2019 durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Klimaallianz (§ 5019) verpflichtet sich der Magistrat, gesamtstädtisch Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel umzusetzen. Politik und Verwaltung werden in diesem Prozess Hand in Hand zusammenarbeiten und Erfahrungen und Wissen austauschen, damit insbesondere solche Maßnahmen umgesetzt werden, die erfolgversprechende Wirkungen entfalten.
Ziel der Klimaallianz ist die Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität für Menschen, Tiere und Pflanzen in Frankfurt am Main. Ziel der von allen Fraktionen des Frankfurter Magistrats beschlossenen Klimaallianz ist auch, Vorbild zu sein. Jedes Amt produziert durch seine Tätigkeit CO 2 -Emissionen, jedes von ihnen kann aber auch einen Beitrag leisten, sie zu vermindern. Nur wenn dies geschieht, kann die Stadt ihrer Vorbildfunktion gerecht werden.
Im Rahmen der parlamentarischen Berichterstattung informiert der Magistrat regelmäßig zum Sachstand:
- Strategien, Konzepte, Kataster und Leitlinien zur Erreichung der Klimaziele
| Bezeichnung Strategie, Konzept, Datensammlung, Leitlinie usw. | Sachstand |
| Umsetzungsplan zur Frankfurter Anpassungsstrategie 2.0 | Der "Umsetzungsplan zur |
| Anpassungsstrategie 2.0" überführt die in der Strategie enthaltenen Instrumente und Maßnahmen in konkrete Projekte. Diese Projekte werden mit Zuständigkeiten, Umsetzungszeiträumen und räumlicher Verortung versehen sowie anhand von Kosten-Nutzen-Analyse und weiterer Kriterien priorisiert. Klimaplanatlas | Die Klimafunktionskarte |
| des Klimaplanatlas wird in 2024 novelliert. In diesem Zusammenhang wird eine GIS-gestützte Karte des Entsiegelungs- und Begrünungspotenzials sowie der Kaltluftabflusskarte im Stadtgebiet erstellt. Freiflächensolarkataster | Eine GIS-gestützte planungsrechtliche Analyse zur |
| Erhebung des Potentials zur Photovoltaik und Solarthermie auf den Freiflächen im Stadtgebiet befindet sich in Erstellung. Klimaschutzplan Frankfurt | Als |
| strategisches Steuerungselement wird seit Anfang 2024 durch das ifeu (Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg gGmbH) ein wissenschaftliches Fachgutachten erstellt, welches die Grundlage für die Erarbeitung eines Klimaschutzplans bilden wird. Die Erstellung des Fachgutachtens erfolgt in enger Abstimmung mit dem Klimareferat. Arbeitspakete sind die Bewertung der bisherigen Klimaschutzbemühungen der Stadt, Empfehlungen für weitere Maßnahmen und Vorschläge zur Sicherstellung der Zielerreichung, die Grobskizzierung eines Investitionsplans und die Analyse der Wechselwirkungen städtischer Pläne und Beschlüsse. Auf dem Fachgutachten aufbauend, arbeitet das Klimareferat parallel an der Konzipierung des Prozesses zur Erarbeitung des Klimaschutzplans für Frankfurt. Leitlinien für den Neubau von Rechenzentren | Mit der Aktualisierung des |
| Gewerbeflächenentwicklungsprogramms beschloss die Stadtverordnetenversammlung am 09.06.2022 (§ 1838) eine städtebauliche Steuerung der Ansiedlung von Rechenzentren. In diesem Zuge wurde der Magistrat damit beauftragt, Standards für die städtebauliche Qualität von Rechenzentren und deren nachhaltigen, ressourcensparenden Bewirtschaftung zu entwickeln. Mit den Leitlinien werden Forderungen und Empfehlungen formuliert, die als Richtschnur für Bauleitplanverfahren, Bauberatungen, Verträge und das allgemeine Handeln der Stadtverwaltung fungieren, um Rechenzentren stadtraum- und klimaverträglich zu integrieren. Darüber hinaus enthalten die Leitlinien weitere Kriterien zum nachhaltigen Handeln bei Planung, Bau und Betrieb von Rechenzentren. Die Leitlinien wurden mit der Branche und weiteren Stakeholdern diskutiert und befinden sich im städtischen Abstimmungsprozess. Konzept zum Umwelt- und Klimaschutz sowie Nachhaltigkeitsmanagement im Palmengarten | Das Konzept zum Umwelt- und Klimaschutz sowie |
| Nachhaltigkeitsmanagement wurde Ende 2023 finalisiert. Im Zuge der Zusammenarbeit mit dem externen Energieberater sowie hinsichtlich der Pflicht nach dem Energieeffizienzgesetz wurde entschieden, das europäische Umweltmanagementsystem EMAS (Eco-Management and Audit Scheme) im Palmengarten und Botanischen Garten einzuführen (avisiert für Herbst 2025). Zur Unterstützung der Einführung des Systems soll ein externer Umweltdienstleister beteiligt werden. Zur Einführung von EMAS wurde ein Umweltteam gebildet sowie weitere themenspezifische Teams Energie, Wasser, Abfall, Beschaffung etc. Gründung eines Stabsbereiches Nachhaltigkeit und Gesundheit | Die Verkehrsgesellschaft |
| Frankfurt (VGF) hat im März 2024 einen neuen Stabsbereich gegründet, um dort die Themen Nachhaltigkeits- und betriebliches Gesundheitsmanagement strategisch zu bündeln. Einführung EMAS | Die VGF wird in 2024 das europäische |
| Umweltmanagementsystem EMAS (Eco-Management and Audit Scheme) einführen, um ihre Umweltleistung zu verbessern. Durchführung einer Wesentlichkeitsanalyse | Die VGF führt aktuell |
| eine Wesentlichkeitsanalyse durch, um die für die VGF bedeutenden Nachhaltigkeitsthemen für die Nachhaltigkeitsberichterstattung zu ermitteln und so eine rechtssichere und integrierte Berichterstattung ab 2026 zu gewährleisten. Masterplan Mobilität | Die Beschlussvorlage zum Masterplan Mobilität (in |
| Verbindung mit dem Logistikkonzept) liegt dem Magistrat seit Herbst 2023 vor. Um darauf aufbauend die Erarbeitung weiterer Teilstrategien koordiniert erarbeiten zu können und für die erarbeiteten Zielsetzungen ein kontinuierliches Monitoring- und Evaluationskonzept entwickeln zu können, sind unter dem Projekttitel "Masterplan_PLUS" weitere Fördermittel beim Bund erfolgreich eingeworben worden. Logistikkonzept | Die Beschlussvorlage Logistikkonzept liegt dem |
| Magistrat seit Herbst 2023 vor. Als eine der Maßnahmen ist die Stelle des Beauftragten für die nachhaltige Stadtlogistik geschaffen und besetzt worden. Hochhausentwicklungsplan (HEP) 2024 | Der HEP 2024 wurde vom |
| Magistrat der Stadt Frankfurt am 19.4.2024 beschlossen. Um sicherzustellen, dass die Nachhaltigkeitsziele beim Neubau oder der Aufstockung von Hochhäusern erreicht werden, müssen künftig generell alle Vorhaben gemäß einem bei der Deutschen Akkreditierungsstelle registrierten Nachhaltigkeitsbewertungssystem geplant, umgesetzt und zertifiziert werden. Dabei ist die höchste Qualitätsstufe anzustreben, jedoch sind mindestens die Auszeichnungsstufe "Gold" der Deutschen Gesellschaft für nachhaltiges Bauen (DGNB) oder eine gleichwertige Auszeichnungsstufe eines anderen Bewertungssystems sowie die KfW-Effizienzhaus 40-/Effizienzgebäude 40-Stufe zu erreichen. So kann den generellen Ansprüchen an Nachhaltigkeit gerecht werden. Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen | Aktualisierung der Leitlinien im Jahr 2024 https://energiemanagement.stadt-frankfurt.de > Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen |
| Regenwasserbewirtschaftung (RWB)-Handbuch für Erschließungsgebiete | Das Handbuch dient zur Umsetzung der öffentlichen RWB in |
| Erschließungsgebieten der Stadt Frankfurt. Es beschreibt den Verfahrensablauf in der Bauleit- und Erschließungsplanung. Anschließend zeigt es in einer Zuständigkeitstabelle auf, welche Ämter bei welchem RWB-Element wie z.B. Mulden-Rigolen bei der Planung/dem Bau/dem Eigentum/den Kosten/der Unterhaltung jeweils zuständig sind. Die Bearbeitung und Federführung des Handbuchs liegt bei der Arbeitsgruppe Regenwasserbewirtschaftung. Das Handbuch wurde im Juni 2024 abgeschlossen. | |
2. Maßnahmen zur Finanzierung der Klimaziele
2.1 Drittmittel der EU, des Bundes oder des Landes Hessen
| Finanzierung | Sachstand |
| EU-Mittel | ELENA-Förderung |
| ("Future Proof") : Das Klimareferat hat einen Antrag auf ELENA-Förderung der Europäischen Investitionsbank gestellt und eine grundsätzliche Bewilligung von Fördermitteln der Europäischen Kommission in Höhe von 2,41 Mio. Euro erhalten, die dem ABI und dem Klimareferat primär für den personellen Ausbau der Klimaschutzaktivitäten zugutekommen sollen. Bundesmittel |
- Energetische Stadtsanierung (KfW 432) : Das Projekt des Klimareferates mit einer Laufzeit von April 2023 bis voraussichtlich Frühjahr 2026 wird gemeinsam mit Bundes- und Landesmitteln zu 95 % gefördert. Dies entspricht etwa 570.000 Euro.
- Bundesprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel: Der Förderantrag des Grünflächenamtes in Höhe von 1.088.000 Euro für den klimaangepassten Umbau des Riedbergplatzes wurde bewilligt.
- Das Grünflächenamt hat folgende Fördersummen für den Ausbau der E-Mobilität umgesetzt: - KfW - 44.100,- Euro für Ladeinfrastruktur (bis zu 49 nicht-öffentlich zugängliche Ladepunkte) - Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) 06/2022 - 361.980,- Euro für 20x PKW und 20x Ladepunkte - BMDV 04/2023 - 379.053,- Euro für 19x PKW und 19x Ladepunkte Gesamtfördersumme = € 785.133,-- Landesmittel |
- Starke Heimat Hessen : Förderung des Projektes "Natural-digital Ecosystems for Water Savings" (NEWS) des Palmengartens mit 1.276.731,- Euro mit dem Ziel der Reduzierung der Wassermengen durch bedarfsgerechte Bewässerung der Pflanzungen. Zwischenzeitlich hat die externe Projektleitung ihren Dienst aufgenommen. Es wurden drei Workshops zur Erarbeitung der Anforderungen an die Software zur Verarbeitung der Sensordaten durchgeführt. Außerdem konnten die Tensiometer und Feuchtigkeitssensoren beschafft werden, die nun in dieser Saison eingebaut werden.
- LEA Hessen (100%-Förderung) :
1) Machbarkeitsuntersuchung Abwärmenutzung aus Rechenzentren in Eschborn und Frankfurt-Sossenheim (abgeschlossen) 2) Allgemeines Rechtsgutachten zu Abwärmenutzung aus Rechenzentren in Eschborn und Frankfurt-Sossenheim (in Erstellung)
- Sonderprogramm "Neubau, Erhaltung und Sicherung von Sportstätten" : Die BäderBetriebe beantragten für den Bau eines 50-Meter-Schwimmbeckens in der Baumaßnahme des Rebstockbads eine Förderung, welche i. H. v. 1.500.000 Euro genehmigt wurde. Städtebauförderung | Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (früher "Zukunft Stadtgrün"): Die Sanierung der Miquelanlage als Projekt des Grünen Ypsilons wird in Gesamthöhe von 2.664.500,- Euro gefördert. Die Förderquote beträgt circa 60 Prozent der förderfähigen Ausgaben. Das Grünflächenamt hat mehrere Förderanträge gestellt, u.a. Bundesprogramm Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) (Erweiterung Günthersburgpark), Natürlicher Klimaschutz in Kommunen (NKK) ("Entsiegelungsmaßnahmen im Altbaumbestand innerhalb der Stadt Frankfurt am Main", Grünzug Platenstraße
2. Bauabschnitt).
2.2 Städtische Förderprogramme
| Name des Förderprogramms | Sachstand |
| Förderrichtlinie "Klimabonus" | Die "Richtlinie zur Förderung von Klimaschutz- und |
| Klimaanpassungsmaßnahmen in Frankfurt am Main (Klimabonus)" trat nach Beschluss durch die Stadtv.-Vers. am 03.11.2023 in Kraft. Bürger:innen und Unternehmen haben innerhalb der vergangenen zwölf Monate bereits über 2.100 Förderanträge gestellt (pro Antrag können mehrere Maßnahmen beantragt werden).1.800 Förderanträge wurden bisher bewilligt und 800 Projekte wurden umgesetzt. Das Hauptinteresse der Antragstellenden lag bislang in der Solartechnologie. Bilanz bis Ende Oktober 2024: - 1.087 Batteriespeicher (36 %) - 889 Solaranlagen (29 %) - 625 Balkonkraftwerke (Mini-PV-Anlagen) (20 %) - 280 Ladeinfrastrukturmaßnahmen (9 %) - 70 Wassermanagementmaßnahmen (2,5 %) - 68 Begrünungsmaßnahmen (2,5 %) - 41 Solar-Gründächer (1 %) Förderrichtlinie "Bürgerengagement für den Klimaschutz" | 2024 wurde die |
| Förderrichtlinie fortgeschrieben (Beschluss der Stadtv.-Vers. § 4320 (B 122/24)) ( https://www.stvv.frankfurt.de/download/B_122_2024.pdf ). FAQ unter frankfurt.de/foerderung-buerger Begrünungs- und Urban-Gardening-Projekte | Laufende Beratung und |
| Förderung im Grünflächenamt. Der geschenkte Baum | Fördersumme 2023 = 42.305 €/Anzahl geförderte |
| Bäume = 91 | |
3. Umsetzungsmaßnahmen zur Erreichung der Klimaziele
3.1 Ausbau Erneuerbarer Energien
| Bezeichnung der Maßnahme | Sachstand |
| Initiierung von Bür-ger:innen-Energiegenossenschaften (BEG) | Der Magistrat begrüßt Gründungsinitiativen |
| unabhängiger Bürger:innenEnergiegenossenschaften (BEG) zur Beschleunigung der Energie-, Wärme- und Mobilitätswende in Frankfurt. Aus diesem Grund wird seit Herbst 2023 bei öffentlichen Veranstaltungen des Klimareferates und seinen Partner:innen (wie Energiepunkt e.V.) - in direktem Kontakt mit Bürgerschaft, Gremien, Presse etc. - aktiv dafür geworben, BEGs zu gründen. Die städtische Unterstützung in Form von Gründungs-Know-How wird in diesem Zusammenhang ebenfalls aktiv angeboten. Mehr hierzu im Bericht des Magistrats an die Stadtv.-Vers. vom 13.05.2024, B 180 ( https://www.stvv.frankfurt.de/download/B_180_2024.pdf ). Photovoltaik (PV)-Check-Kampagne im Nachhaltigen Gewerbegebiet | 2023 wurden nochmals 13 |
| PV-Checks durchgeführt, bevor die PV-Check-Kampagne zur Erstberatung von Akteuren im Dezember 2023 endete. Grünes Kraftwerk im Nachhaltigen Gewerbegebiet | Kontinuierliche |
| Aktualisierung der Animation "Grünes Kraftwerk" auf der Webseite des Nachhaltigen Gewerbegebiets ( https://frankfurter-osten.de/klimaschutz-klimaanpassung/ ) zur Dokumentation und Visualisierung des Ausbaus klimafreundlicher Energieerzeugungsanlagen. Geothermie Rebstockbad Forschungsbohrung Nutzung | Die Forschungsbohrung begann am 09.12.2022, wurde |
| Mitte 2023 mit einer Endtiefe von 1.060 m beendet und ging Anfang des Jahres wieder zurück in den Besitz der Gestattungsgeberin, die BäderBetriebe Frankfurt GmbH. Das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie wertet derzeit die im Projekt erhobenen Daten aus. Im Zuge der Neubaumaßnahme durch die BäderBetriebe befindet sich die Erstellung einer Geothermieanlage in der Machbarkeitsstudie und soll danach in die Umsetzung gebracht werden. PV Rebstockbad | Im Zuge der |
| Neubaumaßnahme durch die BäderBetriebe wird im Contracting mit der Mainova AG eine PV-Anlage erstellt. PV Riedbad | Sanierungsmaßnahme durch |
| die BäderBetriebe mit Abschluss im Mai 2024 Schwimmbad an der Eissporthalle | Bei Inbetriebnahme des neuen Bades durch die |
| BäderBetriebe an der Eissporthalle wird eine PV-Anlage in Betrieb genommen. Photovoltaikanlage Deutsche Bank Park | Mit der Mainova AG wurde ein Vertrag |
| (Power-Purchase-Agreement) abgeschlossen, wonach auf dem festen Dach des Stadions im Deutsche Bank Park eine Photovoltaikanlage errichtet wurde. Die Berechnungen prognostizieren eine Leistung von rund 540 kWp. Photovoltaikanlage PSD Bank Arena | Der Betreiber der Arena |
| hat mit einem Energieunternehmen einen Vertrag geschlossen, der die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Stadiondach vorsieht. Der Leistungsertrag der PV-Anlage wird mit 500 kWp angegeben. Die Montagearbeiten der PV-Anlage befinden sich in der Ausführung. PV- und Solaranlagen auf Sportstätten | Umgesetzt ist eine |
| Photovoltaikanlage auf dem Dach der SÜWAG Energie Arena. Auf den Dächern der Sporthalle in Preungesheim und den Funktionsgebäuden Birsteiner Straße, Rebstock, Ackermannwiese und Brentano befinden sich Solaranlagen für den Betrieb der Heizung. Auf Neubauten sind je nach Ausrichtung/Bäumen etc. durch das Sportamt Photovoltaikanlagen vorgesehen, wie zum Beispiel beim Neubau des Funktionsgebäudes auf der Sportanlage Mainzer Landstraße oder der Baumaßnahme Riedberg 11. Das ABI ist beauftragt, nach Überprüfung der Statik weitere Dächer von Bestandsgebäuden des Sportamtes mit Photovoltaik auszurüsten. Photovoltaikanlage für das Kinderzentrum Kelsterbacher Straße | Installation erfolgte im |
| Rahmen des Ersatzneubaus des Kinderzentrums Kelsterbacher Straße (KiZ 122) und wurde im Juni 2023 fertiggestellt. Luft-Wasser-Wärmepumpe für Kinderzentren | Installation im Rahmen |
| des Ersatzneubaus des Kinderzentrums Lauterbacher Straße (KiZ 075). Das Projekt wurde im Juni 2023 fertiggestellt. PV-Anlagen-Park Boitzenburger Land | Die VGF hat mit der Mainova AG zum 1.1.2024, für |
