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Klimaallianz - Klimaallianz - Meilensteine setzen - Haushaltswirksamkeit der Klimaallianz
Vorlagentyp: B
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Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
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- Engelsruhe
- Grüneburgweg
- Gutleutstraße
- Günthersburgpark
- Hugo-Junkers-Straße
- Kettenhofweg
- Klimsch-Anlage
- Kurt-Schumacher-Straße
- Ludwig-Erhard-Anlage
- Oeder Weg
- Paul-Arnsberg-Platz
- Platenstraße
- Riedbergplatz
- Schweizer Straße
- Senckenberganlage
- Sinaipark
- Stoltzestraße
- Stresemannallee
- Taunusanlage
- Taunusblick
- Triftstraße
- Walter-Kolb-Straße
- Atzelbergplatz
- Berliner Straße
- Börneplatz
- Dreieichstraße
- Emser Brücke
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats zur Klimaallianz beschreibt die Notwendigkeit und die Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimakrise in Frankfurt. Ziel ist es, die Lebensqualität in der Stadt zu erhalten und zu verbessern, während gleichzeitig CO2-Emissionen reduziert werden. Die Umsetzung der Klimaallianz soll durch regelmäßige Berichterstattung und Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung erfolgen.
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Stoltzestraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Digitale Haltestellenaushänge21.08.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Die Kita Schaworalle in der Innenstandt kämpft seit Jahren mit enormem Platzmangel und musste als Folge die Aufnahmekapa20.08.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
- Sicherheit im Ortsbezirk 1: Tempo 30 vor Kinderhaus Battonnstraße06.12.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Eine Klimaallianz für Frankfurt
Die Auswirkungen der globalen Klimakrise sind auch in Frankfurt spür- und sichtbar. Die fortschreitende Erderwärmung fordert ein sofortiges und engagiertes Handeln. Damit gehören der Schutz des Klimas und die Anpassung an den Klimawandel zu den größten Herausforderungen der Stadtpolitik.
Mit der am 12.12.2019 beschlossenen Klimaallianz (§
5019) verpflichtet sich der Magistrat, gesamtstädtisch Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel umzusetzen. Politik und Verwaltung werden in diesem Prozess Hand in Hand zusammenarbeiten und Erfahrungen und Wissen austauschen, damit insbesondere solche Maßnahmen umgesetzt werden, die erfolgversprechende Wirkungen entfalten.
Ziel der Klimaallianz ist die Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität für Menschen, Tiere und Pflanzen in Frankfurt am Main. Ziel der von allen Fraktionen des Frankfurter Magistrats beschlossenen Klimaallianz ist auch, Vorbild zu sein. Jedes Amt produziert durch seine Tätigkeit CO2-Emissionen, jedes von ihnen kann aber auch einen Beitrag leisten, sie zu vermindern. Nur wenn dies geschieht, kann die Stadt ihrer Vorbildfunktion gerecht werden.
Im Rahmen der parlamentarischen Berichterstattung informiert der Magistrat regelmäßig zum Sachstand:
- Strategien, Konzepte, Kataster und Leitlinien zur Erreichung der Klimaziele
| Strategie, Konzept, Datensammlung, Leitlinie usw. | Sachstand |
| Gestaltungssatzung Freiraum & Klima Beschluss STVV § 3093 vom 30.03.2023 | Die am 10.05.2023 in |
| Kraft getretene Satzung schreibt bei allen Neu- und Umbauten im Frankfurter Stadtgebiet eine klimaangepasste Gestaltung von Gebäuden und Freiflächen vor. Anpassungsstrategie 2.0 Beschluss STVV § 2211 vom 22.09.2022 | Die Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel 2.0 ist ein zentraler Leitfaden |
| für Planung und Umsetzung von Zielen und Maßnahmen zur Klimawandelanpassung. Rahmenplan Klima | Der Rahmenplan "Klima" soll der Präzisierung und |
| räumlichen Konkretisierung von Zielen und Maßnahmen aus der Anpassungsstrategie an den Klimawandel dienen. Unter Federführung des zum 01.01.2023 neu gegründeten Klimareferats wurde eine ämterübergreifende AG im | |
| 2. Quartal 2023 ins Leben gerufen. Klimawandelaktionsplan | Der Klimawandelaktionsplan (KWAP) umfasst Maßnahmen |
| für Extremwetterereignisse wie Hitze oder Starkregen. Er wurde im Rahmen einer Pressekonferenz am 26.07.2023 vorgestellt. Der KWAP wird kontinuierlich aktualisiert und weiterentwickelt. Klimareferat und Gesundheitsamt koordinieren, weitere Ämter und externe Organisationen werden sukzessive einbezogen. Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung Beschluss STVV § 3120 vom 30.03.2023 | Der Leitfaden wurde von |
| einer Arbeitsgruppe bestehend aus Grünflächenamt, Stadtplanungsamt, Stadtentwässerung, Amt für Straßenbau und Erschließung und Umweltamt erarbeitet, wobei das Grünflächenamt die Federführung hatte: Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung | Stadt Frankfurt am Main. |
| Klimastandards "Nachhaltige Hochhausentwicklung" | Die "Frankfurter |
| Klimastandards bei der Hochhaus-Projektentwicklung" ergänzen den Hochhausentwicklungsplan. Sie sollen bei Neubauten und bei wesentlichen baulichen Änderungen, im Wettbewerb und bei der Planungsrechtsschaffung Berücksichtigung finden. An der Konzeption ist federführend das Klimareferat beteiligt. Über Form und Verbindlichkeit wird im Laufe des Jahres 2023 entschieden. Smart City | Auf dem Gelände des |
| Umweltamtes betreiben FES und Klimareferat eine Klimastation mit LoRaWAN-Funktechnik, die sich durch einen niedrigen Energiebedarf und eine hohe Reichweite auszeichnet. Nach erfolgreichem Probebetrieb wurde sie am 03.08.2023 in den Regelbetrieb überführt. Die zeitlich hochaufgelösten Klimadaten (Temperatur, Luftfeuchte, Luftdruck, Wind, Niederschlag, Strahlung) werden öffentlich online zur Verfügung gestellt. Radverkehrskonzepte | Für den Frankfurter Westen und Süden wurden |
| inzwischen Radverkehrskonzepte erstellt. Konzepte für Nord und Ost sind in Arbeit. Es gibt außerdem Radschulwegepläne für das Frankfurter Stadtgebiet. Mit dem ADFC-Fahrradklimatest wurde Frankfurt 2021 als Topaufholerin der Großstädte über 500.000 Einwohnende geehrt und landete insgesamt auf Platz 3 der fahrradfreundlichsten Großstädte Deutschlands. Masterplan Mobilität | Der Bericht zum Masterplan Mobilität wurde |
| am 03.05.2023 der Öffentlichkeit vorgestellt. Nach den gutachterlichen Arbeiten zum Masterplan folgt nun die Erarbeitung einer Beschlussvorlage und die Begleitung der parlamentarischen Beratung derselben. Logistikkonzept | Das Logistikkonzept wurde am 18.07.2022 der |
| Öffentlichkeit vorgestellt. Derzeit werden durch das Dezernat Mobilität sowie das Dezernat Wirtschaft die Voraussetzungen für die Umsetzung geschaffen. Nahverkehrsplan 2025+ | Weiter in Umsetzung. |
| Klimaschutzteilkonzept für das Nachhaltige Gewerbegebiet | Anhand von Fokusthemen |
| läuft die Umsetzung von Maßnahmen bis Ende 2026. | |
2. Maßnahmen zur Finanzierung der Klimaziele
2.1 Drittmittel der EU, des Bundes oder des Landes Hessen
| Finanzierung | Sachstand |
| EU-Mittel | "Future proof" : |
