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Ortsbeirat 10

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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Zukunftsorientiertes Angebot für Lebensmittelhandel in und um Preungesheim

21.10.2025 · Aktualisiert: 29.10.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2025, OM 7534 entstanden aus Vorlage: OF 1112/10 vom 06.10.2025 Betreff: Zukunftsorientiertes Angebot für Lebensmittelhandel in und um Preungesheim Vorgang: OM 6952/25 OBR 10; ST 1334/25 Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob er weiterhin und ernsthaft langfristig für das Gewerbegebiet August-Schanz-Straße eine Umwandlung von Lebensmitteleinzelhandelsflächen in Gewerbeflächen vorsieht (siehe hierzu die Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2025, ST 1334). Diesbezüglich wird der Magistrat gebeten darzulegen, 1. wo das Angebot von entsprechenden - zusätzlichen - Vollsortimentern und Discountern in und um Preungesheim (das heißt also außerhalb von Gewerbeflächen) sichergestellt werden soll; 2. ob er sich nicht besser - zumindest in und für Preungesheim - von den bisherigen Zielen des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms maßvoll und realitätsbezogen verabschieden sollte; 3. wo er in Preungesheim alternative Flächen als realisierbar erkannt und identifiziert hat, um Lebensmittelhandel statt in der August-Schanz-Straße künftig an anderen Stellen im Stadtteil zu realisieren; 4. wie und wann er solche geeigneten Flächen ganzheitlich rechtzeitig zu sichern gedenkt; 5. ob es nicht bereits jetzt bei zu vielen Flächen in und um Preungesheim Probleme gibt, den Lebensmittelhandel zu modernisieren, zu erweitern beziehungsweise teils sogar lediglich in der Fläche zu erhalten. Begründung: Außerhalb der Gewerbegebiete dürfte es leider nur sehr schwer bis kaum möglich sein, nennenswerte und ausreichend große Alternativen für zum Lebensmittelhandel geeignete Flächen zu finden, die auch final und zukunftsorientiert zu akzeptablen Lebensmittelangeboten führen. Die politische Einflussnahme auf wirtschaftliche Belange erscheint insofern für die Menschen eher risikobehaftet zu sein, dies zumindest soweit es Preungesheim betrifft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.05.2025, OM 6952 Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2025, ST 1334

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Standort des Verkehrszeichens 222 auf der Sperrfläche Sigmund-Freud-Straße/Einmündung Niederbornstraße überdenken

21.10.2025 · Aktualisiert: 29.10.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2025, OM 7542 entstanden aus Vorlage: OF 1109/10 vom 06.10.2025 Betreff: Standort des Verkehrszeichens 222 auf der Sperrfläche Sigmund-Freud-Straße/Einmündung Niederbornstraße überdenken Der Magistrat wird gebeten, die jetzige Situation mit dem Verkehrszeichen 222 - vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts vorbei - auf der Sperrfläche im Einmündungsbereich der Sigmund-Freud-Straße in Fahrtrichtung Niederbornstraße dahin gehend zu überdenken, ob nicht eine nachhaltigere Lösung möglich wäre. Zurzeit wird dieses Schild leider sehr häufig an- oder umgefahren, vermutlich von Lkws. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Gleisquerung U5/Ronneburgstraße nivellieren

21.10.2025 · Aktualisiert: 29.10.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2025, OM 7544 entstanden aus Vorlage: OF 1116/10 vom 06.10.2025 Betreff: Gleisquerung U5/Ronneburgstraße nivellieren Der Magistrat wird gebeten, die Gleisquerung der U5/Ronneburgstraße zu nivellieren. Begründung: Die Gleisquerung der U5/Ronneburgstraße ist extrem uneben und weist deutliche Höhenunterschiede zwischen den Gleisen und der Fahrbahn auf. Sie stellt für behinderte Personen mit Seniorenmobilen und ähnlichen Fahrzeugen sowie für Zweiradfahrer usw. eine erhebliche Gefahrenstelle dar. Das Überqueren der Schienen ist selbst für Fahrzeugführer sehr unangenehm, da die Insassen selbst bei Schrittgeschwindigkeit stark durchgerüttelt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Bebauung im Hilgenfeld umsetzen

21.10.2025 · Aktualisiert: 29.10.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2025, OM 7543 entstanden aus Vorlage: OF 1110/10 vom 06.10.2025 Betreff: Bebauung im Hilgenfeld umsetzen Der Magistrat wird gebeten, 1. die bisher ausstehende Bebauung des Hilgenfelds im Niddatal im Bereich Bonameser Straße und Homburger Landstraße nunmehr ohne weitere Verzögerungen zu realisieren; 2. auf die erforderliche Infrastruktur zu achten und diese zeitgleich mit sämtlichen neuen Wohnungen insgesamt entsprechend den Bedarfen jeweils rechtzeitig anzupassen. Begründung: Die seit Jahren ausstehende Wohnbebauung weist sehr deutlich auf die Schwächen im Wohnungsbau - insbesondere in den Stadtteilen im Ortsbezirk 10 - hin. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Baumrückschnitt am Treppenaufgang Friedrichsdorfer Straße

21.10.2025 · Aktualisiert: 29.10.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2025, OM 7553 entstanden aus Vorlage: OF 1133/10 vom 06.10.2025 Betreff: Baumrückschnitt am Treppenaufgang Friedrichsdorfer Straße Der Magistrat wird gebeten, die Bäume an den beiden Laternen am Treppenaufgang der Friedrichsdorfer Straße zur Friedrich-Fauldrath-Anlage adäquat zurückzuschneiden. Begründung: Das Geäst sowie das zugehörige Blattwerk beeinträchtigen die Beleuchtung zwischenzeitlich so stark, dass insbesondere das Sicherheitsgefühl von Bürgerinnen sehr stark darunter leidet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Beschädigter Zaun der A-Linie Höhe Eschersheimer Landstraße Station „Hügelstraße“

20.10.2025 · Aktualisiert: 06.11.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 20.10.2025, OF 1107/9 Betreff: Beschädigter Zaun der A-Linie Höhe Eschersheimer Landstraße Station "Hügelstraße" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Zaun neben der Gleisanlage der A-Linie auf Höhe der Station Hügelstraße stadteinwärts weist seit mehreren Monaten eine 5-6 m breite Lücke auf. Aufforderungen im August 2025, den beschädigten Zaun zu reparieren, blieben erfolglos. Der Ortsvorsteher wird daher gebeten, sich mit der VGF ins Benehmen zu setzen, um eine unverzügliche Reparatur des beschädigten Zauns herbeizuführen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 9 am 30.10.2025, TO I, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage OF 1107/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: FDP

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Einfädelsituation auf der Hügelstraße in Höhe Hausnummer 251

19.10.2025 · Aktualisiert: 06.11.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.10.2025, OF 1122/9 Betreff: Einfädelsituation auf der Hügelstraße in Höhe Hausnummer 251 Die Anwohnerinnen und Anwohner der Hügelstraße beklagen seit längerem eine erhebliche Lärmbelastung, die insbesondere durch häufiges Hupen im Bereich der Hausnummer 251 entsteht. An dieser Stelle verengt sich die Fahrbahn direkt nach der Ampel und noch vor der Bushaltestelle von zwei auf eine Fahrspur. Vor allem in den Hauptverkehrszeiten, wenn der Verkehr nur stockend fließt, kommt es regelmäßig zu Konfliktsituationen beim Einfädeln. Viele Verkehrsteilnehmer reagieren mit Hupen, was zu einer deutlichen Lärmbelästigung für die Anwohnerschaft führt. Als wesentliche Ursache sehen die Anwohner eine unklare bzw. zu spät erkennbare Beschilderung und Markierung der Fahrbahnverengung sowie zusätzliche Konflikte im Bereich der Bushaltestelle. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Situation vor Ort zu überprüfen und geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Konflikte beim Einfädeln zu reduzieren. Dies könnte insbesondere durch eine frühzeitige und deutliche Beschilderung oder Fahrbahnmarkierungen erfolgen, die die Verkehrsteilnehmer rechtzeitig auf den Wegfall der rechten Spur hinweisen. Antragsteller: SPD Linke Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 9 am 30.10.2025, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 1122/9 wurde zurückgezogen.

