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Bornheim

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2Wohnen

Zuständiger Ortsbeirat

Bornheim wird im Ortsbeirat 4 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Bemaltes Stromgebäude an den Praunheimer Werkstätten

26.05.2014 · Aktualisiert: 27.05.2014

Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2014, ST 724 Betreff: Bemaltes Stromgebäude an den Praunheimer Werkstätten Zu der Anregung des Ortsbeirates OM 2857 hat der Betrieb Kommunale Kinder-,...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Sicherheitsproblem Berger Straße/Mauerweg

22.05.2014 · Aktualisiert: 18.09.2014

Antrag vom 22.05.2014, OF 614/3 Betreff: Sicherheitsproblem Berger Straße/Mauerweg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, u...

Partei:CDU
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die Evangelische Kirchengemeinde Bornheim plant, in den Räumlichkeiten des Fahrradgeschäfts Böttgen auf der Berger Straß

16.05.2014 · Aktualisiert: 25.06.2014

Frage vom 16.05.2014, F 1465 Die E vangelische Kirchengemeinde Bornheim plant, in den Räumlichkeiten des Fahrradgeschäfts Böttgen auf der Berger Straße eine Krabbelstube für 40 Kinder einzu...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Förderung von Sprachkursen und logopädischer Therapie in den Kitas von Fechenheim, Seckbach und vom Riederwald

21.03.2014 · Aktualisiert: 25.03.2014

Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 416 Betreff: Förderung von Sprachkursen und logopädischer Therapie in den Kitas von Fechenheim, Seckbach und vom Riederwald In den Kindertagesei...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Gesundheitliche Belastung von Passivhausnutzern im Nordend

20.03.2014 · Aktualisiert: 04.11.2020

Anregung an den Magistrat vom 20.03.2014, OM 2995 entstanden aus Vorlage: OF 541/3 vom 05.02.2014 Betreff: Gesundheitliche Belastung von Passivhausnutzern im Nordend Der Magistr...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Gesundheitliche Belastung von Passivhausnutzern im Nordend

05.02.2014 · Aktualisiert: 27.03.2014

Antrag vom 05.02.2014, OF 541/3 Betreff: Gesundheitliche Belastung von Passivhausnutzern im Nordend Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ...

Partei:FDP
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Eine neue Kinderbetreuungseinrichtung in der Berger Straße

08.11.2013 · Aktualisiert: 12.11.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2013, ST 1551 Betreff: Eine neue Kinderbetreuungseinrichtung in der Berger Straße Der Magistrat hat die vom Ortsbeirat 3 vorgeschlagene Liegenschaft in...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Außengastronomie: Überschreitung der Auflagen am Beispiel Sommergärten Berger Straße und Harvey’s am Friedberger Platz

07.11.2013 · Aktualisiert: 20.05.2020

Anregung an den Magistrat vom 07.11.2013, OM 2659 entstanden aus Vorlage: OF 480/3 vom 24.10.2013 Betreff: Außengastronomie: Überschreitung der Auflagen am Beispiel Sommergärten Ber...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Außengastronomie: Überschreitung der Auflagen am Beispiel Sommergärten Berger Straße und Harvey.s am Friedberger Platz

24.10.2013 · Aktualisiert: 15.11.2013

Antrag vom 24.10.2013, OF 480/3 Betreff: Außengastronomie: Überschreitung der Auflagen am Beispiel Sommergärten Berger Straße und Harvey's am Friedberger Platz Der Ortsbeirat möge beschließ...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Betreuungsplätze

12.08.2013 · Aktualisiert: 13.08.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2013, ST 1206 Betreff: Betreuungsplätze In Frankfurt am Main gibt es seit 1992 betrieblich geförderte Kindertageseinrichtungen und damit eine intensive...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Parken auf dem Gehweg in der Valentin-Senger-Straße verhindern

22.07.2013 · Aktualisiert: 23.07.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2013, ST 1105 Betreff: Parken auf dem Gehweg in der Valentin-Senger-Straße verhindern In der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ist eindeutig geregelt, das...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Ausbau Betreuungsangebot Kirchnerschule - kurzfristige Schaffung der räumlichen Voraussetzungen

18.06.2013 · Aktualisiert: 27.02.2020

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2013, OM 2287 entstanden aus Vorlage: OF 304/4 vom 18.06.2013 Betreff: Ausbau Betreuungsangebot Kirchnerschule - kurzfristige Schaffung der räuml...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Ausbau Betreuungsangebot Kirchnerschule . Kurzfristige Schaffung der räumlichen Voraussetzungen

18.06.2013 · Aktualisiert: 26.06.2013

Antrag vom 18.06.2013, OF 304/4 Betreff: Ausbau Betreuungsangebot Kirchnerschule - Kurzfristige Schaffung der räumlichen Voraussetzungen Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig in Abstimmung ...