| die Dauer von 10 Jahren, ein Power-Purchase-Agreement (PPA) über die Belieferung aus einem PV-Anlagen-Park im Boitzenburger Land abgeschlossen. Die prognostizierte jährliche Belieferung beläuft sich auf 20 GWh (https://innovation.vgf-ffm.de/eco-modus/). Die VGF ist bestrebt, im Laufe der nächsten Jahre weitere PPAs abzuschließen, die aktuelle Marktlage scheint hierfür allerdings derzeit nicht geeignet. Ökostrom | Die VGF hat die sonstige |
| verbliebene Menge ihres Strombedarfes seit dem 01.01.2024 auf Ökostrom umgestellt. Abdeckung der Klärbecken (Denitrifikation) mit Solarfaltdächern durch Stadtentwässerung Frankfurt (SEF) | Umsetzung der Pilotanlage mit 150 kWp in 2024. |
3.2 Energieeffizienzmaßnahmen
| Bezeichnung der Maßnahme | Sachstand |
| Energetische Stadtsanierung Sossenheim | Das Sanierungsmanagement hat seine Arbeit im |
| Stadtteil Sossenheim Ost und West im August 2023 begonnen. Es wurden Vorträge über Wärmedämmung, Heizungserneuerung und Thermografie gehalten sowie Wärmepumpenspaziergänge durchgeführt. Im Stadtteilbüro Sossenheim und vor Ort werden Eigentümer:innen beraten. Gemeinsame Veranstaltungen mit den Quartiersmanger:innen dienen der weiteren Etablierung im Stadtteil. Eine Kooperation mit der GWH Wohnungsgesellschaft mbH Hessen bei der Durchführung von Veranstaltungen (bspw. Heizen, Lüften, Schimmel vermeiden/ Energiesparen o.ä.) ist geplant. Die Quartierskonzepte wurden veröffentlicht: Klimaquartier Sossenheim ÖKOPROFIT für Industrie und Gewerbe | ÖKOPROFIT für Industrie-, Gewerbeunternehmen hat in |
| der im September 2023 abgeschlossenen elften Projektrunde mit 12 Einsteiger- und 30 Klub-Betrieben noch einmal viele Maßnahmen im Bereich Einsparung und Ressourceneffizienz angestoßen. Hierdurch wurden Einsparungen von 2.777 MWh Strom, 1.653 MWh Wärmeenergie und 1.440 t CO 2 erzielt. Aufgrund der rückläufigen Nachfrage im Bereich der Neueinsteiger sowie umstrukturierender und bündelnder Maßnahmen innerhalb der Stadtverwaltung wird der Magistrat das Programm und den dazugehörigen Klub nicht mehr weiterführen. Alternativ wurde den Teilnehmenden die Mitgliedschaft im Umweltforum Rhein-Main e.V. empfohlen. Hier gab es bereits entsprechende Mitgliedsanträge und Vereinsbeitritte. Energieeffizienz Netzwerk Frankfurt RheinMain (EEN FRM) | Das |
| Industrie-Effizienznetzwerk hat die zweite vierjährige Runde (2019 - 2023) im Dezember 2023 abgeschlossen. Energiesparservice (Caritas) | Die |
| Unterstützungsmaßnahmen für einkommensschwache Haushalte werden durch das Klimareferat weiter finanziell unterstützt. Energieberater:innen-Liste für Nichtwohngebäude | Erstellung, fortlaufende |
| Aktualisierung und Bereitstellung einer Energieberater:innen-Liste in Form einer Kompetenzmatrix für den Bereich Nichtwohngebäude. https://frankfurt.de/-/media/frankfurtde/frankfurt-themen/ klima-und-energie/pdf/energiereferat-79a/liste-energie-experten-nichtwohngebaeud e.ashx Austausch der Parkbeleuchtung durch insektenfreundliche LED-Leuchten im Palmengarten | Maßnahme wird fortgesetzt; Beleuchtung wurde |
| beschränkt auf den Zeitraum 23 bis 5 Uhr. Team Energie eingesetzt im Palmengarten | Im Zuge der Einführung von EMAS hat das Team |
| Energie seine Arbeit aufgenommen. Themen sind u.a. Aktualisierung der Zählerschemata (Strom, Wärme, Wasser), Sammlung und Aufbereitung der Energienenndaten, Lastgänge etc., Entwicklung eines Dokumentationsbogens zwecks Verhaltensanalyse Gewächshaussteuerung. Das Team Energie arbeitet in enger Zusammenarbeit mit dem Energiemanagement 25.65. BHKWs Rebstockbad | Im Sinne des Querverbunds werden |
| Blockheizkraftwerke (BHKW) im Zuge der Neubaumaßnahme Rebstockbad durch die BäderBetriebe erstellt. LED Beleuchtung | Die Umrüstung auf eine LED-Beleuchtung in den |
| Frankfurter Bädern wird weiter fortgeführt. LED Beleuchtung Deutsche Bank Park | Die Arbeiten zur Umrüstung von 3.460 Leuchten von |
| konventionellen Leuchtmitteln auf LED-befinden sich in der Ausführung. Die Energieeinsparungen werden auf ca. 365.474 kWh pro Jahr geschätzt. LED-Beleuchtung in Großporthallen und Sportanlagen | Die |
| Umrüstung auf LED-Beleuchtung ist bereits in den Großsporthallen Eissporthalle, Süwag-Energie-Arena und Sportzentrum Kalbach erfolgt. Sukzessiv werden alle Funktionsgebäude der städtischen Sportanlagen sowie die Trainingsbeleuchtungsanlagen der Sportplatze bis 2027 auf LED-Beleuchtung umgestellt. Alte Oper Umstellung der Beleuchtung großer Saal und Küche auf LED | Maßnahme läuft im Rahmen |
| der Projektplanung Brandschutzsanierung sukzessive weiter. Archäologisches Museum Umstellung der Ausstellungsbeleuchtung auf LED | Die Ausschreibung und |
| Beauftragung ist erfolgt. Umsetzung steht in Kürze an. Historisches Museum Umstellung Beleuchtung Altbau auf LED | Umsetzung läuft |
| aktuell. Deutsches Architekturmuseum Umstellung Beleuchtung auf LED | Umsetzung läuft aktuell |
| im Rahmen des Sanierungsprojektes. Maßnahmen der Städtische Bühnen Frankfurt am Main GmbH | Umstellung auf LED |
| Beleuchtung: 75 Prozent des Gebäudes sind auf LED umgerüstet. Bei Ausfall findet immer ein Austausch zu LED statt, das ist aus Sicht der Umweltbilanz schonender. Bewegungsmelder gibt es in sämtlichen Sanitäranlagen des Gebäudes. Die Kühlgeräte der Serverräume wurden um 2 Grad hochgestellt. Austausch der Heiz- u. Kaltwasserpumpen in elektronisch geregelte Pumpen (meistens nach Defekten). Austausch der Heizkörperventile zur Durchführung eines hydraulischen Abgleichs (Bockenheimer Depot), Einbau Frequenzumrichter-geregelter Ventilatoren in die raumlufttechnischen Anlagen. LED-Beleuchtung Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe | 2023 ist die Umstellung |
| auf LED-Leuchten in fünf Einrichtungen der Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe erfolgt. Außerdem wurden in den letzten Jahren verschiedene Großgeräte in energieeffizientere Geräte ausgetauscht, allein 2023 waren dies acht Geräte. Beleuchtung Stadtbücherei | Die Beleuchtung des Bibliothekszentrums |
| Nordweststadt und der Stadtteilbibliotheken Schwanheim und Rödelheim wurden auf LED-Beleuchtung umgerüstet. LED-Beleuchtung Bibliothekszentrum Sachsenhausen | Das Bibliothekszentrum |
| Sachsenhausen wird in 2024 auf LED-Beleuchtung umgerüstet. Drogenreferat | Sämtliche Büroräume |
| wurden mit energiesparenden LED-Leuchtmitteln ausgestattet und eine Umstellung sämtlicher Leuchtmittel (z.B. in Fluren) auf LED durch die Hausverwaltung wird aktuell geprüft. Neubau im Passivhaus-Standard von Kinderzentren | Fertigstellung im Juni |
| 2023: Herstellung im Rahmen des Ersatzneubaus des Kinderzentrums Kelsterbacher Straße (KiZ 122), Herstellung im Rahmen des Ersatzneubaus des Kinderzentrums Lauterbacher Straße (KiZ 075) und Herstellung im Rahmen des Ersatzneubaus des Kinderzentrums Kiefernstraße (KiZ 058). | |
| Energieeffizienzprogramm VGF-Eco-Modus | Die VGF hat Ende 2022 ein unternehmensweites |
| Energieeffizienzprogramm ins Leben gerufen und ein Energieteam gegründet. Teil des Programms war die Kampagne "Clever fahren, einfach sparen", welche für eine möglichst energieeffiziente Fahrweise bei denFahrer:innen geworben hat (https://innovation.vgf-ffm.de/eco-modus/). Heiztemperaturanpassungen in Schienenbahnen | Für die Wagentypen S und |
| U5 der VGF-Flotte wurden 2023 nach durchgeführten Testphasen eine Anpassung der Heiztemperaturen im abgestellten Zustand und Betrieb umgesetzt. Die erwartete jährliche Strom-Einsparung beträgt etwa 4.500 MWh. Spannungsanpassung Schienenbahnen | Neben weiteren |