Parteien: SPD, Linke

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Mieterhöhungen in der Weberstraße

16.10.2025 · Aktualisiert: 12.11.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.10.2025, OF 941/3 Betreff: Mieterhöhungen in der Weberstraße Im Jahr 2022 kündigte der Projektentwickler Max Baum Immobilien GmbH die Neubebauung und Sanierung des Karrees Weberstraße / Marschnerstraße / Neuhofstraße / Eckenheimer Landstraße an. 2023 sollte Baubeginn sein, der Neubau 2024 fertiggestellt werden. Die Sanierung der Bestandsgebäude sollte mietenneutral vonstattengehen und die Miete bei um die sechs Euro pro Quadratmeter bleiben: https://www.fnp.de/frankfurt/neubau-bietet-mehr-platz-fuer-kinder-91443666.html. Heute sehen wir keinerlei Baufortschritte für den Neubau, außer dass das Gelände abgesperrt ist. Die Wohnungen in der Weberstraße wurden saniert und Bewohnende bekamen im Oktober 25 saftige Mieterhöhungen. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um folgende Auskünfte: - Was wurde bisher im Karree Weberstraße / Marschnerstraße / Neuhofstraße / Eckenheimer Landstraße gemacht? - Wird weiterhin an den Plänen zum Neubau festgehalten? - Wieviel Leerstand gibt es und seit wann? - Um wieviel sind die Bestandsmieten erhöht worden und ist das dem Bestandsschutz angemessen? Sollte der Magistrat hierzu keine Auskünfte haben, wird er gebeten, mit dem Projektentwickler in Kontakt zu treten, um diese Informationen zu erhalten. Der Projektentwickler ist sicherlich ebenfalls daran interessiert, die Öffentlichkeit auf dem Laufenden zu halten. Antragsteller: Linke Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 3 am 30.10.2025, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1309 2025 Die Vorlage OF 941/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)

Partei: Linke

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Piktogramm für die Fahrradspur in der Eckenheimer Landstraße erneuern

16.10.2025 · Aktualisiert: 12.11.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.10.2025, OF 947/3 Betreff: Piktogramm für die Fahrradspur in der Eckenheimer Landstraße erneuern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Strßenmarkierungen im unteren Bereich der Eckenheier Landstraße Ecke Anlagenring, vor der Kreuzung, zu erneuern. Begründung: Die Makrkierungen sind stark abgeblättert und teilweise kaum noch erkennbar, insbesondere die Piktogramme für die Fahhradspur. Ziel ist es, die Sicherheit für Radfahrer zu erhöhen und Konflikte zwischen Auto- und Radverkehr zu vermeiden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 3 am 30.10.2025, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 947/3 wurde zurückgezogen.

Partei: SPD

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Kinderbetreuung im Nordend sichern, Konsequenzen aus der Schließung der „Roten Eule“ ziehen

16.10.2025 · Aktualisiert: 12.11.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.10.2025, OF 937/3 Betreff: Kinderbetreuung im Nordend sichern, Konsequenzen aus der Schließung der "Roten Eule" ziehen Mit der endgültigen Schließung der Roten Eule in der Eckenheimer Landstraße sind im Nordend rund 40 dringend benötigte Kita- und Hortplätze verloren gegangen. Der Betreiber sah sich zu diesem Schritt gezwungen, weil sich die Stadt Frankfurt am Main als Eigentümerin über Monate nicht verbindlich zur notwendigen Sanierung und Finanzierung des Gebäudes geäußert hat. Das ist ein deutliches Versäumnis des Magistrats, der trotz frühzeitig bekannter Mängel keine tragfähige Lösung fand. Für viele Eltern stellte die monatelange Hängepartie eine erhebliche Belastung dar: Von der Ungewissheit, ob die Rote Eule gerettet werden kann, über die Frage nach einer alternativen Betreuungseinrichtung bis hin zu existenziellen Sorgen wie der Frage, ob mit der neuen Lösung dem Job weiterhin im selben Maß nachgegangen werden kann. Wie die Rote Eule blicken auch andere Kindertagesstätten im Nordend und in den angrenzenden Stadtteilen einem erheblichen Sanierungsstau entgegen. Viele dieser Einrichtungen müssen mittelfristig saniert werden. Angesichts des ohnehin bestehenden Mangels an Betreuungsplätzen in Frankfurt darf sich ein Fall wie die Rote Eule auf keinen Fall wiederholen. Eltern und Kinder brauchen Planungssicherheit, Verlässlichkeit und frühzeitige Informationen, damit notwendige Sanierungen familienfreundlich umgesetzt werden können. Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen: - Der Ortsbeirat 3 bedauert die Schließung der Roten Eule und kritisiert das Vorgehen des Magistrats, der durch fehlende Entscheidungen und mangelnde sowie rechtzeitige Kommunikation den Verlust des Standorts mitverursacht hat. - Aus diesem Grund fordert der Ortsbeirat den Magistrat dazu auf, zu berichten: a. Wie der Magistrat die aktuelle Betreuungssituation (Kita-, Kindergarten- und Hortplätze) im Nordend sowie in den angrenzenden Stadtteilen grundsätzlich einschätzt. b. Wie viele Kinderbetreuungseinrichtungen in diesen Stadtteilen derzeit sanierungsbedürftig sind und welche davon wann saniert oder ggf. geschlossen werden sollen. c. Wie künftige Sanierungsvorhaben organisatorisch ablaufen sollen, damit während der Bauphasen keine Betreuungsplätze dauerhaft verloren gehen? d. Welche Maßnahmen der Magistrat ergreift, um sicherzustellen, dass sich ein Fall wie bei der Roten Eule künftig nicht wiederholt. e. Welche Ersatzmaßnahmen für die entfallenen Plätze der Roten Eule vorgesehen sind und wann diese umgesetzt sein sollen. f. Welche neuen Kinderbetreuungseinrichtungen im Nordend und in den angrenzenden Stadtteilen derzeit geplant sind, und in welchem Zeitrahmen diese entstehen sollen. g. Inwieweit bei dieser Planung bereits die geplante Unterkunft für Geflüchtete und Wohnungslose in der Homburger Landstraße mit voraussichtlich knapp 300 Bewohnerinnen und Bewohnern berücksichtigt wurde, deren Fokus auf Familien den Bedarf an Plätzen weiter erhöhen wird. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 3 am 30.10.2025, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 937/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: FDP

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Einrichtung eines zentralen Abstellplatzes für E-Scooter

07.10.2025 · Aktualisiert: 03.11.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.10.2025, OF 1117/10 Betreff: Einrichtung eines zentralen Abstellplatzes für E-Scooter Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten das zuständige Amt anzuweisen, zu Prüfen und zu Berichten, ob es möglich ist auf der PKW-Parkfläche gegenüber der Neuen Apotheke und neben der Einfahrt zum NETTO in der Weilbrunnstraße einen zentralen Abstellplatz für E-Scooter einzurichten. Begründung: Die Nutzung der E-Scooter nimmt in diesen Teil von Preungesheim verstärkt zu und erhöht somit auch das unkontrollierte und gefährdende Abstellen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 1117/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: FDP

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Lärmproblematik in der Sonnentaustraße zwischen Kaiserkronenweg und Malvenweg

07.10.2025 · Aktualisiert: 03.11.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.10.2025, OF 1111/10 Betreff: Lärmproblematik in der Sonnentaustraße zwischen Kaiserkronenweg und Malvenweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten das zuständige Amt aufzufordern, zu Prüfen und zu Berichten wie weit die gesammelten Hinweise auf eine Lärmbelästigung in der Sonnentaustraße zwischen Kaiserkronenweg und Malvenweg beseitigt werden können. Ich empfehle eine Ortsbesichtigung bzw. eine Kontaktaufnahme mit dem Beschwerdeführer. Begründung: Die Kontaktaufnahme des Beschwerdeführers mit den Urhebern und auch eine Vorsprache beim Schutzmann vor Ort hat die Situation nicht verändert. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 1111/10 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und fraktionslos gegen FDP und AfD (= Annahme); CDU (= Enthaltung)

Partei: FDP

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Fehlender Rückschnitt entlang der ehemaligen Trasse der Straßenbahnlinie 13 im Berkersheimer Feld

06.10.2025 · Aktualisiert: 03.11.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.10.2025, OF 1123/10 Betreff: Fehlender Rückschnitt entlang der ehemaligen Trasse der Straßenbahnlinie 13 im Berkersheimer Feld Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wann und durch wen der bisher fehlende Rückschnitt entlang der ehemaligen Trasse der Straßenbahnlinie 13 im Berkersheimer Feld künftig erfolgen wird. Begründung: Auch der Feldweg ist im Rahmen der erforderlichen Verkehrssicherheit von der Stadt Frankfurt frei von überhängenden Ästen oder überbreiten Büschen zu halten. Entsprechende Regelungen sind so zu veranlassen, dass es zu keiner Zeit zu Problemen vor Ort führt. Dies ist so zum Beispiel auch für Naherholungssuchende oder sportlich aktive Menschen von Bedeutung. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 1123/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Tödlicher Unfall eines E-Scooterfahrers an der U-BahnStation „BonamesMitte“