| Ein Antrag des Klimareferats für eine Förderung der Europäischen Investitionsbank (EIB) mit einem Fördervolumen von voraussichtlich 1,8 Millionen Euro befindet sich in der Endabstimmung mit dem ABI. Dieser wurde durch die EIB bereits vorab sehr positiv bewertet. Bundesmittel | - Bundesprogramm |
| Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel: Der Förderantrag des Grünflächenamtes in Höhe von 1.088.000 Euro für den klimaangepassten Umbau des Riedbergplatzes wurde ausgewählt. Es wird ein Zuwendungsantrag gestellt. - Ressourceneffiziente Stadtquartiere für die Zukunft (RES:Z) des BMBF, Projekt GartenLeistungen II: Das Projekt hat u.a. in der ersten Projektphase ein Werkzeug für die Bewertung urbaner Parks und Gärten entwickelt, in Berlin wurde z.B. der Park am Gleisdreieck bewertet. Als assoziierter Partner hat das Grünflächenamt Grundlagendaten der Taunusanlage und des Günthersburgparks für eine Bewertung in der zweiten Projektphase zusammengestellt. Das Projekt läuft bis Mitte 2024. - Das Klimareferat hat sich in zehn Förderanträgen zu den Themen innovative Klimaschutzprojekte, Umsetzung des Klimaschutzteilkonzepts im Nachhaltigen Gewerbegebiet, KI-Gebäudeklassifi-zierung, Quartierskonzepte und Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel um ca. 3,3 Millionen Euro beworben. Hiervon wurden drei Anträge im Bereich Quartierskonzepte und CO2-Fahrplan für Unternehmen mit einem Volumen von 775.000 Euro bewilligt. Landesmittel | - Starke Heimat |
| Hessen: Das Land Hessen fördert das Projekt "Natural-digital Ecosystems for Water Savings" (NEWS) des Palmengartens mit 1.276.731,00 Euro. Durch die bedarfsgerechte Bewässerung der Pflanzungen können gezielt große Mengen Wasser eingespart werden. - Klimaschutzrichtlinie Hessen: Förderbescheid des Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz für den Bau von sechs Trinkbrunnen - Klimaschutzrichtlinie Hessen: Förderbescheid außerdem für die Gestaltung und den Druck einer Broschüre zur Begrünung, Veranstaltung zum Thema Begrünung für Fachpublikum, Beteiligung an der Ausstellung DAM "Einfach Grün". Beim Land Hessen wurden fünf Förderanträge gestellt. Diese wurden alle bewilligt. Geplante Inhalte sind Informationskampagnen für Klimaschutz und Begrünung, die Erarbeitung eines Quartierskonzepts und die Beauftragung des entsprechenden Quartiersmanagements für Sossenheim sowie die Förderung des Aufbaus von Trinkbrunnen in Frankfurt. Die Summe der positiv beschiedenen Anträge beträgt rund 550.000 Euro. Die Machbarkeitsstudie zur Abwärmenutzung der Rechenzentren in Sossenheim und Eschborn wurde zu 100% vom Land Hessen finanziert. Städtebauförderung | Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung |
| (früher "Zukunft Stadtgrün"): Gesamtvolumen 7,8 Millionen Euro für derzeit 26 Maßnahmen des Programmgebiets "Grünes Ypsilon Ginnheim/Dornbusch". Andere Drittmittel | Das Projekt "Lebendige Dächer" im Botanischen |
| Garten (2020 bis 2024) wird von der KfW-Stiftung mit 250.000 Euro gefördert. | |
2.2 Städtische Förderprogramme
| Name des Förderprogramms | Sachstand |
| Förderrichtlinie "Frankfurt frischt auf" | Das Förderprogramm |
| informiert und bezuschusst seit 2018 Klimaanpassungsmaßnahmen von Bürger:innen und Unternehmen. Im Rahmen des Förderprogramms wurden über 1.200 Beratungen ausgeführt und 400 Maßnahmen umgesetzt oder derzeit geplant. Ausführlich berichtet wird im Rahmen von NR 388/2017. Das Förderprogramm wurde zwischenzeitlich novelliert (siehe nächste Zeile). Solaroffensive für Frankfurt II: Beschleunigung des Ausbaus von Photovoltaik- und/oder Solarthermie-Anlagen auf privaten Dachflächen; Beschluss der STVV § 2180 vom 22.09.2022 | Das Klimareferat hat die Richtlinie mit dem |
| Kurztitel "Frankfurt frischt auf" novelliert. Die Neuauflage erweitert die Richtlinie um das Thema Klimaschutz (u.a. Photovoltaik), wie im Beschluss der STVV § 2180 vom 22.09.2022 gefordert. Die Richtlinie zur Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in Frankfurt am Main (Klimabonus) wurde am 08.09.2023 vom Magistrat beschlossen. Eine Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung steht noch aus. Förderrichtlinie "Bürgerengagement für den Klimaschutz" | In 2023 wurden zwei |
| weitere Förderzusagen für die Kategorie "Ausbau von Erneuerbaren Energien" erteilt. Mehr dazu im Jahresbericht (Bericht des Magistrats B 100/2023) für das Jahr 2022. FAQ unter frankfurt.de/foerderung-buerger . Begrünungs- und Urban-Gardening-Projekte | Laufende Beratung und |
| Förderung im Grünflächenamt. Der geschenkte Baum | Ausgewählte Zahlen der Umsetzung: - Fördersumme 2019 = 33.857,57 € |
| /Anzahl geförderte Bäume = 82 - Fördersumme 2020 = 38.806,86 €/Anzahl geförderte Bäume = 90 - Fördersumme 2021 = 46.206,00 €/Anzahl geförderte Bäume = 103 - Fördersumme 2022 = 31.851,15 €/Anzahl geförderte Bäume = 68 - Fördersumme 2023 (bis April einschl.) = 3.383,70 €/Anzahl geförderte Bäume = 7 Lastenradförderung | Die Stadt Frankfurt förderte 2022 erneut den Kauf |
| von Lastenrädern. Das für die Auszahlung der Zuschüsse festgelegte Jahresbudget von 200.000 Euro war bereits nach kurzer Zeit erschöpft. | |
3. Umsetzungsmaßnahmen zur Erreichung der Klimaziele
3.1 Ausbau Erneuerbarer Energien
| Bezeichnung der Maßnahme | Sachstand |
| PV-Anlagen auf VGF-Gebäuden | Auf neuen Betriebsgebäuden soll der Einsatz von |
| Photovoltaikanlagen erfolgen. Auf Bestandsgebäuden sollen vorerst 4 Teilprojekte als Piloten umgesetzt werden: | |
| 1. Teilprojekt: Dachanlage 115 kWp auf dem Hauptgebäude des Betriebshof Ost (2023) 2. Teilprojekt: Dachanlage 30 kWp auf der Überdachung der Endhaltestelle Straßenbahn Linie 18 Preungesheim, Gravensteiner Platz (2023) 3. Teilprojekt: Photovoltaik-Wand 85 kWp / 130 kWp (Höhe 2m/3m) am Umfahrungsgleis Stadtbahn Linie U4 am Betriebshof Ost (2024) 4. Teilprojekt: Parkplatz-Überdachung 80 kWp bei der Station Nieder-Eschbach der Stadtbahnlinie U9 (2024) Versorgung der VGF mit Erneuerbaren Energien | Die VGF hat mit der |
| Mainova AG ein Power-Purchase-Agreement über die Belieferung aus einem PV-Anlagen-Park im Boitzenburger Land abgeschlossen. Für den Zeitraum von 10 Jahren soll ab dem 01.01.2024 eine jährliche Belieferung von prognostiziert 20 GWh erfolgen. PV-Gründächer im Palmengarten | Aktuell wird die Belegung von Flachdächern der |
| Liegenschaften des Palmengartens mit Photovoltaik bei gleichzeitiger Dachbegrünung geprüft. Die Ergebnisse des KfW-geförderten Projekts "Lebendige Dächer" fließen ein. Photovoltaik (PV)-Check-Kampagne im Nachhaltigen Gewerbegebiet | Weiterführung der |
| PV-Check-Kampagne zur Beratung von Unternehmen hinsichtlich der Potenziale, Wirtschaftlichkeit und weiterführenden Information zur Umsetzung von Photovoltaik. Details siehe B 202, 2022, Kapitel 4.3; Rubrik "Energiekonzepte". Grünes Kraftwerk im Nachhaltigen Gewerbegebiet | Weiterführung der |
| Animation "Grünes Kraftwerk" auf der Webseite des Nachhaltigen Gewerbegebiets (www.frankfurter-osten.de) zur Dokumentation und Visualisierung des Ausbaus klimafreundlicher Energieerzeugungsanlagen. Details siehe B 202, 2022, Kapitel 4.3; Rubrik "Energiekonzepte". Forschungsbohrung Rebstockbad | Die Forschungsbohrung begann am 09.12.2022 und ist |
