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Bornheim

Ortsbeirat 4

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Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

8Fußverkehr
8Verkehr und Straße
6Gesundheit und Soziales
5Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
4Grünflächen, Wald und Friedhöfe
2Kultur
2Umwelt und Energie
2Wohnen

Zuständiger Ortsbeirat

Bornheim wird im Ortsbeirat 4 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

V (Auskunftsersuchen)

Verdrängung alteingesessener Gastronomie verhindern!

22.08.2013 · Aktualisiert: 25.10.2019

Auskunftsersuchen vom 22.08.2013, V 790 entstanden aus Vorlage: OF 415/3 vom 13.06.2013 Betreff: Verdrängung alteingesessener Gastronomie verhindern! Seit mehr als 20 Jahren befi...

M (Vortrag des Magistrats)

Bebauungsplan Nr. 898 - Berger Straße/Höhenstraße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

05.08.2013 · Aktualisiert: 05.06.2020

Vortrag des Magistrats vom 05.08.2013, M 126 Betreff: Bebauungsplan Nr. 898 - Berger Straße/Höhenstraße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB I. 1. Für das Gebiet Berger Straße / Höhens...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Verdrängung alteingesessener Gastronomie verhindern!

13.06.2013 · Aktualisiert: 28.08.2013

Antrag vom 13.06.2013, OF 415/3 Betreff: Verdrängung alteingesessener Gastronomie verhindern! Seit mehr als 20 Jahren befindet sich das weit über die Stadtteilgrenzen bekannte und beliebte ...

Partei:SPD
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B (Bericht des Magistrats)

Zukünftige Nutzung der Frankfurter Bunkeranlagen

27.05.2013 · Aktualisiert: 06.03.2020

Bericht des Magistrats vom 27.05.2013, B 279 Betreff: Zukünftige Nutzung der Frankfurter Bunkeranlagen Vorgang: A 1196/10 FDP, l. B 396/12 Bezüglich der im Stadtgebiet Frankfurt am Main im ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Fahrradabstellmöglichkeiten: Wie geht es weiter?

19.02.2013 · Aktualisiert: 15.06.2020

Anregung an den Magistrat vom 19.02.2013, OM 1975 entstanden aus Vorlage: OF 256/4 vom 01.02.2013 Betreff: Fahrradabstellmöglichkeiten: Wie geht es weiter? Vorgang: OM 5013/11 OB...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Fahrradabstellmöglichkeiten: Wie geht es weiter?

01.02.2013 · Aktualisiert: 26.02.2013

Antrag vom 01.02.2013, OF 256/4 Betreff: Fahrradabstellmöglichkeiten: Wie geht es weiter? Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, welchen Wert er zukünftig auf Hinweise des Or...

Partei:GRÜNE
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Zurzeit errichtet die ABG Frankfurt Holding in der Bornheimer Vereinsstraße neue Wohneinheiten. In diesem Zusammenhang n

07.12.2012 · Aktualisiert: 30.01.2013

Frage vom 07.12.2012, F 712 Zurzeit errichtet die ABG Frankfurt Holding in der Bornheimer Vereinsstraße neue Wohneinheiten. In diesem Zusammenhang nutzt die Bauleitung das Gebäude eines ehema...

V (Auskunftsersuchen)

Verkauf von Wohnungen im Gallus

27.11.2012 · Aktualisiert: 14.05.2013

Auskunftsersuchen vom 27.11.2012, V 564 entstanden aus Vorlage: OF 244/1 vom 12.11.2012 Betreff: Verkauf von Wohnungen im Gallus Ein Artikel der Frankfurter Rundschau titelte mit ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Interfraktioneller Antrag .Verkauf von Wohnungen im Gallus.

12.11.2012 · Aktualisiert: 06.12.2012

Antrag vom 12.11.2012, OF 244/1 Betreff: Interfraktioneller Antrag "Verkauf von Wohnungen im Gallus" Ein Artikel der Frankfurter Rundschau titulierte mit "Makler reißen sich um Häuser". Dari...

