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Ortsbeiräte
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Altstadt

Ortsbeirat 1

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Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

7Verkehr und Straße
4Fußverkehr
3Sicherheit
3Abfall und Sauberkeit
2Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
2Kultur
2Stadtplanung
1Umwelt und Energie

Zuständiger Ortsbeirat

Altstadt wird im Ortsbeirat 1 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Nied: In der Straße An der Steinmühle die chaotischen Verkehrs- und Parkplatzprobleme unverzüglich beheben

09.10.2021 · Aktualisiert: 09.11.2021

Antrag vom 09.10.2021, OF 185/6 Betreff: Nied: In der Straße An der Steinmühle die chaotischen Verkehrs- und Parkplatzprobleme unverzüglich beheben Anwohner der Straße "An der Steinmühle" in...

Partei:CDU
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B (Bericht des Magistrats)

Stromanschlüsse am Mainkai

01.10.2021 · Aktualisiert: 15.06.2022

Bericht des Magistrats vom 01.10.2021, B 354 Betreff: Stromanschlüsse am Mainkai Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.09.2019, § 4636 - NR 937/19 FRAKTION, B 59/21 - Zwischenbericht: In...

M (Vortrag des Magistrats)

Städtische Beteiligung und Förderung der Genossenschaftlichen Immobilienagentur Frankfurt am Main (GIMA Frankfurt)

01.10.2021 · Aktualisiert: 08.04.2022

Vortrag des Magistrats vom 01.10.2021, M 154 Betreff: Städtische Beteiligung und Förderung der Genossenschaftlichen Immobilienagentur Frankfurt am Main (GIMA Frankfurt) I. Die Stadt Frankfurt...

M (Vortrag des Magistrats)

Umgestaltung der Platzanlage Hauptwache

01.10.2021 · Aktualisiert: 14.03.2022

Vortrag des Magistrats vom 01.10.2021, M 157 Betreff: Umgestaltung der Platzanlage Hauptwache Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.11.2010, § 8963 (M 112) 1) Es dient zur Kenntnis, dass der...

B (Bericht des Magistrats)

Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - Entwurf eines Konzeptes gemäß Ziffer XI des M 151/Nr. 3 zur Einrichtung einer Gesellschaft für die Gewerbeflächenentwicklung

27.09.2021 · Aktualisiert: 20.10.2022

Bericht des Magistrats vom 27.09.2021, B 334 Betreff: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - Entwurf eines Konzeptes gemäß Ziffer XI des M 151/Nr. 3 zur Einrichtung einer Gesellschaft für die Gewe...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

E-Ladestationen in Nieder-Eschbach

17.09.2021 · Aktualisiert: 21.09.2021

Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2021, ST 1634 Betreff: E-Ladestationen in Nieder-Eschbach Städte nutzen eine Vielzahl unterschiedlichster Modelle bei der Errichtung von Ladeinfrastruktu...

M (Vortrag des Magistrats)

Integrierter Schulentwicklungsplan - Gymnasium Nord (Westhausen) - 3. Bauabschnitt für die Oberstufe hier: Überschreitung der Gesamtkosten nach § 28 GemHVO

17.09.2021 · Aktualisiert: 07.12.2022

Vortrag des Magistrats vom 17.09.2021, M 141 Betreff: Integrierter Schulentwicklungsplan - Gymnasium Nord (Westhausen) - 3. Bauabschnitt für die Oberstufe hier: Überschreitung der Gesamtkosten na...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Unterliederbach: Konzept für den Marktplatz

17.09.2021 · Aktualisiert: 23.09.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2021, ST 1665 Betreff: Unterliederbach: Konzept für den Marktplatz Der Magistrat geht davon aus, dass der unattraktiven Nutzung des historischen Platze...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Eine Planungswerkstatt für den Platz vor der Dornbuschkirche initiieren!

09.09.2021 · Aktualisiert: 24.02.2023

Anregung an den Magistrat vom 09.09.2021, OM 713 entstanden aus Vorlage: OF 83/9 vom 09.08.2021 Betreff: Eine Planungswerkstatt für den Platz vor der Dornbuschkirche initiieren! ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Regiomaten im Ortsbezirk 1

07.09.2021 · Aktualisiert: 01.02.2022

Anregung an den Magistrat vom 07.09.2021, OM 705 entstanden aus Vorlage: OF 158/1 vom 21.08.2021 Betreff: Regiomaten im Ortsbezirk 1 Der Magistrat wird gebeten, auf die Frankfu...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Verkauf von öffentlichem Eigentum der Nassauischen Heimstätte stoppen

