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Existenz von Wasserhäuschen in Frankfurt sichern

Vorlagentyp: B
139 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Pachtverhältnisse für die Trinkhallen in Frankfurt am Main neu zu regeln, um wirtschaftliche Nachteile für die Stadt zu vermeiden. Ziel ist es, die Pacht an marktgerechte Konditionen anzupassen und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Betreiber zu verbessern.

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Bericht

Der Magistrat hatte über viele Jahre die Pacht für die Trinkhallen nicht erhöht. Er führte dann mit dem Pächter Verhandlungen über eine Anpassung der Pacht an die üblichen Marktkonditionen. Trotz überaus geduldiger Verhandlungsführung seitens des Magistrats ist es nicht gelungen, die Pachterhöhung einvernehmlich zu regeln. Der Magistrat sah sich deshalb zur Vermeidung wirtschaftlicher Nachteile für die Stadt gezwungen, die über mehrere Jahre geführten Verhandlungen nun zu beenden und die Verträge mit der Radeberger Gruppe zu kündigen, um Pachtverhältnisse mit den Betreibern zu vereinbaren. Der Magistrat geht davon aus, dass sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Betreiber der Trinkhallen bei einem direkten Pachtvertrag mit der Stadt Frankfurt am Main verbessern werden und die marktgerechten Pachten aufzubringen sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2018NRNR 641Existenz von Wasserhäuschen in Frankfurt sichernSTVV-Antrag · FDP
  2. 3. Mai 2019BB 151Existenz von Wasserhäuschen in Frankfurt sichernMagistratsbericht
  3. 20. September 2019BB 359Existenz von Wasserhäuschen in Frankfurt sichernMagistratsbericht
  4. 7. Februar 2020BB 38Existenz von Wasserhäuschen in Frankfurt sichernMagistratsbericht
  5. 26. Juni 2020BB 299Existenz von Wasserhäuschen in Frankfurt sichernMagistratsbericht
  6. 4. Dezember 2020BB 650Existenz von Wasserhäuschen in Frankfurt sichernMagistratsbericht
  7. 30. April 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 139 Wochen
    BB 186Existenz von Wasserhäuschen in Frankfurt sichern
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 15.06.2021
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 186 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)Freie Wähler (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, FREIE WÄHLER und Gartenpartei (= Kenntnis)

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