06.10.2025 · Aktualisiert: 03.11.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.10.2025, OF 1127/10 Betreff: Tödlicher Unfall eines E-Scooterfahrers an der U-Bahn-Station "Bonames-Mitte" Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. welche Erkenntnisse aktuell zu dem Unfall eines jungen Manns mit einem gemieteten E-Scooter und der U-Bahn in Bonames bekannt sind, 2. welche Maßnahmen zum Schutz der Menschen ergriffen werden, damit künftig gefährliche Fahrten insbesondere mit gemieteten E-Scootern in Zusammenarbeit mit den Betreibern sicherer werden, Zu klären bleibt in diesem Zusammenhang auch, ob an bestimmten Stellen die gefährliche oder gefährdende Nutzung von Miet-Scooter seitens der Betreiber oder der Stadt eingeschränkt oder gar unterbunden werden kann. Begründung: Der Unfall ereignete sich an der U-Bahnstation Bonames-Mitte. Die Menschen vor Ort hat auch dieser Unfall sehr bewegt. Im Nachgang ergaben sich Hinweise, die eine schlechte, da unvollständige Beleuchtung vermuten lassen. Mindestens eine zentrale Laterne ging auch Tage nach dem Unfall an besagter Unfallstelle nicht. Zudem hat ein doppelter Kasten (der Telekom o.ä.) auf der nördlichen Seite der U-Bahn einen so ungünstigen Platz parallel zur U-Bahntrasse, dass die Sicht im Bereich des U-Bahnübergangs für U-Bahnfahrer und Passanten eingeschränkt wird. Im Übrigen sind Bäume und Sträucher dort dicht bepflanzt und führen so zu dunklen Stellen sowie zusätzlich eingeschränkten Sichtverhältnissen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 1127/10 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und fraktionslos gegen 3 CDU und AfD (= Annahme); 1 CDU (= Enthaltung)

Partei: CDU

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Schulwegkommission

06.10.2025 · Aktualisiert: 03.11.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.10.2025, OF 1137/10 Betreff: Schulwegkommission Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, gemäß der hessischen Gemeindeordnung (HGO) auch den Ortsbeirat 10 zu allen wichtigen Belangen zu beteiligen. Dies muss auch das Recht des Ortsbeirates 10 auf Antragstellung bezüglich einer Begehung der Schulweg-Kommission beinhalten, so wie dies auch früher üblich war. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO II, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage OF 1137/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Stadttauben in Preungesheim

06.10.2025 · Aktualisiert: 03.11.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.10.2025, OF 1114/10 Betreff: Stadttauben in Preungesheim Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie und ab wann der weiter steigenden Anzahl der Stadttauben in Preungesheim begegnet werden soll? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 1114/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Hydrant im Berkersheimer Niddatal

06.10.2025 · Aktualisiert: 03.11.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.10.2025, OF 1129/10 Betreff: Hydrant im Berkersheimer Niddatal Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen, insbesondere der Mainova, gebeten, mit Blick auf das Erfordernis der zeitnahen Realisierung des bisher fehlenden Hydranten im Berkersheimer Niddatal in Höhe der Eisenbahnüberführung ,,Am Wiesengarten" folgende Aspekte zu berücksichtigen: 1. Die öffentliche Sicherheit, 2. Veranstaltungen der Berkersheimer Vereine in deren ,,Wohnzimmer im Niddatal", 3. Vermeidung von Kostenumlegungen auf die Vereine. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 21.10.2025, OF 1143/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO II, TOP 25 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 1129/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1143/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Budgetmittel für den Verein Mutter-Kind-Heim Preungesheim e. V.

06.10.2025 · Aktualisiert: 03.11.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.10.2025, OF 1115/10 Betreff: Budgetmittel für den Verein Mutter-Kind-Heim Preungesheim e. V. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Verein Mutter-Kind-Heim Preungesheim e.V., der seit über 50 Jahren besteht, soll wie folgt unterstützt werden: Der Ortsbeirat 10 lässt dem Verein Mutter-Kind-Heim Preungesheim e.V. für die Anschaffung eines E-Lastenfahrrads einen Zuschuss aus dem Ortsbeiratsbudget bis maximal insgesamt 1.000 Euro zukommen. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Der Verein Mutter-Kind-Heim Preungesheim e.V. wurde vor mehr als 50 Jahren gegründet, um die von Frau Prof. Dr. Helga Einsele eingerichtete gemeinsame Unterbringung inhaftierter Mütter mit ihren kleinen Kindern im Frauengefängnis der JVA III in Frankfurt am Main - Preungesheim zu unterstützen. Einige Kinder werden von Mitarbeiterinnen der JVA in eine KiTa gebracht; zurzeit noch mit privatem Pkw. Nun will dazu der Verein das E-Lastenfahrrad "Cargobike Long John F900E Family taupe" von Decathlon zum Preis von 4.999 Euro anschaffen. Diese hilfreiche und umweltfreundliche Anschaffung wollen wir unterstützen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO II, TOP 11 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 433 2025 Die Vorlage OF 1115/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: SPD

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Überprüfung der Kleidercontainer im Ortsbezirk auf ordnungsgemäße Anmeldung und Stellplatz

03.10.2025 · Aktualisiert: 03.11.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.10.2025, OF 1135/10 Betreff: Überprüfung der Kleidercontainer im Ortsbezirk auf ordnungsgemäße Anmeldung und Stellplatz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die vielen, im Ortsbezirk willkürlich verteilten Kleidercontainer - teilweise ohne Aufdruck von Telefonnummern oder Ansprechpartnern - mit Genehmigung aufgestellt worden sind und gegebenfalls entfernt werden sollten, weil keine Genehmigungen vorliegen. Begründung: Durch immer mehr - scheinbar ohne Absprache - gestellte Kleidercontainer kommt es vermehrt zu Verschmutzung und Müll vor denselben. Auch stehen sie oft fehl an Plätzen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OF 1135/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Neue Boule-Bahnen im Ortsbezirk 10

03.10.2025 · Aktualisiert: 03.11.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.10.2025, OF 1134/10 Betreff: Neue Boule-Bahnen im Ortsbezirk 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten eine oder mehrere neue Boule-Bahnen für Freizeit-Sport im OBR 10 einzurichten. Als potenzielle Standorte kommen infrage: In Eckenheim - im Gelände vom "Ami-Spielplatz", idealerweise an der Rollschuhbahn mit dem vorhanden Dach - in der Nähe der Spielplätze und Fitness-Anlage entlang der Radfahrroute zwischen U-Bahnstation Theobald-Ziegler-Straße und Feldscheidenstraße In Preungesheim - im Sportpark Preungesheim - in der Nähe vom Spielplatz oberhalb der Liesel-Oestereicher-Schule - Gravensteiner Platz - Am "Rolli", den Spielplätzen innerhalb der Ringstraße Jaspert-Straße und Wegscheidestraße In Berkersheim - auf dem Spielplatz Berkersheimer Weg (neben Heinrich-Plett-Straße) - auf dem Spielplatz Am Neuenberg - gegenüber der Grundschule Berkersheim auf dem Berkersheimer Weg Begründung: Der Freizeitsport Boule wird immer beliebter. Es besteht eine hohe Nachfrage nach Spielmöglichkeiten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO II, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 1134/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Verlängerung der Rotmarkierung für Radfahrende an der Kreuzung Kirschwaldstraße/Hügelstraße/Engelthalerstraße

03.10.2025 · Aktualisiert: 03.11.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.10.2025, OF 1106/10 Betreff: Verlängerung der Rotmarkierung für Radfahrende an der Kreuzung Kirschwaldstraße/Hügelstraße/Engelthalerstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, eine Begehung an o. g. Straßen durchzuführen, um eine mögliche Rotmarkierung für radfahrende Schulkinder anzubringen. Begründung: Der Schulweg vieler Kinder in die Wöhlerschule führt am Kastanienhof vorbei in die Kirschwaldstrasse. Dort haben die Radfahrer und die links abbiegenden Autos gleichzeitig grün. Könnte hier die rote Markierung des Radwegs über die Kreuzung geführt werden, um den Weg für die Kinder sicherer zu machen? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage OF 1106/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 3

Das Überholen der U5 an den Haltestellen „Musterschule“ und „Glauburgstraße“ verhindern: Deutliche Warnschilder anbringen