| technischen Maßnahmen wurde für den Wagentyp U5 der VGF-Flotte 2023 nach einer Testphase die Rückspeisespannung von 750 auf 780 V erhöht. Hierdurch kann die rekuperierte Energie besser genutzt werden. Die erwartete jährliche Strom-Einsparung beträgt etwa 3.500 MWh. Anpassung der Klimatisierung in der Hauptverwaltung | Im |
| Hauptverwaltungsgebäude der VGF wurde 2023 die Steuerung der Wärmepumpen für die Bürotemperaturen optimiert. Die erwartete jährliche Strom-Einsparung durch Reduzierung der Heiz- und Kühllast beträgt 100 MWh. LED Beleuchtung U-Bahnstation Enkheim | 2023 wurde die Bahnsteigbeleuchtung der |
| U-Bahnstation Enkheim erneuert. Die erwartete jährliche Strom-Einsparung beträgt 9,4 MWh. (https://www.vgf-ffm.de/de/die-vgf/das-unternehmen-vgf/die-vgf-als-investor/mode rnisierung-und-instandhaltung-von-stationen) Zukunftskonzept Weichenheizungen | Seit dem Jahr 2023 sollen innerhalb von 2 Jahren |
| Weichenheizungen modernisiert und durch Berücksichtigung von Wetterdaten deutlich effizienter gesteuert werden. Die erwartete jährliche Strom-Einsparung beträgt 895 MWh. LED Beleuchtung Schienenbahnen | Seit dem Jahr 2023 soll innerhalb von 5 Jahren |
| sukzessive die Innenbeleuchtung für R-, S-, U4- und U5-Wagen, sowie die Außenbeleuchtung der S-Wagen auf LED-Technik umgestellt werden. Die erwartete jährliche Strom-Einsparung beträgt 536 MWh. Gasleuchten | Auch 2023 hat der |
| Magistrat dafür gesorgt, dass höhere Budgetmittel zur Verfügung stehen. Auf dieser Grundlage konnten weitere Gasleuchten zurückgebaut und energieeffiziente LED-Leuchtmittel errichtet werden. Dadurch wurden 2023 544,7 t CO2 eingespart. Alle neu errichtete Beleuchtungsanlage sowie der Tausch von älteren Straßenleuchten erfolgt seit Jahren schon in neuester LED-Technik. | |
3.3 Maßnahmen zur Wärmewende
| Bezeichnung der Maßnahme | Sachstand |
| Kommunale Wärmeplanung | Das Wärmeplanungsgesetz des Bundes sieht in § 4 |
| Abs. 2 vor, dass Großstädte bis zum 30.06.26 einen unverbindlichen Wärmeplan verabschieden müssen. Die Stadtverordnetenversammlung hat die Erstellung der Kommunalen Wärmeplanung im September 2024 beschlossen (§ 5194), im November 2024 wurde die ämterübergreifende Task Force Wärmeplanung einberufen, um die weiteren Schritte unter Federführung des Klimareferates zu koordinieren. Machbarkeitsstudie Abwärmenutzung Klär- / Flusswasser | Das Klimareferat wurde |
| mit dem Etatantrag E 104/22 von den Stadtverordneten beauftragt, gemeinsam mit der Stadtentwässerung Frankfurt (SEF) und der Mainova AG die Abwärmenutzung von Fluss- sowie Abwasser zu untersuchen. Ende 2023 wurde ein Kooperationsvertrag zwischen der Mainova AG und der Stadt Frankfurt unterzeichnet und die Erstellung einer Machbarkeitsstudie ausgeschrieben. Im Rahmen dieses Projektes soll analysiert werden, inwieweit entweder nur der Abfluss der Kläranlage, nur Flusswasser oder eine Mischung von beiden geeignet ist, als Wärmequelle für die zukünftige Wärmeversorgung der Stadt zu dienen. Am 01.02.2024 fand das Kick-off-Meeting zu dem Projekt mit anschließender Begehung bei der SEF am Standort Niederrad statt. In Rücksprache mit der SEF und dem Klimareferat hat Mainova AG den Auftrag an ein Ingenieurbüro vergeben. Die beauftragte Machbarkeitsstudie soll nun im gemeinsamen Austausch über die Mainova AG und die SEF begleitet werden. Fernwärmeanschluss Rebstockbad | Zur Wärmeversorgung des |
| Rebstockbads wird das Fernwärmenetz der Mainova AG bis auf das Grundstück erweitert. Abwärme Rebstockbad | Im Zuge der Neubaumaßnahme sind folgende |
| Abwärmenutzungen durch die BäderBetriebe geplant: | |
| 1. Badewasseraufbereitung - Spülabwasserwärme wird über Wärmetauscher dem Frischwasser zugeführt 2. Wärmerückgewinnung über Wärmetauscher in Lüftungsanlage (auch bspw. bei Saunaanlagen) 3. Abwärme der Kälteerzeugung zur Heizung genutzt 4. Rauchgase der Blockheizkraftwerke (BHKWs) über Wärmetauscher genutzt Schwimmbad an der Eissporthalle | Neben der Installation eines BHKWs wird ebenfalls |
| die Abwärme der Eissporthalle zur Wärmeversorgung genutzt. Umstellung der Wärmeversorgung im Zoo auf Fernwärme | Die Umstellung auf |
| Fernwärme ist in Planung, die Leistungsphasen LP1 - LP4 nach HOAI wurden bereits erbracht. Die Mainova AG wird dem Zoo nach Gremienfreigabe voraussichtlich im September 2024 ein finales Angebot unterbreiten. Sofern die Mittel hierfür bereitgestellt werden, ist eine Beauftragung und der Beginn der Bauphase ab ca. Ende 2024 avisiert. Für die betriebsfertige Herstellung der Fernwärmeversorgungseinrichtung werden ca. 30 Monate nach Beauftragung benötigt. Wärmerückgewinnung in raumlufttechnischen Anlagen (RLT) | Fertigstellung im Juni |
| 2023: Herstellung im Rahmen des Ersatzneubaus des Kinderzentrums Kelsterbacher Straße (KiZ 122), des Kinderzentrums Lauterbacher Straße (KiZ | |
| 075) und des Ersatzneubaus des Kinderzentrums Kiefernstraße (KiZ 058). Wärmepumpen in Funktionsgebäuden | Das |
| Sportamt ersetzt sanierungsbedürftige Heizungsanlagen durch Hybridheizungsanlagen, unter anderem mit Wärmepumpentechnik. Fernwärme-Transformationsplan | Die Mainova AG hat einen |
| Fernwärme-Transformationsplan erstellt und am 11. Juli 2024 in einer Pressekonferenz vorgestellt. In diesem werden sowohl die Dekarbonisierung der Fernwärmeerzeugung als auch der Ausbau des Netzes beschrieben. Der Fernwärme-Transformationsplan führt die Kundenbedarfe mit den aktuellen Wärmequellen in einer Gesamtplanung zusammen. Abwasserwärmenutzung | Derzeit befindet sich die vierte Anlage im |
| öffentlichen Kanalnetz in Planung. | |
3.4 Neubau und Sanierung (städtische Quartiere, Liegenschaften)
| Bezeichnung der Maßnahme | Sachstand |
| Neubau Betriebsgebäude Hauptfriedhof | Das neue Betriebsgebäude des Grünflächenamts auf |
| dem Hauptfriedhof wurde in Betrieb genommen. Es ist als Massivbau in Passivhausbauweise konstruiert und weist eine Dach- und Fassadenbegrünung auf. Es ersetzt den nicht energieeffizienten Vorgängerbau aus den 1950er Jahren. In ihrer finalen Ausdehnung wird die Fassadenbegrünung 150 m² Außenwand bedecken. Auf den 320 m² extensiver Dachbegrünung werden durch das vorhandene Speichervolumen ca. 20 % der Regenmengen bei Starkregenereignissen zurückgehalten und gedrosselt abgegeben. Zudem wurde eine Zisterne mit einem Volumen von 27 m³ eingebaut. Diese wird über das anfallende Wasser auf 340 m² Dachfläche sowie 550 m³ befestigter Fläche gespeist. SCHIRN Kunsthalle Frankfurt | Ende Februar 2024 wurde die Bau- und |
| Finanzierungsvorlage zur "Energetische- und brandschutzrelevante Ertüchtigung der SCHIRN Kunsthalle" beschlossen. Ab Frühjahr 2025 wird die Fassade, unter der möglichen Verwendung bestehender Materialien und weiteren regionalen Baumaterialien, ertüchtigt und nach den Nachhaltigkeitsvorgaben gedämmt incl. Fenstererneuerungen. Die Beleuchtungssituation wird aus Umweltgesichtspunkten und Nachhaltigkeitsvorgaben erneuert. Es gibt eine Begrünungsstrategie und es wird eine PV-Anlagenlösung umgesetzt. | |
3.5 Mobilität
| Bezeichnung der Maßnahme | Sachstand |
| Erweiterung Radabstellplätze im Umfeld des Deutsche Bank Parks | Die Anzahl der |
| Radabstellplätze im Umfeld des Deutsche Bank Parks wurde von 394 auf 1.226 erhöht. Konzept für Ausbau der Ladeinfrastruktur in Parkhäusern und Tiefgaragen | Die Mainova AG hat in |
