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Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats befasst sich mit dem Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 und den im Jahr 2020 eingereichten sowie genehmigten Bauanträgen für großflächige Einzelhandelsvorhaben. Ziel ist es, die Entwicklung neuer Einzelhandelsstandorte zu fördern und die wohnungsnahe Grundversorgung zu sichern.

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Röntgenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.02.2026.

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Bericht

2020 wurden für die folgenden großflächigen Einzelhandelsvorhaben Bauanträge eingereicht bzw. genehmigt: B-2019-637-4, Große Gallusstraße 6-12, Errichtung eines Wohnhochhauses (87 geförderte und 277 freifinanzierte Wohnungen), sowie eines Geschäftsgebäudes mit Anlage für gesundheitliche und sportliche Zwecke, Schank- und Speisewirtschaften (EG/

  1. OG und
  2. OG) mit Wirtschaftsgarten und Dachterrasse, Verkaufsstätten und Einzelhandelsbetrieb (Vollsortimenter) EG/
  3. UG, einem Beherbergungsbetrieb (189 Gastzimmer) für Langzeitanmietung und Dachgarten mit Kinderspielfläche Verkaufsfläche 2.000 m2 Bauantrag eingereicht am 28.05.2019; Baugenehmigung erteilt am 21.04.2020, Baubeginn am 07.09.
  4. Der Antrag ist in der Auflistung von 2019 schon enthalten. Er war seinerzeit noch nicht genehmigt, befand sich noch in Bearbeitung. B-2019-1001-4, Kurt-Schumacher-Straße 32 Nutzungsaufteilung und Nutzungsänderung von 1 Verkaufseinheit im EG bis
  5. OG in 2 Nutzungseinheiten und Wohnen,
  6. Nutzungseinheit mit Verkauf und Erweiterung der Verkaufsfläche (Lebensmittel) und die
  7. Nutzungseinheit in Laden (Bäckerei) und Schank- und Speisewirtschaft (Imbiss) im EG sowie in Wohnen im 1. bis
  8. OG mit 42 WE, Fassadenänderungen und brandschutz- statisch und lüftungsrelevante Grundrissänderungen im KG, EG und Aufstellung von Kühl- und Lüftungsgeräten auf dem Dach in einem Wohn- und Geschäftshaus Verkaufsfläche Bestand 3.317 m2 Verkaufsfläche neu 22 m2 Verkaufsfläche gesamt 3.339 m2 Bauantrag eingereicht am 02.08.2019; Baugenehmigung erteilt am 24.02.2020, Baubeginn am 03.08.
  9. Der Antrag ist in der Auflistung von 2019 schon enthalten. Er war seinerzeit noch nicht genehmigt, befand sich noch in Bearbeitung. B-2020-186-4, Rahmhofstraße 2-4 Brandschutzrelevante Grundrissänderung im KG und EG und Neuaufteilung der Einheiten im EG durch Veränderung der Ladenstraße, Zusammenlegung von 10 Ladeneinheiten in 5 Einheiten sowie Änderungen der Fassade in einem Büro- und Geschäftsgebäude Verkaufsfläche Bestand 874 m2 Verkaufsfläche neu/ Entfall -58 m2 Verkaufsfläche gesamt 816 m2 Bauantrag eingereicht am 19.02.2020, Baugenehmigung erteilt am 08.09.2020, Baubeginn noch nicht gemeldet. B-2020-819-6, Mainzer Landstraße 681 Brandschutzrelevante Grundrissänderung durch Erweiterung des Baumarktes mit Rück- und Umbauten sowie Fassadenänderung in einem Fachmarktzentrum Verkaufsfläche Bestand 4.200 m2 Verkaufsfläche neu 3.100 m2 Verkaufsfläche gesamt 7.300 m2 Bauantrag eingereicht am 14.07.2020, Baugenehmigung erteilt am 24.02.2021, Baubeginn noch nicht gemeldet. B-2020-906-4, Biebergasse 6-10 Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses mit großflächigem Einzelhandel (in 4 Einheiten) auf einem bestehenden Keller (3 Geschosse) sowie Neubeordnung der Tiefgarage mit 68 Stellplätzen Verkaufsfläche 3.743 m2 Bauantrag eingereicht am 31.07.2020; Antrag ist derzeit noch nicht genehmigt, befindet sich in Bearbeitung. V-2019-15-3, Röntgenstraße 16 Anbau an einen bestehenden Lidl-Markt zur Erweiterung der Verkaufsfläche und der Nebenräume sowie die Erstellung einer Einkaufswagenüberdachung und der Entfall von 17 Stellplätzen Verkaufsfläche Bestand 1.212,73 m2 Verkaufsfläche neu 416,17 m2 Verkaufsfläche gesamt 1.628,90 m2 Voranfrage eingereicht am 08.03.2019, Baugenehmigung erteilt am 08.12.
  10. Die Vorhaben Große Gallusstraße, Kurt-Schumacher-Straße und Rahmhofstraße wurden schon im letztjährigen Bericht behandelt, seinerzeit befanden sie sich noch in Bearbeitung und waren noch nicht genehmigt. Die Vorhaben Große Gallusstraße, Kurt-Schumacher-Straße, Rahmhofstraße und Biebergasse befinden sich im A-Zentrum Innenstadt. Das Vorhaben in der Mainzer Landstraße befindet sich in der gleichnamigen dezentralen Agglomeration, gemäß der dortigen Zielsetzung wurden nur nicht-zentrenrelevante Sortimente zugelassen. Das Vorhaben Röntgenstraße widerspricht den Zielen des Einzelhandels- und Zentrenkonzept. Es befindet sich innerhalb der dezentralen Agglomeration Victor-Slotosch-Straße, welche nicht integriert und daher zur Ansiedlung von nicht-zentrenrelevanten Einzelhandel vorgesehen ist. Ein Bebauungsplanänderungsverfahren für den rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 390 ist vom Stadtplanungsamt beabsichtigt, wie im M 203 vom 18.12.2020 (Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzept) ersichtlich. Im Jahr 2020 wurden folgende Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne gefasst, welche die Entwicklung neuer großflächiger Einzelhandelsvorhaben ermöglichen: B539Ä Ortsrand Alt-Nied -
  11. Änderung (Aufstellung - Änderung) (07.05.2020) Mit der Änderung des Bebauungsplans soll die Fläche des Ortsrands Alt-Nied planungsrechtlich neu geordnet werden. Wesentliche Ziele dabei sind die Schaffung von Wohnraum, die Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandels zur wohnungsnahen Grundversorgung und die Bebauung der nicht mehr benötigten Wendeschleife der Straßenbahn.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Juni 2021 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 326 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, beschlossen am 18. Juni 2012. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 3 · 29.06.2021
TO I, TOP 72
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 3 · 29.06.2021
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 3 · 06.07.2021
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 1 · 07.09.2021
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 1 · 14.09.2021
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)

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