11.09.2025 · Aktualisiert: 18.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2025, OM 7470 entstanden aus Vorlage: OF 923/3 vom 27.08.2025 Betreff: Das Überholen der U5 an den Haltestellen "Musterschule" und "Glauburgstraße" verhindern: Deutliche Warnschilder anbringen Der Magistrat wird gebeten, an den Haltestellen "Musterschule" und "Glauburgstraße" deutliche Warnhinweise anzubringen, dass das Überholen der Bahn grundsätzlich und besonders, wenn sie in den Haltestellen steht, absolut zu unterlassen ist. Ergänzt werden sollte diese Maßnahme mit einem Überholverbot und einer durchgezogenen weißen Linie auf der Eckenheimer Landstraße vom Anlagenring bis zum Alleenring. Begründung: Aufgrund des erhöhten Verkehrsaufkommens in der Eckenheimer Landstraße kommt es vermehrt zu äußerst riskanten Überholmanövern der U5 an den Haltestellen. Vielen Autofahrer/innen scheint nicht klar zu sein, dass die Eckenheimer Landstraße keine Einbahnstraße ist. Abgesehen von dem Verkehrschaos, das unweigerlich folgt, wenn das überholende Auto dann dem Gegenverkehr gegenübersteht, sind diese Überholmanöver an den Haltestellen sehr gefährlich für alle anderen Verkehrsteilnehmer/innen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 3

Einrichtung einer Haltefläche für Fahrräder an der Ampel Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Anlagenring

11.09.2025 · Aktualisiert: 18.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2025, OM 7471 entstanden aus Vorlage: OF 925/3 vom 23.08.2025 Betreff: Einrichtung einer Haltefläche für Fahrräder an der Ampel Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Anlagenring Der Magistrat wird gebeten, eine Haltefläche für Fahrräder vor der Rechtsabbiegerampel an der Kreuzung der Eckenheimer Landstraße/Anlagenring einzurichten. Begründung: Die Situation für den Fahrradverkehr in der unteren Eckenheimer Landstraße wird immer gefährlicher, vor allem lässt sich die Verkehrsführung für den Fahrradverkehr nicht aufrechterhalten. Vorgesehen ist ein Kreuzen des Autoverkehrs (für den das nicht vorhersehbar ist, da nicht markiert) sowie eine Überquerung der Straßenbahnschienen, um dann auf die Verkehrsinsel in die Mitte zu kommen, auf der sich Fußgänger/innen, Fahrradfahrer/innen sowie Lastenräder um den wenigen Platz rangeln. Die Sicht auf die U-Bahn fehlt, die genau in dem Moment aus dem Tunnel kommt, wenn die Fahrradfahrer/innen in der Mitte der Schienen die Verkehrsinsel ansteuern. Wenn Fahrradfahrer/innen sich zwischen Lkw in die Mitte der Straße schlängeln, geraten sie mitunter in den Gegenverkehr, der mit hoher Geschwindigkeit in die Eckenheimer Landstraße einbiegt. Die Situation ist dem Magistrat bekannt. In Unkenntnis der waghalsigen Verkehrsführung oder weil einfach der Mut fehlt, sich zwischen Autos, Lkws, U-Bahnen und Schiene zu schlängeln, nutzen Fahrradfahrer/innen den Fahrradweg bis zur Ampel und quetschen sich rechts auf den Bürgersteig, um dem Autoverkehr Platz zu lassen. Wenn die Ampel auf grün schaltet, fahren sie dann geradeaus in den Anlagenring. Allerdings bekommen die Autos zur gleichen Zeit grün, daher fahren Fahrräder und Autos an der Stelle einfach ineinander. Beispiel für eine Markierung einer Haltefläche an der Ampel Bild: Google Maps Eine Lösung für diese dauerhaft gefährliche Situation wäre es, eine Haltefläche für Fahrräder zwischen einem leicht zurückgesetzten Haltestreifen für Autos sowie der Fußgängerquerung einzurichten. Fahrradfahrer/innen können so auf dem Fahrradweg rechts bis zur Haltefläche fahren, sich vor die Autos einreihen und dann vor den Autos in den Anlagenring fahren bzw. auf Wunsch rechts in die Eschenheimer Anlage abbiegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 15

Fuß-/Radweg Gerhardsrainweg in einen verkehrssicheren Zustand versetzen

05.09.2025 · Aktualisiert: 12.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.09.2025, OM 7348 entstanden aus Vorlage: OF 373/15 vom 18.08.2025 Betreff: Fuß-/Radweg Gerhardsrainweg in einen verkehrssicheren Zustand versetzen Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass der gemeinsame Fuß-/Radweg und Wirtschaftsweg zu den Feldern und Kleingärten in einen verkehrssicheren Zustand gebracht wird. Begründung: Der Gerhardsrainweg zwischen Homburger Landstraße und Berner Straße ist eine von Fußgängern und Radfahrern viel genutzte Abkürzung zwischen Wohngebiet und Ärztehaus bzw. IKEA/Hornbach. Der Straßenbelag ist wechselweise von gut bis unzumutbar und gefährlich einzustufen. Schlaglöcher und Schotterpisten sind keine Radwege. Foto: privat Foto: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 9

Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße III

04.09.2025 · Aktualisiert: 10.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.09.2025, OM 7321 entstanden aus Vorlage: OF 1059/9 vom 18.08.2025 Betreff: Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße III Vorgang: OM 5848/24 OBR 9; ST 160/25; OM 6565/25 OBR 9; ST 984/25 Der Magistrat wird gebeten unter Einbeziehung des Radfahrbüros und der Fußverkehrsbeauftragten erneut zu prüfen, mit welchen straßenverkehrsrechtlichen Maßnahmen der illegalen Parkpraxis in der Kirschwaldstraße wirksam begegnet werden kann, um den Fuß- und Radverkehr in diesem Bereich sicherer zu gestalten. Der Magistrat wird außerdem gebeten zu berichten, wie sich die Situation seit den angekündigten Sonderkontrollen entwickelt hat und welche konkreten Maßnahmen ergriffen wurden. Begründung: Das Problem in der Kirschwaldstraße besteht unverändert fort. Der Magistrat verweist in ST 984 lapidar darauf, dass sich "an der Sachlage nichts geändert" habe - womit er bestätigt, dass seine bisherigen Maßnahmen wirkungslos waren. Die bisherigen Stellungnahmen zeigen zudem, dass eine umfassende Betrachtung unter Einbeziehung aller relevanten Fachbereiche bisher nicht erfolgt ist. Das Radfahrbüro und die Fußverkehrsbeauftragte wurden bisher nicht in die Lösungsfindung einbezogen, obwohl gerade diese Verkehrsteilnehmer*innen durch die Verengungen besonders gefährdet sind. Eine fachliche Bewertung aus deren Sicht könnte neue Lösungsansätze aufzeigen. Die angekündigten Sonderkontrollen haben bisher zu keiner nachhaltigen Verbesserung geführt, weshalb eine ehrliche Bestandsaufnahme und neue Lösungsansätze dringend erforderlich sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.09.2024, OM 5848 Stellungnahme des Magistrats vom 24.01.2025, ST 160 Anregung an den Magistrat vom 20.02.2025, OM 6565 Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2025, ST 984

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 9

Ein Sportpark für Eschersheim

04.09.2025 · Aktualisiert: 10.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.09.2025, OM 7336 entstanden aus Vorlage: OF 1082/9 vom 15.08.2025 Betreff: Ein Sportpark für Eschersheim Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Einrichtung eines Sportparks mit möglichst geringer Versiegelung in Eschersheim möglich ist. Ein sinnvoller Bereich dafür wäre der Bereich südlich des Berkersheimer Weges, zwischen der Siedlung Im Geeren, den davon südlich gelegenen Kleingärten und der Autobahn im Plangebiet "Nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung" und südöstlich davon. Der Sportpark soll so grün wie der Grünzug Feldscheidenstraße in Eckenheim und so vielseitig wie der Hafenpark am Main sein. Beispielsweise ein Fitnessparcour, evtl. eine Quarterpipe, Kletterkugeln, bodengleiche Trampoline oder Himmelsschaukeln könnten für alle Geschlechter und jede Altersgruppe spannende Erlebnisse bieten. Zudem sollen Wiesenflächen und Bänke zum Erholen einladen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 9

Radweg beim Haus Aja TextorGoethe (Hügelstraße) sichern!