Parteien:GRÜNECDUSPD
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Durchgangsbreiten bei Außengastronomie

25.09.2012 · Aktualisiert: 20.01.2020

Anregung an den Magistrat vom 25.09.2012, OM 1536 entstanden aus Vorlage: OF 185/4 vom 10.09.2012 Betreff: Durchgangsbreiten bei Außengastronomie Der Magistrat wird gebeten, in d...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Durchgangsbreiten bei Außengastronomie

10.09.2012 · Aktualisiert: 27.09.2012

Antrag vom 10.09.2012, OF 185/4 Betreff: Durchgangsbreiten bei Außengastronomie der Magistrat wird gebeten, in der Berger Straße (zwischen Höhenstraße und Hohem Brunnen) und am Alfred-Breh...

Partei:GRÜNE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Außengastronomie in der Berger Straße

23.08.2012 · Aktualisiert: 10.03.2020

Anregung an den Magistrat vom 23.08.2012, OM 1443 entstanden aus Vorlage: OF 220/3 vom 07.08.2012 Betreff: Außengastronomie in der Berger Straße Der Magistrat wird gebeten, in de...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Außengastronomie in der Berger Straße

07.08.2012 · Aktualisiert: 30.08.2012

Antrag vom 07.08.2012, OF 220/3 Betreff: Außengastronomie in der Berger Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, in der Berger Straße die Außengastronomie hins...

Parteien:CDUGRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Roadmap zum Spielpunkt

06.08.2012 · Aktualisiert: 27.09.2012

Antrag vom 06.08.2012, OF 179/4 Betreff: Roadmap zum Spielpunkt Der Ortsbeirat 4 begrüßt die Idee, dass Eltern und Kinder Aufenthalts- und Spielmöglichkeiten auch in der Nähe von häufig besu...

Partei:GRÜNE
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NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Den Ortskern Bornheim wirksam schützen

21.05.2012 · Aktualisiert: 25.09.2012

Antrag vom 21.05.2012, NR 299 Betreff: Den Ortskern Bornheim wirksam schützen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der M 200 wird mit den folgenden Maßgaben zugestimmt: a) ...

Parteien:CDUGRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Fehlende Wohnbauflächen im Nordend - Verlagerung der FES-Hauptverwaltung und des FES-Betriebshofs aus der Weidenbornstraße/Comeniusstraße

10.05.2012 · Aktualisiert: 28.06.2012

Antrag vom 10.05.2012, OF 198/3 Betreff: Fehlende Wohnbauflächen im Nordend - Verlagerung der FES-Hauptverwaltung und des FES-Betriebshofs aus der Weidenbornstraße/Comeniusstraße Der Ortsb...

Partei:FDP
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M (Vortrag des Magistrats)

Bebauungsplan Nr. 890 - Westlich Friedberger Warte - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

09.03.2012 · Aktualisiert: 26.10.2020

Vortrag des Magistrats vom 09.03.2012, M 68 Betreff: Bebauungsplan Nr. 890 - Westlich Friedberger Warte - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB I. 1 Für das Gebiet Westlich Friedberger...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Sommergärten dürfen kein Hindernis für Fußgänger sein

15.09.2011 · Aktualisiert: 23.04.2012

Anregung vom 15.09.2011, OA 78 entstanden aus Vorlage: OF 41/3 vom 04.08.2011 Betreff: Sommergärten dürfen kein Hindernis für Fußgänger sein Die Stadtverordnetenversammlung möge ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Fahrradständer im Bereich Neebstraße/Gronauer Straße

17.05.2011 · Aktualisiert: 08.06.2011

Antrag vom 17.05.2011, OF 10/4 Betreff: Fahrradständer im Bereich Neebstraße/Gronauer Straße Die Ortsvorsteherin wird gebeten, mit dem Magistrat und den anliegenden Gewerbetreibenden einen ...