07.09.2021 · Aktualisiert: 11.11.2022

Anregung vom 07.09.2021, OA 53 entstanden aus Vorlage: OF 51/7 vom 13.08.2021 Betreff: Verkauf von öffentlichem Eigentum der Nassauischen Heimstätte stoppen Vorgang: OA 129/17 OBR ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Elektromobilität vorantreiben - Ladekapazitäten im Ortsbezirk 7 erhöhen

07.09.2021 · Aktualisiert: 17.03.2022

Anregung an den Magistrat vom 07.09.2021, OM 613 entstanden aus Vorlage: OF 53/7 vom 24.08.2021 Betreff: Elektromobilität vorantreiben - Ladekapazitäten im Ortsbezirk 7 erhöhen Vor...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Die 337 Reihenhäuser in der Siedlung Westhausen nicht dem spekulativen Markt zuführen

06.09.2021 · Aktualisiert: 08.10.2021

Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 06.09.2021, NR 102 Betreff: Die 337 Reihenhäuser in der Siedlung Westhausen nicht dem spekulativen Markt zuführen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen...

Partei:Gartenpartei
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B (Bericht des Magistrats)

Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung

03.09.2021 · Aktualisiert: 06.07.2023

Bericht des Magistrats vom 03.09.2021, B 308 Betreff: Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2013, § 2691 - NR 2...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Schilda in Bornheim & Aufforderung zur Rentnerjagd?

27.08.2021 · Aktualisiert: 23.09.2021

Antrag vom 27.08.2021, OF 65/4 Betreff: Schilda in Bornheim & Aufforderung zur Rentnerjagd? Foto: privat Am Dienstag den 27. Juli 2021 wurden die Bornheimer & Bornheimerinnen, sowie di...

Partei:dFfm
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 7

Elektromobilität vorantreiben - Ladekapazitäten im Ortsbezirk 7 erhöhen

24.08.2021 · Aktualisiert: 16.09.2021

Antrag vom 24.08.2021, OF 53/7 Betreff: Elektromobilität vorantreiben - Ladekapazitäten im Ortsbezirk 7 erhöhen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat au...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Regiomaten im Ortsbezirk 1

21.08.2021 · Aktualisiert: 22.09.2021

Antrag vom 21.08.2021, OF 158/1 Betreff: Regiomaten im Ortsbezirk 1 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf die Frankfurter Wirtschaftsförderung mit dem...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Eine Planungswerkstatt für den Platz vor der Dornbuschkirche initiieren!

09.08.2021 · Aktualisiert: 18.10.2021

Antrag vom 09.08.2021, OF 83/9 Betreff: Eine Planungswerkstatt für den Platz vor der Dornbuschkirche initiieren! Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, für den P...

Parteien:GRÜNESPD
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Auf die Frage Nr. 77 der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2021 hat Stadtrat Frank eine äußerst unbef

08.07.2021 · Aktualisiert: 22.09.2021

Frage vom 08.07.2021, F 178 Auf die Frage Nr. 77 der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2021 hat Stadtrat Frank eine äußerst unbefriedigende Antwort erteilt. Zumindest wur...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Einrichtung eines Wochenmarkts auf dem Parkplatz Dorflinde an der Deuil-La-Barre-Straße

02.07.2021 · Aktualisiert: 19.10.2021

Anregung an den Magistrat vom 02.07.2021, OM 415 entstanden aus Vorlage: OF 37/15 vom 15.06.2021 Betreff: Einrichtung eines Wochenmarkts auf dem Parkplatz Dorflinde an der Deuil-La-...

M (Vortrag des Magistrats)

Neubau gastronomische Einrichtung im Zoologischen Garten - Genehmigung Raumprogramm/Freigabe Planungsmittel

25.06.2021 · Aktualisiert: 18.09.2024

Vortrag des Magistrats vom 25.06.2021, M 96 Betreff: Neubau gastronomische Einrichtung im Zoologischen Garten - Genehmigung Raumprogramm/Freigabe Planungsmittel Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom ...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Mehr Stände und Fläche für den Erzeugermarkt Konstablerwache, Maßnahmen, die jetzt zur mittelfris-tigen Umsetzung begonnen werden können

21.06.2021 · Aktualisiert: 21.06.2021

Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2021, ST 1275 Betreff: Mehr Stände und Fläche für den Erzeugermarkt Konstablerwache, Maßnahmen, die jetzt zur mittelfris-tigen Umsetzung begonnen werden kön...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 15

Einrichtung eines Wochenmarkts auf dem Parkplatz Dorflinde an der Deuil-La-Barre-Straße

15.06.2021 · Aktualisiert: 14.07.2021

Antrag vom 15.06.2021, OF 37/15 Betreff: Einrichtung eines Wochenmarkts auf dem Parkplatz Dorflinde an der Deuil-La-Barre-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebe...