04.09.2025 · Aktualisiert: 10.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.09.2025, OM 7322 entstanden aus Vorlage: OF 1060/9 vom 17.08.2025 Betreff: Radweg beim Haus Aja Textor-Goethe (Hügelstraße) sichern! Parallel zur Hügelstraße verläuft ein Fahrradstreifen. Auf der Höhe des Hauses Aja Textor-Goethe quert die Ein-/Ausfahrt zum Parkplatz selbigen. Der Radstreifen ist an dieser Stelle nicht besonders farblich markiert und Hinweise für Pkw-Fahrer schlecht erkennbar. Dadurch ist es bereits durch herein- oder herausfahrende Pkw zu gefährlichen Situationen gekommen. Der Magistrat wird gebeten, den Radstreifen an dieser Stelle durch rote Farbe auf dem Boden entsprechend zu markieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Neubaugebiet Bonames-Ost

02.09.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7247 entstanden aus Vorlage: OF 1079/10 vom 19.08.2025 Betreff: Neubaugebiet Bonames-Ost Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. wie der aktuelle Zeitplan für das Neubaugebiet Bonames-Ost/Eschbachtal aussieht; 2. welche eventuellen Neuerungen hierzu zu erwarten sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Ausstehender Ausbau der U-BahnLinie 2 im Bereich Bonames

02.09.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7246 entstanden aus Vorlage: OF 1078/10 vom 19.08.2025 Betreff: Ausstehender Ausbau der U-Bahn-Linie 2 im Bereich Bonames Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie und wann es mit dem Ausbau der U-Bahn-Linie 2 im Bereich Bonames weitergeht. Von besonderem Interesse dabei sind die ausstehende Reduzierung des U-Bahn-Lärms in der großen Kurve in Bonames sowie die weitere U-Bahn-Station im Bereich des Gymnasiums für den Norden und der Grundschule. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Radverkehr in der Homburger Landstraße

02.09.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7261 entstanden aus Vorlage: OF 1104/10 vom 18.08.2025 Betreff: Radverkehr in der Homburger Landstraße Vorgang: V 1004/18 OBR 10; ST 2282/18; OM 4161/19 OBR 10; ST 1171/19 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie sich in den letzten zehn Jahren für Radfahrende die Verkehrs- bzw. Gefahrenlage in der Homburger Landstraße zwischen der Weilbrunnstraße und dem Marbachweg entwickelt hat. Begründung: Im November 2016 wurde die Benutzungspflicht des Radweges in Richtung Süden entlang der Homburger Landstraße zwischen Ronneburgstraße und Marbachweg (ST 2282) mit dem Hinweis, dass "keine besondere Gefahrenlage für den Radverkehr" bestehe, aufgehoben. In Richtung Norden gibt es keinen Radweg. Immer wieder erreichen den Ortsbeirat Anfragen und Beschwerden von Radfahrenden, dass sie bedrängt oder gar genötigt würden. Es besteht große Unsicherheit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 18.09.2018, V 1004 Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2018, ST 2282 Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4161 Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2019, ST 1171

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025 (ST 1113)

02.09.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7259 entstanden aus Vorlage: OF 1098/10 vom 19.08.2025 Betreff: Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025 (ST 1113) Vorgang: OM 6789/25 OBR 10; ST 1113/25 Mit Stellungnahme vom 14.07.2025, ST 1113, teilte der Magistrat unter anderem mit, dass die Verteilung der Zulassungen für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte ausschließlich durch die Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KVH) erfolgt. Der Magistrat verwies auf den Sicherstellungsauftrag der KVH sowie eine Veranstaltung mit dem Vorstandsvorsitzenden der KVH und Vertreterinnen und Vertretern der Ortsbeiräte im Frankfurter Gesundheitsamt im November 2023. "Die letztendliche Entscheidung über konkrete Maßnahmen und Zulassungen liegt jedoch immer bei der KVH", schließt der Magistrat ab. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. was die KVH dem Magistrat auf die entsprechende Anfrage des Ortsbeirates vom 22.04.2025 (OM 6789) hin mitgeteilt hat; 2. wieso er diese Informationen der KVH dem Ortsbeirat 10 nicht in seiner Stellungnahme mitgeteilt hat; 3. sofern er sich nicht mit der KVH in Verbindung gesetzt hat, aus welchen Gründen keine Kontaktaufnahme erfolgte. Begründung: Dem Ortsbeirat 10 ist bekannt, dass für Zulassungen letztlich ausschließlich die KVH zuständig ist. Gerade deshalb hatte der Ortsbeirat 10 in seiner Anfrage wie üblich um Berichterstattung des Magistrates "in Zusammenarbeit mit der KVH" gebeten. Dieser Zusammenarbeit ist der Stellungnahme des Magistrats jedoch nichts Aktuelles zu entnehmen. Es steht daher zu befürchten, dass keinerlei Kontaktaufnahme mit der KVH erfolgte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.04.2025, OM 6789 Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025, ST 1113

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Schotterparkplatz Alter Flugplatz

02.09.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7249 entstanden aus Vorlage: OF 1082/10 vom 18.08.2025 Betreff: Schotterparkplatz Alter Flugplatz Der Magistrat wird gebeten, den starken Absatz, etwa einen Meter lang und 10 bis 15 Zentimeter hoch, am Rand des Hölderlinpfades auf der Schotterseite des Parkplatzes zu reparieren, z. B. durch angemessenes Auffüllen. Begründung: Sowohl für Autofahrer:innen als auch für Fußgänger:innen stellt dieser Absatz eine Gefahr dar, besonders bei schlechter Beleuchtung. . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Unfall in der Straße Oberer Ornberg

02.09.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7244 entstanden aus Vorlage: OF 1086/10 vom 19.08.2025 Betreff: Unfall in der Straße Oberer Ornberg Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, welche Erkenntnisse aus dem Unfall in der Straße Oberer Ornberg, bei dem ein Kind angefahren wurde, gezogen werden. Von besonderem Interesse dabei ist insbesondere, 1. ob der Fahrer zwischenzeitlich ermittelt werden konnte; 2. ob/wie der Unfallhergang ermittelt werden konnte; 3. wie ähnliche Unfälle künftig beispielsweise durch städtische Maßnahmen verhindert werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Besserer Schutz von zu Fuß Gehenden - Alter Flugplatz

02.09.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7250 entstanden aus Vorlage: OF 1083/10 vom 18.08.2025 Betreff: Besserer Schutz von zu Fuß Gehenden - Alter Flugplatz Im Rahmen einer kürzlich erfolgten Begehung des Alten Flugplatzes fiel insbesondere auf, dass das Verhalten von Radfahrenden zusätzliche Bodenprints zum besseren Schutz von zu Fuß Gehenden erfordert. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, das am Tower befindliche und deutlich abgenutzte Bodenprint zu erneuern, idealerweise mit einer Farbe, die weniger abriebempfindlich ist. Ferner wird der Magistrat gebeten, weitere Bodenprints an den in der Abbildung vorgeschlagenen Stellen aufzubringen. . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Mehrtägiger Ausfall der Straßenbeleuchtung in der Flensburger Straße und im Holunderweg

02.09.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7251 entstanden aus Vorlage: OF 1085/10 vom 19.08.2025 Betreff: Mehrtägiger Ausfall der Straßenbeleuchtung in der Flensburger Straße und im Holunderweg Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen (insbesondere der Mainova AG) gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. wieso die Straßenbeleuchtung sowohl in der Flensburger Straße (Juni/Juli) als auch im Holunderweg (August) jeweils über einen längeren Zeitraum nicht funktionierte; 2. wieso nach Angaben von Bürgerinnen und Bürgern deren Nachfragen unbeantwortet blieben; 3. wie solche Vorkommnisse künftig vermieden werden sollen. Begründung: Ein tagelanger Ausfall der Straßenbeleuchtung kann nicht hingenommen werden. Des Weiteren sollten besorgte Bürgerinnen und Bürger wenigstens über die Umstände informiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Aufstellen von mobilen Toilettenhäuschen auf dem Wochenmarkt am Gravensteiner-Platz durch die Hafen- und Marktbetriebe

02.09.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7255 entstanden aus Vorlage: OF 1091/10 vom 13.08.2025 Betreff: Aufstellen von mobilen Toilettenhäuschen auf dem Wochenmarkt am Gravensteiner-Platz durch die Hafen- und Marktbetriebe Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob man für die Dauer des Wochenmarktes mobile Toilettenhäuschen aufstellen kann, gerne als Komposttoiletten oder notfalls als Dixi-Klos wie auf dem Friedberger Platz. Begründung: Während der Marktzeiten freitags sind die Möglichkeiten für Toilettengänge sehr eingeschränkt. Es gibt wohl eine Vereinbarung mit dem Bäcker über die Toilettennutzung für die Marktbeschicker, aber die Marktbesucher haben diese Möglichkeit nicht und die Toilette im Tegut ist so gut wie immer verschlossen/beschädigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Stolperfallen im Herchenhainer Weg

02.09.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7256 entstanden aus Vorlage: OF 1095/10 vom 18.08.2025 Betreff: Stolperfallen im Herchenhainer Weg Der Magistrat wird gebeten, die durch Wurzelwerk entstandenen Stolperfallen auf dem Fußweg des Herchenhainer Wegs zu beseitigen. Begründung: In der Mitte des Herchenhainer Wegs haben sich durch Wurzelwachstum Stolperfallen gebildet, die eine Gefährdung für Fußgänger:innen und Radfahrende darstellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Mülleimer auf dem Rundwanderweg GrünGürtel ausgehend von der Straße Am Hohlacker