| noch nicht abgeschlossen. Es wird eine gute Datengrundlage erwartet, um konkrete Projekte zur Nutzbarmachung der Geothermie in Frankfurt zu entwickeln. Lösungen für Photovoltaik-Anlagen | Zum Ausbau von Photovoltaik-Anlagen im urbanen Raum |
| kooperiert die Mainova AG u.a. mit Wohnungsunternehmen und pachtet deren Dachflächen für die Installation der Anlage. Den erzeugten Ökostrom beziehen Mieter:innen anschließend auf Wunsch direkt von der Mainova AG. Im Bereich Photovoltaik-Mieterstrom hat Mainova 2019 sogar den Deutschen Solarpreis gewonnen. Zudem werden sogenannte Power Puchase Agreements angeboten, bei denen die Mainova AG in den Bau und Betrieb von Photovoltaik-Anlagen (On-site/Off-site) investiert und den dort erzeugten Strom an Geschäftskunden liefert. So sind bereits mehrere Objekte in Frankfurt mit dem On-Site PPA in Betrieb, beispielsweise der DFB-Campus. | |
3.2 Energieeffizienzmaßnahmen
| Bezeichnung der Maßnahme | Sachstand |
| Beleuchtung Palmengarten | Seit 2019 werden sukzessive die Parkleuchten im |
| Palmengarten durch LED-Leuchten ersetzt. Im Frühjahr 2023 wurden zudem 10 Laternen mit insektenfreundlichen Leuchten zur Reduktion der Lichtverschmutzung umgerüstet. Reduktion der Temperatur in Gewächshäusern | Im Palmengarten wurde |
| zusätzlich zu geltenden Regelungen die Temperatur in allen Gewächshäusern reduziert. Über den gesamten Betrieb konnten so 20 % Energie und Wärme eingespart werden. Energieberatungs-Liste für Nichtwohngebäude | Erstellung, fortlaufende |
| Aktualisierung und Bereitstellung einer Kompetenzmatrix für Energieberatung für den Bereich Nichtwohngebäude für Unternehmen. "Aufsuchende Energieberatung" Nied | Für den Stadtteil Nied wurden Energieberater:innen |
| beauftragt für Initialberatungen direkt am Objekt. Die Initialberatungen für Wohngebäude von Mai bis Anfang August 2023 umfassen Heizungserneuerung, Photovoltaikanlagen und Dämmstoffe. Energetische Stadtsanierung Sossenheim | Quartierskonzepte für den Stadtteil Sossenheim Ost |
| und West wurden fertiggestellt. Das Besondere an den integrierten Quartierskonzepten ist: Nicht nur jedes einzelne Gebäude wird erfasst, sondern auch die Wärmeversorgung und die CO2-Einsparpotentiale durch PV und Abwärmenutzung. Auch nachhaltige, klimafreundliche Mobilität und grüne Infrastruktur im Quartier, Klimaanpassungsmaßnahmen wie z.B. Trinkbrunnen sowie der Einsatz digitaler Technologien sind wichtige Bestandteile. Die Umsetzung wird durch das Sanierungsmanagement ICM drei bis fünf Jahre begleitet. Energiepunkt RheinMain e.V. | Durch die verständliche |
| Vermittlung von komplexen bauphysikalischen Zusammenhängen wird die Bereitschaft, erste Schritte einer energetischen Sanierung zu veranlassen, erhöht. Mit der Mainova wurde vereinbart, dass Kundenanfragen der Mainova zur energetischen Sanierung an den Energiepunkt weitergeleitet werden. Energiesparservice (Caritas) | Das kostenlose |
| Beratungsangebot "Stromspar-Check" sowie das Kühlschrank-Austauschprogramm der Caritas, beides für einkommensschwache Haushalte, wird mit finanzieller Unterstützung des Klimareferates erfolgreich weitergeführt. Darüber hinaus wird die Kooperation mit der Wohnbaugesellschaft Nassauische Heimstätte Wohnstadt fortgesetzt, in deren Rahmen zusätzlich auch nicht einkommensschwache Miet-Haushalte beraten werden. Kooperationen mit weiteren Wohnbaugesellschaften werden angestrebt. Gasleuchten | Die Budgetmittel für den |
| Austausch von Gasleuchten hat der Magistrat mehr als verdoppelt. Ziel ist es, bis 2030 sämtliche Gasleuchten durch energieeffiziente LED-Leuchtmittel zu ersetzen. Durch den Komplettaustausch können insgesamt ca. 7.100 t CO2 jährlich eingespart werden. | |
3.3 Maßnahmen zur Wärmewende
| Bezeichnung der Maßnahme | Sachstand |
| Abwärmenutzung aus Rechenzentren | Erstellung einer Projektskizze zur Durchführung |
| einer Machbarkeitsstudie für die Abwärmenutzung aus Rechenzentren im Gebiet Seckbach. Beantragung der Förderung der Machbarkeitsstudie durch das Land Hessen. Ausführlicher Bericht siehe B 202, 2022, Kapitel 4.4. Abwärmenutzung aus Rechenzentren im Gewerbegebiet Wilhelm Fay Straße | Die Machbarkeitsstudie |
| für die Abwärmenutzung aus Rechenzentren für die Versorgung von Eschborn, Sossenheim und Unterliederbach wurde von der Universität Kassel und dem Planungsbüro Gita Consult durchgeführt und im Mai 2023 abgeschlossen. Die Ergebnisse sind vielversprechend. Mit einer Investition von rund 135 Millionen Euro kann die Wärmeversorgung des Untersuchungsgebiets dekarbonisiert werden. Die Studie wird derzeit potenziellen Projektbeteiligten vorgestellt. Es ist geplant, die Umsetzung gemeinsam mit Eschborn auszuschreiben. Kommunale Wärmeplanung | Der Magistrat beschäftigt sich seit vielen Jahren |
| mit dem Thema Wärmeplanung, unter anderem im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung. Außerdem wurden 2016 bis 2020 im Rahmen eines EU-Projektes in Zusammenarbeit mit der TU Wien Grundlagen für die Wärmeplanung erarbeitet. Seit 2021 lässt das Klimareferat in diesem Kontext eine Konzeptstudie von der Forschungs- und Beratungsorganisation "e-think", eine Ausgründung der TU Wien, erarbeiten. Die Konzeptstudie wird derzeit finalisiert. Umbau des Heizkraftwerk West | Durch die Umrüstung der |
| zwei Steinkohle-Blöcke im HKW West auf Erdgas werden jährlich ca. 400.000 Tonnen CO2 eingespart. Mit der dann auf den Einsatz von Wasserstoff ausgelegten Anlagentechnik ("H2-ready") wird Mainova die Dekarbonisierung der Fernwärme vorantreiben. Durch diesen Umbau wird der für Deutschland durch den Bundesgesetzgeber für 2038 beschlossene Kohleausstieg schon auf 2026 vorgezogen. Fernwärme | Das über 300 Kilometer |
| umfassende Fernwärmenetz der Mainova AG trägt bereits heute maßgeblich zu einer umweltschonenden Wärmeversorgung Frankfurts bei. Fernwärme liefert heute bereits ca. 25 % des Frankfurter Wärmebedarfs. Fernwärme ist ein Schlüssel für die Wärmewende in der Stadt, denn sie eignet sich hervorragend zur Dekarbonisierung. Mainova arbeitet an einem Fernwärme-Transformationsplan, in dem sowohl die Dekarbonisierung als auch der Ausbau des Netzes beschrieben wird. Der Fernwärme-Transformationsplan führt die Kundenbedarfe mit den mit aktuellen Wärmequellen in einer Gesamtplanung zusammen. Jedes potenzielle Gebiet für Fernwärme wird genau untersucht und es wird festgelegt, in welchem Zeitraum und mit welcher Priorität der Anschluss an das Fernwärmenetz erfolgen kann. Wasserstoff | Wasserstoff ist ein |
| wichtiger Baustein für das Ziel der Klimaneutralität der Stadt Frankfurt. Als gasförmiger Energieträger ist Wasserstoff gut speicherbar und leicht transportabel, was ihn für eine Vielzahl von Einsatzbereichen prädestiniert und zu einem Schlüssel für die Dekarbonisierung der Energieversorgung und Industrie macht. Das vorhandene Gasverteilnetz soll perspektivisch in Teilen umgenutzt und Wasserstoff anstelle von Erdgas eingespeist werden. Technisch ist dies mit kleineren Anpassungen in einer Vielzahl der Netze möglich. Damit entfällt der ressourcenintensive Neubau eines zusätzlichen Verteilnetzes. | |