| Zusammenarbeit mit der Stadt Frankfurt und dem Unternehmen ABG Frankfurt Holding ein Konzept für den verstärkten Ausbau von Ladeinfrastruktur in Parkhäusern und Tiefgaragen entwickelt. In sechs Parkgaragen in der Innenstadt sind im Dezember 2023 mehr als 150 neue Ladepunkte für Elektrofahrzeuge in Betrieb gegangen. Nach aktueller Planung (Stand 4.6.24) folgen im ersten Halbjahr 2024 in fünf Parkgaragen weitere 130 Ladepunkte. Zusammen mit den bereits vorhandenen Ladestationen werden in den öffentlichen Parkgaragen der ABG Frankfurt Holding in der Frankfurter Innenstadt im Jahr 2024 insgesamt mehr als 300 Lademöglichkeiten für Elektroautos zur Verfügung stehen. Der geförderte Ausbau der Ladeinfrastruktur, dessen Gesamtvolumen voraussichtlich 1,4 Millionen Euro beträgt, hat im Dezember 2023 mit dem Parkhaus an der Hauptwache mit 16 Ladepunkten sowie dem Parkhaus Konstabler (40 Ladepunkte) begonnen. Neben diesen beiden Parkhäusern gingen neue Ladestationen im Parkhaus Konrad-Adenauer-Straße (31 Ladepunkte), in der Tiefgarage Goetheplatz (33 Ladepunkte) sowie in der Tiefgarage Junghofstraße (18 Ladepunkte) in Betrieb. Im nächsten Schritt folgen das Parkhaus Schiller Passage (19 Ladepunkte), die Tiefgarage Am Theater (20 Ladepunkte), das Parkhaus Am Gericht (40 Ladepunkte), das Parkhaus Börse (30 Ladepunkte) sowie die Tiefgarage DomRömer (38 Ladepunkte). Öffentliche Schnellladeinfrastruktur | Die Mainova AG stattet derzeit 25 Rewe-Filialen in |
| Frankfurt mit öffentlicher Schnellladeinfrastruktur aus. Jeder dieser Standorte wird zunächst über zwei Ladepunkte und eine Leistung von bis zu 150 kW verfügen. Die erste Schnellladestation in Frankfurt wurde am REWE-Markt in Kalbach im Juli 2023 in Betrieb genommen. Weitere folgen bis Ende des Jahres | |
| 2024. Radverkehrskonzepte | Für den Frankfurter Westen und Süden wurden |
| inzwischen Radverkehrskonzepte erstellt. Konzepte für Nord und Ost sind in Arbeit. Es gibt außerdem Radschulwegepläne für das Frankfurter Stadtgebiet. Mit dem ADFC-Fahrradklimatest wurde Frankfurt 2021 als Topaufholerin der Großstädte über 500.000 Einwohnende geehrt und landete insgesamt auf Platz 3 der fahrradfreundlichsten Großstädte Deutschlands. Die Radverkehrskonzepte für den Frankfurter Norden und Osten wurden 2023 vergeben und sind seither in Bearbeitung. Die Fertigstellung ist für Herbst 2024 geplant. Bestandsnahe Markierungslösungen (geschützte Radfahrstreifen) | Friedberger Landstraße |
| (Rat-Beil-Straße bis Nibelungenplatz) Hanauer Landstraße (Obermainanlage - Ostbahnhof) Fahrradfreundliche Nebenstraßen (Fahrradstraßen) | Robert-Meyer-Straße |
| Fahrradparkplätze | Die Zielmarke von 2.000 neuen Fahrradstellplätzen |
| im gesamten Stadtgebiet wurde auch 2023 überschritten. Fahrradkampagne | Die weltweit größte Fahrradleitmesse "Eurobike" |
| findet seit 2022 jährlich in Frankfurt statt. Als Gastgeberstadt der EUROBIKE brachte sich die Stadt Frankfurt auch 2023 in der Verkehrsregelung ein (insbesondere Sperrung der Emser Brücke), präsentierte sich mit einem eigenen Ausstellungsstand und brachte sich mit geführten Radtouren ein. Zudem fand der im zweijährigen Turnus veranstaltete Nationale Radverkehrskongress 2023 erstmals im zeitlichen und räumlichen Umfeld der Weltleitmesse der Fahrradindustrie EUROBIKE in Frankfurt am Main statt. Auch hier präsentierte sich Frankfurt mit Vorträgen, Infostand, Videoclip, geführten Radtouren und Fahrrad-Exkursionsführer. Der Kongress war mit den circa 800 Teilnehmer:innen ein voller Erfolg. Fahrradtrassen | Radschnellverbindungen: |
- Wetterau-FFM (FRM 6), abgeschlossene Machbarkeitsstudie
- HU-FFM (FRM 7), neue laufende Machbarkeitsstudie
- HU-OF-FFM (FRM 8), abgeschlossene Machbarkeitsstudie Lastenradförderung | Acht Betriebe in Frankfurt hatten 2023 im Rahmen des Projekts "flottes Gewerbe" Gelegenheit, Lastenräder einige Wochen testweise für ihre Wirtschaftslogistik einzusetzen. Auf der Basis des durch die Stadtverordnetenversammlung am 20.7.2023 beschlossenen Etatantrags E 32 wurde mit den Vorbereitungen für die Ausschreibung eines kommerziellen Lastenrad-Sharing begonnen. Ausbau ÖPNV | Fahrzeugneubeschaffung: Seit Juli 2021 werden 23 U5-Mittelwagen für die U-Bahn ausgeliefert, mit denen 50m-Züge auf 100m-Züge verlängert werden können. Seit 2022 werden darüber hinaus sukzessive 58 neue Straßenbahnwagen (T-Wagen) eingesetzt. Sie sind mit einem Antrieb mit verbessertem Wirkungsgrad ausgestattet. 34 der neuen Straßenbahnwagen sollen zusätzlich in einer längeren 40-Meter-Variante beschafft werden. | Ausbau Umweltverbund, innovative Mobilitätsformen | MobiHub / Haltestelle der Zukunft: Verschiedene Maßnahmen dazu befinden sich aktuell bereits in der Umsetzung oder im Pilotversuch. (https://innovation.vgf-ffm.de/digital-vernetzte-fahrgastinformation/ ) Gütertram: Ein Pilotversuch als interner Gütertransport (Lager- und Postlogistik) wurde bis Q1/2022 durchgeführt. Ein weiterer Pilotversuch wird aktuell mit der Frankfurt University of Applied Sciences geplant. Der weitere Ausbau der Citylogistik kann für die VGF ein zusätzliches Betätigungsfeld sein. (https://innovation.vgf-ffm.de/gueter-tram/) | Förderung Elektromobilität | Zurzeit betreibt die VGF 32 Elektro- und Hybrid-PKW als Dienstfahrzeuge. Dies entspricht einem Anteil von etwa 19%. Auch bei den sonstigen Nutzfahrzeugen treibt die VGF die Umstellung auf alternative Antriebe voran. Hier konnten wir im Q1/2024 drei Opel Vivaro voll elektrisch in Dienst stellen. Weitere Fahrzeuge sollen folgen. Besonders hervorzuheben ist die Beschaffung eines Gleisarbeitsfahrzeuges (GAF) das erstmalig mit Stromabnehmer und Akkumulatoren ausgestattet sein wird und damit ohne Dieselmotor auch in fahrstromlosen Bereichen betrieben werden kann. Die Beschaffung erfolgte im Jahr 2022 (https://www.vgf-ffm.de/de/aktuellpresse/news/einzelansicht/neue-gleisarbeitsfah rzeuge/) | Einsatz batterieelektrischer und Wasserstoffbusse | Ab Herbst 2024: 9 e-Busse (Solobusse für Linien 56, 71 und 87) Ab Sommer 2025: 9 H2-Busse (Gelenkbusse für Linie M32 | Nachrüstung von EEV-Bussen | Mittlerweile sind noch 17 nachgerüstete EEV-Gelenkbusse in der Flotte der ICB. Die Transdev Rhein Main GmbH hat 18 EEV-Solobusse aus den Bündeln A und G mit Filtersystemen nachgerüstet. Davon sind aktuell noch 14 nachgerüstete EEV-Solobusse in der Flotte von Transdev, wobei diese bis Ende 2024 fast vollständig ausgeflottet werden sollen. | Umrüstung der Fahrzeugflotte der SEF | Von den rund 52 im Fuhrpark befindlichen PKWs, werden aktuell 32 Fahrzeuge elektrisch und 3 Fahrzeuge teilelektrisch (Hybrid) angetrieben. Im Bereich der Groß-LKW befindet sich ein elektrisch betriebenes Fahr-zeug im Zulauf. | Ausbau der Ladeinfrastruktur bei der SEF | Die SEF betreibt aktuell 58 Ladepunkte. 18 weitere befinden sich in der Inbetriebnahme. | Programm Frankfurt RheinMain plus (kurz: FRMplus) | Kooperation: Bund, Land Hessen, Stadt Frankfurt, RMV und DB Aus dem Programm, welches den Ausbau des Schienennetzes voranbringen soll, konnten beispielsweise bereits die Projekte: S-Bahn Anbindung Gateway Gardens', Homburger Damm' oder das Elektronische Stellwerk der Tunnelstammstrecke Frankfurt am Main umgesetzt werden. Auch mit Inbetriebnahme der 1. Baustufe des Projekts ,Eigene Gleise für die S6' (Frankfurt-West - Bad Vilbel) ist ein weiteres wichtiges Projekt für den ÖPNV in der Region abgeschlossen worden. | Carsharing | Um CarSharing im Stadtbild präsenter zu machen und die erkennbaren Hemmnisse bei der Einrichtung weiterer CarSharing-Stationen im privaten Bereich zu überwinden, bereitet der Magistrat für das gesamte Stadtgebiet Zuteilungsverfahren für CarSharing-Stationen im öffentlichen Raum vor. |
3.6 Begrünung, Entsiegelung und Verschattung
| Bezeichnung der Maßnahme | Sachstand |
| Pilotprojekt "Verd" | Förderung und Unterstützung einer innovativen |