Parteien:GRÜNECDUSPDLINKEFREIE_WÄHLERFDP
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Parken auf dem Gehweg in der Valentin-Senger-Straße verhindern

14.05.2013 · Aktualisiert: 26.03.2020

Anregung an den Magistrat vom 14.05.2013, OM 2197 entstanden aus Vorlage: OF 283/4 vom 29.04.2013 Betreff: Parken auf dem Gehweg in der Valentin-Senger-Straße verhindern Der Ma...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Neugestaltung der Spielplätze am Bornheimer Hang/Rose-Schlösinger-Anlage

29.04.2013 · Aktualisiert: 29.04.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2013, ST 579 Betreff: Neugestaltung der Spielplätze am Bornheimer Hang/Rose-Schlösinger-Anlage Bei der Neugestaltung der beiden Spielplätze wird in Ab...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Parken auf dem Gehweg in der Valentin-Senger-Straße verhindern

29.04.2013 · Aktualisiert: 22.05.2013

Antrag vom 29.04.2013, OF 283/4 Betreff: Parken auf dem Gehweg in der Valentin-Senger-Straße verhindern Der Magistrat wird gebeten, an folgenden Stellen das Befahren der Gehwege durch geeig...

Partei:SPD
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B (Bericht des Magistrats)

Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main

19.04.2013 · Aktualisiert: 02.07.2014

Bericht des Magistrats vom 19.04.2013, B 181 Betreff: Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.09.2011, § 670 Ausgangslage: In der Sitzung der Stad...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Neugestaltung der Spielplätze am Bornheimer Hang/Rose-Schlösinger-Anlage

19.02.2013 · Aktualisiert: 26.02.2013

Antrag vom 19.02.2013, OF 257/4 Betreff: Neugestaltung der Spielplätze am Bornheimer Hang/Rose-Schlösinger-Anlage Vorgang: ST 136/13; ST 1742/12 Der Magistrat wird gebeten, bei der Neugest...

Partei:CDU
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Neugestaltung der Spielplätze am Bornheimer Hang/Rose-Schlösinger-Anlage

19.02.2013 · Aktualisiert: 01.02.2021

Anregung an den Magistrat vom 19.02.2013, OM 1972 entstanden aus Vorlage: OF 257/4 vom 19.02.2013 Betreff: Neugestaltung der Spielplätze am Bornheimer Hang/Rose-Schlösinger-Anlage ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Neugestaltung des Spielplatzes Bornheimer Hang (Höhe Löwengasse)

05.02.2013 · Aktualisiert: 26.02.2013

Antrag vom 05.02.2013, OF 251/4 Betreff: Neugestaltung des Spielplatzes Bornheimer Hang (Höhe Löwengasse) Der Ortsbeirat m ö ge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei der Neugestaltu...

Partei:CDU
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EA (Etatanregung Ortsbeirat)

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Fortführung der Merian-Spielplatz-Betreuung

24.01.2013 · Aktualisiert: 25.06.2013

Etatanregung vom 24.01.2013, EA 59 entstanden aus Vorlage: OF 315/3 vom 22.01.2013 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes F...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Haushalt 2013 Fortführung der Merian-Spielplatz-Betreuung

22.01.2013 · Aktualisiert: 30.01.2013

Antrag vom 22.01.2013, OF 315/3 Betreff: Haushalt 2013 Fortführung der Merian-Spielplatz-Betreuung Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für ...

Partei:SPD
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Bornheimer Hang neu gestalten

30.10.2012 · Aktualisiert: 15.09.2020

Anregung an den Magistrat vom 30.10.2012, OM 1652 entstanden aus Vorlage: OF 204/4 vom 16.10.2012 Betreff: Bornheimer Hang neu gestalten Der Magistrat wird gebeten, die Spielplät...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Bornheimer Hang neu gestalten

16.10.2012 · Aktualisiert: 05.11.2012

Antrag vom 16.10.2012, OF 204/4 Betreff: Bornheimer Hang neu gestalten Der Magistrat wird gebeten, die Spielplätze am Bornheimer Hang von Grund auf zu erneuern und ein neues Spielkonzept zu...