3.4 Neubau und Sanierung (städtische Quartiere, Liegenschaften)
| Bezeichnung der Maßnahme | Sachstand |
| Klimaallianz-Projekte | Im Rahmen der Klimaallianz wurden exemplarisch |
| einige städtische Liegenschaften auf ihr Klimaschutz- und Klimaanpassungspotenzial hin umfassend untersucht. Für jede Liegenschaft wurde ein individuelles Exposé erstellt. Dabei wurden verschiedene Komponenten einbezogen: Außenbereich/Freifläche; Gebäudehülle; Haustechnik; Energie. Es wurde darauf geachtet, Synergien zu identifizieren und zu nutzen. Eine Liegenschaft klimafest zu machen heißt in diesem Zusammenhang, dass Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen gezielt kombiniert werden sollen. MobiHub / Haltestelle der Zukunft | Ein erster Pilot mit digital vernetzter |
| Fahrgastinformation, Vertikal- und Dachbegrünung wurde an der Haltestelle Börneplatz/Stolze-straße bereits 2021 umgesetzt. Im Jahr 2022 wurden Untersuchungen und ein Konzept erstellt, wie die zukünftigen Haltestellen der VGF aussehen könnten und drei Varianten bzgl. der Abhängigkeit vom Verkehrsangebot herausgearbeitet. Die VGF ist aktuell dabei, gemeinsam mit traffiQ und dem RMV die Parameter zur Entwicklung von Mobilitätshubs zu definieren. (https://innovation.vgf-ffm.de/digital-vernetzte-fahrgastinformation/) Vorgaben zum klimaschonendem Bauen (VGF) | Um ein möglichst |
| klimaschonendes Bauen zu gewährleisten, sollen bei Planungsausschreibungen und Beauftragung von Beratern/Zertifizierern u.a. folgende Ziele berücksichtigt werden: - Reduzierung von Müll- bzw. Abfallstoffen nach dem Prinzip 'Cradle to Cradle' - Verwendung von ökologisch nachhaltigen Dämmstoffen und Bauprodukten wie z. B. Recycling-Beton - Nutzung von Photovoltaik für die Stromerzeugung - Nutzung von Solarzellen für Warmwassererzeugung - Einbau von energiesparenden Aggregaten im Bereich der Haustechnik, Heizung, Warmwasser und Klima - Planung von hochwärmegedämmten Fassaden Modulare, flexible und erweiterbare Bauweise Wohnquartier Franky (ehem. Westville) | Das Wohnquartier Franky wird als Vorzeigeprojekt zu |
| rund 60 % durch Abwärme des nahegelegenen Rechenzentrums von Telehouse versorgt. Die übrigen etwa 40 % werden durch die umweltschonende Fernwärme aus den hocheffizienten Heizkraftwerken der Mainova ergänzt. Wohnquartier Hilgenfeld | Das Hilgenfeld wird durch eine komplexe |
| Zusammenstellung von Geothermie, Photovoltaik-Thermie-Anlagen, Wärmepumpen und gasbetriebenen Blockheizkraftwerken zu ca. 65 % mit erneuerbarer Wärme versorgt. Der Strom wird ebenfalls dezentral durch Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern der Gebäude versorgt. Die technischen Anlagen zur Strom- und Wärmeerzeugung werden durch die Mainova AG errichtet und langfristig betrieben. | |
3.5 Mobilität
| Bezeichnung der Maßnahme | Sachstand |
| Bauliche Radwege | Die Schweizer Straße soll städtebaulich attraktiv |
| umgestaltet werden, mit Verbesserungen für Radfahrer:innen und einer höheren Aufenthaltsqualität. Der Wettbewerb (Realisierungsteil für den Schweizer Platz und Ideenteil für die Schweizer Straße) wurde 2023 abgeschlossen. Bestandsnahe Markierungslösungen (geschützte Radfahrstreifen) | - Walter-Kolb-Straße |
| (2021/22) - Senckenberganlage (April 2022) - Berliner Straße (Mai 2022) - Dreieichstraße (November 2022) Fahrradfreundliche Nebenstraßen (Fahrradstraßen) | - Oeder Weg (April |
| 2022) - Grüneburgweg (September 2022) - Kettenhofweg (November 2022) Fahrradparkplätze | Trotz erschwerter Bedingungen wie Stahlknappheit |
| und Preiserhöhungen wurde die Zielmarke von 2.000 neuen Fahrradstellplätzen im gesamten Stadtgebiet auch 2022 überschritten. Fahrradtrassen | Radschnellverbindungen: - DA-FFM (FRM 1), laufende Vorplanung - WI-FFM (FRM 3), laufende |
| Machbarkeitsstudie - Vordertaunus-FFM (FRM 5), Stadtverordnetenbeschluss zur Vorplanung - Wetterau-FFM (FRM 6), laufende Machbarkeitsstudie - HU-FFM (FRM 7), Machbarkeitsstudie abgeschlossen - HU-OF-FFM (FRM 8), laufende Machbarkeitsstudie - City-/Anlagenring: Die Machbarkeitsstudie wurde 2022 abgeschlossen. Lastenrad / VGF Flex | Ein VGF Flex wurde durch den Fachbereich Vertrieb |
| und Kundendienst bis Ende Juli 2021 in Dienst gestellt. Weitere Erprobungen eines entsprechenden Lastenrades für andere Fachbereiche (z.B. die interne Postlogistik) und Individualverkehre bei der VGF werden gesichtet und bewertet. Testversion/-Betrieb für 1 Jahr, der Einsatz weiterer Lastenräder ist in Prüfung/Planung. (https://innovation.vgf-ffm.de/vgflex-mobiler-und-flexibler-service-fur-vgf-kund schaft/) Einsatz batterieelektrischer und Wasserstoffbusse | - Seit Dezember 2020: 13 |
| e-Busse (Solobusse für Linie M60) - Seit Juli 2021: 2 e-Busse (Solobusse für Linie | |
| 33) - Seit Mai 2021: 9 e-Busse (Gelenkbusse für Linie 37) - Seit Dezember 2021: 12 e-Busse (Solobusse für Linien 52 und 87) - Seit Oktober 2022: 13 H2-Busse (Solobusse für Linie M36) - Ab Frühjahr 2023: 27 e-Busse (Solobusse für die Linien 59, N11 sowie tlw. Linie 50) - Ab Frühjahr 2024: 10 H2-Busse (Solobusse für Linie 64) Nachrüstung von EEV-Bussen | Der von der In-der-City-Bus GmbH (ICB) gestellte |
| Förderantrag im Rahmen des Sofortprogramms "Saubere Luft" des Bundes für 24 EEV-Gelenkbusse wurde bewilligt. Die Nachrüstung der Fahrzeuge wurde abgeschlossen. Die Transdev Rhein Main GmbH hat 18 EEV-Solobusse mit Filtersystemen nachgerüstet. Busflotte allgemein | In der Innenstadt fahren nur noch |
| EURO-VI-Dieselbusse bzw. Busse mit alternativen Antrieben. An der gesamten Flotte haben EURO-VI-Dieselbusse im Fahrplanjahr 2023 einen Anteil von 60 %. Elektrobusse kommen auf einen Anteil von 21 %. Die Anzahl an Fahrzeugen mit alternativen Antrieben wird dabei kontinuierlich steigen. AV Bus-Betrieb (Pilot EASY) | Das 1. Testfeld Mainkai wurde im Juni 2020 |
| abgeschlossen, das 2. Testfeld in der Stadtbahnzentralwerkstatt zur Weiterentwicklung hin zum No-Operation war bis 31.08.21 in Betrieb. Seit November 2022 ist ein drittes Testfeld im Riederwald inkl. On-Demand-Verkehr bis Juli 2023 in Umsetzung. Nach Erkenntnissen im Riederwald soll weitere Planung erfolgen. (https://innovation.vgf-ffm.de/av-busse/) ÖPNV Angebot | Zum Fahrplanwechsel im |
| Dezember 2020 wurde das ÖPNV-Angebot massiv ausgeweitet. traffiQ setzte dabei mit zwei neuen Premiumprodukten sowie einem attraktiveren Nachtverkehr Meilensteine für eine nachhaltige Mobilität. Die acht nachfragestärksten Buslinien (M32, M34, M36, M43, M55, M60 und M72/M73) wurden als Metrobuslinien aufgewertet und es wurden drei neue Expressbuslinien (X58, X61 und X77) eingeführt. Das Metro- und Expressbusnetz wird zudem stetig weiter verbessert. So wurde im Dezember 2021 die Linie 46 als Metrobus M46 aufgewertet. Außerdem folgte im Dezember 2022 mit der X53 eine weitere neue Expressbuslinie. Gütertram | Ein interner Pilot zum |