Partei:GRÜNE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Öffentliches Luftpumpen

03.05.2011 · Aktualisiert: 25.04.2022

Anregung an den Magistrat vom 03.05.2011, OM 27 entstanden aus Vorlage: OF 3/4 vom 19.04.2011 Betreff: Öffentliches Luftpumpen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu beric...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Öffentliches Luftpumpen

19.04.2011 · Aktualisiert: 12.05.2011

Antrag vom 19.04.2011, OF 3/4 Betreff: Öffentliches Luftpumpen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. nach welchen Kriterien beabsichtigt ist, öffentliche Luftpumpstatio...

Partei:GRÜNE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Fahrradständer vor den Supermärkten

15.02.2011 · Aktualisiert: 27.05.2019

Anregung an den Magistrat vom 15.02.2011, OM 5013 entstanden aus Vorlage: OF 770/4 vom 01.02.2011 Betreff: Fahrradständer vor den Supermärkten Der Magistrat wird gebeten, vor d...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Verlagerung der FES-Hauptverwaltung und des FES-Betriebshofs aus der Weidenbornstraße/Comeniusstraße

23.09.2010 · Aktualisiert: 09.01.2012

Anregung an den Magistrat vom 23.09.2010, OM 4602 entstanden aus Vorlage: OF 976/3 vom 10.06.2010 Betreff: Verlagerung der FES-Hauptverwaltung und des FES-Betriebshofs aus der Weide...

M (Vortrag des Magistrats)

Aufnahme von 7 Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. B und C in Höhe von insgesamt 12.400.000,-- EUR

12.07.2010 · Aktualisiert: 07.02.2012

Vortrag des Magistrats vom 12.07.2010, M 138 Betreff: Aufnahme von 7 Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. B und C in Höhe von insgesamt 12.400.000,-- EUR I. Es dient zur Kenntn...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

3. Anlauf: Aktive Wirtschaftsförderung-Stadtteilkonferenz zur Entwicklung der Berger Straße

15.06.2010 · Aktualisiert: 06.06.2019

Anregung an den Magistrat vom 15.06.2010, OM 4335 entstanden aus Vorlage: OF 680/4 vom 24.05.2010 Betreff: 3. Anlauf: Aktive Wirtschaftsförderung-Stadtteilkonferenz zur Entwicklung ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Aktive Wirtschaftsförderung – Stadtteilkonferenz zur Entwicklung der Berger Straße

02.02.2010 · Aktualisiert: 29.09.2022

Anregung an den Magistrat vom 02.02.2010, OM 3912 entstanden aus Vorlage: OF 619/4 vom 31.01.2010 Betreff: Aktive Wirtschaftsförderung - Stadtteilkonferenz zur Entwicklung der Berge...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Spielpunkte für Bornheim!

12.01.2010 · Aktualisiert: 30.09.2022

Anregung an den Magistrat vom 12.01.2010, OM 3854 entstanden aus Vorlage: OF 602/4 vom 18.12.2009 Betreff: Spielpunkte für Bornheim! Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Umgestaltung Sandweg

01.09.2009 · Aktualisiert: 28.11.2011

Anregung an den Magistrat vom 01.09.2009, OM 3537 entstanden aus Vorlage: OF 542/4 vom 13.08.2009 Betreff: Umgestaltung Sandweg Der Magistrat wird gebeten, den ersten bereits fe...

M (Vortrag des Magistrats)

Umsetzung des Schulentwicklungsplans für die Beruflichen Schulen (SEP-B)

26.11.2004 · Aktualisiert: 27.04.2016

Vortrag des Magistrats vom 26.11.2004, M 227 Betreff: Umsetzung des Schulentwicklungsplans für die Beruflichen Schulen (SEP-B) Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 15.07.2004, § 7624 (B 396/04) - ...

Ideen

Idee
23

Sanierung und Wiedereröffung der Schwedlerbrücke

19.09.2014

Die Schwedlerbrücke (Baujahr 1910) stellt für Fußgänger die einfachste Möglichkeit dar, vom Ostend über die Bahnanlagen des Ostbahnhofs zur Hanauer Landstraße und ins Hafengebiet zu kommen. Nachdem die Brücke 2011 wegen ihres schlechten Zustandes gesperrt wurde, muss man sehr lange Umwege (entweder über die Ratswegbrücke oder die Unterführung im Ostbahnhof) in Kauf nehmen. Deshalb wünsche ich mir eine schnellstmögliche Sanierung der Schwedlerbrücke bei der auch die Belange des Denkmalschutzes berücksichtigt werden!