Partei:BFF
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Ladesäulen sinnvoll auf den Stadtteil aufteilen

14.06.2021 · Aktualisiert: 08.07.2021

Antrag vom 14.06.2021, OF 30/16 Betreff: Ladesäulen sinnvoll auf den Stadtteil aufteilen Der Ortsbeirat möge beschließen, dass der Magistrat sich dafür einsetzt, dass der Stadtteil Bergen...

Partei:GRÜNE
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M (Vortrag des Magistrats)

Unterstützung von notwendigen Kapitalmaßnahmen der Fraport AG durch die Stadtwerke Holding

11.06.2021 · Aktualisiert: 03.08.2021

Vortrag des Magistrats vom 11.06.2021, M 87 Betreff: Unterstützung von notwendigen Kapitalmaßnahmen der Fraport AG durch die Stadtwerke Holding I. Es dient zur Kenntnis, dass die weiterhin a...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Im April kam es zu einer Großrazzia in einer Reinigungsfirma aus dem Rhein-Main-Gebiet. Ziel des Zolls und der Steuerfah

10.06.2021 · Aktualisiert: 14.07.2021

Frage vom 10.06.2021, F 60 Im April kam es zu einer Großrazzia in einer Reinigungsfirma aus dem Rhein-Main-Gebiet. Ziel des Zolls und der Steuerfahndung war dabei die Zerschlagung eines S...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die linke Koalition hat vor Kurzem ihren 200 Seiten starken Koalitionsvertrag für die nächsten Jahre vorgestellt. Neben

10.06.2021 · Aktualisiert: 14.07.2021

Frage vom 10.06.2021, F 58 Die linke Koalition hat vor Kurzem ihren 200 Seiten starken Koalitionsvertrag für die nächsten Jahre vorgestellt. Neben Bevormundungen und dem Gängeln der Frankfu...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Der Klimawandel ist längst auch in Frankfurt angekommen. Die letzten Jahre waren von Trockenheit und Dürre geprägt und h

10.06.2021 · Aktualisiert: 14.07.2021

Frage vom 10.06.2021, F 57 Der Klimawandel ist längst auch in Frankfurt angekommen. Die letzten Jahre waren von Trockenheit und Dürre geprägt und haben sowohl den Menschen als auch der Natu...

OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)

Urinal für den Friedberger Platz

10.06.2021 · Aktualisiert: 31.08.2021

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 10.06.2021, OIB 14 entstanden aus Vorlage: OF 12/3 vom 22.04.2021 Betreff: Urinal für den Friedberger Platz Der Ortsbeirat stellt bis zu 4.700...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Höchster Markt

07.06.2021 · Aktualisiert: 28.10.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 07.06.2021, ST 1214 Betreff: Höchster Markt Zu 1.: Das Amt für Bau und Immobilien lässt die WC-Anlage auf dem Höchster Markt dreimal täglich an sieben Tagen ...

B (Bericht des Magistrats)

Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011

07.06.2021 · Aktualisiert: 25.08.2022

Bericht des Magistrats vom 07.06.2021, B 248 Betreff: Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.06.2012, § 1859 Ziffer I. 1. - NR 326/12 GRÜNE, l. B 259/20 - ...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Autoarme Innenstadt

02.06.2021 · Aktualisiert: 08.10.2021

Antrag vom 02.06.2021, NR 52 Betreff: Autoarme Innenstadt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, den Innenstadtbereich innerhalb des Anlagenrings...

Partei:FRAKTION
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V (Auskunftsersuchen)

Auswirkungen hyperlokaler Logistikzentren auf den lokalen Einzelhandel

01.06.2021 · Aktualisiert: 14.07.2022

Auskunftsersuchen vom 01.06.2021, V 31 entstanden aus Vorlage: OF 49/1 vom 11.05.2021 Betreff: Auswirkungen hyperlokaler Logistikzentren auf den lokalen Einzelhandel Der Magistr...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Unterliederbach: Konzept für den Marktplatz

01.06.2021 · Aktualisiert: 23.09.2022

Anregung an den Magistrat vom 01.06.2021, OM 153 entstanden aus Vorlage: OF 58/6 vom 15.05.2021 Betreff: Unterliederbach: Konzept für den Marktplatz Der Magistrat wird gebeten, ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Parken am Unterliederbacher Marktplatz

31.05.2021 · Aktualisiert: 10.06.2021

Antrag vom 31.05.2021, OF 76/6 Betreff: Parken am Unterliederbacher Marktplatz Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: 1. Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob das oben be...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Weitere Sitzbänke an der Kleinmarkthalle schaffen

28.05.2021 · Aktualisiert: 31.05.2021

Stellungnahme des Magistrats vom 28.05.2021, ST 1183 Betreff: Weitere Sitzbänke an der Kleinmarkthalle schaffen Der westliche Vorplatz der Kleinmarkthalle ist dem Sondervermögen der Hafen- u...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Erhalt eines Lebensmittelmarktes auf der Erweiterungsfläche der Deutschen Nationalbibliothek