| Begrünungsform auf dem Gelände des Senckenberg Museums durch "Frankfurt frischt auf". Das Projekt von "OMC°C" ( https://omc-c.com/prototyp ) wird wissenschaftlich begleitet, u.a. vom Deutschen Wetterdienst (DWD). Fahrgasse kühler und cooler | "Fahrgasse kühler und |
| cooler" ist ein Pilotprojekt zur Umgestaltung des öffentlichen Straßenraumes mit dem Ziel der stadtklimatischen sowie künstlerischen Aufwertung mittels hochqualitativer Gestaltungselemente. Das Projekt wird von der Stadtverwaltung in Kooperation mit den lokalen Akteuren seit dem 2. Quartal 2024 vorangetrieben. Ziel ist es, eine schrittweise Umgestaltung ab dem Sommer 2024 anzukurbeln und gleichzeitig eine Übertragbarkeit auf weitere Stadträume zu generieren. Neugestaltung Spielplatz im Palmengarten | Es wurde ein |
| Planungsbüro mit der Neugestaltung des Spielplatzes nach Maßgaben des Palmengartens hinsichtlich Vermittlungsaspekten und Klimawandelanpassung (s.u.) beauftragt. Die Umsetzung der Planung ist für Anfang 2025 geplant. Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Palmengarten; hier: Beschattung | Zur Abkühlung und |
| Beschattung wurden auf der Spielwiese vor dem Haus Leonhardsbrunn 9 größere "Schattenbäume" gepflanzt, die im Laufe des Jahres noch durch eine begrünte Pergola / Laubengang ergänzt werden. Dieser Platz wird besonders von Familien genutzt, die den Wasserspielplatz und den Spielplatz nutzen. Des Weiteren ist die Überdachung des Platzes vor dem Musikpavillon mit einem technischer Sonnen- und Regenschutz geplant, für Kulturveranstaltungen in der Saison. Außerdem soll es temporäre Beschattungsmaßnahmen von voll besonnten Sitzplätzen (Oktogonbrunnen, Gartenhof Villa Leonhardi) durch Sonnenschirme geben. Aufbereitung Rückspülwasser zur Grünanlagenbewässerung des Rebstockbads | Im Zuge der |
| Neubaumaßnahme durch die BäderBetriebe sollen Rigolen und Anlagen zur Aufbereitung des Rückspülwasser und anschließenden Nutzung zur Bewässerung der Außenanlagen am Rebstockbad erstellt werden. Riedbad Bergen-Enkheim | Einbau einer Zisterne für die Nutzung von |
| Brauchwasser durch die BäderBetriebe. Schwimmbad an der Eissporthalle | Einbau einer Zisterne für die Nutzung von |
| Brauchwasser. INTERESS_I | Das Grünflächenamt hat |
| den entwickelten Prototypen Grüne Säule erstmals 2024 im öffentlichen Raum aufgestellt. weitere Informationen siehe: https://interess-i.jimdosite.com/partner/frankfurt-am-main/ Frankfurter Baumliste | Die Frankfurter Baumliste wird laufend durch das |
| Grünflächenamt aktualisiert. Grünes Ypsilon Ginnheim/Dornbusch | Der zweite Bauabschnitt des Grünzugs in der |
| Platenstraße ist fertiggestellt und wurde im Juni 2024 eingeweiht. Tiny Forest in Eckenheim | Im Grünzug Gederner Straße in Frankfurt-Eckenheim |
| wurde im Dezember 2023 ein Tiny Forest nach der sog. "Miyawaki"-Methode gepflanzt. Auf einer Fläche von ca. 120 m² wurden durch die Initiative MainWäldchen mit Unterstützung des Grünflächenamts und des Ortsbeirats 10 rund 250 Forstbäume und 100 Sträucher gesetzt. Die Entwicklung dieser Fläche zu einem Miniwäldchen wird in den nächsten Jahren beobachtet und beispielgebend für die Verwendung zur Begrünung versiegelter Flächen bewertet. Weitere Flächenpotentiale für die Anlage von Tiny Forests werden geprüft. Reduktion des Flächenverbrauches bei Neubau | Zur Förderung der |
| Biodiversität wurde im Frühjahr 2021 eine Blühwiese angelegt: Eine Fläche hinter dem Betriebshof Heddernheim von 434 m² inklusive einer 14 m langen Trockenmauer. Weiterhin wurde im Jahr 2022 eine Regentonne installiert, die das Dachwasser des Trafohäuschens auffängt. Das überlaufende Wasser füllt eine Wassermulde, die eigens angelegt als Kleintiertränke und Vogelbad dienen soll. Im Zuge von Planfeststellungen werden Ausgleichsmaßnahmen umgesetzt. Z.B. wurde bei der Aufzugsnachrüstung Westend wegen notwendiger Fällung von Bäumen Neupflanzungen festgelegt. Die Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen erfolgte auch bei den Projekten Betriebshof Ost, Frankfurter Bogen, Stresemannallee etc. Erhöhung der Aufenthaltsqualität und Verbesserung des Mikroklimas | 2023 wurden die Dächer |
| der Wartehallen der Haltestellen Kalbach, Stadtgrenze Neu-Isenburg, Louisa Bahnhof, Habsburger Wittelsbacher und Hugo-Junkers-Straße/Schleife und Bus Bockenheimer Warte begrünt, sowie eine weitere Vertikalbegrünung an der Alte Oper umgesetzt. Programm "Schöneres Frankfurt" | Bei der gestalterischen und funktionalen Aufwertung |
| des öffentlichen Raums der im Programm "Schöneres Frankfurt" enthaltenen Projekte werden zugleich auch Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel berücksichtigt. Diese Maßnahmen richten sich nach den Vorgaben des Leitfadens zur klimaangepassten Stadtplatzgestaltung in Frankfurt am Main. | |
3.7 Wasser
| Bezeichnung der Maßnahme | Sachstand |
| Trinkbrunnen | 24 Trinkbrunnen gibt es |
| in Frankfurt (Stand 11/2024), darunter sind 9 historische Brunnen und 15 neue Trinkbrunnen. Die Standorte sind im Geoportal zu finden: Geoportal Frankfurt. Es sind weitere Trinkbrunnen geplant, die Standorte werden in der AG Trinkbrunnen unter Federführung des Klimareferates abgestimmt. Angepasste Gießregime in 2022 im Palmengarten | Die Maßnahme |
| "Sommerberegnungsplan" wird weitergeführt. Zusätzlich werden weitere Rasenstandorte zu artenreichen, bewässerungsarmen Wiesen umgestaltet. Auch wurde die Wechselflorfläche vor dem Tropicarium zugunsten der Dauerbepflanzung mit automatischer Bewässerung reduziert. Erweiterung der automatischen Bewässerung im Palmengarten | Ende 2022 wurden |
| umfassende Überplanungen der Bewässerungseinrichtungen im Freiland des Palmengartens vorgenommen. Seit Frühjahr 2023 werden diese sukzessive umgesetzt. Zwischenzeitlich konnten rund 35 % der bewässerungsintensiven Flächen mit automatischen Ausbringeinrichtungen ausgestattet werden. Im Zusammenspiel mit dem Projekt NEWS sollen weitere Flächen entsprechend ausgestattet und dann auch an die automatische Steuerung angeschlossen werden. Team Wasser eingesetzt im Palmengarten | Im Zuge der Einführung von EMAS gibt es |
| themenspezifische Teams. Das Team Wasser kümmert sich um Wasserverbräuche, Abwasser sowie die zugehörige technische Infrastruktur im Zusammenspiel von Ringleitung (Wasserzufuhr), Bachlauf, Weiher, Zisternen, Aufbereitung von Wasser und Ableitung von Wasser. Weitere Zisterne im Deutsche Bank Park | Im Rahmen des Umbaus der Nordwestkurve des Deutsche |
| Bank Parks wurde eine weitere Zisterne in Betrieb genommen. Maßnahme an sanitären Anlagen der Städtische Bühnen Frankfurt am Main GmbH | Reduzierung des |
| Trinkwasserverbrauchs durch wassersparende Armaturen Projekt "Smartes Wassermanagement" | Die Stabsstelle Digitalisierung führt mit der |
| Stadtentwässerung sowie dem Umwelt- und dem Grünflächenamt das Projekt "Smartes Wassermanagement" durch. Dieses besteht aus vier Teilprojekten und es werden u. a. verschiedene Sensoren verbaut. Ziel ist, durch die Digitalisierung von Grundwassermessstellen die entsprechende Datengrundlage zu verbessern, Erkenntnisse über den Einfluss von lokalen Niederschlagsereignissen und Vegetation auf das Grundwasser sowie über den Einfluss der Einleitung von Mischwasser und Regenwasser auf die Gewässerqualität zu gewinnen sowie die Wasserqualität durch die Vermeidung unnötiger Gifteinträge bei der Schädlingsbekämpfung zu verbessern. Gründach mit Retentionskörpern von Pavillonanlage | Herstellung im Rahmen |
| der Pavillonanlage zur Auslagerung von drei Kinderzentren, Projekt wurde im Juni 2023 fertiggestellt. Wassersparkampagne | Auf allen Friedhöfen wurden an den Brunnen und |