Parteien:GRÜNECDUSPDFDPLINKEFREIE_WÄHLER
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OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)

Zukunft der Merian-Spielplatz-Betreuung

27.09.2012 · Aktualisiert: 18.02.2015

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 27.09.2012, OIB 116 entstanden aus Vorlage: OF 264/3 vom 27.09.2012 Betreff: Zukunft der Merian-Spielplatz-Betreuung Der Ortsbeirat stellt für 2...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Zukunft der Merian-Spielplatz-Betreuung

27.09.2012 · Aktualisiert: 04.10.2012

Antrag vom 27.09.2012, OF 264/3 Betreff: Zukunft der Merian-Spielplatz-Betreuung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat stellt für 2013 und die Folgejahre aus seinem Budget jährli...

Parteien:GRÜNESPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Wohin mit dem Jugendclub New Atterberry/New Betts?

14.09.2012 · Aktualisiert: 18.09.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 14.09.2012, ST 1519 Betreff: Wohin mit dem Jugendclub New Atterberry/New Betts? Die Situation im Bereich der Siedlungen New Atterberry/New Betts wurde bereits ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Zukunft der Merian-Spielplatz-Betreuung

14.09.2012 · Aktualisiert: 04.10.2012

Antrag vom 14.09.2012, OF 248/3 Betreff: Zukunft der Merian-Spielplatz-Betreuung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat stellt für 2013 und die Folgejahre aus seinem Budget jährlich...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Sprühereien in Ginnheim

27.08.2012 · Aktualisiert: 06.12.2016

Stellungnahme des Magistrats vom 27.08.2012, ST 1360 Betreff: Sprühereien in Ginnheim In Umsetzung der Anregung, schlägt der Magistrat vor, dass der Ortsbeirat mit dem Jugendladen Bornheim de...

M (Vortrag des Magistrats)

Sanierung und Erweiterung des Kinderzentrums Karl-Flesch-Straße (KT 143) in 60385 Frankfurt am Main-Bornheim; Karl-Flesch-Straße 12

17.08.2012 · Aktualisiert: 17.04.2013

Vortrag des Magistrats vom 17.08.2012, M 174 Betreff: Sanierung und Erweiterung des Kinderzentrums Karl-Flesch-Straße (KT 143) in 60385 Frankfurt am Main-Bornheim; Karl-Flesch-Straße 12 1. De...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Überprüfung Standort Ortsbeirats-Schaukasten Atterberry

06.08.2012 · Aktualisiert: 27.09.2012

Antrag vom 06.08.2012, OF 172/4 Betreff: Überprüfung Standort Ortsbeirats-Schaukasten Atterberry Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit dem Ortsbeirat 4 einen besseren Standort für den Or...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Roadmap zum Spielpunkt

06.08.2012 · Aktualisiert: 27.09.2012

Antrag vom 06.08.2012, OF 179/4 Betreff: Roadmap zum Spielpunkt Der Ortsbeirat 4 begrüßt die Idee, dass Eltern und Kinder Aufenthalts- und Spielmöglichkeiten auch in der Nähe von häufig besu...

Partei:GRÜNE
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NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Von Offenbach lernen - Tütenpflicht für Hundehalter!

20.06.2012 · Aktualisiert: 28.10.2013

Antrag vom 20.06.2012, NR 331 Betreff: Von Offenbach lernen - Tütenpflicht für Hundehalter! Der Magistrat wird aufgefordert, die Frankfurter Abfallsatzung (AbfS) vom 2. Juli 2004 nach dem Vor...

Partei:fraktionsunabhängig
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Personenaufzug im Johanniskindergarten

12.06.2012 · Aktualisiert: 12.11.2019

Anregung an den Magistrat vom 12.06.2012, OM 1276 entstanden aus Vorlage: OF 141/4 vom 29.05.2012 Betreff: Personenaufzug im Johanniskindergarten Der Magistrat wird gebeten, zu p...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Kreisel Dortelweiler Straße/Valentin-Senger-Straße/Bernhard-Becker-Straße

12.06.2012 · Aktualisiert: 12.11.2019

Anregung an den Magistrat vom 12.06.2012, OM 1282 entstanden aus Vorlage: OF 151/4 vom 29.05.2012 Betreff: Kreisel Dortelweiler Straße/Valentin-Senger-Straße/Bernhard-Becker-Straße ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Übergangslösung für die Schülerbetreuung an der Kirchnerschule

12.06.2012 · Aktualisiert: 17.02.2020

Anregung an den Magistrat vom 12.06.2012, OM 1275 entstanden aus Vorlage: OF 140/4 vom 29.05.2012 Betreff: Übergangslösung für die Schülerbetreuung an der Kirchnerschule Der Ma...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Ein Behindertenlift für den Johanniskindergarten

12.06.2012 · Aktualisiert: 07.08.2012

Antrag vom 12.06.2012, OF 157/4 Betreff: Ein Behindertenlift für den Johanniskindergarten Der Ortsvorsteher wird gebeten, 1. zu prüfen, ob es die Möglichkeit gibt, dass sich der Ortsbei...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Übergangslösung für die Schülerbetreuung an der Kirchnerschule