27.05.2021 · Aktualisiert: 22.09.2021

Antrag vom 27.05.2021, OF 32/3 Betreff: Erhalt eines Lebensmittelmarktes auf der Erweiterungsfläche der Deutschen Nationalbibliothek Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird ...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Oeder Weg als fahrradfreundliche Nebenstraße

25.05.2021 · Aktualisiert: 24.10.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2021, ST 1153 Betreff: Oeder Weg als fahrradfreundliche Nebenstraße Der Magistrat freut sich über die positive Rückmeldung des Ortsbeirates und verweis...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Pilotprojekt "Zentrenkümmerer auf der Bergerstraße" auch auf der unteren Bergerstraße

17.05.2021 · Aktualisiert: 21.09.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2021, ST 1090 Betreff: Pilotprojekt "Zentrenkümmerer auf der Bergerstraße" auch auf der unteren Bergerstraße Der Magistrat unterstützt seitens des Wirt...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Unterliederbach: Konzept für den Marktplatz

15.05.2021 · Aktualisiert: 10.06.2021

Antrag vom 15.05.2021, OF 58/6 Betreff: Unterliederbach: Konzept für den Marktplatz Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, ein neues Konzept für den Marktplatz Unte...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Vergünstigtes Schülerticket Hessen für Hangschüler mit Hort in Bergen

12.05.2021 · Aktualisiert: 16.11.2021

Antrag vom 12.05.2021, OF 63/16 Betreff: Vergünstigtes Schülerticket Hessen für Hangschüler mit Hort in Bergen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge das Stadtschulamt anweis...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Auswirkungen hyperlokaler Logistikzentren auf den lokalen Einzelhandel

11.05.2021 · Aktualisiert: 10.06.2021

Antrag vom 11.05.2021, OF 49/1 Betreff: Auswirkungen hyperlokaler Logistikzentren auf den lokalen Einzelhandel Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 9 GOOBR folgende Anfrage an den Magistra...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Mehr Abstand, mehr Stände und mehr Fläche für den Erzeugermarkt Konstablerwache, Maßnahmen, die sofort umgesetzt werden können

07.05.2021 · Aktualisiert: 11.05.2021

Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2021, ST 1027 Betreff: Mehr Abstand, mehr Stände und mehr Fläche für den Erzeugermarkt Konstablerwache, Maßnahmen, die sofort umgesetzt werden können De...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Gutachten zur Errichtung eines Kreisverkehrs oder einer Linksabbiegespur in den Klingenweg im Bereich Vilbeler Landstraße/Marktstraße/Klingenweg

07.05.2021 · Aktualisiert: 11.05.2021

Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2021, ST 1060 Betreff: Gutachten zur Errichtung eines Kreisverkehrs oder einer Linksabbiegespur in den Klingenweg im Bereich Vilbeler Landstraße/Marktstraß...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Verlegung der Marktstände während der Sanierung des Schelmenburgplatzes

05.05.2021 · Aktualisiert: 08.07.2021

Antrag vom 05.05.2021, OF 15/16 Betreff: Verlegung der Marktstände während der Sanierung des Schelmenburgplatzes Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat soll prüfen und berichten...

Partei:SPD
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B (Bericht des Magistrats)

Existenz von Wasserhäuschen in Frankfurt sichern

30.04.2021 · Aktualisiert: 06.07.2021

Bericht des Magistrats vom 30.04.2021, B 186 Betreff: Existenz von Wasserhäuschen in Frankfurt sichern Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2021, § 6922 - NR 641/18 FDP, B 650/20 - ...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Grabungen in Bergen-Enkheim, hier: Marktstraße

26.04.2021 · Aktualisiert: 27.04.2021

Stellungnahme des Magistrats vom 26.04.2021, ST 885 Betreff: Grabungen in Bergen-Enkheim, hier: Marktstraße Im Sommer 2020 wurden auf dem Grundstück Marktstraße 53 Ausgrabungen durchgeführt...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Urinal für den Friedberger Platz

22.04.2021 · Aktualisiert: 15.07.2021

Antrag vom 22.04.2021, OF 12/3 Betreff: Urinal für den Friedberger Platz Der Ortsbeirat stellt 4.700 € (ggf. an aktuelle Preise anzupassen) aus seinem Ortsbeiratsbudget für die Aufstellung ...

Partei:SPD
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B (Bericht des Magistrats)

Bausteine für den Klimaschutz hier: Ein kommunaler Klimaschutzbericht für Frankfurt

12.04.2021 · Aktualisiert: 06.07.2023

Bericht des Magistrats vom 12.04.2021, B 152 Betreff: Bausteine für den Klimaschutz hier: Ein kommunaler Klimaschutzbericht für Frankfurt Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2019, § 4033 -...