02.09.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7257 entstanden aus Vorlage: OF 1096/10 vom 13.08.2025 Betreff: Mülleimer auf dem Rundwanderweg GrünGürtel ausgehend von der Straße Am Hohlacker Der Magistrat wird gebeten, zu dem schon vorhandenen Hundekotbeutelspender auch noch einen Mülleimer zu installieren. Begründung: Die Bürger, die auf dem Rundwanderweg spazieren gehen, wünschen sich einen Mülleimer, da ansonsten die Hundekotbeutel in der Landschaft landen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Ortsrandstraße Bonames

02.09.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7248 entstanden aus Vorlage: OF 1080/10 vom 19.08.2025 Betreff: Ortsrandstraße Bonames Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, bis wann die noch immer fehlende, jedoch für die Erschließung sowohl des Neubaugebietes Bonames-Ost/Eschbachtal als auch für das Gymnasium für den Norden nebst neuer Grundschule wichtige Ortsrandstraße Bonames mit Fuß- und Radwegen realisiert werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Kontinuität bei der Aufsuchenden Jugendarbeit in Preungesheim

02.09.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7254 entstanden aus Vorlage: OF 1090/10 vom 13.08.2025 Betreff: Kontinuität bei der Aufsuchenden Jugendarbeit in Preungesheim Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie man für die Aufsuchende Jugendarbeit in Preungesheim mehr Kontinuität in der Personalsituation herstellen kann. Begründung: Die Sozialarbeiter der Aufsuchenden Jugendarbeit sind jeweils nur befristet angestellt und der damit einhergehende häufige Personalwechsel führt dazu, dass die Jugendlichen kein Vertrauensverhältnis zu einer Bezugsperson aufbauen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Fehlende Stellungnahmen des Magistrates gegenüber dem Ortsbeirat 10

02.09.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7260 entstanden aus Vorlage: OF 1102/10 vom 19.08.2025 Betreff: Fehlende Stellungnahmen des Magistrates gegenüber dem Ortsbeirat 10 Vorgang: OA 527/25 OBR 10; ST 1190/25 Der Magistrat wird gebeten, die noch immer offiziell und auch ohne statistische Erfassung ausstehenden Stellungnahmen des Magistrates gegenüber dem Ortsbeirat 10 nunmehr umgehend - spätestens bis zur letzten Sitzung des Ortsbeirates 10 im Jahr 2025 am 25.11.2025 - vorzulegen. Dabei ist Folgendes zu berücksichtigen: Per 17.06.2025 waren immer noch 21 Anträge des Ortsbeirates 10 nicht bearbeitet. Diese enormen Rückstandszahlen gab es so seit Gründung der Ortsbeiräte im Jahr 1972 noch nicht. Zudem werden auch zu viele Anträge einfach nur vorläufig beantwortet, ohne dass dazu abschließende Stellungnahmen folgen. Der Magistrat muss sich so leider ein sehr schlechtes Urteil und viel Kritik gefallen lassen. Es ist bedauerlich, dass seit Monaten hier keine deutliche und nachhaltige Verbesserung im Zuständigkeitsbereich des Magistrates erreicht werden konnte beziehungsweise öffentlich erkennbar war. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 11.02.2025, OA 527 Stellungnahme des Magistrats vom 21.07.2025, ST 1190

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Verschmutze Fahrbahn auf der Straße Am Kalten Berg Richtung Heiligenstockweg

02.09.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7258 entstanden aus Vorlage: OF 1097/10 vom 13.08.2025 Betreff: Verschmutze Fahrbahn auf der Straße Am Kalten Berg Richtung Heiligenstockweg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und wie man die Fahrbahnverschmutzung durch abfließendes Hangwasser aus einer Ausfahrt auf die Straße Am Kalten Berg reduzieren kann. Begründung: Aus der Ausfahrt, mittig gelegen von der Straße Am Kalten Berg auf der rechten Seite, kommt bei stärkerem Regen Erdreich auf Bürgersteig und Straße geflossen und löst dadurch Probleme bei zu Fuß Gehenden und Autofahrenden diesbezüglich aus, dass eine Rutschgefahr besteht (siehe Fotos). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Größerer Mülleimer auf dem Weg vom Marbachweg zur Haltestelle „Walter-Kolb-Siedlung“

02.09.2025 · Aktualisiert: 12.11.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7253 entstanden aus Vorlage: OF 1089/10 vom 13.08.2025 Betreff: Größerer Mülleimer auf dem Weg vom Marbachweg zur Haltestelle "Walter-Kolb-Siedlung" Der Magistrat wird gebeten, den bereits vorhandenen Mülleimer durch einen größeren zu ersetzen. Begründung: Auf dem Parkplatz am Ende vom Marbachweg (hinter Hausnummer 70) stehen oft Autos mit To-go-Essen. Der Abfall landet in dem vorhandenen Mülleimer, der dafür zu klein ist. Auch ist immer wieder zu sehen, dass Müll aus den Schrebergärten (Einweggrillgeschirr) in dem Mülleimer landet. Auch auf dem Weg zur Haltestelle wird der Mülleimer hierfür gerne genutzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2025, ST 1826

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Nicht notwendige Baustellenschilder im Ortsbezirk 10

02.09.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7252 entstanden aus Vorlage: OF 1087/10 vom 19.08.2025 Betreff: Nicht notwendige Baustellenschilder im Ortsbezirk 10 Der Magistrat wird gebeten, grundsätzlich nicht mehr notwendige Baustellenschilder im Ortsbezirk 10 umgehend abzubauen. So stehen zum Beispiel auf der Homburger Landstraße im Niddatal seit Monaten nicht genutzte Bauschilder in Höhe des Hilgenfelds. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Sonnenschutz für die Berkersheimer Grundschule hier: zur Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2025, ST 628

02.09.2025 · Aktualisiert: 21.10.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7245 entstanden aus Vorlage: OF 1099/10 vom 19.08.2025 Betreff: Sonnenschutz für die Berkersheimer Grundschule hier: zur Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2025, ST 628 Vorgang: OM 3068/22 OBR 10; ST 628/23 Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wann und wie endlich die schier unendliche Geschichte des erhofften Sonnenschutzes für die Berkersheimer Grundschule nunmehr umgehend gelöst werden soll und wieso hier seit geraumer Zeit eine weitere (abschließende) Stellungnahme fehlt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.11.2022, OM 3068 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2023, ST 628 Stellungnahme des Magistrats vom 20.10.2025, ST 1745

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Fahrradabstellplätze am Haus der Chöre

20.08.2025 · Aktualisiert: 16.09.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 20.08.2025, OF 1071/9 Betreff: Fahrradabstellplätze am Haus der Chöre Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat gebeten, sich mit den zuständigen Ämtern ins Benehmen zu setzen, um zu prüfen, ob und inwieweit rund um das Haus der Chöre mehr Fahrradabstellplätze zur Verfügung gestellt werden können, ohne ebenfalls benötigte Parkflächen dafür zu beseitigen. Begründung: Das Haus der Chöre in der Sigmund-Freud-Straße wird stark frequentiert. Viele Besucher kommen mit dem Fahrrad, finden aber nicht ausreichend Abstellmöglichkeiten vor, um ihre Räder sicher anschließen zu können. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 9 am 04.09.2025, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 1071/9 wurde zurückgezogen.

Partei: FDP

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: aktueller Stand der Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main

19.08.2025 · Aktualisiert: 16.09.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.08.2025, OF 1084/10 Betreff: Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: aktueller Stand der Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main Vorgang: V 358/22 OBR 10; ST 1542/22 Mit Stellungnahme vom 4.7.2022 (ST 1542) teilte der Magistrat dem Ortsbeirat 10 mit, dass bereits seit längerer Zeit Einigkeit zwischen dem mit dem Erwerb beauftragten Amt für Bau und Immobilien (ABI) und dem Evangelischen Regionalverband (ERV) zu den Konditionen der Übereignung der Georg-Esser-Anlage an die Stadt Frankfurt am Main bestehe. Der Übereignungsvertrag konnte damals noch nicht beurkundet werden. Das ABI ging davon aus, dass der Vertragsschluss kurzfristig umgesetzt werden würde. Der für die Beurkundung notwendige Magistratsbeschluss befand sich im Geschäftsgang. Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat 10 beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: 1. Ob die Eigentumsübertragung zwischenzeitlich erfolgte? 2. Wenn dies der Fall ist: a) Ob sich durch die Eigentumsübertragung Veränderungen beispielsweise für die Pflege der Georg-Esser-Anlage ergeben haben? b) Wenn ja, welche? c) Wieso der Magistrat den Ortsbeirat 10 nicht über die Eigentumsübertragung informierte? Begründung: Seit der genannten Stellungnahme sind über drei Jahre vergangen. Der Ortsbeirat 10 erbittet daher aktuelle Informationen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 22.03.2022, V 358 Stellungnahme des Magistrats vom 04.07.2022, ST 1542 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 10 am 02.09.2025, TO II, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1239 2025 Die Vorlage OF 1084/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Nachlese zur Infoveranstaltung zum Flüchtlingsheim an der Friedberger Warte am 23.06.2025