29.05.2012 · Aktualisiert: 26.06.2012

Antrag vom 29.05.2012, OF 140/4 Betreff: Übergangslösung für die Schülerbetreuung an der Kirchnerschule Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. inwieweit es an der Kir...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Personenaufzug im Johanniskindergarten

29.05.2012 · Aktualisiert: 26.06.2012

Antrag vom 29.05.2012, OF 141/4 Betreff: Personenaufzug im Johanniskindergarten Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist einen Personenaufzug für die behi...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Kreisel Dortelweiler Straße/Valentin-Senger-Straße/Bernhard-Becker-Straße

29.05.2012 · Aktualisiert: 26.06.2012

Antrag vom 29.05.2012, OF 151/4 Betreff: Kreisel Dortelweiler Straße/Valentin-Senger-Straße/Bernhard-Becker-Straße Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten: 1. Wieso musste d...

Partei:SPD
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M (Vortrag des Magistrats)

Abriss und Neubau des Kinderzentrums An den Röthen 28 (KT 35) in 60389 Frankfurt am Main-Bornheim

20.04.2012 · Aktualisiert: 03.06.2013

Vortrag des Magistrats vom 20.04.2012, M 106 Betreff: Abriss und Neubau des Kinderzentrums An den Röthen 28 (KT 35) in 60389 Frankfurt am Main-Bornheim 1. Dem Abriss des Kinderzentrums An de...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

a.Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte b. Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße Einführung des Probebetriebs

02.04.2012 · Aktualisiert: 25.04.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 02.04.2012, ST 505 Betreff: a.Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte b. Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraß...

M (Vortrag des Magistrats)

Umwandlung der Valentin-Senger-Schule in eine eigenständige Schule

20.02.2012 · Aktualisiert: 10.10.2022

Vortrag des Magistrats vom 20.02.2012, M 51 Betreff: Umwandlung der Valentin-Senger-Schule in eine eigenständige Schule Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1474 (M 250) 1. Die V...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Rückkehr des Kinder- und Jugendhauses Bornheim, des Hortes KiKids und der "Falken" in das Gebäude Ortenberger Straße 40 nach dessen Renovierung!

10.02.2012 · Aktualisiert: 13.02.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2012, ST 253 Betreff: Rückkehr des Kinder- und Jugendhauses Bornheim, des Hortes KiKids und der "Falken" in das Gebäude Ortenberger Straße 40 nach dessen R...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Jugendhaus Ortenberger Straße

06.02.2012 · Aktualisiert: 07.02.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 06.02.2012, ST 220 Betreff: Jugendhaus Ortenberger Straße Die Sanierung des Kinder- und Jugendhauses Bornheim ist mittlerweile abgeschlossen und das Haus wie...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 7

Kinderbetreuungsangebot im Ortsbeirat verbessern

02.01.2012 · Aktualisiert: 25.01.2012

Antrag vom 02.01.2012, OF 109/7 Betreff: Kinderbetreuungsangebot im Ortsbeirat verbessern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird erneut beauftragt, die Stadt...

Partei:die_farbechten_-_LINKE.
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OA (Anregung Ortsbeirat)

Keine Verkehrsverdichtung für New Atterberry

01.12.2011 · Aktualisiert: 27.09.2012

Anregung vom 01.12.2011, OA 110 entstanden aus Vorlage: OF 95/3 vom 20.10.2011 Betreff: Keine Verkehrsverdichtung für New Atterberry Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlie...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Wahlfreiheit trotz differenziertem Angebot der Grundschulen im Nordend erhalten

01.12.2011 · Aktualisiert: 25.09.2012

Anregung vom 01.12.2011, OA 107 entstanden aus Vorlage: OF 57/3 vom 30.08.2011 Betreff: Wahlfreiheit trotz differenziertem Angebot der Grundschulen im Nordend erhalten Die Stadtve...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Sicherheit für Schul- und Kindergartenkinder am Martin-Luther-Platz

18.11.2011 · Aktualisiert: 25.01.2012

Antrag vom 18.11.2011, OF 101/3 Betreff: Sicherheit für Schul- und Kindergartenkinder am Martin-Luther-Platz Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert an folgenden...

Partei:CDU
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Linksabbiegen an der Friedberger Warte

01.11.2011 · Aktualisiert: 25.09.2012

Anregung an den Magistrat vom 01.11.2011, OM 554 entstanden aus Vorlage: OF 53/4 vom 10.10.2011 Betreff: Linksabbiegen an der Friedberger Warte Der Magistrat wird gebeten, bei der...

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