M (Vortrag des Magistrats)

Erwerb von 206 Belegungsrechten durch die Verlängerung/Anschlussförderung von Belegungs- und Mietpreisbindungen sowie Finanzplanung im Haushalt 2021 und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023 hier: Mehrkostenvorlage zur Bewilligung von Fördermit

12.04.2021 · Aktualisiert: 02.06.2021

Vortrag des Magistrats vom 12.04.2021, M 53 Betreff: Erwerb von 206 Belegungsrechten durch die Verlängerung/Anschlussförderung von Belegungs- und Mietpreisbindungen sowie Finanzplanung im Haushal...

Ideen

Idee
9

Goethestraße temporär autofrei

16.12.2020

Abstand im Fußgänger*innenverkehr ist derzeit oberstes Gebot. Um die weitere Verbreitung des Corona-Virus zu vermeiden, schlage ich vor, den Fußgänger*innenraum im Innenstadtbereich temporär weitläufiger zu gestalten. Für einen bestimmten Zeitraum ließe sich dazu die Goethestraße zwischen Neue Mainzer Straße und Goethe-/Rathenauplatz für den Autoverkehr schließen. Zumal ohnehin in den nächsten Lockdown-Wochen von geringerem Verkehr auszugehen ist – wohingegen das Aufkommen von zu Fuß gehenden oder verweilenden Personen ähnlich hoch bleibt. Liefer- und Handwerksdurchfahrt sollte selbstverständlich weiterhin möglich bleiben.

Idee
2

öfter diese Präsenz zeigen.

06.12.2020

Die Polizeipräsenz hier vor der Zeil, ist, entschuldigen sie meine Sprache, verdammt nochmals toll. Nichts ahnend kam ich gerade um die Ecke, und Boom......ich fand’s genial.........und gut ausschauen tuts halt auch.

Idee
5

Leer stehende Kaufhäuser auf der Zeil nutzen!

05.12.2020

Ich bin dafür die leer stehenden Kaufhäuser (z.B. Karstadt). Um zu bauen als Schule. Auch eine Privat Schule (Europäische Schule) ist möglich. Die Zeil/Innenstadt wäre belebt, die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ist hervorragend.

Idee
9

Obdachlose/Betrunkene/Bettler sollten die Zeil verlassen!

16.11.2020

Die Zeil wird immer ekelhafter! Es entwickelt sich immer mehr zum Treffpunkt für Obdachlose Alkoholiker, die dann im eigenen Urin einschlafen. Das dies nicht nur ekelhaft anzuschauen ist, hinzu kommt auch der Gestank. Mit Familie und Kindern kann man dort nicht mehr entlang. Die Stadt Frankfurt verliert immer mehr an Ruf. Weder Einkaufen noch Essen macht noch Spaß. Diese Herrschaften sollten gebeten werden, zumindest die Zeil zu räumen.

Idee
1

Betrunkene

13.10.2020

Wildpinkler auf der Zeil !!!!!

Idee
18

Aufwertung des Eisernen Stegs ein Jahr nach dem 150. Jubiläum

08.10.2020

Die Brücke Eiserner Steg befindet sich ein Jahr nach dem 150. Jubiläum ihre Bestehens in keinem guten Zustand, sondern vermittelt einen Eindruck der Verwahrlosung. Da es sich hier um die Touristenbrücke Nr. 1 in Frankfurt handelt, ist es keine gute Visitenkarte, die Frankfurt hier ausstellt. Die beiden Aufzüge sind mit Grafiti überzogen, verkratzt und oft außer Betrieb (und stinken zudem). Der Bodenbelag der Brücke ist in die Jahre gekommen, die Brücke mit hässlichen Tags / Graffiti versehen und die Brücke oft vermüllt. Mögliche Maßnahmen: 1) Modernisierung der Lifte und des Bodenbelags 2) Beseitigung der Grafiti mit Hochdruck-Reinigern 3) Regelmäßigere Müllbeseitigung der Brücke (besonders am Wochenende) 4) Verbot des Verkaufs von Liebes-Schlössern rund um die Brücke (diese werden nämlich derzeit auf der Brücke verkauft) --> evtl. sollte auch darüber nachgedacht werden alle 2-3 Jahre die Liebes-Schlösser abhängen zu lassen, da es für manchen Touristen scheinbar zu einem Hobby geworden ist so viele Brücken in Europa hiermit vollzuhängen wie möglich --> andere Städte sind hier bereits gegen vorgegangen (bspw. Paris)