Idee
2

Entlastung der Hanauer Landstraße realisieren: Ferdinand-Happ-Str.

18.09.2014

Die Hanauer Landstraße ist stark mit Verkehr belastet. Stadteinwärts ist insbesondere vormittags zwischen Dieselstraße und dem Ratswegkreisel meist alles dicht. Hinzu kommt weiter stadteinwärts durch den Boom entlang der weiteren Hanauer Landstraße ein starker Anliegerverkehr, der zwischen Riederhöfen und Ostbahnhof immer wieder die Fahrspur blockiert, was auch Auswirkungen auf die Straßenbahn hat. Seit langem gibt es die Idee, die Ferdinand-Happ-Straße zwischen Ostbahnhof entlang der Gleise bis zur Höhe der Riederhöfe anschließend unter der Ratswegbrücke hindurch bis zur Dieselstraße zu verlängern. Es wäre sehr schön, wenn diese Option bald umgesetzt würde, denn: - der Riederwaldtunnel wird noch ca. 8 Jahre auf sich warten lassen, - selbst dann wird der Verkehr auf der Hanauer Landstraße nicht massiv zurückgehen, - der Ratswegkreisel würde durch eine (teilweise) Trennung der Verkehre in die Innenstadt (F.-Happ-Straße) und auf die Autobahn deutlich entlastet und - der ÖPNV käme über den Ratsweg besser durch und auch entlang der Hanauer Landstraße.

Idee
4

Park-und-Ride-Platz U-Bahn-Station Seckbacher Landstraße

15.09.2014

Die Straßen rund um die U-Bahn-Station Seckbacher Landstraße werden von den Pendlern aus dem Umland morgens zugeparkt.Sehr oft ohne Berücksichtigung der Straßenverkehrsordnung. Gegenüber dem Katharinen-Krankenhaus gibt es eine große Grünfläche, die vor Jahren schon mal als Parkplatz diente und heute als Hundeklo genutzt wird. Dort könnte ein kostenloser Park-und-Ride Platz eingerichtet werden, das entlastet die anliegenden Straßen. Am Wochenende könnten dort auch die Sportplatzbesucher parken. Für den Sportplatz der SG Bornheim und für die Anwohner ist die Parksituation an Spieltagen unbefriedigend. Es würde auch helfen, wenn die Stadtpolizei regelmäßig Falschparker kontrollierte. Allein in der Wöllstädter Straße könnte jeden Morgen reiche Beute gemacht werden.

Idee
17

Bornheim: Sitzen in 'Mitte'

12.09.2014

Es gibt keine Bank in Bornheim Mitte! Das Stückchen Bergerstraße zwischen der Arnsburger Straße und der überstrapazierten Saalburgallee ruht behaglich unterm Uhrtürmchen: Lieferverkehr und Kaffee-Genuss integrieren die Kontroversen um die Ödnis (zu) vieler Straßenmusiker. Alles sehr sehr gelungen – fast alles: Denn nirgendwo kann man Sitzen, ohne zu zahlen und das ist nicht freundlich. Das ist auch nicht 'inklusiv'. Vorschlag: Ein paar öffentliche Bänke für alle im Sonnenlicht! Sitzende Kinder werden die Beine baumeln lassen und ihre Eltern dazu bringen, das für eine gute Idee zu halten!

Idee
0

Grundsanierung der Kleinen Spillingsgasse

11.09.2014

Die Kleine Spillingsgasse bröckelt seit Jahren vor sich hin. Der Zustand des Fahrbahnbelag wird immer schlechter, nachdem in den letzten Jahren die Straßen in der Umgebung (Eulengasse, Am Rötheneck, Große Spillingsgasse) neu gemacht wurden, würde dem kurzen Straßenstück zwischen Johanniskirchplatz und Eulengasse auch mal ein "neuer Anstrich" ganz gut tun.