| Wasserstellen Schilder zum Wassersparen angebracht. Regenwassernutzung | Aktuell befinden sich mehrere Projekte zur Nutzung |
| von Regenwasser durch das Grünflächenamt in der Planung. Beispielsweise am Dom, der Liebfrauenkirche oder in Sossenheim. Zudem wurden Gespräche mit der FES hinsichtlich der Verwendung von Regenwasser aufgenommen. Blau-Grüne-Projekte | Es werden zunehmend Projekte mit dem Ziel der |
| Bestandsentsieglung und insbesondere Regenwasserkopplung in Angriff genommen. Außerdem wird die Betriebswassernutzung für Bewässerung öffentlicher Grünflächen konzeptioniert. Anlass sind derzeit noch hydraulisch notwendige Sanierungsmaßnahmen. Maßnahmen der Mainova AG zur Vorbeugung von Wasserverlust | Das Ziel der Mainova AG |
| ist, die Wasserverluste möglichst weiter zu reduzieren. Zu berücksichtigen ist hierbei stets der Aufwand und Nutzen im Rahmen der Kostenverträglichkeit für die Kund:innen. So können Maßnahmenkosten zur Reduktion der Wasserverluste auch deutlich höhere Wasserpreise für die Bürger:innen zur Folge haben, als durch reduzierte Verluste eingespart werden könnte. Vor diesem Hintergrund überprüft die Netzdienste RheinMain GmbH (NRM) in einem Zeitintervall von drei Jahren ihr gesamtes Trinkwasser-Rohrnetz, schadensauffällige Leitungen alle zwei Jahre. Zudem hat die NRM in den letzten drei Jahren, verteilt in ganz Frankfurt, über 200 Ultraschallsensoren installiert und dabei Frankfurt in rd. 60 Messzonen unterteilt, um im Frankfurter Wassernetz fortwährend für ein zuverlässiges Monitoring zu sorgen. Die Sensoren messen den Wasserdurchfluss und liefern Daten, etwa zu möglichen Undichtigkeiten oder Rohrbrüchen. So lassen sich diese frühzeitig erkennen und Wasserverluste effektiv reduzieren. Gänzlich vermeiden lassen sich Wasserverluste trotz dieser Maßnahmen leider nicht. | |
3.8 Klimabildung und Öffentlichkeitsarbeit
| Bezeichnung der Maßnahme | Sachstand |
| Klimaschutzkampagne | Siehe Bericht des Magistrats an die Stadtv.-Vers. |
| vom 15.01.2024, B 26 "Klimaneutrales Frankfurt 2035": Grundsatzbeschlüsse ( https://www.stvv.frankfurt.de/download/B_26_2024.pdf ) Website klimaschutz-frankfurt.de | Weiterentwicklung der Website um einen neuen |
| Themenschwerpunkt zu Solarenergie (suchmaschinen-optimiert). Übersetzung der relevanten Inhalte in "leichte Sprache". Bildungsfilm von Umweltlernen in Frankfurt e.V. | Berufe für die |
| Energiewende "Schornsteinfeger". https://www.youtube.com/watch?v=MIUE_cA2rIs Klimawandel-Fortbildung für städtische Azubis (POA: Modul NUK) | Städtische Azubis |
| erhalten eine Klimawandel-Schulung. Die Schulung umfasst Lehrstoff sowohl zum Klimaschutz als auch zur Klimaanpassung. Das Rahmenprogramm organisiert das POA. Die Finanzierung 2023/2024 erfolgt durch das Klimareferat. Die Vor-Ort-Umsetzung erfolgt durch Umweltlernen Frankfurt e.V. Umsonstladen | Der erste stationäre Umsonstladen in Frankfurt |
| eröffnet am 13.04.2024. Maßgeblich Beteiligte: Ehrenamtliche, FES-ZeroWaste-Lab, Umweltamt. Unterstützer: Klimareferat. https://zerowaste-lab.de/laufende-projekte/teilerei/ Solarrennen | Jährliche Unterstützung |
| durch den Energiepunkt Frankfurt RheinMain e. | |
| V. Klimabildung | Bildungsangebote zu |
| Klimaschutz- und Klimaanpassungsthemen für Kinder und Jugendliche in Kooperation mit Umweltlernen Frankfurt e.V. Wasserwoche | Bildungseinheiten Thema |
| "Wasser" in Kooperation mit der Mainova AG und Umweltlernen Frankfurt e.V. im Wasserpark Bornheim. Broschüre | Besonders sparsame |
| Haushaltgeräte, Ausgaben 2023, 2024 Besonders sparsame Haushaltsgeräte Projektdokumentation | ÖKOPROFIT Frankfurt RheinMain 2023 (Wirtschaft) frankfurt.de/ökoprofit |
| Projektdokumentation | ÖKOPROFIT Frankfurt Verwaltung 2024 https://frankfurt.de/intranet/-/media/frankfurtde/microsit |
| es/intranet/treffpunkt/pdf/broschuere-oekoprofit-stadtverwaltung-2024.ashx Demonstrationsprojekte im Nachhaltigen Gewerbegebiet | Die Darstellung von |
| Demonstrationsprojekten im Nachhaltigen Gewerbegebiet, d. h. von Unternehmen, die Maßnahmen im Klimaschutz und in der Klimaanpassung umgesetzt haben sowie sich im sozialen Bereich vorbildlich engagieren, wird weiter fortgesetzt. In diesem Jahr wurde ein Unternehmen ausgezeichnet. Weitere Informationen siehe "Demonstrationsprojekte" unter https://frankfurter-osten.de/klimaschutz-klimaanpassung/ Bildungsprogramm Grüne Schule | Maßnahme wird |
| weitergeführt. Im Zuge des in 2025 startenden, neuen Leitthemas des Palmengartens "Garten der Zukunft" wird das Thema Umweltmanagement eine große Rolle spielen. Hierzu werden entsprechende Vermittlungsformate erarbeitet. | |
| Warnungen des Gesundheitsamts / Karte Kühle Orte | Im Jahr 2024 warnt das |
| Gesundheitsamt nicht mehr gezielt bei Hitzeperioden oder Hitzetagen im Sommer. Stattdessen wird Anfang Mai eine Nachricht an die sensiblen Einrichtungen versendet, die dies erläutert. Zudem verweist das Gesundheitsamt auf die Warn-App des Deutschen Wetterdienstes (DWD). Der Zugang zur Hitze-Webpage des Gesundheitsamtes sowie den Zugang zum Hessischen Hitzeaktionsplan (HHAP) ist verlinkt. Darüber hinaus wurde 2023 die "Kühle Orte Karte" durch das Gesundheitsamt erstellt. Diese gibt allen Bewohner:innen und Besucher:innen der Stadt Frankfurt eine Übersicht über Kühle Orte, Trinkbrunnen, Wasserspielanlagen in den einzelnen Stadtteilen zur Abkühlung bei Hitze. Die Karte liegt sowohl in Print-Version als auch online vor und wird kontinuierlich erweitert. Klimagourmet | Die Bibliothek der Stadtbücherei zeigte die |
| Ausstellung Klimagourmet. Veranstaltungen & Angebote der Stadtbücherei | Beratungsangebote in |
| Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Hessen, Parking Day, CleanUp-Day, Tauschregale, Kleidertauschbörse, Pflanzen- und Samentauschbörse, Abgabe alte Handys, Bildungsprojekte, Bücher-Rucksack Nachhaltigkeit, Flyer Energiespartipps. Flyer Willkommenspaket Frankfurter Kinderbüro | Seit Herbst 2023 liegt |
| dauerhaft im Willkommenspaket für Neugeborene der Stadt Frankfurt ein Informationsflyer zum Thema Energiesparen. Jährlich werden 13.000 Pakete verteilt. VHS-Veranstaltungen | Konferenzen, Kurse, Workshops, Führungen u.ä. zu |
| den Themen Konsum, Nachhaltigkeit, Klima, Stadtnatur, Stadtplanung oder Klimabildung ÖPNV trifft Wissenschaft | Am 8. Dezember 2023 fand in Darmstadt die |
| Veranstaltung "ÖPNV trifft Wissenschaft - Jüngste Forschungsbeiträge" an der dortigen Hochschule statt: eine Kooperationsveranstaltung der Deutschen Verkehrswissenschaftlichen Gesellschaft, des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen, der VGF sowie weiterer Partner. Ziel war es, Abschlussarbeiten mit einem besonderen Beitrag zu einer nachhaltigen Zukunft herauszustellen. Das Veranstaltungsformat findet im Herbst 2024 erneut in der Hochschule Darmstadt statt. Leitfaden Nachhaltigkeitsberichterstattung | Die VGF hat an dem |
| "Leitfaden Nachhaltigkeitsberichterstattung" des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) mitgeschrieben. Das Thema Umwelt- und Klimaschutz ist Teil dieses Leitfadens. (https://www.vdv.de/vdv-leitfaden-nachhaltigkeitsberichterstattung-fuer-den-oeff entlichen-verkehr.pdfx ) | |
3.9 Stadtverwaltung
| Bezeichnung der Maßnahme | Sachstand |
| ÖKOPROFIT Verwaltung | Ein dezernatsübergreifendes Vorhaben im Rahmen der |