Idee
273

kostenlose RMV-Fahrten statt Blechlawinen am Wochenende

21.09.2020

Der Vorschlag des Wirtschaftsstabs, durch kostenlose Parkplätze in der Innenstadt den Einzelhandel dort wieder beleben zu wollen (s. Frankfurter Rundschau vom 16.9.2020), setzt ein völlig falsches Signal, läuft allen Bemühungen für eine klimagerechte Verkehrswende zuwider und darf daher nicht zur Umsetzung kommen. Schon jetzt stauen sich v.a. an Samstagen vor den Parkhauseinfahrten die Autos, verstopfen die Straßen, beeinträchtigen Lebens- und Luftqualität in der Stadt. Wenn OB Feldmann schon Geld in die Hand nehmen möchte, um die Innenstadt zu beleben, sollte er nicht über eine App nachdenken, die "Einkäufe in der Innenstadt mit günstigeren Parkgebühren belohnt", sondern sein Gewicht als Aufsichtsratsvorsitzender des RMV dafür einsetzen, dass der RMV kostenlos werde, zumindest an Wochenenden und im innerstädtischen Tarifgebiet 50. Dies würde auch dem Einzelhandel außerhalb der Innenstadt zugute kommen, bspw. auf der Berger Straße oder der Leipziger Straße. Ein erster Zwischenschritt dahin könnte beispielsweise auch sein, dass die Fahrtkosten komplett mit dem Einkauf verrechnet werden, dass an der Ladenkasse oder in der Gastronomie bei Vorlage eines RMV-Tickets ein Rabatt gewährt wird, oder dass der Kassenbon eines Geschäfts, Cafés etc. als 'Ticket' für die Heimfahrt verwendet werden kann. Die durch weniger Verkehr und weniger parkende Autos frei werdenden Flächen können zum Flanieren und Verweilen einladen und zur Entzerrung der Außenflächen der Gaststätten, der Cafés oder bspw. des Wochenmarktes auf der Konstablerwache beitragen. Eine reduzierte Zahl der derzeit vorhandenen Parkplätze sollte dabei selbstverständlich weiterhin für Menschen mit Behinderungen oder alte Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, reserviert sein. Im Gegenzug und zur Gegenfinanzierung sollen Parkplätze konsequent bewirtschaftet und die Parkgebühren deutlich angehoben werden.

Idee
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Weihnachtsmarkt am Mainufer bis zur Weseler Werft

24.08.2020

Im Dezember wird die Coronakrise wohl leider nich nicht vorbei sein. Da die Stadt aber weiterhin die Weihnachtmärkte nicht absagen will, sollte man sich ein neues Konzept überlegen. Ich denke man sollte ihn komplett an den Main verlegen. Auf dem Römer und dem Paulsplatz ist viel zu wenige Platz um Abstand zu halten. Am Mainufer könnte man die einzelnen Stände mit ausreichend Abstand voneinander aufstellen, sodass es nicht zu Problemen mit Abständen kommt. Man könnte natürlich auch noch den Mainkai dazunehmen, aber das wäre politisch wahrscheinlich kurz vor der Kommunalwahl zu brisant.

Idee
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Mehr Kontrollen auf der Zeil wegen Fahhrad, E-Scooter

19.08.2020

Vom Opernplatz bis Zur Konstablerwache sind ständig Radfahrer zügig durch die Zeil unterwegs. Kleine Kinder (Babies) kann man dort überhaupt nicht laufen lassen, da es viel zu riskant ist. Daher würde ich mich freuen, wenn wir dort mehr Kontrollen hätten!

Idee
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Sperrung Mainkai

14.08.2020

Ich finde es schade das der Mainkai wider für den Verkehr frei gegeben werden soll. Im letzten Jahr war doch bedingt durch Corona gar keine Möglichkeit den Verkehrsfreiem Mainkai zu nutzen

Idee
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Mehr Kontrolle+ Strafen

11.08.2020

Es sollte in Frankfurt mehr kontrolliert und mehr bestraft werden für: nicht gesammelten Hunden Kot, Müll hinterlassen, mit Absicht auf der Straße fallen lassen, wenn keine Maske getragen wird, etc. Man könnte am Main und auf dem Zeil anfangen.

Idee
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Kein Müll am Fluss Nidda,auch nicht in Rödelheim/Geldstrafe

20.07.2020

Mittlerweile bin ich dafür, das Werfen des Mülls auf den Weg,die Straße ,in den Sandkasten oder sonstwohin,unter Geld-Strafe zu stellen.Für 1x Hundehaufen müssen auch 25€ gezahlt werden,auf der Zeil,der Frankfurter Einkaufsmeile.