| Gütertransport (Lager- und Postlogistik) wurde bis Q1/2022 durchgeführt. Ein weiterer Pilotversuch wird derzeitig mit der University of Applied Sciences Frankfurt auf der Straßenbahn ab Q3/2023 projektiert. Der weitere Ausbau der Citylogistik (auch für externe Partner) wird weiter begutachtet und bei Bedarf mit vorangetrieben. Pilot soll im Q3/2023 gestartet werden. (https://innovation.vgf-ffm.de/gueter-tram/) VGF Neubeschaffungen | Seit Ende 2021 werden 23 Mittelwagen für die U-Bahn |
| ausgeliefert; damit können 50m-Züge auf 75m- bzw. 100m-Züge verlängert werden. Seit Ende 2022 werden außerdem sukzessive insgesamt 58 neue Straßenbahnen (T-Wagen) ausgeliefert. 34 davon werden ab 2024 mit zusätzlichem Mittelteil als 40m-Fahrzeuge ausgestattet sein, die deutlich mehr Kapazität gegenüber den heutigen 30m-Fahrzeugen bieten. Die neuen Straßenbahnen werden dabei für die Umsetzung eines neuen Straßenbahnnetzes im Dezember 2025 benötigt. VGF-Ladeinfrastruktur | Der Parkplatz der Hauptverwaltung der VGF in der |
| Kurt-Schumacher-Straße 8 wurde 2021/22 mit insgesamt 20 Ladestationen ausgestattet. Am Betriebshof Gutleut werden Ladestationen geplant. Sukzessiver Aus- und Umbau der Ladeinfrastruktur an den Betriebshöfen erfolgt nach Bedarf bis 2030. Ausbau Schienennetz | - |
| U5 Verlängerung Europaviertel: befindet sich im Bau, soll 2025 in Betrieb gehen. - U5 Verlängerung Frankfurter Berg: befindet sich in der Planung soll 2030 in Betrieb gehen. - U2 Verlängerung Bad Homburg: befindet sich in der Ausführungsplanung, soll 2028 in Betrieb gehen. - Ringstraßenbahn und Verlängerung Römerhof: befindet sich in der Vorplanung. - Verlängerungen nach Höchst und zur RTW Hausen: befinden sich in der Planungsanlaufphase. - U4-Verlängerung: eine Machbarkeitsstudie Variantenuntersuchung wird erstellt. - Gutleutstraßenbahn, neue Linien 13, 19 und 20, Verlängerung zur Sachsenhäuser Warte: befinden sich in der Voruntersuchung. - Weitere Streckenverlängerungen nach Offenbach, Dreieich, Atzelberg etc. befinden sich in der Zielfindungsphase. Projekt DTC | Das Projekt DTC (Digital |
| Train Control System Frankfurt) wird die bestehende Zugsicherungstechnik durch eine digitale CBTC-Technologie, als eine zentrale wichtige Maßnahme zur Erweiterung der Kapazitäten auf dem Schienennetz der VGF ersetzen. Der Einsatz dieser modernen Zugsicherungstechnik ermöglicht ein energieeffizienteres Fahren - Einsparungen von bis zu 15 % sind möglich - und einen verbesserten Passagierkomfort durch sanfteres Beschleunigen und Bremsen. Dies verringert außerdem den Verschleiß von Fahrzeugen und Schienen. Die Gesamtausschreibung für DTC hat stattgefunden. Es wurde im Dezember 2021 an Siemens vergeben. Das Projekt befindet sich in der Realisierungsphase. (https://innovation.vgf-ffm.de/dtc/). Der Umbau der Fahrzeuge beginnt im Juli | |
| 2023. In Q3/2023 werden erste Testfahrten in der StZW stattfinden. Teilprojektabschluss für die Strecke Stadtbahn Europaviertel und B-Strecke ist für Ende 2025 geplant. Projekt Frankfurt MIND | Das Projekt Frankfurt MIND beschäftigt sich mit der |
| Optimierung der Überquerung von Lichtsignalanalgen (Ampeln) für Fahrzeuge, die beschleunigt aus dem Tunnel an die Oberfläche gelangen. Hierbei soll ein aktives umweltsensitives Verkehrsmanagement mithilfe einer analytischen Datenplattform für die Leitstelle der VGF und des Straßenverkehrsamtes etabliert werden. Steuerung aufgrund von Umweltdaten sollen eine Schadstoffreduktion im gesamtstädtischen Verkehrsaufkommen ermöglichen. Das Projekt befindet sich in der Umsetzungsphase. (https://innovation.vgf-ffm.de/frankfurt-mind/). Für Frankfurt MIND ist die Projektlaufzeit ist bis Ende 2024 geplant. Fahrradoffensive 2023 im Nachhaltigen Gewerbegebiet | Zur Förderung |
| nachhaltiger Mobilität und Unterstützung beim Umstieg vom Auto auf das Fahrrad Umsetzung folgender Maßnahmen: - Erstellung einer neuen Unterseite "Nachhaltige Mobilität" auf der auf der Webseite des Nachhaltigen Gewerbegebiets (www.frankfurter-osten.de). - Erstellung einer Fahrradkarte für den Frankfurter Osten bzw. das Nachhaltige Gewerbegebiet. - Teilnahme am Stadtradeln als Team "Nachhaltiges Gewerbegebiet" mit Mitarbeitenden der Unternehmen. - Befahrungen der Fahrradwege zum Nachhaltigen Gewerbegebiet mit Mitarbeitenden der Unternehmen. Ausbau der Ladeinfrastruktur | Die Mainova AG baut derzeit im Rahmen eines |
| bedarfsorientierten E-Ladekonzepts die Ladeinfrastruktur im Frankfurter Stadtgebiet aus. Die Mainova AG hat in Zusammenarbeit mit der Stadt Frankfurt und dem Unternehmen ABG Frankfurt Holding ein Konzept für den verstärkten Ausbau von Ladeinfrastruktur in Parkhäusern und Tiefgaragen entwickelt. Im kommenden Jahr sollen dazu in elf öffentlichen Parkhäusern und Tiefgaragen insgesamt 284 neue Ladepunkte geschaffen werden. Ende 2024 stehen dann insgesamt 300 Ladepunkte in den Parkgaragen der PBG zur Verfügung. Car-Sharing | Nachhaltige Mobilitätsformen wie Carsharing sind |
| ein wichtiger Baustein zur Erreichung der Klimaneutralität. Die Mainova-Beteiligung "book-n-drive" bietet ein sogenanntes kombiniertes Carsharing an, also die Kombination von stationsbasierten- und stationsflexiblen (cityFlitzer) Fahrzeugen. Wissenschaftliche Untersuchungen haben laut book-n-drive aufgezeigt, dass dieses kombinierte Carsharing eine sehr hohe Privat-PKW Ersatzquote aufweist und einen großen Pool von Interessenten zum Carsharing bringt. In Ergänzung zu dem book-n-drive Angebot bietet Mainova für B2B-Kunden eine Car-Sharing-Lösung (Hop-On) an, bei der Unternehmen die Fahrzeuge tagsüber für die eigene Unternehmensmobilität nutzen. Nach Feierabend oder am Wochenende können die Mitarbeiter:innen diese Fahrzeuge für deren Individualverkehr nutzen. | |
3.6 Begrünung, Entsiegelung und Verschattung
| Bezeichnung der Maßnahme | Sachstand |
| Haltestellenbegrünung | Die Haltestelle Börneplatz/Stoltzestraße wurde für |
| ein Pilotprojekt für eine Haltestellenbegrünung ausgewählt. Die Vertikal- und Dachbegrünung wurde im ersten Quartal 2021 umgesetzt. Weiterhin wurden die Dächer der Wartehallen der Haltestellen Kalbach, Stadtgrenze Neu-Isenburg, Louisa Bahnhof und Hugo-Junkers-Straße/Schleife und Bus Bockenheimer Warte begrünt, sowie eine weitere Vertikalbegrünung an der Alte Oper umgesetzt. Kurzfristig sollen bis Ende 2023 mindestens drei bis vier weitere Bus-und Straßenbahn- Haltestellen eine Wartehallenbegrünung erhalten. Grüngleise | Alle Maßnahmen der grundhaften Gleiserneuerung |
| werden auf die technische Möglichkeit einer Gleisbegrünung hin geprüft. Seit 2021 werden zudem für Gleisbegrünungsmaßnahmen bei verschiedenen Zuschussgebern Anträge gestellt, um die zusätzlichen Kosten einer Begrünung möglichst gering zu halten. In den Gleisbetten wurden bislang 12 km bepflanzt (u.a. Riedberg, Bereich Messe, Stresemannallee). Im Jahr 2019 wurde zwischen den Straßenbahnhaltestellen "Niederrad Bahnhof" und "Triftstraße" auf 900 Metern Strecke Sedum angepflanzt. Im Jahr 2022 wurden die Weichen und die zwischen den beiden Überfahrten liegenden Gleise in der Ludwig-Erhard-Anlage begrünt. Zudem wurde bei einer weiteren grundhaften Gleissanierung ab Oktober 2022 in der Wittelsbacher Allee rund 810 m Gleis begrünt. Als Grüngleise kommen weitere rund 25 km kommen in Betracht. Für den Zeitraum 2023/24 ist die Begrünung von rund 400 m Gleis zwischen Industriehof/Hausen geplant. INTERESS_I | Das Forschungsprojekt |