| Klimaallianz war ab Dezember 2022 die Durchführung des Programms ÖKOPROFIT. Dieses bietet den Einstieg in ein Klima-, Energie-, Umwelt- und Nachhaltigkeitsmanagement. ÖKOPROFIT ist als Teilleistung für ein EMAS-Umweltmanagementsystem von der EU anerkannt. 9 Dezernate mit folgenden 16 Standorten haben teilgenommen: Amt für Informations- und Kommunikationstechnik, die BKRZ GmbH & Co KG, das Frauenreferat, das Gesundheitsamt, vom Grünflächenamt die Friedhöfe Bornheim, Enkheim und Westhausen, das Institut für Stadtgeschichte, das Jugend- und Sozialamt, Kassen- und Steueramt, von der Kita Frankfurt die Kinderzentren Bornweidstraße und Stieglitzenweg, das Museum für Moderne Kunst, die Städtischen Bühnen Frankfurt, die Tourismus + Congress GmbH sowie der Zoologische Garten Die Organisationen entwickelten ein Leitbild, bildeten Umweltteams, klärten Zuständigkeiten und informierten die Belegschaft oder banden diese direkt mit ein. Am Ende stand die Erarbeitung individueller Maßnahmenprogramme. Mit den in der Projektlaufzeit umgesetzten Maßnahmen sparen die teilnehmenden Organisationen 410.440 Kilowattstunden Strom, 88.500 Kilowattstunden Wärme und etwa 150 Tonnen Treibhausgase pro Jahr. Die in der Projektlaufzeit erreichte Kosteneinsparung beträgt über 150.000 Euro. Von insgesamt 136 Maßnahmen ist fast die Hälfte (49 %) hochwirtschaftlich und amortisiert sich in weniger als drei Jahren. Die größte Einzelkategorie mit 42% bilden Maßnahmen rein organisatorischer Art, die keinerlei Kosten verursachen. Die Übertragung und Weiternutzung der erlangten Erkenntnisse innerhalb der Ämter und städtischen Betriebe ist ebenfalls gegeben, denn die teilnehmenden Organisationen repräsentieren ca. 280 Gebäude, also ca. 10 % der städtischen Objekte. Damit ist ein hoher Multiplikatoreffekt gegeben. Alle teilnehmenden Standorte wurden als ÖKOPROFIT-Betrieb zertifiziert, und somit wurden auch die Teilleistungen für ein EMAS-Umweltmanagementsystem nachgewiesen. https://frankfurt.de/intranet/-/media/frankfurtde/microsit es/intranet/treffpunkt/pdf/broschuere-oekoprofit-stadtverwaltung-2024.ashx . Fördermittelmanagement | Mit der öffentlichen Unternehmensberatung |
| "PD-Berater der öffentlichen Hand GmbH" wurden Sondierungsgespräche über die Unterstützung der städtischen Ämter und Eigenbetriebe bei der Fördermittelnutzung geführt. Während ein gewisser Beratungsanteil durch die Finanzierung des Bundesfinanzministeriums sichergestellt würde, müssten andere Leistungen durch die Stadt beauftragt werden. Dies ist derzeit in Prüfung. Netzwerk nachhaltige Kultur | Das Netzwerk wurde 2023 gebildet, um unter anderem |
| die verwendeten Ausstellungsmaterialen weiter zu nutzen und anderen Museen zur Planung weiterer Ausstellungen zur Verfügung zu stellen. Dadurch werden die Materialen mehrfach genutzt und die Nachhaltigkeit in Bezug auf Rohstoffverbräuche, Transportreduzierungen und Entsorgungsverringerung ermöglicht. Neues Sachgebiet im Gesundheitsamt | In der Abteilung 53.2 - Hygiene |
| und Umwelt wurde im Sommer 2021 das Sachgebiet 53.20 - Klima, Umwelt und Gesundheit gegründet, welches sich zielgerichtet mit den entsprechenden Zusammenhängen beschäftigt und das Klima im Fokus hat. Seit Anfang 2023 ist es auch operativ tätig. Nachhaltige Beschaffung | Die VGF wendet bereits bei der Beschaffung von |
| Textilprodukten und ihrer Unterhaltsreinigung nachhaltige Beschaffungskriterien an. Zukünftig wird die VGF das Thema "Nachhaltigkeitskriterien in der Beschaffung" noch weiter ausbauen und auf weitere Produktgruppen anwenden. Die VGF ist darüber hinaus seit dem 01.01.2024 vom Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) betroffen und kommt ihren Sorgfaltspflichten zur Achtung menschenrechtlicher und umweltbezogener Rechte durch eine zentrale Koordinatorin nach. | |
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. November 2019NRNR 1041Klimaallianz - Meilensteine setzenSTVV-Antrag · FDP
- 21. Februar 2020EE 3Produktbereiche: 1-99 Alle Produktbereiche Produktgruppen: alle Haushaltswirksamkeit der Klimaallianz M 199/19Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 13. November 2020BB 605- Klimaallianz - Klimaallianz - Meilensteine setzen - Haushaltswirksamkeit der KlimaallianzMagistratsbericht
- 6. Mai 2022BB 202Klimaallianz Klimaallianz - Meilensteine setzen Haushaltswirksamkeit der KlimaallianzMagistratsbericht
- 6. Januar 2025Sie sind hierBB 5- Klimaallianz - Klimaallianz - Meilensteine setzen - Haushaltswirksamkeit der KlimaallianzMagistratsbericht
- 10. Februar 2025OMOM 6471Leitlinien für die Ansiedlung von Rechenzentren so früh wie möglich in einer Sitzung des Ortsbeirats 11 vorstellenDirektanregung
- 7. Juli 2025Antwort des Magistrats · nach 293 WochenSTST 1081Leitlinien für die Ansiedlung von Rechenzentren so früh wie möglich in einer Sitzung des Ortsbeirats 11 vorstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
BBericht des Magistrats
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR
15
Sitzung 35 · 17.01.2025
TO I, TOP 21
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR 2
Sitzung 36 · 20.01.2025
TO I, TOP 38
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
OBR 4
Sitzung 35 · 21.01.2025
TO II, TOP 27
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeFDPVoltdFfmFraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, Linke, FDP, Volt, dFfm und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
OBR 1
Sitzung 35 · 21.01.2025
TO I, TOP 61
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR
16
Sitzung 35 · 21.01.2025
TO I, TOP 21
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR 7
Sitzung 34 · 21.01.2025
TO I, TOP 25
a) Die Vorlage B 5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR
13
Sitzung 35 · 21.01.2025
TO I, TOP 18
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR 9
Sitzung 35 · 23.01.2025
TO II, TOP 15
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und fraktionslos gegen Linke (= Kenntnis als Zwischenbericht); FDP (= Enthaltung)
OBR 8
Sitzung 34 · 23.01.2025
TO I, TOP 39
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR 3
Sitzung 35 · 23.01.2025
TO I, TOP 51
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
OBR 5
Sitzung 35 · 24.01.2025
TO I, TOP 59
a) Die Vorlage B 5 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR
12
Sitzung 35 · 24.01.2025
TO I, TOP 26
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR
11
Sitzung 36 · 10.02.2025
TO I, TOP 25
Anregung an den Magistrat OM 6471 2025 1. Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 700/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
zu 1)
Enthaltung:
1 Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE zu 2. Einstimmige Annahme
OBR 7
Sitzung 35 · 11.02.2025
TO I, TOP 15
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP
OBR 6
Sitzung 36 · 11.02.2025
TO I, TOP 29
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR
10
Sitzung 36 · 11.02.2025
TO II, TOP 37
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR
14
Sitzung 36 · 17.02.2025
TO I, TOP 19
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 34 · 20.03.2025
TO I, TOP 20
nicht auf TO Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (Zurückweisung)
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Zurückweisung)
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 34 · 24.03.2025
TO I, TOP 21
nicht auf TO Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Volt (Kenntnis)
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, BFF-BIG und FRAKTION gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Kenntnis)
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 34 · 25.03.2025
TO I, TOP
24
nicht auf TO Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Linke (Annahme)Volt (Annahme)FRAKTION (Annahme)Stadtv. Yilmaz (Annahme)Gartenpartei (Zurückweisung)
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Linke, Volt, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz (= Annahme) Gartenpartei (= Zurückweisung)