Idee
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Tempo-30-Zone: Berliner Str. (Kurt-Schumacher-Str. - Kornmarkt)

27.06.2020

Tausender Bürger*innen der Stadt und Tourist*innen queren täglich die Berliner Str., um sich von Römer oder Main in Richtung Zeil oder Kleinmarkthalle zu bewegen. Wie können wir hier mehr Sicherheit gewähren? Sowohl verkehrs- als auch lufttechnisch? Zudem verliert der Einzelhandel der Berliner Str. zusehends an Bedeutung. Der Leerstand nimmt zu. Auch hier könnte Verkehrsberuhigung dazu führen, dass erneut zu einem verstärkten Flanieren eingeladen wird.

Idee
3

Wasserspiel auf dem Spielplatz am Nizza reaktivieren

27.06.2020

Auf mehreren städtischen Spielplätzen sind die Wasserspiele wieder in Betrieb. Warum nicht auch das auf dem Spielplatz am Main Nizza / Mainkai?

Idee
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Verbesserung der ÖPNV-Anbindung von Fechenheim

26.06.2020

Fechenheim ist, verglichen mit anderen ähnlich großen und ähnlich weit entfernten Stadtteilen Frankfurts, relativ dürftig ans ÖPNV-Netz angeschlossen. Die 11 benötigt bis in die Stadt 25- 30min. Wenn man zur Zeil oder Fressgass will, dann braucht man noch etwas länger. Die 12 erschließt Fechenheim (wohlwollend ausgedrückt) peripher. Mit dem Auto benötigt man für diese Strecke ca 16min (ohne Parkplatzsuche). Es gibt also kaum einen Anreiz, die Straßenbahn zu benutzen. Soweit ich gelesen habe, wurde ursprünglich ein Anschluss Fechenheims ans U-Bahn-Netz geplant (U6 weiter vom Ostbahnhof wie die 11). Allerdings ergäben sich daraus kaum Vorteile im Vergleich zur Tram. Mein Vorschlag ist, die U4/7 ab Haltestelle Schäfflestraße über die Wächtersbacher Straße und die Casellastraße auf die Hanauer Landstraße zu führen. Hier könnten die Schienen der Tram nach Fechenheim genutzt werden. Der an der nordmainischen S-Bahn geplante Halt an der Casellastraße kann über diese Linienführung an die U-Bahn angeschlossen werden. Fechenheim bekäme dadurch eine direkte Anbindung an den Innenstadttunnel. Ich denke, dass sich dadurch die Fahrtzeit in die Innenstadt mit ÖPNV deutlich verkürzen würde.

Idee
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Umgestalten Braubachstr. (Fahrrad & Fußgänger)

15.06.2020

Es wird schon lange darüber diskutiert die Berliner Straße zu reduzieren und auch für den Fahrradverkehr zu öffnen. Mein Ansatz wäre es die Braubachstraße als fahrradverbindung Straße und für die Fußgänger zu öffnen. Zusammen mit den Straßenbahnverkehr könnte hier ein neuer Focus gewonnen werden. Die Gastronomie und Läden in der Braubachstraße würden durch einen erhöhten Fußgänger Verkehr gestärkt und könnten hier mit neuen Konzepten und Ideen sich verwirklichen. Zusätzlich würde die Berliner Straße nicht um einen gefährlichen Fahrradweg erweitert werden müssen. der Autoverkehr in der Braubachstraße ist aus meiner Sicht total irrelevant und könnte um das größtmöglichste reduziert werden. dies könnte ein Anfang sein auf nicht primär Straßen den Autoverkehr aus der Stadt zu verbannen. Gleichzeitig die Flächen vor allem in der Altstadt bzw in und um die historischen Gebäude herum zu stärken und aufzuwerten.

Idee
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Eine baldige Lösung Umgestaltung der Berlinerstr.

29.05.2020

Mainkai-Sperrung, eine gesperrte Straße die hässlich aussieht ist keine Lösung. Verkehrsberuhigte Berlinerstr.

Idee
9

Vermüllung der Stadt

29.05.2020

Samstag Schwerpunkt Kleinmarkthalle, zu wenig große Mülleimer, bitte eine schnelle Lösung, da wir durch die Situation auch am Liebfrauenberg sehr viel Ungeziefer haben.

