Zukünftige Nutzung der Frankfurter Bunkeranlagen

Bericht des Magistrats vom 27.05.2013, B 279

Betreff: Zukünftige Nutzung der Frankfurter Bunkeranlagen Vorgang: A 1196/10 FDP, l. B 396/12 Bezüglich der im Stadtgebiet Frankfurt am Main im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) stehenden Bunkeranlagen haben sich seit dem letzten Bericht folgende Änderungen ergeben: Der Bunker in Eschersheim, Im Wörth, wurde von der BIMA nach einer öffentlichen Ausschreibung 2012 an private Dritte veräußert. Das von der Stadt abgegebene Gebot erhielt keinen Zuschlag. Wegen des Bunkers Friedberger Anlage 5 - 7 steht die Stadt Frankfurt am Main in engem Kontakt mit der BIMA. Hier ist weiterhin der Erwerb das Ziel der Stadt Frankfurt am Main, da dieser Bunker am Standort einer Synagoge errichtet wurde und aus diesem Grund als Gedenkstätte dient und auch künftig dienen soll. Eine 2012 von der BIMA beabsichtigte öffentliche Ausschreibung wurde zunächst auf Drängen der Stadt Frankfurt am Main zurückgestellt, um über einen direkten Verkauf verhandeln zu können. Wir verweisen hierzu auf den letzten Bericht B 512. Konkret von der BIMA beabsichtigt ist die Ausschreibung des Bunkers in der Petterweilstraße. In verschiedenen Anregungen des Ortsbeirats und der politischen Gremien (siehe u.a. ST 1728 2012 und ST 685 2012) wurde auf die Bedeutung des Bunkers für die Arbeit der dort ansässigen Vereine hingewiesen. Die Stadt Frankfurt am Main wird sich im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten an der öffentlichen Ausschreibung beteiligen und versuchen, den Bunker zu erwerben. Es hat sich gezeigt, dass die BIMA die Vermarktung der Bunkeranlagen nicht vorrangig betreibt, so dass sich der Vermarktungszeitraum über mehrere Jahre erstrecken wird. Der Magistrat wird bei einem neuen Sachstand der Vermarktung der Bunkeranlagen unaufgefordert berichten.