| ist abgeschlossen. Der entwickelte Prototyp, Grüne Säule, wird zurzeit getestet: Gutes Klima für die Zukunftsstadt | INTERESS-I |
| Frankfurter Baumliste | Die in Frankfurt vorhandenen Baumarten werden an |
| ihren Standorten in den Straßen oder in den Parks laufend auf ihre Klimawandeltauglichkeit und ihren Nutzen für Insekten getestet. Neue Arten werden ausprobiert. Entsprechende Empfehlungen werden in der Frankfurter Baumliste ausgesprochen https://frankfurt.de/themen/umwelt-und-gruen/umwelt-und-gruen-a-z/im-gruenen/bae ume/frankfurter-baumliste Programm Straßenzüge und Straßenbahntrassen § 3617 (M 240) vom 31.01.2019 | Der Paul-Arnsberg-Platz |
| wurde klimaangepasst umgebaut. Grünes Ypsilon Ginnheim/Dornbusch | Die Querung der Eschersheimer Landstraße zwischen |
| Sinaipark und Klimsch-Anlage, ist fertiggestellt. Ab Mai 2023 wurden Blühstreifen entlang der Platenstraße angelegt. Ab August 2023 startet der Bau des Grünzugs Platenstraße, im 2. Bauabschnitt. Neugestaltung Spielplatz im Palmengarten | Ein Konzept für die |
| naturnahe Neugestaltung des Spielplatzes, mit dem Ziel der Verminderung von Abstrahl- und Hitzeflächen durch maximale Begrünung wird erarbeitet. Beratung im Nachhaltigen Gewerbegebiet | Durchführung von Beratungen im Rahmen des |
| Förderprogramms "Frankfurt frischt auf" und Begleitung der Unternehmen bei der Umsetzung von Maßnahmen. Bürgeramt Nordwest Innenhof | Im Nordwestzentrum ist das Bürgeramt, Statistik und |
| Wahlen Mieter und trug 2022 im Rahmen des städtischen Förderprogramms "Frankfurt frischt auf" maßgeblich zur Begrünung eines größeren Innenhofbereichs (ca. 300 qm) bei. | |
3.7 Wasser
| Bezeichnung der Maßnahme | Sachstand |
| Trinkbrunnen | 17 Trinkbrunnen gibt es |
| in Frankfurt (Stand April 2023), davon sind 7 historische Brunnen und 10 neue Trinkbrunnen. Die Standorte sind im Geoportal zu finden: Geoportal Frankfurt Fünf Trinkbrunnen befinden sich aktuell im Bau. Es sind weitere Trinkbrunnen geplant, die Standorte werden in der AG Trinkbrunnen abgestimmt. Die Federführung liegt seit dem 01.01.23 im Klimareferat. INTERESS_I | Das Forschungsprojekt |
| ist abgeschlossen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Blau-Grünen Infrastruktur/alternativen Bewässerungsquellen in der Taunusanlage werden fortgeführt. Ein Konzept zur Wassertechnik liegt vor: Gutes Klima für die Zukunftsstadt | INTERESS-I |
| Angepasste Gießregime in 2022 | Anlässlich des Hitzesommers 2022 wurde bereits im |
| Frühsommer eine Drei-Zonen-Beregnung im Palmengarten eingeführt, bei der je nach Pflanzung / Gehölzbestand und wetterangepasst gegossen wurde. In diesem Rahmen wurden auch die Mäh-Rhythmen verlängert, um möglichst lange Eigenbeschattung und Wasserhaltung im Boden zu gewährleisten. Brauchwassernutzung | Mainova AG und Hessenwasser setzen bereits seit |
| vielen Jahren eine Art Brauchwasser in Form einer aktiven Grundwasserbewirtschaftung in hohem Maße ein: im hessischen Ried und im Frankfurter Stadtwald wird in erheblichem Umfang (bis zu 50 % der geförderten Wassermenge) natürliches Grundwasser durch Oberflächenwasser auf nachhaltige und wirtschaftliche Weise substituiert und Trinkwasser in infiltrationsgestützten Grundwasserwerken indirekt durch aufbereitetes Oberflächenwasser ersetzt. Im Frankfurter Stadtwald soll dies noch weiter ausgebaut werden. Diese Art der Nutzung von Brauchwasser ist ein guter Ansatz zur Schonung kostbarer Wasserressourcen, denn hierfür ist kein zweites Brauchwassernetz in den Straßen und in den zu versorgenden Gebäuden mit den entsprechenden zusätzlichen Kosten für die Bürger:innen notwendig. Gleichzeitig wird die Trinkwasserverfügbarkeit auch in Trockenzeiten gesichert. Damit setzten Mainova AG und Hessenwasser Anforderungen des Wasserkonzeptes um, das gemeinsam mit der Stadt Frankfurt erarbeitet und veröffentlicht wurde. Smarte Bewässerungssysteme | Im Rahmen von Smart City-Dienstleistungen stellt |
| Mainova AG Lösungen bspw. zur bedarfsgerechten und automatischen Bewässerung von Bäumen durch smarte Parkbänke mit integriertem Wassertank bereit. Intelligente Funksensoren ermitteln dabei den Wasserbedarf der Bäume, bevor es zu Trockenstress kommt. Das Grünflächenamt der Stadt Frankfurt verwendet bereits die von der Mainova AG bereitgestellte Smart City-Plattform, um jederzeit auf die Daten und Analysen von mehr als 70 Bäumen zugreifen zu können. Grundlage der Smart City-Anwendungen ist das LoRaWAN. Dieses wird seit über drei Jahren von der Mainova AG in der Stadt sowie im Umland ausgebaut. | |
3.8 Klimabildung und Öffentlichkeitsarbeit
| Bezeichnung der Maßnahme | Sachstand |
| Fahrradkampagne | Erstmals gibt es für die Stadt Frankfurt am Main |
| eine Fahrradkarte, die das gesamte befahrbare Radnetz darstellt. Der Faltplan steht seit Juni 2022 in einer Auflage von 85.000 Stück kostenlos bereit. Die weltweit größte Fahrradleitmesse "EUROBIKE" findet seit 2022 nun jährlich in Frankfurt statt. Als Gastgeberstadt der "EUROBIKE" brachte sich die Stadt Frankfurt in der Verkehrsregelung ein (insbesondere Sperrung der Emser Brücke). Sie präsentierte sich mit einem eigenen Ausstellungsstand und bat geführte Radtouren an. Anlässlich der "EUROBIKE" wurde zudem ein Videoclip aus unterschiedlichen Kamera-Perspektiven gedreht, der die angehende Fahrradstadt Frankfurt in Szene setzt. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit wurde Ende 2022 für sechs Wochen eine Präventionskampagne gestartet, mit dem Ziel, auf die Gefahr von sogenannten "Dooring-Unfällen" aufmerksam zu machen. Das entwickelte Kampagnen-Motiv "Dreh dich um!" wurde für sechs Wochen auf den Hecks der städtischen Busse aufgebracht. Hitzeflyer | https://frankfurt.de/-/media/frankfurtde/frankfurt-the |
| men/gesundheit/umwelt-und-gesundheit/pdf/umweltmedizin/hitzeflyer.ashx?la=de-de& amp;hash=09273D6F69A3B582BAAE97D05B4812973D54E09E Gesund durchs Jahr | https://frankfurt.de/themen/gesundheit/gesundheitsfoer |
| derung/gesund-durchs-jahr Broschüre "Freiräume und Gebäude klimaangepasst gestalten" | Im Zusammenhang mit der |
| Gestaltungssatzung Freiraum und Klima wurde die Broschüre "Freiräume und Gebäude klimaangepasst gestalten" mit hessischen Fördermitteln erstellt. Die Broschüre informiert über die Satzung und vermittelt Fachwissen zum Thema klimaangepasste Gestaltung wie Dach- und Fassadenbegrünung, aber auch Hofentsiegelung und Wasser. Bildungsprogramm Grüne Schule | Das Bildungsprogramm der Grünen Schule des |
| Palmengartens fußt auf den Grundlagen, Ansätzen und Zielen der Bildung für nachhaltige Entwicklung. Die Führungen, Workshops und digitalen Angebote bearbeiten die großen Themen Klimawandel, Ernährung, Ökologie und Nachhaltigkeit. Weltwassertag | Neben der Durchführung der Lernwerkstatt "Wasser" |