19.08.2025 · Aktualisiert: 16.09.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.08.2025, OF 1103/10 Betreff: Nachlese zur Infoveranstaltung zum Flüchtlingsheim an der Friedberger Warte am 23.06.2025 Vorgang: V 1211/25 OBR 10; ST 1267/25 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: In der Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2025 (ST 1267) ist unter anderem zu lesen, dass die langjährige Erfahrung zeigt, dass die direkt anliegende Nachbarschaft vor Inbetriebnahme einer Unterkunft Sorgen und Ängste äußert. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, zu prüfen und zu berichten: 1. Warum bei Kenntnis der Betroffenheiten vor Ort die Fragen der Nachbarschaft sowie der Ortsbeiräte nach deren Wahrnehmung als nicht willkommen empfunden wurden? 2. Warum nicht gleich statt eines Treffens mit den drei Vorsitzenden der betroffenen Ortsbeiräte die öffentliche Informationsveranstaltung früher stattgefunden hat? 3. Warum die Veranstaltung nach den letzten Sitzungen der Ortsbeiräte vor den langen Sommerferien terminiert wurde, so dass es zu entsprechenden Verzögerungen bei Beschlüssen kam? 4. Ob es wirklich sinnvoll war, vorher eine städtische Baugenehmigung abzuwarten? 5. Wieso die zuständige Stadträtin bei der öffentlichen Vorstellung fehlte? 6. Welche Gutachter-Nachprüfungen zu welchem Ergebnis führten (bezüglich der Frage, ob belastete Baustoffe bei dem schnellen Gebäude-Abriss zu berücksichtigen waren)? 7. Warum Fragen nach den Leerständen anderer Frankfurter Flüchtlingseinrichtungen nicht richtig beantwortet wurden und wie hoch nun die Leerstände sind? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 17.06.2025, V 1211 Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2025, ST 1267 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 10 am 02.09.2025, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 1103/10 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, AfD und fraktionslos (= Annahme); Linke (= Enthaltung)

Partei: CDU

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Budgetantrag: Schließfächer und Spielgeräte für die Berkersheimer Grundschule

19.08.2025 · Aktualisiert: 03.11.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.08.2025, OF 1100/10 Betreff: Budgetantrag: Schließfächer und Spielgeräte für die Berkersheimer Grundschule Der Ortsbeirat 10 wolle beschließen: Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, in noch vorzunehmender Abstimmung mit der Berkersheimer Grundschule Schließfächer für Wertsachen und Spielgeräte (einschließlich eines Basketballkorbs für den Einsatz auf dem Schulhof) sowie Fahrrad- beziehungsweise Rollerständer für die Berkersheimer Grundschule als investive Beschaffungsmaßname anzuschaffen. Der Ortsbeirat 10 unterstützt die vorgenannten Maßnahmen aus seinem Ortsbeiratsbudget bis zu einem Maximalbetrag in Höhe von insgesamt 5.000 Euro. Begründung: Die Abstimmung im Detail konnte mit Blick auf die Sommerferien bisher noch nicht erfolgen. Die Investitionen sind jedoch sinnvoll und unterstützenswert. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 10 am 02.09.2025, TO II, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 1100/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 1100/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Johanna-Tesch-Schule künftig in Preungesheim

19.08.2025 · Aktualisiert: 16.09.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.08.2025, OF 1093/10 Betreff: Johanna-Tesch-Schule künftig in Preungesheim Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie im Detail die Johanna-Tesch-Schule in Preungesheim gut und insbesondere rechtzeitig realisiert werden kann. Von besonderem Interesse sind dabei die folgenden Punkte: 1. Verkehrserschließung, vor allem bezüglich a) auskömmlichen Lehrerparkplätzen b) Berücksichtigung von Elterntaxis 2. Notfallpläne beziehungsweise Notfallplanungen 3. Sonnengeschütze Schulhof-Bereiche 4. Anpflanzungen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 10 am 02.09.2025, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 1093/10 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, Linke, AfD und fraktionslos (= Annahme)

Partei: CDU

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Friedberger Landstrasse: Vermeidung von Staus/Verkehrsfluß optimieren

04.10.2014

Guten Tag, als Autofahrer und Pendler habe ich eine Anmerkung bzgl. der Verkehrssituation auf der Friedberger Landstrasse (FL) zu machen. Vor gut 3 Jahren wurde die FL fast komplett umgebaut und neu gestalltet (neue Strassenbahn-Strecke, viele neue Ampeln, Fahrradspur, Fahrbahnverengung, Grünstreifen mit Bäumen). Leider haben alle diese Maßnahmen und Umgestalltungen die FL in ein alltägliches Verkehrschaos gestürzt, vor allem zu Berufsverkehrszeiten. Alleine aufgrund der Wegnahme einer ganzen Fahrspur für Autos in beide Richtungen, hat sich die Verkehrssituation extrem verschlechtert. Vor den ganzen Umbaumaßnahmen war die Verkehrssituation wesentlich besser, denn trotz eines hohen Autoaufkommens war der Verkehr fliessend und es gab wesentlich weniger Staus. Jetzt hat man als Autofahrer auf der FL manchmal das Gefühl sich irgendwo in Los Angeles, Mumbai oder Mexico City zu befinden: so wirkt sich die aktuelle Verkehrssituation so aus daß z.B. die recht grosse Kreuzung Niebelungenplatz regelmäßig total verstopft ist, und zwar dermaßen daß die ganze Kreuzung unpassierbar ist weil Autos inmitten auf der Kreuzung quer stehen und es nicht erlauben daß der Stau auf der FL sich auflösen kann, trotz grüner Ampel. In Richtung Freidberger Warte sieht es nicht besser aus: Die FL wurde auf Höhe der Shell Tankstelle zu einem Nadelöhr verengt, was die Verkehrssituation noch weiter verschlechtert. Zudem wurde ein Fahrradweg eingerichtet, auf dem alle halbe Stunde mal ein Fahrrad unterwegs ist. Aus meiner Sicht macht das an dieser Stelle leider nur bedingt bis überhaupt keinen Sinn, und zeugt für mich von einer ineffektiven und kopflosen Verkehrsplanung die an der Realität vollkommen vorbei geht. Die Stadt Frankfurt muss sich endlich einmal entscheiden was es sein will: Eine überregionale Wirtschaftsmetropole oder eine regionale Kleinstadt mit viel Grün. Die momentane Verkehrsplanung ist ausreichend für eine Stadt mit maximal 150.000 Einwohnern und kaum Berufsverkehr, aber, so ist Frankfurt nunmal nicht! Mein Vorschlag (oder mehr meine Bitte) bzgl. der FL ist: Die aktuelle Verkehrssituation zu überprüfen und zu analysieren um anschliessend Maßnahmen zu ergreifen die die Situation verbessern. Auch wenn dies eventuell bedeutet daß bestimmte Umbaumaßnahmen wieder rückgängig gemacht werden müssten. Was sehr auffällig ist, wenn man auf der FL in Richtung Stadtzentrum fährt, ist daß im unteren Abschnitt der FL sich die Verkehrssituation merklich entspannt, währen der obere Abschnitt (ab Friedberger Platz bis Friedberger Warte) im Chaos versinkt. Ich bin davon überzeugt daß dies daran liegt daß es keine intelligente Verkehrsführung gibt die z.B. die Ampelschaltungen analysiert und entsprechend der aktuellen Situation reagiert um die Verkehrssituation zu entspannen. In anderen Worten: Der Verkehr wird nicht effektiv geleitet und verteilt, wodurch die FL in ständigem Stauchaos versinkt. Zudem denke ich daß bestimmte Baumaßnahmen einfach ausgeführt worden sind, ohne die verkehrstechnischen Konsequenzen zu analysieren. Auf jeden Fall ist es wünschenswert wenn die verantwortlichen Verkehrsplaner sich des Falles "Friedberger Landstrasse" konsequent annehmen würden um Maßnahmen zu ergreifen, letztendlich auch im Interesse all der direkten Anwohner an der FL, die sich jeden Tag dieses Chaos von ihren Balkonen ansehen und ertragen müssen.