Idee
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(Temporäre) Fahrradspuren für mehr Social Distancing

26.03.2020

Bogotá und Berlin machen es vor: In Zeiten von Corona ist es wichtig, den Menschen die Möglichkeit zu geben, sich in sicherem Abstand voneinander fortzubewegen. Eine kostengünstige und sehr schnell umsetzbare Maßnahme ist die Umwidmung von Autospuren in Fahrradspuren auf mehrspurigen Hauptstraßen. In den letzten Wochen hat der motorisierte Individualverkehr in Frankfurt stark abgenommen, der Platz auf den Straßen wird also nicht für Autos benötigt. Der Radverkehr dagegen hat zugenommen, auch, weil Menschen nicht eng gedrängt im ÖPNV unterwegs sein wollen. Der Straßenraum könnte also umgewidmet werden, um dem vermehrten Bedarf gerecht zu werden und damit auch Rad Fahrende ausreichend Platz voneinander halten können. Besonders geeignet dazu sind folgende Straßen: Reuterweg/Berliner Straße, Eschersheimer Landstraße, Friedberger Landstraße, Ludwig-Landmann-Straße, Miquelallee, Adickesallee, Hanauer Landstraße, Mainzer Landstraße ab Platz der Republik Richtung Oper, Düsseldorfer Straße/Baseler Platz/Friedensbrücke. Beispiele aus anderen Städten: - Bogotá: https://www.smartcitiesworld.net/news/news/bogota-expands-bike-lanes-overnight-to-curb-coronavirus-spread-5127 - Berlin: https://twitter.com/SenUVKBerlin/status/1242859043716202498?s=20 - New York: https://nyc.streetsblog.org/2020/03/20/breaking-mayor-announces-emergency-bike-lanes-for-smith-street-second-ave-gap/

Idee
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Aufwertung der Fahrradstraße Bleidenstrasse/Töngesgasse

24.02.2020

Der Straßenzug Katharinenpforte- Bleidenstr- Töngesgasse- Fahrgasse ist eigentlich eine Fahrradstraße und offizielle südliche Zeilumfahrung. Durch die zahlreich dort rechts und links parkenden Autos und dementsprechend massiven Parkplatzsuchverkehr ist sie für den Radverkehr unattraktiv. Die Lösung ist sehr einfach: alle am Fahrbahnrand befindlichen Parkplätze werden beseitigt. Dadurch würden nur noch die Autos in diesen Straßen fahren, die in die Parkhäuser wollen bzw. aus den Parkhäusern kommen. Der verfügbare Straßenraum wäre für den Radverkehr wesentlich größer und die Gefahr der sich öffnenden Türen wäre beseitigt.

Idee
4

Mülleimer

21.02.2020

Es müssten wieder Mülleimer auf dem Platz Konstablerwache installiert werden. So wie es früher einmal war. Frankfurt will eine Weltstadt sein und da sollte auch Sauberkeit ein wichtiges Thema der Stadt sein.

Idee
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Keine Bebauung der Grünfläche nördlich des Rathaus-Nordbaus / Keine Fällung der Walter-Kolb-Eiche

28.01.2020

In der Diskussion um die Gestaltung der Plätze um die Frankfurter Paulskirche herum wurde gar nicht die Betriebskita an der Berliner Straße gründlicher beachtet. Für eine Kita an der von Meixner Schlüter Wendt vorgeschlagenen Stelle nördlich des Rathaus-Nordbaus müsste die Walter-Kolb-Eiche weichen. Dies sollte unbedingt verhindert werden. Vielleicht wäre der Platz zwischen Personalamt und Südbau an der Limpurgergasse besser geeignet. Der Platz an der Berliner Straße sollte als Grünfläche erweitert werden und die Walter-Kolb-Eiche darf nicht weichen.

Idee
2

Entzug der Lagergenehmigung für den Eisenbahn-Reiner

13.01.2020

Mit der Genehmigung für den Aufenthalt des Obdachlosen, der als Eisenbahn-Reiner bekannt wurde, hat sich in der Liebfrauenstraße (sehr gute Geschäftslage) hat sich an dieser Stelle ein "Müllberg" angesammelt. Dieses Bild hinterlässt bei den zahlreichen Kunden, die durch diese Straße kommen, keinen guten Eindruck. Es ein Unding, das einem "Obdachlosen" eine Fläche in dieser Straße reserviert wird. Im Rahmen der Gleibehandlung darf es so eine Genehmigung nicht geben.

Idee
1

Demokratiezentrum

09.10.2019

Warum haben die Experten noch nicht die Idee ventiliert, das Demokratiezentrum unter den Paulsplatz zu legen mit breiter Freitreppe zum Eingang. Das Holocaust Dokuzentrum in Berlin ist auch unterirdisch angelegt, wird gut frequentiert, obwohl dort seine Lage nicht optimal ist.

Idee
17

Abbiegespur für Fahrradfahrer Ecke Untermainbrücke/Schaumainkai

06.10.2019

Es ist zu Stoßzeiten fast unmöglich, als Fahrradfahrer von der Untermainbrücke kommend Richtung Sachsenhausen auf den Schaumainkai abzubiegen ohne Auffahrunfälle mit von hinten kommenden Radfahrern zu verursachen oder Fußgänger umzufahren. Eine Abbiegespur würde helfen.