| von Umweltlernen wurde am 22.03.2023 ein neuer Trinkbrunnen eröffnet Broschüren und Flyer zu den Themen Klimaschutz und Energie | Umgesetzt wurden: - "FRANKFURT ist vorbereitet! |
| "Hinweise und Tipps zum Energiesparen, zur Vorratshaltung und zum richtigen Verhalten bei einem Stromausfall" in deutscher (https://frankfurt.de/-/media/frankfurtde/frankfurt-themen/klima-und-energie/pdf /energiereferat-79a/flyer-energiekrise.ashx ) und englischer Version sowie der Version in leichter Sprache - Fahrradkarte für das nachhaltige Gewerbegebiet Fechenheim (https://frankfurt.de/-/media/frankfurtde/frankfurt-themen/klima-und-energie/pdf /energiereferat-79a/fahrradkarte-nachhaltiges-gewerbegebiet.ashx ) - "Besonders sparsame Haushaltsgeräte 2023" (https://frankfurt.de/-/media/frankfurtde/frankfurt-themen/klima-und-energie/pdf /energiereferat-79a/besonders-sparsame-haushaltsgeraete-2023.ashx ) - Energie-Effizienz-Expertenliste für Nichtwohngebäude (https://frankfurt.de/-/media/frankfurtde/frankfurt-themen/klima-und-energie/pdf /energiereferat-79a/liste-energie-experten-nichtwohngebaeude.ashx ) In Umsetzung sowie Überarbeitung befinden sich: - "Leitfaden zur energetischen Sanierung von Gründerzeitgebäuden". "Frankfurt spart Strom" für die drei Zielgruppen: Bürger:innen, Gewerbe und Vereine Demonstrationsprojekte im Nachhaltigen Gewerbegebiet | - Darstellung von |
| Demonstrationsprojekten, d.h. von Unternehmen, die Maßnahmen im Klimaschutz und in der Klimaanpassung (z.B. Versorgung mit regenerativen Energien, Erhöhung der Energieeffizienz, Einsatz von Elektromobilität, Begrünung) umgesetzt haben und damit als Vorbild für andere Unternehmen dienen können. - Darstellung von vier Unternehmen in 2023 - Fortführung bis zum Ende der Projektlaufzeit 2026 mit Darstellung von mindestens zwei Unternehmen pro Jahr. "Klima auf Tour" Kooperation Klimabildung & Energieberatung; mit Umweltlernen und Energiepunkt | "Klima auf Tour" umfasst |
| vier Lastenfahrräder, die als Infostände aufgebaut werden und an verschiedenen Orten im Rhein-Main-Gebiet Station machen. Die mobile Ausstellung wurde im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit von Naturschutzhaus Weilbacher Kiesgruben, dem Umweltzentrum Hanau, Umweltlernen in Frankfurt und den lokalen Energieberatungszentren entwickelt. Solarrennen | Jährlich Teilnahme durch den Energiepunkt. |
| Beratertag | Jährliche Veranstaltung für Energieberater:innen |
| mit externen Referenten und Referentinnen. Der Beratertag 2022 fand als Hybrid-Veranstaltung mit 50 Teilnehmenden statt. Die Fachvorträge setzten sich mit den Anforderungen zum Thema "Ökologisch nachhaltig bauen und sanieren" auseinander. Broschüre "Klimawandel & Gesundheit" | Die Broschüre |
| "Klimawandel & Gesundheit" wurde vom Umweltamt in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt, dem Grünflächenamt und dem Klimareferat neu aufgelegt (Mai 2023). Broschuere Klimawandel und Gesundheit (5).pdf Städtisches Programm "Entdecken, Forschen und Lernen" im GrünGürtel für Schulen und Kindertageseinrichtungen | Seit 20 Jahren gibt es das Programm für Frankfurter |
| Schulen und Kitas, das die Bedeutung des GrünGürtels nicht nur als Freizeit-, Erholungs- und Naturerlebnisraum, sondern auch als Lebensraum für Fauna und Flora, Funktionsraum für das Stadtklima und den Wasserhaushalt vermittelt. Bildung für nachhaltige Entwicklung ist das Leitthema des Programms, seit einigen Jahren mit dem Schwerpunkt Klimawandel. Das Programm ist auf die hessischen Bildungspläne abgestimmt und ergänzt den Unterricht mit "Draußen lernen-Angeboten". Jährlich nehmen durchschnittlich 8.200 Kinder und Jugendliche am Programm teil. GrünGürtel-Veranstaltungsprogramm "Offen für alle!" | Ein jährlich neu |
| aufgelegtes Wochenend-Programm für die interessierte Öffentlichkeit mit Informationsständen, Mitmach- und Experimentierstationen zu verschiedenen Umweltthemen (z.B. Klimawandel, Abfall, Ernährung, Mobilität, Biodiversität). Die durchschnittliche Besucherzahl liegt bei 14.500 Gästen pro Jahr. Frankfurt-Heft für den Sachunterricht der Schulklassen 3 und 4 | Unter dem Gesichtspunkt |
| nachhaltiger Entwicklung beleuchtet das modular aufgebaute Unterrichtswerk unterschiedliche Themen des Lebens in Frankfurt. Ob zu den Kapiteln Wasser, Energie, Abfall und Recycling oder zu Mobilität, Stadtentwicklung, GrünGürtel und Biodiversität - stets werden in dem Heft Optionen für eine klimabewusste und zukunftsorientierte Handlungsweise eröffnet. Das Unterrichtswerk steht digital zur Verfügung und kann bedarfsorientiert kapitelweise abgerufen werden. Kinder- und Jugendarbeit (Amt 57) | Das Jugend- und Sozialamt (JSA) sensibilisiert in |
| seinen Einrichtungen Kinder und Jugendliche mit unterschiedlichen Formaten für die Belange des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit. Dazu zählen: - Durchführen von Themenwochen und Umweltbildung - Aufklärung über die Auswirkungen des Klimawandels - Informationen und konkrete Beispiele zum Energiesparen und zur Müllvermeidung - Vermittlung von Naturerfahrungen (u.a. Ausflüge ins Stadtwaldhaus mit Insektenführung, Besuch des Palmengartens) - Nachhaltiges Kochen; vegetarische / vegane Gerichte - Reparaturen statt Neuanschaffungen - Müllsammelaktionen - Kunstprojekte zum Thema Klimakrise - Anlegen einer Bienenwiese, Anlegen von Kräuterbeeten, Pflanzen von Bäumen - Konsequente Nutzung des ÖPNV - Sorgsamer Umgang mit Kleidung (Second-Hand, Spenden an den Familienmarkt) - Für den Pädagogischen Mittagstisch in den Einrichtungen wird in der Regel frisch gekocht und der Einkauf erfolgt, soweit möglich, regional und nachhaltig (Bio-Produkte). Praxisorientierte Projekte in Quartieren | Nachhaltige Projekte des |
| JSA im Bereich der Aktiven Nachbarschaft in den Quartieren Atzelbergsiedlung - Bewohner:innen im Umgang mit ihrem Wohnumfeld stärker sensibilisiert - Partizipative Begrünungs- und Beschattungsprojekte (Bepflanzung und Pflege der Blumenkübel sowie geplanten Blumenampeln an den Laternen rund um den Atzelbergplatz, geplante Dachbegrünung). - Projekt mit Waldkindergarten Rödelheim-West - Bahnhofsgrün Rödelheim Sindlingen - Maßnahmen gegen Vermüllung Zeilsheim - (Um)Weltgarten (verschiedene Projekte für Bewohner:innen planbar, Bienenprojekt, Renaturalisierungsmöglichkeiten, Handwerk- Kunstprojekte) - "Sauberer Taunusblick" (Entsorgung von Sperrmüll, Taschengeldprojekt für Jugendliche) Unterliederbach - Belebung Büdchen Engelsruhe (Quartiersgärtchen) Beete anlegen und pflegen - Upcycling-Workshops (Näh-Treff) Fechenheim - Hochbeete, Pflanzenkübel und Bepflanzungen an verschiedenen Stellen im Stadtteil - Aktivitäten rund ums Thema Müll: Infos, Veranstaltungen, Sammelaktionen, Sensibilisierung für Umweltthemen Riederwald - Lastenradverleih - Viermal jährlich Kleidertauschveranstaltungen - Reparaturtreff einmal pro Monat - Lebensmittelretter - Waldaufräumen mit versch. Institutionen und dem Programm Sauberes Frankfurt Griesheim - Repair-Café - Verbesserung der Gehweg- und Grünflächensituation: Pflanzenkübel, Baumpflanzung, Bänke - Bahnhofsgärtchen Gutleut - Der grüne Pass: Baum- und Beetpatenschaften - Der nachhaltige Pass: gemeinsame Aufräumaktionen im Viertel - Repair-Café Ginnheim - Lastenradverleih - CleanUp-Aktionen - Kooperation und Förderung der Klimawerkstatt: Die Initiative Klimawerkstatt macht nachhaltiges Leben in Ginnheim gemeinsam erlebbar. Über das Jahr verteilt finden zwischen 20 und 30 Veranstaltungen im Stadtteil statt. Themen sind Upcycling, Stadtgärtnern, gesunde Ernährung, teilen von Wissen über Selbstversorgung und Permakultur, nachhaltige Tauschbörsen, Tinyhouse Workshops und weitere. Zur Aktivierung der Bevölkerung bietet die Klimawerkstatt Aktionstage an. Niederrad - Urban Gardening Gallus - Urban gardening Europaviertel - Blumenbeete am Quartierspavillion Modulares Unterstützungsmanagement: - Bockenheim Nachbarschaftsbüro: Urban Gardening - NewAtterberry/New Betts: Hochbeete für Senior:innen - Die Fachstelle Aktive Nachbarschaft ist seit 2017 Mitglied im Netzwerk "Nachhaltigkeit lernen in Frankfurt" beteiligt. | |