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Den Fahrradweg am Alleenring auf die Straße verlegen

23.09.2014

Der Fahrradweg am Alleenring im Teilstück der Habsburgerallee liegt auf dem Bürgersteig. Hier kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen: Die metallenen Trennstäbe stehen sehr nah an der rechten Radwegbegrenzung, die Autos parken sehr nah auf der linken Seite. Hier ist es unmöglich für Fahrräder mit Anhänger oder "Frontlader" (bekannt aus Holland und Kopenhagen, diese Räder nehmen bei uns immer mehr zu, da sich Familien gegen ein Auto entscheiden) oder auch mit einem stark beladenen Korb durchzukommen. Leider parken viele Autos hier sehr nachlässig und fahrradunfreundlich. So stehen sie sie oft mit den dicken Reifen (SUV) zu einem Teil auf dem Radweg oder die grosse Karosserie ragt in ihn hinein, so dass es an manchen Stellen besonders eng und gefährlich wird. Mein Vorschlag wäre hier: könnte man nicht den Radweg auf die Strasse verlegen, wie es schon an vielen anderen Stellen der Fall ist?

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Freie Hot Spots für Frankfurt

22.09.2014

In einer Stadt wie Frankfurt ist das Thema Erreichbarkeit immer wichtiger geworden. Dies trifft private Bereiche wie Geschäftliche gleichfalls. Mal eben seine E-Mails prüfen oder zu wissen wo ist die nächste Möglichkeit für eine Besorgung. Sich mal schnell treffen zu können und trotzdem Zugriff auf die Firma zu haben, all dies sind Themen die nicht mehr wegzudenken sind. Vergleichen wir die Infrasturktur im Raum Frankfurt mit ander internationalen Metropolen stellen wir fest, dass wir hier von zwei völlig unterschiedlichen Welten sprechen. Was wo anders Standard ist ist bei uns immer noch schwer realisierbar. Mit dieser Initiative können wir den Standort Frankfurt stärken und neue Chancen realisieren. Deswegen bitte ich darum: Freien HotSpot Zugang im Stadtgebiet Frankfurt Main.

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Anwohnerparken für die De-Bary-Straße

19.09.2014

Durch die Nähe zum Hauptfriedhof, der Kleyer-Schule, den zukünftigen Studentenwohnungen und der neuen Finance Business Schooll gibt es hier zu viele Fremdparker.

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Fußgängerstreifen erneuern - Bonames, Höhe Homburger Landstraße 641-645

17.09.2014

der Fußgängerstreifen in Bonames (Homburger Landstraße. 641-645)) muss dringend erneuert werden.

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S-Bahnhöfe Berkersheim und Eschersheim für Behinderte und Kinderwagen etc. nutzbar machen

15.09.2014

Das Bahngleis am S-Bahnhof Berkersheim kann in jeweils eine Richtung nur über eine steile Holzbrücke erreicht werden. Diese Brückestellt für Leute mit Kinderwagen, Gepäck aber sicherlich auch für Gehbehinderte ein unüberwindbares Hinderniss dar. Theoretisch ist es möglich, über die Straße mit den Bahnschranken zu laufen, aber diese Schranken sind oft extrem lange geschlossen, da auf der Strecke sehr viele Züge fahren. In Eschersheim ist der Zugang zu den Gleisen auch nur über Treppen erreichbar. Hier müsste seitens der Stadt, bzw seitens der Bahn aufgrund des Drucks der Stadt, Abhilfe geschaffen werden. Möglich wäre der Bau eines Aufzuges, einer Rampe oder einer Unterführung.

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Bank mit integriertem Papierkorb (Sitzbank)

15.09.2014

Es ist immer ärgerlich z.B. am Main auf einer Sitzbank zu sitzen, neben der ein kleiner Haufen Müll liegt. Der Grund es gibt an dieser Sitzbank keinen Papierkorb. Zuletzt ist mir dies passiert am Main hinter dem Örtchen Rumpenheim im Frankfurter Umland. Eine möglich Lösung wäre: Eine Bank mit integriertem Papierkorb zu entwickeln und im öffentlichen Bereich der Stadt Frankfurt, sowie im Umland einzusetzen. Es gibt doch soviel unnützen Papierkram und den kann man dann an einer Parkbank gleich entsorgen.

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Verlängerung der U6 bis zur Autobahn und Bau eines Park&Ride Parkhauses

12.09.2014

Man könnte die U6 über die Haltestelle Heerstrasse weiterführen bis zur Autobahn A5 und dort ein Park&Ride Parkhaus errichten. So könnten viele Pendler und Tagesbesucher von Frankfurt vor der Stadt ihr Auto abstellen und in kürzester Zeit bis zur Innenstadt gelangen.

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Nordpark "Brücke über den Altarm Nidda"

12.09.2014

Die Holzbrücke über den Altarm Nidda ist seit diesem Jahr für marode erklärt und für die Spaziergänger/Jogger/Radfahrer etc. gesperrt. Eine Reparatur bzw. Neubau ist wohl nicht vorgesehen, soweit ich das lt. Zeitungsberichten wahrgenommen habe (scheitert wohl am Geld...) Ich habe mir das angesehen und meine, dass nur das Holzfundament verrottet ist. Warum kann man diese kleine Brücke nicht mit einem stabilen Betonfundament versehen und dann wieder in Holzbauweise errichten. Das kann ja nicht so teuer sein. Das Brücklein muss doch nicht gleich in aufwendiger Stahlkonstruktion gebaut werden. Es ist jammerschade, dass dieser Fußweg gesperrt ist. Er fehlt uns allen, denn der Weg führt über Serpentinen hinunter über den Altarm in den Nordpark hinein oder auch umgekehrt. Der Blick von diesem Brücklein auf das Wasser und den unmittelbaren Baumbestand, der sich darin spiegelt, erinnert an ein Dschungelgebiet. Total romantisch. Winterbild im Anhang zu sehen. Einen anderen Weg aus Richtung Fußballplatz in den Nordpark zu nehmen ist vielen Menschen unbekannt (nur Insider wie ich kennen ihn) und auch für Ältere gefährlich, weil der Pfad steil und glitschig ist und mit Dickicht bewachsen. Einmal habe ich gelesen, dass die Stadt die Brücke wohl nicht mehr erstellten will, da der Weg nicht stark genug frequentiert sei. Was für ein Unsinn. Muss denn immer erst eine Völkerwanderung stattfinden. Dort laufen täglich Menschen mit und ohne Hund. Wir alten Bonameser wandern das ganze Jahr über durch diese schöne Landschaft.

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Verlängerung der Buslinie 27

12.09.2014

Meine Idee ist es die Buslinie 27 bis zur Friedberger Warte zu Verlängern und zwar mit dem Linienverlauf - Weilbrunnstraße (39) - Kreuzstraße (39) - Theobald-Ziegler-Straße/JVA (diese Haltestelle um umzubenennen zur besseren Orientierung) (n4) - Wetzlarer Straße (34) - Friedberger Warte (18, 30, 34) und an der Warteposition der linie 30 wird dann wieder gedreht bzw. Pause gemacht. damit wäre eine direktere Verbindung zur Friedberger Warte und zur und bessere verknüpfung an die Linie 18 mit dem Bahnhof Frankfurter Berg gegeben.

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Umbau der Haltestelle Berkersheim Bahnhof und Verlängerung der Buslinien 39 und 66

12.09.2014

Zur besseren Verknüpfung an die S-Bahn mit einer weiteren direkter anbindung von Eckenheim zur S6 und nach Harheim Bus 25 wäre es durchaus von Vorteil dort die Linie 39 von Berkersheim Mitte und die Linie 66 von Am Neuenberg mit dem Bahnhof Berkersheim zu Verknüpfen des würde aber einen vorherigen Umbau der Bushaltestelle erfordern.

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Wohnungsbau statt THW

11.09.2014

Im Bereich der Feuerwehrstrasse (hinteres Ende) befindet sich ein grosses Brachgelände, dieses ist mit einer U-Bahn Station, einem in Planung befindlichen Park, eines existierenden Kindergartens und einer geplanten Kita ein optimales Gelände um Familien den in Frankfurt so begehrten Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Das Gelände befindet sich im öffentlichen Eigentum (Bund oder Stadt / Feurwehr), somit könnte hier sicher kurzfristig etwas getan werden. Leider hat sich die Stadt entschieden dieses Filetstück für das abstellen von LKW und Büroräume des THW zu verwenden. Die Argumentation ist hierbei das die nähe des THW zur Feuerwehr Synergieeffekte nach sich ziehen würde, dies ist sicher nicht von komplett der Hand zu weisen, die Bedarf nach Wohnraum ist m.E aber deutlich höher zu bewerten. Das THW ist schon seit ewigen Zeiten getrennt von der Feuerwehr am Industriehof untergebracht, bisher ist nicht bekannt das dies zur verschlechterten Einsatzbedingungen oder Problemen geführt hätte.