3.9 Stadtverwaltung
| Bezeichnung der Maßnahme | Sachstand |
| ÖKOPROFIT Verwaltung | Start der ÖKOPROFIT-Runde: Dezember 2022, |
| voraussichtliches Ende Januar 2024, acht Workshops, vier individuelle Termine vor Ort bei den teilnehmenden Einheiten. Die Teilnahme an ÖKO-PROFIT ist Teil der Klimaallianz in der städtischen Verwaltung. Es nehmen 13 Verwaltungseinheiten und städtische Betriebe mit insgesamt 16 Standorten/ Liegenschaften teil. Dabei repräsentieren die Teilnehmer über 200 städtische Standorte. ÖKOPROFIT bietet den Einstieg in ein Energie-/ Klima-/ Umweltmanagement. Neben der Bearbeitung aller klima- und umweltrelevanten Themen wird eine IST-Aufnahme und Potentialanalyse beim teilnehmenden Standortes durchgeführt sowie ein Maßnahmenkatalog erarbeitet. Städtischer Fuhrpark | Der Fuhrpark des Gesundheitsamtes umfasst |
| mittlerweile fünf E-Autos sowie Fahrräder, die für den dienstlichen Einsatz zur Verfügung stehen. Auf den elektrischen Fahrzeugen des Gesundheitsamtes sind Aufkleber angebracht, die auf den Gebrauch von E-Mobilität unter dem Slogan "Elektrisch mobil für Gesundheit und Umwelt" in der Stadt aufmerksam machen. Zurzeit betreibt die Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main (VGF) 27 Elektro- und Hybrid-PKW als Dienstfahrzeuge. Dies entspricht einem Anteil von etwa 17 %. Auch bei den sonstigen Nutzfahrzeugen treibt die VGF die Umstellung auf alternative Antriebe voran. In Q3/2023 erfolgt die Anschaffung zweier vollelektrischer Nutzfahrzeuge (Kleintransporter). Besonders hervorzuheben ist die Beschaffung eines Gleisarbeitsfahrzeuges (GAF) das erstmalig mit Stromabnehmer und Akkumulatoren ausgestattet sein wird und damit ohne Dieselmotor auch in fahrstromlosen Bereichen betrieben werden kann. Die Auslieferung des GAFs erfolgte in 2022 und ist zurzeit in Erprobung und soll in Q2/2023 in Betrieb genommen werden. (https://www.vgf-ffm.de/de/aktuellpresse/news/einzelansicht/neue-gleisarbeitsfah rzeuge/) Der Dienstfahrzeuge-Fuhrpark des Jugend- und Sozialamts wurde bereits weitgehend umgestellt. Insgesamt besteht dieser aktuell aus 16 Fahrzeugen (11 Hybridfahrzeuge, 2 Erdgasfahrzeuge, 2 E-Fahrzeuge, 1 Dieselfahrzeug). Ladestationen für die E-Mobilität wurden bisher in 7 angemieteten und 2 städtischen Liegenschaften installiert. Zwei weitere Stationen befinden sich in Planung. Eine öffentliche Nutzung von Ladestationen für die E-Mobilität müsste durch die jeweiligen Eigentümer veranlasst werden, soweit eine gewisse Stellplatzkapazität vorhanden ist. Hinweise auf entsprechende Förderprogramme werden ggf. gegeben. Car-Sharing-Vertrag mit dem Anbieter book-n-drive wurde verlängert. Das Unternehmen stellt bereits vereinzelt E-Fahrzeuge in seinem Fahrzeugpool zur Verfügung. Das Amt 57 verzichtet nach Möglichkeit auf Anschaffungen von Kraftfahrzeugen und nutzt stattdessen Car-Sharing. | |
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
BBericht des Magistrats
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. Dezember 2023 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf A 282 zurück — STVV-Anfrage von AfD, beschlossen am 20. März 2024. In 19 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- NRBezugNR 922 — Stadtweite Bepflanzung - Modell aus Utrecht übernehmen · STVV-Antrag
- NRBezugNR 940 — Green-City: Frankfurt klimafreundlicher gestalten · STVV-Antrag
- NRBezugNR 948 — Ökologische Lärmschutzwände und Wohnhausfassaden · STVV-Antrag
- NRBezugNR 1041 — Klimaallianz - Meilensteine setzen · STVV-Antrag
- EBezugE 3 — Produktbereiche: 1-99 Alle Produktbereiche Produktgruppen: alle Haushaltswirksamkeit der Klimaallianz M 199/19 · Etatantrag
- NRBezugNR 1121 — Klimaneutrale städtische Mobilität bis 2030 · STVV-Antrag
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR
11
Sitzung 26 · 15.01.2024
TO II, TOP 9
Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR 7
Sitzung 25 · 16.01.2024
TO II, TOP 8
Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR 1
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO I, TOP 57
Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFFDie Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
OBR 4
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO II, TOP 19
Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeFDPVoltdFfmFraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, Volt, dFfm und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
OBR 6
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO I, TOP 41
Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR
12
Sitzung 26 · 19.01.2024
TO I, TOP 25
Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR
15
Sitzung 26 · 19.01.2024
TO I, TOP 22
Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR
14
Sitzung 26 · 22.01.2024
TO I, TOP 19
Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR 2
Sitzung 27 · 22.01.2024
TO I, TOP 58
Dem Antrag, sich mit der Vorlage B 462 nicht zu befassen, wird zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR
16
Sitzung 26 · 23.01.2024
TO I, TOP 20
Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR
10
Sitzung 26 · 23.01.2024
TO II, TOP 30
Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR
13
Sitzung 26 · 23.01.2024
TO I, TOP 17
Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR 3
Sitzung 26 · 25.01.2024
TO I, TOP 32
Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
OBR 9
Sitzung 26 · 25.01.2024
TO II, TOP 12
Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP
OBR 5
Sitzung 26 · 26.01.2024
TO I, TOP 50
Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
OBR 8
Sitzung 26 · 15.02.2024
TO I, TOP 32
Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 25 · 07.03.2024
TO I, TOP 11
nicht auf TO Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 25 · 11.03.2024
TO I, TOP 8
nicht auf TO Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 25 · 12.03.2024
TO I, TOP
16
nicht auf TO Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (Zurückweisung)
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Zurückweisung)